verfolgt ihr am Sonntagabend im Fernsehen, im Netz oder im Radio die Auszählung der Bundestagswahl? Oder seid ihr eher Typ „Ergebnis gibts nach dem Aufstehen“? Ich gehöre zur ersten Gruppe, ich kann einfach nicht anders. Und gern in guter Gesellschaft, manchmal mit Bullshitbingo-Kärtchen für die Talkrunden. Dieses Jahr ist mir aufgefallen, dass mich viele Einladungen zum gemeinsamen TV-Abend erreichen. Ist das eine zufällige Häufung oder haben gerade viele das Bedürfnis, den Abend nicht allein zu verbringen? Ich könnte das gut verstehen.
Die Mehrzahl der neuen Unterseekabel sind im Besitz von US-Tech-Konzernen. Warum solche Infrastrukturprojekte von Big Tech für Länder im Globalen Süden nicht nur von Vorteil sind, beschreiben Sven Hilbig und Ingo Dachwitz in ihrem neuen Buch. Ein Auszug.
Gleich zwei Untersuchungen zeigen, dass die rechtsradikale AfD von den Algorithmen bei TikTok und X überproportional profitiert. Zudem stellen andere Recherchen fest, dass die AfD auf TikTok von anonymen Accounts unterstützt wird, welche die Partei mit einfachen, oft KI-generierten Inhalten hochjubeln.
In einem heute veröffentlichten Gutachten kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband die geplante digitale Brieftasche der Europäischen Union. Vor allem bei der Datensicherheit und dem Datenschutz fordert der Verband Nachbesserungen.
Die EU diskutiert weiterhin darüber, ob sie beim Kampf gegen Kindesmissbrauch Grundrechte aushebeln will. Am Verhandlungstisch sitzt auch Deutschland. Doch nicht alle Parteien legen vor der Bundestagswahl offen, wie sie zu dem umstrittenen Gesetzesvorschlag stehen.
Wahl-O-Mat, Real-O-Mat, Digital-O-Mat – im Vorfeld der Bundestagswahl versprechen viele Angebote Orientierung für die Wahl einer Partei. Was können diese Tools und wie viel Netzpolitik steckt drin? Der Vergleich.
Mit der ePrivacy-Verordnung sähe die digitale Welt heute anders aus. Die Datenindustrie hat das Vorhaben erbittert bekämpft, doch der Lobbyerfolg könnte ihr auf die Füße fallen: An einem Tracking-Verbot führt kein Weg mehr vorbei.
Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.
ars technica
Der von Trump ausgesuchte, neue Chef der US-Behörde FTC hat angekündigt, vermeintliche Zensur durch Tech-Plattformen untersuchen zu wollen. Die sollten ihre Nutzer:innen nicht "schikanieren". Damit geht der rücksichtslose Deregulierungskurs der US-Regierung weiter.
RSF
Reporter ohne Grenzen fordert von der künftigen Bundesregierung, den Quellenschutz durch ein Recht auf Verschlüsselung zu stärken. Außerdem will die Organisation, die für die Pressefreiheit kämpft, dass Medienschaffende auf Demonstrationen besser geschützt werden.
Reuters
Insider berichten laut Reuters, dass TikTok seine Moderationsteams verkleinere und Menschen entlasse. Derzeit sollen rund 40.000 Personen im Bereich "Trust and Safety" arbeiten; wie viele es künftig sein werden, ist unbekannt.
Golem.de
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, fordert eine wirksame Regulierung von Kryptowährungen. Andernfalls könnten diese eine neue Finanzkrise auslösen.
TechCrunch
Schon wieder ein Datenleck bei Spionage-Apps: Sicherheitsforscher konnten private Informationen von Telefonen einsehen, die mit den Programmen Cocospy und Spyic überwacht wurden. Außerdem waren die E-Mail-Adressen der Überwachenden sichtbar.
Tagesschau
In Australien kommt bald ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Nun kritisiert eine Behörde, dass diese das Verbot leicht umgehen können. Die Plattformen vertrauen bisher offenbar auf Selbstauskünfte beim Alter.
Golem.de
15 Prozent aller Haushalte sind beim Glasfaserausbau auf Fördermittel angewiesen, so eine Studie des Consulting-Unternehmens EY. Bei den meisten davon ist die Förderung angekommen, aber nur wenige haben inzwischen eine moderne Leitung.
