Links zum Wochenende

Die folgenden Links haben eigentlich alle einen eigenen Blog-Beitrag verdient, aber dazu komme ich heute leider nicht mehr.

Immateriblog: Wie geht’s weiter mit der Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen?

Martin Kretschmer berichtet von der komplexen Auseiandersetzung um die Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen, die er ablehnt (mein Interview dazu hier). Besonders aufschlussreich: “Several MEP assistants told me that they had received offers for concert tickets of famous artists.” (”Einige Assistenten von MdEP haben mir erzählt, dass ihnen Karten für Konzerte berühmter Musiker angeboten wurden.”).

Golem: Das BKA-Gesetz ist im Bundesrat gescheitert.

Schäuble will auf das BKA-Gesetz verzichten, wenn es nicht vor Weihnachten verabschiedet werden kann. „Entweder wir kriegen vor Weihnachten ohne große Änderung noch ein Ergebnis oder das Gesetz kommt gar nicht mehr zustande“, sagte Schäuble dem Handelsblatt. Damit habe sich die Regierung zweieinhalb Jahre Debatte schenken können, die auch durch „das ganze Gerede vom Überwachungsstaat“ zu viel schädlicher Verunsicherung geführt habe.

Taz: Bundesrat lehnt BKA-Gesetz ab.

Heise: Deutsche Welle zeichnet kubanische Bloggerin aus.

Reporter ohne Grenzen: Blogger ohne Grenzen: Preise für chinesische und iranische Blogger.

Gleich zwei Blogs werden in diesem Jahr mit dem „Reporters Without Borders Award“ ausgezeichnet. Gestern Abend wurde der Blog der chinesischen Dissidentin Zeng Jinyan sowie des iranischen „4equality project“ mit dem Preis für die Meinungsfreiheit geehrt.

Golem: EU: Keine „iPod-Durchsuchungen“ durch europäische Zöllner.

Befürchtungen in Bezug auf das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) seien übertrieben, meint die EU-Kommission. Auf keinen Fall sei geplant, „iPods an der Grenze nach ein paar illegal kopierten Musikstücken zu durchsuchen“.

Zeit-Online: „Der Onlinedurchsuchung die Giftzähne ziehen“.

ZEIT ONLINE: Das Hauptargument für das Gesetz lautet, es gibt einen grenzenlosen Terrorismus, der eine grenzenlose rechtliche Antwort braucht, um ihn bekämpfen zu können.

Leutheusser-Schnarrenberger: Das teile ich überhaupt nicht. Es fehlt ja sogar der Versuch, in dem Gesetz den Begriff Terrorismus zu definieren. Es darf keine grenzenlose Antwort geben, sie muss rechtsstaatlich sein. Da geht nicht alles. Manches geht, ich verweigere mich ja nicht generell allen Befugnissen …

Golem: Dänischer Provider muss The Pirate Bay weiter blockieren

Der dänische Internetprovider DMT2 muss den Zugang zum schwedischen BitTorrent-Tracker The Pirate Bay weiterhin sperren. Das hat ein dänisches Berufungsgericht entschieden.

Spiegel: Computer prägen das Leben der Deutschen.

Doch so arbeiten Statistiker: Im selben Zeitraum nahm laut ihren Informationen die Zahl der Menschen ab zehn Jahren, die zuhause einen PC nutzten, um zwölf Prozentpunkte auf 76 Prozent zu. Außerdem gebrauchten die Deutschen ihre Computer auch häufiger: Während 2003 noch 62 Prozent zuhause den PC täglich oder fast täglich einschalteten, waren es 2008 schon 75 Prozent. Zum Teil noch höhere Zuwachsraten verzeichneten die Statistiker bei der Internetverbindung und -nutzung. Hier stieg die Zahl der zumindest fast täglichen Nutzer in Privathaushalten innerhalb von fünf Jahren um 20 Prozentpunkte auf 66 Prozent. Bei der Arbeit waren 2003 erst 31 Prozent, 2008 bereits 53 Prozent der Beschäftigten über Computer mit dem Internet verbunden.

MediaBerkman: Participatory Governance: In open source communities, companies and government.

Irving Wladawsky-Berger, Chairman Emeritus of IBM’s Academy of Technology, discusses participatory governance.

Antischokke: Wer lügt sagt die Wahrheit

In der taz gesteht ein Polizist: “Wir haben gelogen”. Vor 25 Jahren wurde eine grüne Abgeordnete infolge dieser Lügen wegen Beamtenbeleidigung verurteilt. Sie und ihr Anwalt waren damals machtlos gegen die Willkür der deutschen Sicherheitsapparats.

Mädchenmannschaft: Quod erat demonstrandum. (Übrigens herzlichen Glückwunsch für den Best of the Blog-Award!)

Eine Gema-Angestellte hat ihren Arbeitgeber verklagt. Es gibt 85 Prozent Frauen im gesamten Unternehmen, aber keine einzige in einer Führungsposition. Als dann der Posten des Personaldirektors ohne Ausschreibung an einen Mann vergeben wurde, klagte sie – und bekam Recht