Heute: Berliner Rede zum Urheberrecht (Update)

Heute Abend ab 19:00 Uhr will unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine „Berliner Rede zum Urheberrecht“ halten. Damit möchte sie den dritten Korb der Urheberrechtsreform einleiten und ein paar grundsätzliche Statements abgeben. Mal schauen, ob was Neues dabei herauskommt. Ich schau mir das live vor Ort an und werde hier mitbloggen. Das erscheint dann in diesem Beitrag immer als Update.

Update: Unten stehen die wichtigsten Passagen, die Kommentierung und ein Fazit zum Schluß.

Update: Kurz vor 19:00 Uhr füllt sich der Saal. Vollkommen überraschend kann hier jeder reinkommen. Am Eingang wird niemand kontrolliert.

Ulrich Wickert fängt mit einer Einleitung an und erzählt aus seinem Leben. Kurzzusammenfassung: Sein Werk gehört ihm, er ist der Urheber und Staat soll das mal durchsetzen. Dachte, er wäre vielleicht etwas differenzierter, war aber eher die Holzschlagargumentation. Bisschen peinlich und billig fand ich, dass er erstmal erzählte, wie er als junger Mensche Texte von anderen geklaut hat und nun als gut-gestellter Urheber gerade das an anderen kritisiert und mehr Durchsetzung seiner Interessen fordert.

Ich hab mir gerade schon das Redemanuscript organisiert und kann eigentlich wieder nach Hause gehen. Kurzes Überfliegen, bevor ich jetzt weiter in die Tiefe gehe:

Leistugsschutzrecht wird kommen, soll aber keine Gefahr für Verlinkungen und Zitate darstellen.
Creative Commons hat sie nicht ganz verstanden, dazu später mehr.
Provider sollen stärker in die Verpflichtung genommen werden, um datenschutzfreundlich 2-Strikes zu bekommen.

Jetzt nochmal genau lesen.

Also jetzt konkret zur Rede. Einleitende Worte wie:

„Den Besitzstandswahrern, die ihre Augen vor der neuen Realität der digitalen Welt verschließen, stehen auf der anderen Seite jene gegenüber, für die das Urheberrecht ein blanker Anachronismus geworden ist. Sie halten es in der Netzwelt für überholt; es ist für sie nur eine überkommene Blockade des weltweiten Wissenstransfers und der digitalen Kreativität. Sie ignorieren den einzelnen Autor. Sie bezeichnen sich als „digital natives“, um als Eingeborene einer digitalen Welt die Regeln der analogen nicht länger akzeptieren zu müssen. Aus den Schwächen der Durchsetzung von Urheberrechten im Netz folgern sie die mangelnde Geltung des Urheberrechts überhaupt; ganz so, als ob eine Rechtsverletzung deswegen irrelevant würde, weil sie besonders häufig vorkommt. Die Meinungsführer dieses Lagers sehen im Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers, über die Nutzung seines Werkes zu bestimmen, nur noch ein sozialschädliches Monopol. Die Piratenpartei sagt das in ihrem Programm ganz klar: „Die Schaffung von künstlichem Mangel aus rein wirtschaftlichen Interessen erscheint uns unmoralisch, daher lehnen wir diese Verfahren ab“. Ist Kopierschutz wirklich eine Frage der Moral? Da werden große Worte zu sehr kleiner Münze gemacht.“

Kommentar: Ähm, was versteht Leutheusser-Schnarrenberger unter „digital natives“? Hat ihr jemand mal erklärt, dass dies ein künstlicher Begriff ist, um wissenschaftlich (oder auch nicht) die junge Netz-Generation zu beschreiben? Und dass die Meinung der sogenannten „digital natives“ vielfältiger ist, als dies hier klingt? Dummer Lapsus, man muss die junge Netz-Generation nicht so polemisch heruntermachen, nur weil junge Menschen geltende Regeln und Gesetze in Frage stellen. Aber vermutlich ist das die Absetzung von der Piratenpartei, die mag Leutheusser-Schnarrenberger wohl nicht.

Leutheusser-Schnarrenbergers Überlegungen zum Urheberrecht gehen von vier Prämissen aus:

1. „Das Recht muss die Selbstbestimmung der Kreativen sichern“.

(Expliziter Verweis, dass auch GNU-und CC-Lizenzen auf dem Urheberrecht aufsetzen.