Amnesty International
Das ägyptische Regime hat seit Ende letzten Jahres mindestens 59 Menschen festgenommen, weil sie auf Facebook und Telegram mit regierungskritischen Inhalten interagiert hatten. Amnesty International fordert ihre sofortige Freilassung.
EU-Kommission
Mit 920 Millionen Euro darf Deutschland dem Chip-Hersteller Infineon beim Bau einer neuen Halbleiterfertigungsanlage in Dresden unter die Arme greifen. Die Summe ist an eine Reihe von Bedingungen geknüpft, ihre volle Kapazität soll die Fabrik im Jahr 2031 erreichen.
euronews
Die Bürgerbeauftragte der EU untersucht den Wechsel eines EU-Kartellbeamten zu Microsoft. Zwar hatte die EU-Kommission dem zugestimmt, doch zwei NGOs hatten die Position des Ex-Beamten im Bereich Wettbewerb und Regulierung kritisiert.
eSafety Commissioner
Ab Dezember 2025 soll das tech-solutionistische Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige in Australien in Kraft treten. In einer Studie hat die zuständige Regulierungsbehörde nun erfasst, wie viele Minderjährige derzeit soziale Medien nutzen.
taz
Birkenstock mag keine ähnlichen Konkurrenz-Sandalen und hat daher versucht, gerichtlich als Kunst durchzugehen – um Urheberrechtsschutz in Anspruch nehmen zu können. Der Argumentation konnte der Bundesgerichtshof nichts abgewinnen. Es sind und bleiben: Sandalen.
The Guardian
Eine italienische Journalist:innen-Gewerkschaft hat Strafanzeige gegen Italiens Regierung gestellt. Es geht um den Staatstrojaner-Skandal, bei dem auch Medienschaffende mit "Graphite" überwacht wurden. Viele von ihnen hatten sich kritisch über die Regierung geäußert.
Institute for Strategic Dialogue
Der deutsche Ableger der Denkfabrik ISD hat untersucht, wie deutsche rechtsextreme Akteur*innen sogenannte generative KI einsetzen. Ergebnis: Sie illustrieren damit ihre Botschaften, etwa gegen geflüchtete und queere Menschen.
SFLC.in
Das indische Software Freedom Law Center hat einen Bericht vorgelegt, wie oft Behörden in Indien von 2023 bis 2024 das Internet abgeschaltet haben – etwa, um angebliche Unruhen zu verhindern. Fazit: "Indien ist die Internet-Shutdown-Hauptstadt der Welt."
Electronic Frontier Foundation
Kampf für reproduktive Rechte: Zwei NGOs (EFF und Repro Uncensored) haben eine Kampagne gestartet, um die vermehrte Löschung von Online-Inhalten über Abtreibungen, vor allem in den USA, zu dokumentieren und dagegen vorzugehen.
Liebe Leser:innen. Ich erinnere mich noch an eine Zeit, als man auf Twitter, wie die Plattform damals hieß, tatsächlich politische Diskussionen führen konnte. Auch mit Fremden. Manchmal sind diese Diskussionen sogar vom kleinen Kreis der Plattform in die größere Öffentlichkeit geschwappt und traten dort noch größere Debatten los. So etwa geschehen beim Hashtag #aufschrei, mit […]
Liebe Leser*innen, diese Konstellation ist heutzutage kaum mehr vorstellbar: dass ein Innenminister sich gegen den Ausbau von Überwachung stellt und die Strafverfolgungsbehörden bremst, statt sie anzuheizen. Doch das war, was Gerhart Baum tat, Deutschlands Innenminister von 1978 bis 1982. Am Samstag ist der langjährige Kämpfer für Freiheitsrechte gestorben. Er hinterlässt eine Lücke. Vor allem auch […]
Liebe Leser*innen, wollt ihr wissen, was die Lieblingssnacks der FDP-Parlamentarier sind? Oder was Olaf Scholz zu Silvester gekocht hat? Nun, die Social-Media-Abteilungen der FDP- und SPD-Fraktion scheinen zu glauben, dass das Menschen interessiert. Sie haben kürzlich Beiträge dazu veröffentlicht. Obwohl die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen laut Abgeordnetengesetz in den sechs Wochen vor der Wahl einen besonderen […]
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