Memes und AI-Slop prägen die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich sieht darin eine neue illiberale Regierungsform begründet – die „Memokratie“. Ein Interview über autoritäre Bildpolitik, das emanzipatorische Potenzial von Memes und ihre politische Zukunft.
Die EU-Kommission will verhindern, dass Migrant*innen nach Großbritannien ausreisen. Dazu gibt es auch diplomatischen Druck auf die Herkunftsländer.
Die geplante Polizeirechtsnovelle schadet politischem Protest und bedeutet massive Grundrechtseingriffe. Mit dieser Warnung positionieren sich zivilgesellschaftliche Organisationen in Sachsen gegen das Polizeigesetz – kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag. Kritik kommt von Fußballfans, antifaschistischen Bündnissen, den Jusos, dem CCC sowie der Landesdatenschutzbeauftragten.
Die 25. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 91.181 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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INPOL-Datei: Eine Million Menschen in Deutschland in größter Polizeidatenbank ausgeschrieben
Zur Fahndung ausgeschriebene können etwa bei einer Passkontrolle an Flughäfen auffallen. (Symbolbild) INPOL-Datei: Eine Million Menschen in Deutschland in größter Polizeidatenbank ausgeschrieben Das Bundeskriminalamt führt verschiedenste Dateien mit umfangreichen Personendaten – auch mit Gesichtsbildern, Fingerabdrücken oder DNA-Daten. Es gibt aber auch ein Recht auf Auskunft.
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Soziale Netzwerke : Warum W Social mehr kalter Kaffee als heißer Scheiß ist
Viel Sendungsbewusstsein, wenig dahinter. (Symbolbild) Soziale Netzwerke : Warum W Social mehr kalter Kaffee als heißer Scheiß ist Mit W Social ist ein soziales Netzwerk gestartet, bei dem man sich nur nach Passkontrolle anmelden kann. Das ist keine gute Idee. Überhaupt spricht einiges dagegen, sich bei dem schwedischen Startup einen Account zuzulegen. Ein Kommentar.
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Überwachungsbrille von Meta: Ich sehe was, was du nicht siehst
Normalisierte Überwachung: Influencerin mit Smart Glasses von Meta bei einer Modenschau. Überwachungsbrille von Meta: Ich sehe was, was du nicht siehst Smart Glasses kommen im Mainstream an. Sie sehen aus wie herkömmliche Brillen und sind eine völlig neue Bedrohung für die Privatsphäre. Was man über die übergriffigen Geräte wissen sollte.
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EuGH-Urteil: Frankreich darf Pornoseiten zu Alterskontrollen zwingen
Der Betreiber von XVideos hat gegen die französischen Alterskontrollen geklagt. EuGH-Urteil: Frankreich darf Pornoseiten zu Alterskontrollen zwingen Darf Frankreich im nationalen Recht festlegen, dass Pornoseiten das Alter ihrer Nutzer*innen prüfen müssen? Zwei Anbieter aus Tschechien klagten dagegen, der Europäische Gerichtshof formulierte Bedingungen.
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Schweiz: „Die Republik“ setzt sich gegen Palantir durch
Alexander Karp, Geschäftsführer von Palantir, im Januar 2026 in Davos. Schweiz: „Die Republik“ setzt sich gegen Palantir durch Palantir kassiert vor einem Handelsgericht in der Schweiz eine Niederlage. Der US-Konzern wollte nach kritischer Berichterstattung der „Republik“ eine Gegendarstellung erreichen. Das Gericht urteilte jedoch, dass die Darstellung der Tatsachen weitestgehend korrekt sei.
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Medizinregistergesetz: „Ein lebenslanges, unverhältnismäßiges Risiko“
Im Gesundheitsausschuss wurde der Gesetzentwurf der Regierung auf Herz und Nieren geprüft. Und es blitzte Kritik auf. Medizinregistergesetz: „Ein lebenslanges, unverhältnismäßiges Risiko“ Im Gesundheitsausschuss des Bundestages musste die Regierung massive Kritik für ihren Entwurf des Medizinregistergesetzes einstecken. Er beschränke den Datenschutz, beschneide das Widerspruchsrecht und gefährde die Grundrechte der Patient:innen. Zuspruch gab es für einen Änderungsantrag der Grünen.