2. „Es geht beim Urheberrecht auch um die Persönlichkeit und Individualität des einzelnen Urhebers“ Auch in der Wissensgesellschaft ist „Schwarmintelligenz“ ein verfehltes, ja gefährliches Konzept. Dahinter steckt der naive Glaube an eine digitale Objektivität. Urheberschaft und Authentizität eines Werkes sind auch Indizien, um den Wet und die Wirkung richtig einschätzen zu können. Das gilt nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für andere Bereiche. Die anonyme Kollektivierung von Wissen und Werken ist deshalb der falsche Weg. Die Verfechter von Open Source scheinen das ganz ähnlich zu sehen. Die sechs Creative-Commons-Lizenzen, die derzeit angeboten werden, haben verschiedene Bedingungen, eine ist aber bei allen sechs gleich: die Pflicht, den Namen des Urhebers zu nennen. Dies zeigt sehr deutlich: Das Urheberrecht hat nicht nur eine materielle Seite, es hat auch einen ideellen Aspekt, es geht auch um Persnlichkeit und die Anerkennung desjenigen, der ein Werk schafft“.

Kleiner Kommentar: Die CC-Lizenzen haben die Namensnennung als Bedingung, weil vor allem das kontinentale Urheberrecht dies voraussetzt und man dies dann für international standardisierte Lizenzen benötigt. Das hat erstmal wenig mit einer Kritik an „Schwarmintelligenz“ zu tun. Wikipedia als gerne gewähltes Beispiel für „Schwarmintelligenz“ nutzt auch Creative Commons Lizenzen. Ein Vorteil für die Wikipedia: Als Urheber wird das gesamte Kollektiv „Wikipedia“ genannt und nicht mehr jeder einzelne Editor einer langen Versionshistorie, wie bei der GNU-FDL. Das gilt übrigens auch für zahlreiche erfolgreiche freie Software Projekte, die in Institutionen wie Stiftungen/Vereine ihre Urheberrechte bündeln. Knapp daneben für Leutheusser-Schnarrenberger.

3. „Damit komme ich zu meiner 3. Prämisse und das ist die Leistungsgerechtigkeit“ Wo die Zuordnung zwischen Werk und Urheber preisgegeben wird, droht die Gerechtigkeit auf der Strecke zu bleiben (Plagiatsdebatte). Die unreglementierte Nutzung fremder Werke führt schnell zum Ausnutzen anderer. Es ist nicht faur, wenn die Bestseller-Autorin ihren Ruhm und Erfolg auf die Leistung eines unbekannten Bloggers gründet und dies noch nicht einmal kennzeichnet. Und es ist auch nicht fair, wenn allein mächtige Internetplattformen an Werbung verdienen, die andere mit ihren Inhalten erst den Markt bereiten….“

Kommentar: Spielt sie damit auf die leicht absurde Forderung des VDZ ab, dass Zeitungen von Facebook an Werbeeinnahmen beteiligt werden, wenn sie eine Facebook-Fanpage zur Bekanntmachung ihrer Inhalte haben?

„Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium, aber ich warne vor Missverständnissen. Im Englischen hat das Wort „free“ zwei Bedeutungen. Es bedeutet zum einen „frei“ im Sinne von politischer und gesellschaftlicher Freiheit. Es bedeutet zum anderen auch „kostenfrei“, gratis. Das Internet muss freiheitlich bleiben, aber es muss nicht zwingend gratis sein. Wer Freiheitlichkeit mit Unentgeltlichkeit gleichsetzt, zieht einen Trugschluss. Das Konzept von „Open Culture“ ist deshalb ein Irrtum. Wo ist der Autor, wo die Zuordnung kreativer Werke zu ihren Schöpfern und zu rechteinhabern verschwimmt, da erodiert die Basis für Kreativität und kulturelle Vielfalt. Filesharing und Sharehosting sind keine politischen Statement. Für unauthorisierte Gratis-Angebote im Internet zahlen wir langfristig alle einen hohen Preis. Die Freiheit im Internet darf deshalb nicht zur Entrechtung der Kreativen missverstanden und mißbraucht werden.“

Kommentar: „Open Culture“ verwechselt sie wohl mit „Free Culture“. Und „Free Culture“ steht eben nicht für die berühmte und dem Begriff immer gerne unterstellte „Freibiermentalität“, sondern dass man selbstbestimmt kreativ sein darf. In diesem Fall ist die richtige Übersetzung von „free“ die Freiheit. Dazu gehört die gesamte Remix-Kultur, also das Recht, mediale Einflüsse zu remixen und Kultur dadurch weiterzuentwickeln. Es wäre schön, wenn man bei so einer Grundsatzrede vorher mehr recherchiert hätte.

4. „Dieser Aspekt der materiellen Gerechtigkeit führt zu meiner vierten Prämisse: Wir brauchen Regeln, die die kulturelle Vielfalt sichern“.

… Nur der funktionierende Markt mit der individuellen Entlohnung der Leistung durch ein breits Publikum demokratisiert die kultur und garantiert die Vielfalt. Auch deshalb brauchen wir klare Regeln zum Schutz der Kreativen. Und wir brauchen sie nicht nur in Deutschland, wir brauchen sie europaweit.

