Thema: Datenschutz

Nach „Finanzkrise“ und „verzockt“ kommt in der diesjährigen Liste der Wörter des Jahres der Gesellschaft für deutsche Sprache der „Datenklau“ bereits auf Platz drei. Auf dem siebten Platz, und damit sogar noch drei Plätze vor „Yes we can“, liegt der „Nacktscanner“. Letztes Jahr war der „Bundestrojaner“ noch auf Platz acht gelandet. Davor gab es mehr […]

Heute morgen hat das Bundeskabinett den Entwurf für neue Datenschutzregelungen in der Privatwirtschaft beschlossen. Dies war ein Ergebnis der Datenskandale bei der Deutschen Telekom, bei Lidl, den Lottogesellschaften und anderen Unternehmen im Laufe des Jahres. Wesentliche Neuerungen laut der Pressemitteilung des BMI, dpa und taz sind: Die Weitergabe persönlicher Daten ohne Zustimmung der Betroffenen ist […]

Achso, hätten wir das nur vorher gewusst: Internetrechtler: Vorratsdatenspeicherung dient dem Schutz der Menschenwürde. „Die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung dienen auch dem Schutz des Menschen, der Privatsphäre“, sagte der Staats-, Sicherheits- und Internetrechtler aus Bayern am gestrigen Montagabend. Zur Begründung seiner These verwies Heckmann, der auf dem Wissenschaftsforum „Vertraue niemand“ der Wochenhzeitung Die Zeit in […]

Auf Bayern2 kommt Dienstag Abend um 18:05 Uhr in der Sendung „IQ – Wissenschaft & Forschung“ ein Feature zum Thema „Das Spiel mit der Freiheit – Wieviel Lauschangriff verträgt die Demokratie?“ Vorratsdatenspeicherung, staatliche Trojaner, Online-Durchsuchungen und Nacktscanner – im Namen der Terrorbekämpfung ist vieles möglich. Obwohl das Bundesverfassungsgericht einmal ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung attestiert […]

Clay Shirky verweist auf BoingBoing auf das Papier „Facebook and the Social Dynamics of Privacy“ von James Grimmelmann von der New York Law School: This Article provides the first comprehensive analysis of the law and policy of privacy on social network sites, using Facebook as its principal example. It explains how Facebook users socialize on […]

Mehr oder weniger regelmässig gibt es hier zukünftig “Die Woche mit Peter Glaser”. Peter Glaser begleitet seit Anfang der 80er Jahre als Schriftsteller und Ehrenmitglied des Chaos Computer Clubs (CCC) die Entwicklung der digitalen Welt. Sein Blog “Glaserei – Bemerkenswertes aus der digitalen Welt” betreibt er bei der Stuttgarter Zeitung. Ich freue mich, ihn als […]

Genau dieselbe Diskussion hatte ich gestern an einem runden Tisch zum Urheberrecht und ich hab ähnlich argumentiert: Heise: „Rights Management“ statt „Technical Protection Measurses“ Scharf kritisiert wurden die Rights-Management-Ansätze vom französischen Informatikprofessor Francois Pellegrini. Mit Blick auf die Fingerprinting-Technik von Audible Magic verwies Pellegrini auf das Urteil eines belgischen Gerichts, das feststellte, dass das System […]

Die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz hat in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung zur Nutzung der Vorratsdatenspeicherung befragt. Herausgekommen ist die Zahl (fast) 2200. Soviel Ermittlungsverfahren wurden von Richtern in Deutschland von Mai bis einschließlich Juli 2008 angeordnet, um Rückgriff auf die Verbindungsdaten von Telefonkunden und Internet-Nutzern zu erhalten. Tatsächlich und definitiv benutzt wurden die Vorratsdaten dann […]

Das Telemediengesetz ist einer der sonderbarsten Internetgesetzgebungen in Dreutschland und leider viel zu bedeutend dafür. Irgendwie waren alle Beteiligte bei der Inkrafttretung vor zwei Jahren schon der Meinung, das müsste man schnell noch verbessern. Passiert ist natürlich nichts. Dafür gab es viele Abmahnugen und Sperrungsverfügungen aufgrund des schlechten und nicht mehr zeitgemässen Gesetzestextes. (Relativ aktuell […]

Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, hat kürzlich betont, warum auch die Kirchen prinzipiell gegen Lauschangriffe sein müssen: Kirchen treten aus Gründen des Menschenwürdeschutzes für einen restriktiven Umgang mit den Möglichkeiten verdeckter Informationsbeschaffung durch den Staat ein. Der Schutz des Beicht- und Seelsorgegeheimnisses müsse in verfassungsgemäßer Weise gewährleistet […]

Nachdem sich die Große Koalition gestern Abend wohl auf einen erneuten Kompromiss zum BKA-Gesetz geeinigt hat, reagieren heute die Jugendorganisationen Grüne Jugend, Linksjugend.Solid und Jusos darauf: Erklärung der Grünen Jugend, der Linksjugend. Solid und der Jusos zur vorliegenden BKA-Gesetzesnovelle. 03.12.2008: Wir kritisieren den vorliegenden Entwurf zum BKA-Änderungsgesetz vom 27. Mai 2008, da dieser die weitere […]

