Netze

Zero RatingKein Spielraum für Verletzungen der Netzneutralität

Produkte wie StreamOn und Vodafone Pass verletzen die Netzneutralität, anders lassen sich die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs kaum interpretieren. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbraucherschützer:innen rufen nun EU-Regulierer dazu auf, das Geschäftsmodell zu verbieten.

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Wahlplakat
Öffentlichkeit

ÖsterreichKritik am Prozess gegen den Produzenten des Ibiza-Videos

Das Ibiza-Video hatte den Rechtspopulisten Strache und die Koalition mit der konservativen ÖVP zu Fall gebracht. Internationale Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände kritisieren jetzt, mit welchem Aufwand Österreich gegen den Produzenten des Videos vorgeht. Sie sehen darin einen Einschüchterungsversuch gegen Menschen, die Skandale aufdecken wollen.

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QR-Codes für Impfnachweis
Datenschutz

GreenCheck-AppÖsterreich will Corona-Status von Millionen Menschen in zentraler Datenbank speichern

Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken.

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Thomas Lohninger
Netze

Eine Rede für Netzneutralität und freies Internet auf der Telekom-Hauptversammlung

Die Deutsche Telekom hält immer noch an StreamOn-Tarifen fest. Die Zero-Rating-Angebote bevorzugen Dienste wie Netflix und verletzen die Netzneutralität. Auf der Haupversammlung appelliert Thomas Lohninger an den Konzern und verspricht, dass sie ihn dort nie wieder sehen müssen – unter einer Bedingung.

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Demokratie

Upload-Filter: Konservative wollen mit Verfahrenstrick Protesten zuvorkommen

Laut der EU-Abgeordneten Julia Reda planen die Konservativen eine Vorverlegung der Abstimmung zur Urheberrechtsreform im Europaparlament, um europaweiten Demonstrationen am 23. März zuvorzukommen. Die Gegner der Reform reagieren mit Spontandemonstrationen in sechs Städten am Dienstag und Mittwoch.

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Linkschleuder

#11np Review Teil 6: Thomas Lohninger erklärt die EU-Verhandlungen zu Netzneutralität

Im Oktober geht der Kampf um Netzneutralität in Europa in seine Endphase. Thomas Lohninger gab uns bei der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz einen Überblick zu den aktuellen Verhandlungsprozessen auf EU-Ebene. Gleichzeitig lohnt sich beim Thema Netzneutralität eine internationale Perspektive. Viele andere Länder, wie etwa Chile oder Kanada sind bereits vorangeschritten und haben ihre Internet-Provider zur Netzneutralität […]

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Netzpolitik

Erste Programmpunkte der „Das ist Netzpolitik“-Konferenz veröffentlicht

Neben Landesverrat und Co. arbeiten wir fleißig an dem Programm für unsere Konferenz, die am 4. September in der Kulturbrauerei Berlin stattfinden wird. Einige Vorträge stehen schon fest, daher eine kleine Vorschau, die ihr auch auf der Konferenz-Seite nachlesen könnt: Wie letztes Jahr wird Jillian C. York wieder dabei sein und über die Zensur von […]

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