Datenschutz

Internetzensur-Gesetz: Zypries zu Zensursula

Epilog: Aktuell hält die kommentierende Mehrheit unserer Leser die unten (und formals in der Überschrift) interpretierte, akustisch schwer verständliche Äußerung für etwas in die Richtung „Wir könn’ doch mal/ mir jetzt Bescheid sagen, dass Ihr hochgeht.” Ich glaube das immernoch nicht, will das aber mal als Gegendarstellung nicht ungenannt lassen. Andere behaupten bestätigen zu können, […]

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Datenschutz

(Update) Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula

Die Provider sollen „das Stoppschild“ nun selber hosten und die Zugriffsdaten dem BKA übermitteln, berichtet heise online am heutigen Montag Abend. Schon am Mittwoch will die Bundesregierung im Kabinett den ersten Gesetzesentwurf über Zensurmaßnahme für das Internet verabschieden, um das Gesetzgebungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Felix von Leitner bringt den größten Missstand an […]

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Netzpolitik

Die Einführung der digitalen Todesstrafe

Focus.de hat mich zu Internetsperren gegen Raubkopien und Kinderpornografie und noch ein paar anderen Dingen interviewt: „Einführung der digitalen Todesstrafe“. FOCUS Online: Von wem geht die größte Gefahr aus? Beckedahl: Einerseits von Politikern, die die Folgen ihrer Gesetze nicht einschätzen können, weil sie mit dem Medium Internet nicht vertraut sind. Andererseits wollen Sicherheitsbehörden alle Techniken […]

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Datenschutz

Mahnwache am Freitag: Keine Scheuklappen fürs Netz!

Protestkundgebung gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft. Wann & Wo? Am Freitag, den 17. April 2009 Zwischen 9 Uhr und 9:30 Uhr Vor dem Presse- & Besucherzentrum der Bundesregierung (Bundespressekonferenz) Reichstagufer 14 | U+S-Bhf. Berlin-Friedrichstraße Karte: http://tinyurl.com/d9d7pm Updates 16. April Die GRÜNE JUGEND Bundesverband unterstützt nun den Aufruf. Es gibt nun zahlreiche Schildvorlagen online. Bleibt […]

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Kultur

Cory Doctorow auf der re:publica´09

Einer meiner persönlichen Höhepunkte auf der re:publica´09 war der Vortrag von Cory Doctorow über „How to survive the Web without embracing it – the characteristics of a successful offline medium in the 21st century.“ Cory gab einen Überblick über Geschäftsmodelle mit Offenheit und die Bedeutung von digitalen Bürgerrechte. 60 Minuten, die sich definitiv lohnen! Den […]

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Demokratie

Netzpolitik-Podcast 076: 3-Strikes in Frankreich (abgelehnt)

Der Netzpolitik-Podcast Folge 076 ist ein Interview mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net über das Graduate Response (3-Strikes and you’re out) Gesetz in Frankreich. Dies wurde letzte Woche im Parlament beschlossen, als 16 Abgeordnete noch vor Ort waren. In dem knapp 15 Minuten langen Gespräch unterhalten wir uns über das Gesetz, die Kritik […]

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Netzpolitik

Politik im sozialen Netz

Die Futurezone hat mich ausführlich am letzten Tag der re:publica über Netzpolitik, neue Öffentlichkeiten und Politik im Netz interviewt: Politik im sozialen Netz. Bei der Berliner Blogger-Konferenz re:publica ist am Freitag das Thema Politik und soziale Medien im Mittelpunkt gestanden. ORF.at sprach mit netzpolitik.org-Blogger und re:publica-Mitveranstalter Markus Beckedahl über die Veränderung der politischen Öffentlichkeit durch […]

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Kultur

re:view der re:publica´09

Seit der re:publica´09 sind einige Tage vergangenen und ich konnte mich etwas ausruhen und mir all das Feedback durchlesen, was wir bekommen haben. Kurz gesagt: Ich fands toll, inspirierend und freute mich, soviel nette und interessante Menschen zusammen gebracht zu haben. Auch wenn man sich als Veranstalter etwas ärgert, dass man selbst kaum Zeit und […]

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Generell

Jetzt live und in Farbe: re:publica’09

Ich werde hier die kommenden Tage wohl kaum zum bloggen kommen. Unsere re:publica’09-Konferenz hat offiziell in Berlin begonnen. Bis Freitag Abend werden über 180 RednerInnen in mehr als 100 Veranstaltungen mit mehr als 1500 Menschen über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft diskutieren. Das Programm findet sich hier. Aktuelle Informationen gibt es u.a im […]

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Demokratie

Telekom-Paket: Blackout Europe

Um Aufmerksamkeit auf die derzeitigen Verhandlungen rund um das Telekom-Paket auf EU-Ebene zu legen, gibt es jetzt von auch die irisch-englische Kampagnen-Seite „Blackout-Europe“ samt Facebook-Gruppe. Ein Element der Kampagne sind die Briefe an die EU-Abgeordneten, die wir am Donnerstag schon in einer deutschen Übersetzung gepostet haben. Man kann auch Avatar-Bilder in seine Social-Media Profile übernehmen, […]

