#11np Review Teil 6: Thomas Lohninger erklärt die EU-Verhandlungen zu Netzneutralität

Thomas Lohninger auf der #11np – by Theresia Reinhold (CC BY-NC-SA 2.0)

Im Oktober geht der Kampf um Netzneutralität in Europa in seine Endphase. Thomas Lohninger gab uns bei der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz einen Überblick zu den aktuellen Verhandlungsprozessen auf EU-Ebene. Gleichzeitig lohnt sich beim Thema Netzneutralität eine internationale Perspektive. Viele andere Länder, wie etwa Chile oder Kanada sind bereits vorangeschritten und haben ihre Internet-Provider zur Netzneutralität verpflichtet. Nun gilt es, dranzubleiben und zu beobachten, wie diese Länder ihre Regelungen tatsächlich umsetzen.


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Unterdessen ruft Thomas Lohninger auch dazu auf, den Trialogprozess in Europa kritisch zu begleiten. Er bewertet die Einzelbestandteile des bisherigen Kompromisses zwischen EU-Parlament, Kommission und Europäischen Rat. Dabei weist er auch auf die enormen Risiken hin, die in dem derzeitigen Entwurf schlummern. Denn in vielen Punkten hat sich die Kommission bei den Verhandlungen durchgesetzt. Noch immer besteht die Gefahr, dass durch die Hintertüre eine Bevorzugung bestimmter Anbieter möglich ist, etwa durch die unklaren Vorgaben zu bezahlten Spezialdiensten.

Die Auseinandersetzung darüber ist allerdings noch nicht beendet. Der Vortrag hält praktische Tipps und Strategien bereit, wie Bewegung in die öffentliche Diskussion um Netzneutralität kommen kann: Die Kampagne savetheinternet.eu hilft dabei, die eigenen Abgeordneten im EU-Parlament zu erreichen.

Wie immer ist das Video direkt zum Download und zum Nachhören als Podcast verfügbar.

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