Cybersicherheit und Hackback
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Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit: Gefährliche Offensive
Der Innenminister und der BKA-Präsident. Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit: Gefährliche Offensive Bundespolizei und BKA sollen bei Angriffen auf IT-Systeme in manchen Fällen zurückhacken und infizierte Systeme ausschalten dürfen, wünscht sich das Innenministerium. Fachleute warnen vor Kollateralschäden und Eingriffen, die eigentlich eine Grundgesetzdebatte bräuchten.
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Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen
Das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte. Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren. Zudem soll der Geheimdienst Hacking-Angriffe durchführen dürfen.
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Eckpunkte für mehr „Cybersicherheit“: Gefährlich unkonkret
Die jüngste Kabinettssitzung fand im Bendlerblock statt, einem Sitz des Verteidigungsministeriums Eckpunkte für mehr „Cybersicherheit“: Gefährlich unkonkret Innenminister Dobrindt will mehr Sicherheit für IT-Systeme, das Bundeskabinett hat dafür Eckpunkte beschlossen. Während dem Ziel wohl kaum einer widersprechen würde, bleiben die Mittel beunruhigend vage. Das wird dem Thema und möglichen Folgen nicht gerecht.
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Ransomware und IT-Störungen: Wir brauchen ein kommunales Lagebild zur Informationssicherheit
Genauer hinschauen. (Symbolbild) Ransomware und IT-Störungen: Wir brauchen ein kommunales Lagebild zur Informationssicherheit Welche digitalen Angriffe und IT-Störungen verzeichnen die Kommunen? Der IT-Situation in Städten, Gemeinden und Landkreisen widmet sich das Projekt „Kommunaler Notbetrieb“. Im Interview erklärt Initiator Jens Lange, was ihn antreibt und wie man mitmachen kann.
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Podcast
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#307 Off The Record: Na, darfst du denn schon auf TikTok?
Alt genug für TikTok und fürs Podcasten: Ingo, Sebastian und Chris #307 Off The Record: Na, darfst du denn schon auf TikTok? Alle reden über Social-Media-Verbote für Jugendliche. Wir reden lieber über die Alterskontrollen, die zwingend notwendig wären, um solche Verbote durchzusetzen. Warum würden sie das Internet umkrempeln und warum läuft die Debatte jetzt so heiß? Darüber sprechen wir mit Sebastian und Ingo.
Kolumne
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Breakpoint: Das Internet verrottet
Verbrannte das Wissen in der Bibliothek von Alexandria? Breakpoint: Das Internet verrottet Tote Links, gelöschte Webpages und geänderte URLs machen das Internet zu einem Ort der Sackgassen. Wie Informationen im Netz verschwinden, erinnert an einen der berühmtesten Bibliotheksbrände der Geschichte. Doch allzu oft sind es nicht Katastrophen, die Wissen vernichten, sondern Desinteresse.
Newsletter
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KW 24: Die Woche, in der wir gegen Überwachung auf die Straße gehen
KW 24: Die Woche, in der wir gegen Überwachung auf die Straße gehen Die 24. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 154.423 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Digitale Unabhängigkeit
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Neue Töne aus Brüssel: Open Source soll Europa unabhängiger machen
Die Kommission lässt es Versprechen und Wertschätzung für Open Source regnen. Neue Töne aus Brüssel: Open Source soll Europa unabhängiger machen Die neue Open-Source-Strategie der EU-Kommission bringt viele Forderungen der Community auf Papier. Rechtlich bindend sind die Maßnahmen allerdings noch nicht. Die anstehende Reform des EU-Vergaberechts könnte das ändern.
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Rechenzentren in der EU: Stromfresser sollen uns souverän machen
Generative KI braucht viel Energie und Rechenzentren. (Symbolbild) Rechenzentren in der EU: Stromfresser sollen uns souverän machen Mit einem Paket an Gesetzen will die EU-Kommission digital souveräner werden. Aber das positiv besetzte Label verschleiert eine knallharte Industrie-Agenda: Neue Rechenzentren sollen massig Energie verschlingen. Ein Kommentar.
