Öffentlichkeit

Bye Bye Futurezone?

Im März hatten wir darüber berichtet, dass das ORF-Angebot Futurezone.orf.at als Verhandlungsmasse in der Debatte über den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Österreich im Netz vor dem Aus stehen könnte. Die Befürchtung ist nun Realität geworden. Christiane Schultzki-Haddouti schreibt darüber auf Kooptech: ORF schießt Futurezone ab. Aus Österreich kommentiert Christoph Chorherr: Verrückt: futurezone bei orf.at soll abgedreht […]

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Datenschutz

Netzwoche Bielefeld

Kommende Woche findet vom 21.-15. Juni 2010 an der Uni Bielefeld die „Netzwoche Bielefeld“ statt. Täglich gibt es Vorträge rund um Netzpolitik. Mit dabei sind u.a. Kurt Jansson über “ Freie Software, freies Wissen – freie Gesellschaft?“ und Udo Vetter über „Das überwachte Netz – Verfolgung von Straftaten im Internet“. Veranstalter der Netzwoche Bielefeld sind […]

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Wissen

Heute: Berliner Rede zum Urheberrecht (Update)

Heute Abend ab 19:00 Uhr will unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine „Berliner Rede zum Urheberrecht“ halten. Damit möchte sie den dritten Korb der Urheberrechtsreform einleiten und ein paar grundsätzliche Statements abgeben. Mal schauen, ob was Neues dabei herauskommt. Ich schau mir das live vor Ort an und werde hier mitbloggen. Das erscheint dann in diesem […]

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Netzpolitik

Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages tagt heute zwischen 13-16:00 öffentlich. Inhaltlich wird es u.a. um das Thema Netzneutralität gehen, aber es wird sicherlich noch genug Formales dabei sein. Von der Sitzung gibt es einen Stream im Angebot von bundestag.de. Die 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen beschäftigen sich unter anderem mit dem […]

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Datenschutz

Wer austritt, muss für etwas eintreten

In der FAZ ist am Samstag eine Kolumne von mir zum Austritt von Ilse Aigner aus Facebook erschienen: Wer austritt, muss für etwas eintreten. Verbraucherministerin Ilse Aigner hat angekündigt, ihren Facebook-Account zu löschen – und liefert wieder ein Beispiel für sinnlose Symbolpolitik. Um etwas Nachhaltiges für den Datenschutz zu tun, muss sie sich deutlich mehr […]

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Generell

Für die Ausbildung nicht geeignet

Wir scheinen ja so jugendgefährdend zu sein, dass zumindest die bei Schulen beliebte Filtersoftware „Time for Kids“ uns rausfiltert. @thecake hat uns diesen Screenshot zugeschickt: Willkommen im Jugendmedienschutz: Alles ist verboten, was erstmal nicht erlaubt ist? Oder möchte man die Jugend nur vor IT- und/oder politischen Informationen schützen? Wer weitere schöne Filterfotos hat, kann dies […]

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Demokratie

Ein Jahr Twitter-Revolution im Iran – oder so

Am Samstag ist der Jahrestag der sogenannten Twitter-Revolution im Iran. Mittlerweile sind viele Medien etwas kritischer geworden, was die eigene Berichterstattung vor einem Jahr betrifft. Auch in Deutschland werden wir vermutlich in den kommenden Tagen dazu Artikel finden. Bisher finde ich die aber nur im Ausland. Hier sind zwei empfehlenswerte Quellen dazu: Foreign Policy: The […]

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Generell

Ministerpräsidenten beschließen Jugendmedienschutzstaatsvertrag

Die Ministerpräsidenten der Länder haben heute den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags und der Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrags beschlossen. Dazu gibts die offizielle Pressemitteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidenten unterzeichnen in Berlin den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag . Richtungweisend ist die freiwillige Alterskennzeichnung von Internetinhalten [….] Eine Sperrung von jugendschutzwidrigen Inhalten soll nicht durch die Anbieter selbst erfolgen. Und konkret zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag […]

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Kultur

Weltkongress der Hedonistischen Internationale in Kaulitz

Von heute bis zum Sonntag findet in Kaulitz in Sachsen-Anhalt der Weltkongress der Hedonistischen Internationale statt. Es gibt ein vielfältiges Programm mit den drei Schwerpunkten Party, Action und Politik. Der Weltkongress der Hedonistischen Internationale ist kein von langer Hand geplantes Event, bei dem die Gäste nur zum Konsumieren kommen. Vielmehr lebt der Kongress vom Selbermachen, […]

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Generell

Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz?