Kommentar: Vielleicht hab ich ja was verpasst, aber haben wir die nicht schon längst mit dem Urheberrecht? Das Problem ist ja eher, dass das alles so kompliziert ist, dass man ohne Jurastudium da kaum noch durchschaut, aber der normale Internetnutzer damit ständig konfrontiert ist, wenn man medienkompetent einen Computer nutzt und zum Sender wird. Ich würde ja sagen: Wir brauchen andere Regeln, die einfacher sind und die gesellschaftlichen Realitäten berücksichtigt. Und nicht umgekehrt versucht, die gesellshcaftlichen Realitäten dem Urheberrecht anpassen zu wollen mit einer Verschärfung.

Aber eigentlich meint sie das, was später kommt: Also eine europäische Harmonisierung der Regeln für Verwertungsgesellschaften.

„Die Schaffung von Schutzrechten ist das eine, ihreeffektive Durchsetzung ist eine andere. Hierzu hat der deutsche Gesetzgeber in der Vergangenheit schon wichtige Grundlagen geschaffen. Su wurde beispielsweise mit dem Durchsetzungsrecht der Auskunftsanspruch gegenüber Dritten eingeführt. Der Rechteinhaber kann nun direkt gegen den Provider vorgehen und von ihm Auskunft verlangen, wer eine bestimmte Ip-Adresse genutzt hat. Hierzu bekomme ich viele positive Rückmeldungen (Kommentar: Kann ich mir vorstellen, in der Abmahnindustrie werden sicher auch neue Jobs geschaffen). Trotzdem: Wie wir künftig die Durchsetzung des Urheberrechts sicherstellen, ist vielleicht die größte Herausforderung, vor der wir im Urheberrecht stehen. das Urheberrecht bleibt wirkungslos, wenn der materielle Schutz nicht durch wirksame Instrumente zu seiner Durchsetzung flankiert wird.“

Kurzer Ausflug folgt, dass Abmahnungen für viele etwas unangenehm sind. Das klingt wie die neue Linie, die immer von Musikindustrie, FDP & gefordert wird, andere Wege Richtung 2- oder 3-Strikes zu gehen.

Es gebe verschieddene Möglichkeiten:

– Frankreich-Weg mit 3-Strikes. „Das ist keine Alternative, denn das ist ein tiefer Eingriff in die Kommunikationsfreiheit und kann angesichts der großen Bedeutung des Internets im Alltag eine harte Strafe sein.“

– Kulturflatrate. „die stellen sich einige offenbar so vor, wie eine Internet-GEZ“.

Kommentar: Das mit der „Internet-GEZ“ lese ich auch immer, gerne von FDPlern. Dabei wäre eine Kulturflatrate genauso eine „Zwangskollektivierung der Rechte“, wie wir es bei der Provatkopie und der Geräteabgabe schon haben. Das ist keine GEZ, sondern was anderes.

Kulturflatrate findet sie daher nicht toll.

Es geht weiter zu Abmahnungen.

„Wie kann das geschehen? Bislang sind Abmahnungen durch die Rechteinhaber eines der wenigen Instrumente. Aber gerade weil die für viele so unvermittelt kommen, werden Abmahnungen häufig als ungerecht empfunden. Tatsache ist auch: Es gibt schwarze Schafe im Abmahngeschäft, die sich darauf spezialisiert habe, aus dem ABmahnungs-Massengeschäft ordentlich Kapital zu schlagen.“

Als Alternative gäbe es Warnhinweise (2-Strikes):

„Allerdings ist für mich eines ganz klar: Eine gesetzlich angeordnete Kontrolle des individuellen Surfverhaltens kann es nicht geben. Aus gutem Grund habe ich als Abgeordnete gegen die Vorratsdatenspeicherung geklagt. Das Warnhinweis-Modell kann deshalb nur dann in Betracht kommen, wenn sich dies technisch ohne eine Inhaltskontrolle und Datenerfassung realisieren ließe. Die Diskussion um Warnhinweise, die vom Provider ausgehen, folgt dem Ansatz, den wir stärker in den Blick nehmen sollten. Statt auf den einzelnen User und die individuelle Urheberrechtsverletzung abzustellen könnte es sehr viel effektiver sein – und auch den einzelnen User weniger belasten – wenn auch die Provider mehr Verantwortung für den Schutz des Urheberrechts übernehmen“.

Kommentar: Warum sollten das die Provider? Die Telekom darf auch nicht in meinen Telefongesprächen checken, ob ich das eine Urheberrechtsverletzung mache. Das klingt nach Aufweichung der Haftungsregeln und evtl Filterphantasien für p2p-Seiten und 1-Click-Hoster.