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Cloud and AI Development Act: EU-Kommission greift bei US-Cloud-Anbietern kaum durch
EU-Kommissarin Henna Virkkunen auf der Pressekonferenz zum Tech Sovereignty Package Cloud and AI Development Act: EU-Kommission greift bei US-Cloud-Anbietern kaum durch Die EU-Kommission hat ein Gesetz vorgestellt, mit dem sich die Mitgliedstaaten in Sachen Cloud und KI-Entwicklung von US-amerikanischen Anbietern unabhängiger machen sollen. Doch das Gesetz bleibt zurückhaltend und lässt vieles offen, kritisieren Fachleute.
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Biometrie, Videoüberwachung und Verhaltensscanner
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Proteste gegen Polizeigesetz-Verschärfungen: Eine Welle von Widerstand
Am vergangenen Samstag sperrten Aktivist*innen einen rechten Youtuber (o.l.) von einer Anti-Überwachungsdemo in Berlin (o.r.) aus, dort fanden sich auch zahlreiche Papp-Kameras (u.r.). Zeitgleich lief eine Demo durch Kiel (u.l.). Proteste gegen Polizeigesetz-Verschärfungen: Eine Welle von Widerstand Deutsche Polizeien sollen uns mit KI überwachen. Lange blieb der Aufschrei aus, jetzt gab und gibt es in gleich vier Städten Demonstrationen dagegen.
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Demo gegen Überwachung: „Wir können die Welle brechen“
Kämpfen gegen KI-gestützte Überwachung: Sebastian Marg und Tom Jennissen von der Digitalen Gesellschaft. Demo gegen Überwachung: „Wir können die Welle brechen“ Gerade werden deutschlandweit Polizeigesetze hart verschärft. Kollege KI zieht ein, die Überwachung ist künftig automatisiert. Dagegen stellt sich eine Demo am Samstag in Berlin. Im Interview erzählen zwei Mitorganisatoren, warum sich die Teilnahme lohnt.
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Widerstand gegen Kameras: Mit Kaugummis, Laserpointern und Brecheisen
Widerstand gegen Videoüberwachung hat viele Gesichter. Widerstand gegen Kameras: Mit Kaugummis, Laserpointern und Brecheisen Menschen wehren sich nicht nur mit Petitionen und Demos gegen den Ausbau des Überwachungsapparats, sondern auch ganz handfest. Wir zeigen die Geschichte des Widerstands gegen Videoüberwachung sowie die Rechtslage, wenn Kameras das Licht ausgeht. Und wir haben mit einem Menschen gesprochen, der für seine Attacken vor Gericht stand.
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Widerstand gegen Überwachung: „Man kann Kameras auch kaputtmachen“
Anti-Überwachungsdemo in Berlin. Widerstand gegen Überwachung: „Man kann Kameras auch kaputtmachen“ Verhaltensscanner, Gesichtserkennung, Datenanalyse: Immer mehr Bundesländer rüsten mit KI-Überwachung auf. Bislang lief das weitgehend geräuschlos. Jetzt regt sich Widerstand.
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Databroker Files – unsere Recherchen zu Datenhandel
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Databroker-Deals der Polizei: Opposition fordert Aufklärung in acht Bundesländern
Angeblich nur zu Werbezwecken erhobene Handy-Standortdaten dürften ein verlockendes Angebot für Ermittler*innen sein (Symbolbild). Databroker-Deals der Polizei: Opposition fordert Aufklärung in acht Bundesländern In Mecklenburg-Vorpommern hat sich das LKA kommerzielle Handy-Standortdaten beschafft. In mehreren Bundesländern will sich die Polizei nicht zu Databroker-Deals äußern. Nach Recherchen von netzpolitik.org und Bayerischem Rundfunk verlangen Abgeordnete jetzt Transparenz.
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KW 23: Die Woche, als wir die Databroker-Debatte in die Bundesländer holten
KW 23: Die Woche, als wir die Databroker-Debatte in die Bundesländer holten Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 94.018 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Online-Werbung: Wenn Überwachungskapitalismus und Überwachungsstaat zusammenwachsen
Standortdaten von Handys können über Online-Werbung an die Polizei fließen Online-Werbung: Wenn Überwachungskapitalismus und Überwachungsstaat zusammenwachsen Die Werbeindustrie hat den größten Überwachungsapparat der Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch die deutsche Polizei bedient sich daran und unterläuft dabei den Rechtsstaat. So schafft man Unsicherheit im Namen der Sicherheit. Ein Kommentar.