Erinnert sich noch jemand an das angekündigte Löschgesetz? Als Nachfolger des Zugangserschwerungsgesetz geisterte die Existent Anfang des Jahres durch die Medien. Veröffentlicht wurde bisher nichts. Und das bleibt wohl auch erstmal so, wie Staatssekretär Max Stadler (FDP) aus dem Bundesjustizministerium gestern dem Bundestag erklärte: Klar ist, dass nach einem Jahr evaluiert wird, wie man weiter […]

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Öffentlichkeit

Heribert Prantl: Blogs sind mehr Demokratie

Heribert Prantl schreibt in der Juni-Ausgabe von „Blätter für deutsche und internationale Politik“ darüber, was Wissenschaft, Publizistik und Politik miteinander zu tun haben: Das tägliche Brot der Demokratie. Wir erleben wieder eine Kommunikationsrevolution wie 1848/49. Mich erinnern die Blogger von heute an die politisierten Bürger von 1848/49 – Blogs sind mehr Demokratie. Soll da wirklich […]

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Generell

Eine Definition von Netzneutralität

Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um […]

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Kultur

Machen Meme Politik?

Die Sendung Breitband bei Deutschlandradio-Kultur hat am Wochenende einen Beitrag über „Machen Meme Politik? Oder: Der Kampf der Meme um unsere Aufmerksamkeit“ gesendet . Dazu wurde Christian Heller aka @plomlompom interviewt. Hier ist die MP3. Und darum ging es genau: Wer hätte gedacht, dass das Internet ein so gutes Gedächtnis hat, so penibel ist und […]

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Kultur

Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe: Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen […]

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Kultur

Konferenz: Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter (Update)

Heute fand in Brüssel eine Konferenz der Grünen/EFA zum Thema Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter statt. Ziel der Konferenz war es, verschiedene Ansätze zu diskutieren, um eine faire Vergütung der Urheber und Schöpfer zu garantieren, ohne jedoch den universellen Zugang zu kulturellen Inhalten im Netz einzuschränken. Auf dem Panel saßen Maja Bogataj Jançiç, Direktorin des Intellectual […]

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Demokratie

Australisches Parlament nutzt Creative Commons

Das Parlament in Australien hat für die Inhalte seiner Webseite die Creative Commons Lizenz CC-BY-NC-ND gewählt. Auch wenn die gewählte Lizenz die restriktivste unter den Creative Commons Lizenzen ist, so ist die Lizenzierung progressiver als bei uns in Deutschland. Das australische Parlament argumentiert die Entscheidung mit der Öffnung von Regierungsinformationen: The Parliament of Australia is […]

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Datenschutz

Referentenentwurf des Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes

Das Innenministerium hat den Referentenentwurf des Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes vor einer Woche verschickt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ (PDF) ist die Diskussionsvorlage innerhalb der Bundesregierung und noch keine abgestimmte Position.

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Demokratie

Twitter-Aktionsform: #mygauck als Mosaik

Eine schöne Kampagnenidee für Joachim Gauck haben die Webevangelisten entwickelt: Auf der Seite der-gute-tweet.de/mygauck/ werden aus Twitter-Avatare, von deren Accounts der Hastag „#mygauck“ getwittert wurde, zur Ausmalung einer Portrait-Zeichnung von Joachim Gauck genutzt. Die Aktionsform ist nicht ganz neu, früher mussten NUtzer bei solchen Aktionen noch Bilder von sich hochladen, die dann ein großes Mosaikbild […]

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