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Vorratsdatenspeicherung: Leutheusser-Schnarrenberger fordert Entschuldigung von Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel hatte am Wochenende der FDP, bzw. Schwarz-Gelb die Schuld an der Vorratsdatenspeicherung in die Schuhe geschoben. Das hatten wir bereits kommentiert. Jetzt fordert die ehemalige FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Entschuldigung von Sigmar Gabriel: Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein Twitter-Post wiedergeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an Twitter.…

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl

Sigmar Gabriel hatte am Wochenende der FDP, bzw. Schwarz-Gelb die Schuld an der Vorratsdatenspeicherung in die Schuhe geschoben. Das hatten wir bereits kommentiert. Jetzt fordert die ehemalige FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Entschuldigung von Sigmar Gabriel:

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Ich hätte ja gerne noch ein Banner mit dem Gesicht von Gabriel und dem Spruch „Vorratsdatenspeicherung: Denn er weiß nicht, was er tut.“

Update:

wYYkIst

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

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5 Kommentare zu „Vorratsdatenspeicherung: Leutheusser-Schnarrenberger fordert Entschuldigung von Sigmar Gabriel“

  1. marc

    ,

    Das könnte man durchaus auch mal zivilrechtlich durchsetzen. Wenn er ein Problem mit den Hormonen hat, dann sollte er sich in geeignete Obhut begeben.

  2. Kollege Schnürschuh

    ,

    Die einzige Person innerhalb der FDP die ich respektiere,
    schöne Schelte für Gabriel. Frau LHS ist der Grund, warum wir seit dem BVerfG Urteil nicht schon lange eine Neuregelung haben. Im Gegensatz zu dem Herrn Maas scheint das auch ihrer Überzeugung zu entsprechen. Maas scheint das eher aus anderne Gründen zu blockieren, wenn man sich mal seine Meinung zu anderen Themen anhört.

  3. Stadtmaus

    ,

    „Vorratsdatenspeicherung: Denn er weiß nicht, was er tut.“ – weshalb?
    Sigmar Gabriel weiß sehr wohl, was er tut.
    Er hat nur keine tragfähigen Argumente, daher bedient er sich der Desinformation, man könnte auch Lügen sagen.
    Das ist aber nicht etwa seinem Unwissen geschuldet, sondern ist bewusste Strategie, um Unsichere oder tatsächlich Unwissende in die Irre zu führen.
    Lasst den Parteivorsitzenden doch bitte nicht mit „Der Arme hat nur leider keine Ahnung“ davonkommen.

  4. brain_ticket

    ,

    Den Vorschlag mit den Hormonen sollte man mal im Auge behalten. :-)
    Ansonsten schäme ich mich fast wegen diesem Herrn Gabriel. Sowas war mal mein Parteivorsitzender. Die Betonung liegt auf ‚war’. Und nicht nur wegen dem. (Ich sag nur Oettinger.) Das man so krass belogen und verarscht wird von den Damen und Herren läßt mich verzweifeln. Vllt weil ich mal geglaubt hab das diese uns repräsentieren. Welch ein tragischer Irrtum.

  5. Irina

    ,

    Also da scheint doch die konstruktive Zuarbeit der Mitarbeiter zu den Politikern nicht mehr zu funktionieren. Sabotage? Oder innerer Rückzug? Null Bock Stimmung auf allen Ebenen? Geht da jetzt der Punk ab? Oder lassen wir uns lieber ganz gemütlich auf einem Touri-Schiffchen auf den Berliner Kanälen durch den Sommer treiben…

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