Social-Media-Verbot und Alterskontrollen
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Absichern statt aussperren: Deutscher Ethikrat sagt „Nein“ zu Social-Media-Verbot
Die Philosophin Judith Simon ist Sprecherin für die Stellungnahme im Ethikrat. Absichern statt aussperren: Deutscher Ethikrat sagt „Nein“ zu Social-Media-Verbot Der Deutsche Ethikrat mischt die Social-Media-Debatte auf. Dem vielfach geforderten Verbot für Minderjährige verpassen die Expert*innen eine Abfuhr – und warnen eindringlich vor den Gefahren von Alterskontrollen. Die Analyse.
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Alterskontrollen: Der Pudding wird uns auf die Füße fallen
Dieser Pudding lässt sich nicht an die Wand nageln (Symbolbild) Alterskontrollen: Der Pudding wird uns auf die Füße fallen Weltweit drängen Regierungen auf Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.
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Familienministerin: Karin Prien will Social-Media-Verbot nicht „Verbot“ nennen
Karin Prien (CDU) auf der re:publica mit Moderatorin Geraldine de Bastion. Familienministerin: Karin Prien will Social-Media-Verbot nicht „Verbot“ nennen Die CDU will ein Social-Media-Verbot für Minderjährige, der Bundeskanzler hat dazu „Nein“ gesagt. Und die Familienministerin? Auf der Digitalkonferenz re:publica legt sich Karin Prien (CDU) nicht fest – und hält sich alle Optionen offen.
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Jugendschutz-Empfehlungen: „Ein Blumenstrauß von Vorschlägen und Ideen“
Olaf Köller, Karin Prien, Nadine Schön Jugendschutz-Empfehlungen: „Ein Blumenstrauß von Vorschlägen und Ideen“ Kommt das Social-Media-Verbot? Im Auftrag der Bundesregierung arbeiten Fachleute an Empfehlungen für Jugendschutz im Netz. Auf der Berliner Konferenz für Jugendliche Tincon geben die Co-Vorsitzenden des Gremiums neue Einblicke.
In eigener Sache
Eine Recherche von Chris Köver und Martin Schwarzbeck wurde mit einem Sonderpreis bei der Verleihung des Datenschutz Medienpreises prämiert. Wir freuen uns sehr über die Auszeichnung und gratulieren den Kolleg:innen!
Unsere Transparenzberichte
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Transparenzbericht 1. Quartal 2026: Unsere Einnahmen und Ausgaben – und viele kleine Lagerfeuer
Hier sollte niemand Funken schlagen. Transparenzbericht 1. Quartal 2026: Unsere Einnahmen und Ausgaben – und viele kleine Lagerfeuer Wenn die eigenen Recherchen verfilmt werden, ist das schon ein ganz besonderes Ereignis. Wir haben uns vor ein emotionales Lagerfeuer gesetzt und spüren, wie sich nach Jahren der Recherchearbeit ein Kreis schließt. Und an dessen Anfang steht ihr, liebe Spender:innen.
Die Debatte über digitale Gewalt
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„Gemeinsam kämpfen“: Das sagen Pornodarsteller*innen zur Deepfake-Flut
Ana Ornelas sieht viele Gemeinsamkeiten zwischen Pornodarsteller*innen und Betroffenen sexualisierter Deepfakes. „Gemeinsam kämpfen“: Das sagen Pornodarsteller*innen zur Deepfake-Flut Aufnahmen von Pornodarsteller*innen liefern die Vorlage für sexualisierte Deepfakes. Aber die Öffentlichkeit sieht sie nicht als Opfer, kritisiert Ana Ornelas von der European Sex Workers’ Rights Alliance. Ein Interview über gestohlene Nacktaufnahmen, patriarchale Gewalt und Kontrollverlust.