Laut Deutschlandfunk haben sich Union und SPD heute Abend offenbar auf einen Kompromiss beim BKA-Gesetz geeinigt. Damit seien „offenbar strittige Punkte des BKA-Gesetzes ausgeräumt“. Anscheinend gab es ein Treffen zwischen Vertreter der Fraktionen, der Länder und der zuständigen Ministerien bei einem Treffen am Abend in Berlin. Bei der Online-Durchsuchung soll u.a. die Eilfallregelung wegfallen. Das […]

Mehr oder weniger regelmässig gibt es hier zukünftig “Die Woche mit Peter Glaser”. Peter Glaser begleitet seit Anfang der 80er Jahre als Schriftsteller und Ehrenmitglied des Chaos Computer Clubs (CCC) die Entwicklung der digitalen Welt. Sein Blog “Glaserei – Bemerkenswertes aus der digitalen Welt” betreibt er bei der Stuttgarter Zeitung. Ich freue mich, ihn als […]

Ein schönes Erklär-Video rund um die notwendige Bewusstseinsbildung über Datenschutz und Privatsphäre bietet die niederländische Webseite „Privacy Matters“. Ich verstehe zwar nur die Hälfte, weil der Protagonist konseqent holländisch spricht. Aber die visuelle Sprache reicht mit der anderen Hälfte. Vielleicht gibt es ja irgendwann mal eine Version mit deutschen Untertiteln? Inhalt von YouTube anzeigen In […]

Heute Vormittag sendete „SWR2 Leben“ einen ca. 25 Minuten langen Beitrag über „Und plötzlich bist du Terrorist – Der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm“. Im Sommer letzten Jahres stürmt ein Spezial-Einsatz-Kommando die Wohnung des Soziologen Andrej Holm. Er sei der Kopf der linksextremistischen Organisation „militante gruppe“, in deren Namen in Berlin und Brandenburg Brandanschläge […]

Hier gibt es einen ca. 30 Minuten langen und 250 MB grossen Mitschnitt der Bundesratsabstimmung über das BKA-Gesetz, der von Phoenix aufgezeichnet wurde. Es fehlen die ersten Sekunden: die Einleitung der Moderatorin und die ersten paar einleitenden Worte Schönbohms. Danke an Corinna für die Zusendung und den Kommentar: Schäuble darf sein Gesetz vor der Abstimmung […]

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss wurde von Peter Struck vom Datenschutz-Thema in der SPD-Fraktion abgezogen: Jörg Tauss spricht in der SPD-Fraktion nicht mehr für Datenschutz. Jörg Tauss wird sich in der SPD-Bundestagsfraktion auf Geheiß von Fraktionschef Peter Struck nicht mehr der Koordination von Datenschutzfragen widmen. Ebenfalls niederlegen wird der baden-württembergische Abgeordnete seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss […]

Die folgenden Links haben eigentlich alle einen eigenen Blog-Beitrag verdient, aber dazu komme ich heute leider nicht mehr. Immateriblog: Wie geht’s weiter mit der Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen? Martin Kretschmer berichtet von der komplexen Auseiandersetzung um die Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen, die er ablehnt (mein Interview dazu hier). Besonders aufschlussreich: “Several MEP assistants told me that they […]

Übernächste Woche kann man unseren Minister für Informationskontrolle in Berlin live erleben. Wolfgang Schäuble spricht dort auf einer Veranstaltung zu einem Thema, wo er besonders kompetent ist: 32. ZEIT FORUM WISSENSCHAFT: Datensicherheit. Surfen, Chatten, Mailen, Onlinebanking – das Internet hat unsere Kommunikations- und Informationsgewohnheiten revolutioniert. Doch das weltweite Netz birgt immer mehr Gefahren: Spams, Viren, […]

Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar ist heute vom Deutschen Bundestag für weitere fünf Jahre Amtszeit wiedergewählt worden. 554 Abgeordnete haben mit gewählt, davon stimmten 484 für Peter Schaar, 52 gegen ihn, 12 enthielten sich und 6 Stimmen waren ungültig. Herzlichen Glückwunsch.

Datenschutz

Wörter des Jahres 2008

Bundesregierung beschließt Datenschutz-Novelle

Vorratsdatenspeicherung schützt die Menschenwürde?

Das Spiel mit der Freiheit – Wieviel Lauschangriff verträgt die Demokratie?

Facebook and the Social Dynamics of Privacy

Die Woche mit Peter Glaser (KW49)

Den Datenschutz mitdenken

Fast 2200 Anfragen zur Vorratsdatenspeicherung

FDP-Vorschlag für Reform des Telemediengesetz

Bischof Huber: Kirchen müssen prinzipiell gegen Lauschangriffe sein

BKA-Gesetz: Erklärung von Grüne Jugend, Linksjugend und Jusos

Große Koalition findet wohl Kompromiss beim BKA-Gesetz

Die Woche mit Peter Glaser (KW48)

Video: Privacy Matters

SWR2: Und plötzlich bist du Terrorist

BKA-Gesetz: TV-Mitschnitt der Bundesratsabstimmung

Kein Datenschutz mehr für Inter-Tauss

Links zum Wochenende

32. Zeit Forum Wissenschaft zu Datensicherheit

Peter Schaar bleibt Bundesdatenschutzbeauftragter