Jörg-Olaf Schäfers

Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten. Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen: […] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV […]

Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen: Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden. Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien hat sich mehrfach gegen den Staatsvertrag ausgesprochen, ebenso wie unlängst der Landesparteitag. Was mir persönlich noch […]

White IT: 150.000 Meldebuttons, nahezu keine Meldungen

November. Nieselregen. Und schneien sollte es in der Nacht auch noch. Kurz: So ziemlich das ideale Wetter für einen Trip nach Hannover. Dabei wollte ich doch zum „White IT Symposium 2010“, wo es erstmals belastbare Zahlen zum Thema „Milliardenmarkt Kinderpornographie“ geben sollte. Zugegeben, meine Erwartungshaltung war hoch und konnte eigentlich nur enttäuscht wurde. Letztendlich hielten […]

Wenn das Thema nicht so ernst wäre, wäre es fast amüsant, die alte Tante SPD beim Geschacher der netzpolitischen Meinungsfindung zu beobachten. Da ist richtig was los hinten den Kulissen! Genau, es geht um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und einmal mehr auch um das schönste und bevölkerungsreichste deutsche Bundesland: Nordrhein-Westfalen! Die Genossen schreiben sich derzeit nämlich interessante […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert. Und zwar mit den Stimmen von CDU und SPD. Die […]

Verdammt, ich hätte wetten sollen. ,) Pünktlich nach der gestrigen Ausstrahlung der letzten Folge der RTL2-Pranger-Show „Tatort Internet“, stellt die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten heute fest, dass das Format gegen die im Rundfunkstaatsvertrag verankerten Programmgrundsätze verstoßen habe. Nach Einschätzung einer Expertengruppe der Landesmedienanstalten, die insgesamt vier Folgen geprüft hat,verstoßen die ausgestrahlten […]

Grund zur Sperrung: Die Interessen von Ulf J . Froitzheim

Update, 13 Uhr: Xing-Sprecher Marc-Sven Kopka hat sich zeitnah bei Ulf Froitzheim gemeldet und versprochen, das Problem gleich morgen früh in Angriff zu nehmen. Ich hoffe, dass sich das Missverständnis aus der Welt räumen lässt. Update, 15.11.: Das Profil ist wieder erreichbar. Die fraglichen Interessen wurden hingegen gelöscht. Ich frage mich gerade, ob hier bei […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ganze 50 Tage (handgezählt!) hat das Jahr 2010 noch. Deutlich weniger haben die Landesparlamente der deutschen Bundesländer, um den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – so der offiziellen Name des JMStV – abzusegnen, damit dieser am 1. Januar […]

Nur kurz, damit der Hinweis nicht in den Kommentaren versauert: Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich in ihrer gestrigen Sitzung mit den ersten drei Folgen der Sendereihe „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ (RTL 2) befasst. Die KJM erreichten seit Beginn der Ausstrahlung am 7. Oktober dieses Jahres zahlreiche Beschwerden über das Format. […]

So langsam trudeln die ersten Kommentare zur Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz ein. Halina Wawzyniak (Die Linke) meint: Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet sind. Ebenso sind sie als Mittel der Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Kinder völlig ungeeignet. Netzsperren […]

Ok, die FDP spricht sich also für „Quick Freeze“ aus. Und zwar anstelle der Vorratsdatenspeicherung! Klingt ja erstmal gut. Aber ist es das auch wirklich? Was ist „Quick Freeze“ überhaupt? Nun, rein grundsätzlich ist damit ein Verfahren gemeint, bei dem Verkehrsdaten eingefroren werden. Zum Beispiel für die Strafverfolgung. Ein einfaches Beispiel: Man beobachtet im Internet […]

Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream. Nachtrag: Bei Twitter werden erste Statements aus der Anhörung mit dem Hashtag #netzsperren versehen). Vielleicht lesen sie auch gerade […]

Nur für den Fall, dass sich noch jemand über den Telepolis-Artikel „Jugendmedienschutz – Hilflose Versuche des Gesetzgebers?“ gewundert hat, in dem Stephan Ott erklärt, dass „der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Schritt in die richtige Richtung“ sei: Ist dies aber ein Grund dafür, aufzugeben oder den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als Dokument der Hilflosigkeit zu bezeichnen, wie es Jens Seipenbusch, […]

Für uns Nerdvolk ist der alljährliche Congress des Chaos Computer Clubs eine feine Sache. Man trifft nette Menschen, die meisten Vorträge sind – vor allem für die eher technisch orientierte Fraktion – inzwischen auf beeindruckenden Niveau. Schreibe ich nun einfach mal. Tatsächlich war ich nämlich noch nie auf einen Congress. Grund ist der Termin zwischen […]

Muss man eigentlich noch was über Streetview schreiben? Jetzt, wo es soweit ist (Wobei, die brilliante Idee mit den Sehenswürdigkeiten hätte ich mir schützen lassen sollen … ,)? Nö, Hal Faber hat schon alles gesagt, was zu sagen war: Typisch deutsch könnte man die Debatten über Streetview nennen, wäre da nicht der Großtöner Jeff Jarvis, […]

Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet: Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal […]

Am Mittwoch wird es wieder spannend. Vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet eine öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die Veranstaltung wird von Experten mit einiger Spannung erwartet, dürfte ihr Ausgang doch von (mit-)entscheidender Bedeutung für das Thema Websperren in Deutschland sein. Die Liste der Sachverständigen (PDF) liest sich aus Kritikersicht durchaus erfreulich. Eine Live-Übertragung […]

Jörg-Olaf Schäfers

Alle Artikel von Jörg-Olaf Schäfers

JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie

JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW

JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW

„Tatort Internet“: Medienwächter sehen Verstoß gegen Programmgrundsätze

Service: Offener Brief an den Xing-Sprecher (2. Update: Problem gelöst)

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee!

KJM: „Tatort Internet“ kein Jugendschutz-Verstoß

Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)

FDP: Konzeptpapier zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet

Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten

JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis

Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V.

Streetview-Debatte: Typisch deutsch?

„Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen

Geschichtsstunde: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)