„An dieser Verantwortung fehlt es im Internet leider an vielen stellen. (Kurzer Ausflug zu 1-Click-Hostern) … Die Reaktion er Provider auf solche offenkundigen Rechtsverletzungen erschöpft sich viel zu häufig darin, die Verantwortung allein auf die User abzuschieben. Losgelöst davon, was rechtlich von ihnen verlangt wird, sollten die Provider aber ein vitales Eigeninteresse daran haben, ihre Geschäftsmodelle nicht als PLattform für illegale Aktivitäten mißbrauchen zu lassen. Es liegt auf der Hand, dass ansonste der Ruf nach Regulierung later werden wird.“

Kommentar: Wink mit dem Zaunpfahl an ISPs, mal freiwillig zu kooperieren, bevor es schärfere Gesetze gibt.

Kurzer Exkurs, dass man nicht auf Sieten werben sollte, die Urheberrechtsverletzungen unterstützen.

„Trotzdem müssen natürlich auch Staat und Politik ihre Hausaufgaben machen. Dazu gehört für mich, dass wir jedenfalls in der Diskussion um die Fortentwicklung der Providerhaftung klar Position im Interesse der Urheber beziehen“…

Dann gehts noch um Orphan Works.

Fazit: Keinerlei Überraschung in der Rede gefunden. Das Urheberrecht soll stärker geschtzt werden, Verbraucherinteressen kommen kaum vor (Außer bei kein 3-strikes) und auch Themen und Positionen wie Leistungsschutzrecht, Kulturflatrate und datenschutzfreundliches „freiwilliges“ 2-Strikes durch Kooperation der Provider mit Rechteinhaben haben wir hier oft gebloggt.

Die Rede ist eher ein einschleimen bei den Urhebern durch Leutheusser-Schnarrenberger und keine Liebeserklärung an das Internet.

Ich hör jetzt mal auf. Leutheusser-Schnarrenberger redet zwar noch, aber ich bin mit den wichtigen Punkten durch. Später gibts nochmal mehr Fazit nach dem Empfang im Anschluß.

Und nochmal ein Fazit nach dem Empfang:

Wenig verwundert war ich, als ein Vertreter der Msikindustrie lächelnd auch mich zukam. Er schien zufrieden zu sein und nach der Rede konnte ich das auch verstehen. Anderen Urheberrechts-Lobbys ging es ähnlich, da war für jeden was dabei. Aus Sicht der Provider scheint es nicht so schlimm zu sein, wie man das vielleicht rauslesen kann. Aber: Das hätte auch schlimmer sein können. Wenn man vom Worst-Case ausgeht, ist man wohl glücklich, wenn es nicht so schlimm wird. Aber wer denkt an die Verbraucher/Bürger? Das Bundesjustizministerium hat sie nicht wirklich berücksichtigt, oder soll man sich freuen, dass niemanden derzeit das Internet weggenommen werden soll, wenn man eine Urheberrechtsverletzung wiederholt begeht und wir weiterhin Links setzen dürfen, die nicht unters Leistungsschutzrecht fallen?

Und warum muss Leutheusser-Schnarrenberger mehrmals etwas polemisch gegen das Netz schießen, wenn die FDP sich als Vertreter von digitalen Bürgerrechten verkaufen will? Ist das nicht die falsche PR-Strategie, auch wenn mit dieser Rede eine andere Öffentlichkeit erreicht werden sollte (Was im Netzzeitalter eh nicht mehr klappt)? Oder soll hier verkauft werden, dass wir ale glücklich sein könnten, denn es hätte noch viel schlimmer kommen können?

Die große Frage des Abends ist aber: Sollte der dritte Korb der Urheberrechtsreform nicht eigentlich um Wissenschaft & Bildung gehen un warum hat Leutheusser-Schnarrenberg diesem Aspekt keinen Raum eingeräumt? Einmal hat sie Open Access gesagt, aber das war in einem anderen Zusammenhang. Insofern traurig, dass diese richtigen Aspekte für eine Wissensgesellschaft vollkommen fehlen und man sich im Bundesjustizministerium darum wohl auch keine großen Gedanken macht. Die Berliner rede war eher eine Ansprache an die Unterzeichner des Heidelberger Appells als an die Bedürfnisse von Wissenschaft und Bildung.

Mit anderen Worten: Leutheusser-Schnarrenberger hat die Chance vertan, eine wegweisende Rede für das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft zu halten. Es gab nichts Neues und positiv überraschendes, eher bekannte Floskeln als Zusammenfassung in einem Text. Schade.

Hier ist übrigens das vollständige Transcript der Rede.

51 Kommentare
    • Michael H. Gerloff 15. Jun 2010 @ 12:40
  1. Richard A l b r e c h t 15. Jun 2010 @ 11:40
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