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Generell

Jetzt handeln: Das Internet im Telekom-Paket retten

Ralf hatte es die Tage schon mal gebloggt: Bei der Debatte rund um das Telekom-Paket ist auf europäischer Ebene gerade die heiße Phase vor der zweiten Lesung im EU-Parlament angebrochen. Ende April werden die Abgeordneten im EU-Parlament über die neue Telekommunikationsrahmengesetzgebung in Europa abstimmen. Und hier gibt es Probleme! Die Musikindustrie möchte Internetsperrungen in dem […]

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Netzpolitik

Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur

dpa tickert, dass Jörg Tauss auf eine erneute Bundestagskandidatur verzichtet. Das ist schade, weil der SPD ein profilierter Netzpolitiker verloren geht (Gibt es da eigentlich noch jemanden?). Und schade ist es auch, dass Tauss über seine eigene Dämlichkeit gestolpert ist, in der Hoffnung, einen Kinderpornoring eigenhändig medienwirksam hoch zu nehmen.

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Netzpolitik

Donnerstag: Bundestag diskutiert Netzsperren

Noch ein paar Minuten lang wird Ursula von der Leyen grade als Vertreterin der Bundesregierung befragt. Update: Am Donnerstag – vorraussichtlich irgendwann tagsüber – wird sich eine Aktuelle Stunde im Plenum des Bundestags dem Thema wieder annehmen. Einen Livestream gibt es denn vom WebTV des Bundestags.

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Netzpolitik

Hausdurchsuchung bei Wikileaks.de?

Gerade vermeldet Wikileaks auf Twitter, dass es eine „Gefahr im Verzug“-Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von Wikileaks.de gegeben haben soll. Dieser sitzt laut Denic in Dresden. Als Grund wurden nur kurz „Internet-Zensurlisten“ angegeben und weitere Informationen angekündigt: „Stay tuned“. Mehr Informationen gibt es im Moment nicht. Allerdings dürften die Sicherheitsbehörden beim Domaininhaber nichts finden. Dazu ist Wikileaks […]

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Netzpolitik

CSU: Lieber Bauern als Breitband fördern

Man glaubt es ja kaum: Milch soll Vorrang vor Breitband-Internet haben. Der EU-Gipfel hatte ein Konjunkturprogramm im Umfang von fünf Milliarden Euro beschlossen. Eine Milliarde Euro davon soll in die Entwicklung des ländlichen Raums fließen, vor allem in den Ausbau schneller Datenverbindungen. Deutschland erhält auf diesem Weg 90 Millionen Euro. Aigner zufolge soll das für […]

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Netzpolitik

Google: European Public Policy Blog

Google hat jetzt auch ein „European Public Policy Blog“. Google’s European policy team represents our messages and opinions in Brussels and around Europe, engaging with policymakers and the press on issues that affect the Internet and its role in modern society. You can expect to see us post about the benefits of the open internet, […]

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Kultur

Das Spektrum öffnen statt versteigern!

Die digitale Spaltung findet in Deutschland auch zwischen den Regionen statt, die ans Breitbandnetz angeschlossen sind und denjenigen, die ausgeschlossen sind. Viele Dörfer und Gemeinden haben sich mangels Alternativen und dank freifunk.net oder ähnlicher Initiativen mittlerweile selbst an die Digitale Gesellschaft angeschlossen. Größtes Handycap ist, dass die verwendete WLAN-Funkfrequenz (2,4 und 5 GHz) jedoch eigentlich […]

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Demokratie

re:publica’09: Subkonferenz zu Politik 2.0

Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung werden wir am Freitag der re:publica’09 die Subkonferenz “Politik 2.0 – Neue politische Öffentlichkeiten im Netz” veranstalten. Die Subkonferenz wird den Einfluß des Internets auf nationale und globale politische Prozesse diskutieren. Ziel der Debatte ist es, einen Überblick zu geben, wie sich der Medienwandel bisher auswirkt und welche […]

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Datenschutz

t3n-Interview zu Netzpolitik

Das t3n-Magazin hat mich in der aktuellen Ausgabe 15 zu Netzpolitik interviewt. Das steht jetzt auch online: „Die Freiheit des Netzes ist so bedroht wie nie zuvor“. Markus Beckedahl ist der Macher hinter netzpolitik.org. Schon seit vielen Jahren beschäftigt ihn, wie die Politik mit der Digitalisierung der Gesellschaft umgeht. Im Interview mit t3n erklärt er, […]

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Netzpolitik

Netzneutralität vs. Netzwerk-Management

Die britische Politologin Monica Horten hat zusammen mit Benedetta Brevini ein Diskussionspapier zur umstrittenen Frage „Net neutrality v traffic management policies“ geschrieben. Das ist die entscheidene Diskussion im Rahmen des EU-Telekom-Paketes im Moment und hier haben Politiker viel Nachhilfe-Bedarf zu den technischen Fragestellungen und den politischen Implikationen. Die beiden Bereiche Netzneutralität und Netzwerk-Management werden dort […]

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