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Frauenhäuser: „Ausklinken darf nicht die Lösung sein“
Nicht nur das Handy, auch Schultablets oder Smartwatches können den Standort im Frauenhaus verraten. Frauenhäuser: „Ausklinken darf nicht die Lösung sein“ Versteckte Tracker, geteilte Clouds und überwachte Schul-iPads: Digitale Gewalt ist Alltag in Frauenhäusern. Isa Schaller erklärt, wie Tools missbraucht werden – und was es für einen besseren Schutz der Betroffenen braucht.
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#306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft
Ingo, Sebastian und Chris im Podcast-Studio. #306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft Endlich diskutiert Deutschland über digitale Gewalt! Doch in der Debatte darüber, was zu tun ist, bleibt so manches auf der Strecke, während anderes über das Ziel hinausschießt. In der neuen Ausgabe unseres Podcasts analysieren Sebastian und Chris, worauf es jetzt ankommt.
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Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt
Obere Reihe: Isa Schaller, Elizabeth Ávila González, Anne Roth; untere Reihe: Theresia Rasche, Cordelia Moore, Zara Rahmann. Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt Berichte über Erfahrungen von Collien Fernandes haben eine landesweite Debatte entfacht. Was muss passieren, um Betroffene digitaler Gewalt zu schützen? Hier stellen wir sieben Menschen vor, die sich damit seit Jahren befassen. Was sie fordern und wovor sie warnen.
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Degitalisierung: Montage
Der Film als Montage. Degitalisierung: Montage Ähnlich wie in Propagandafilmen wird heute daran geforscht, wie sich Werbebotschaften gut in KI-Suchen integrieren lassen. Mit Blick auf Google stellt sich die Frage, ob es da nicht einen harten Schnitt braucht.
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Vorreiter, Verwaltung und politischer Rückhalt: Wie Open Source in die Schulen kommt
So sieht Open Source an Schulen aus: Tux, das offizielle Maskottchen des freien Linux-Kernels. Vorreiter, Verwaltung und politischer Rückhalt: Wie Open Source in die Schulen kommt Schulbildung macht mündig, Open-Source-Software ebenfalls. Ob aber an den mehr als 30.000 deutschen Schulen Open Source eingesetzt wird, hängt oftmals von drei Faktoren ab. Das zeigen erfolgreiche Beispiele in Lübeck und im Harz.
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Krise der Meinungsfreiheit: Die Beleidigten
Schilder wie dieses gab es auf mehreren Demonstrationen gegen die Wehrpflicht. Krise der Meinungsfreiheit: Die Beleidigten Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen einen jungen Menschen vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Eine Analyse.
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Interne Dokumente: Trilog zur Chatkontrolle geht in entscheidende Phase
Zypern hat die EU-Ratspräsidentschaft. Interne Dokumente: Trilog zur Chatkontrolle geht in entscheidende Phase Die EU-Institutionen verhandeln zentrale Aspekte der Chatkontrolle. Rat und Parlament streiten, ob Internet-Dienste alle Nutzer freiwillig scannen dürfen oder verdächtige Nutzer verpflichtend scannen müssen. Wir veröffentlichen eingestufte Verhandlungsdokumente.
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20 Jahre Informationsfreiheitsgesetz: Transparenz nicht schwächen, sondern ausbauen
Louisa Specht-Riemenschneider 20 Jahre Informationsfreiheitsgesetz: Transparenz nicht schwächen, sondern ausbauen Vor 20 Jahren hat der Bund das Informationsfreiheitsgesetz eingeführt, heute steht das Auskunftsrecht unter Druck. Doch Sicherheit dürfe nicht gegen demokratische Teilhabe ausgespielt werden, sagt die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit. Sie fordert ein Transparenzgesetz.
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Tracking, Datenanalyse und KI: Wie unsichtbare Arbeiter:innen den Fußball steuern
Auch bei der diesjährigen Fußball-WM der Männer wird immer weniger dem Zufall überlassen. Tracking, Datenanalyse und KI: Wie unsichtbare Arbeiter:innen den Fußball steuern Hinter den Kulissen des kommerziellen Fußballs prägen zunehmend Tracking und der Einsatz künstlicher Intelligenz das Spiel – auch bei der diesjährigen Fußball-WM. Die Grundlage dafür liefern Datenarbeiter:innen, deren Beitrag zu den digitalen Wertschöpfungsketten verborgen bleibt.