Archiv: 2010

Wenn ich mich nicht verzählt habe, läuft am 8. November bereits die siebte von zehn geplanten Episoden der Pranger-Show „Tatort Internet“ bei RTL2. Ich erwähne es nur, weil sich am 11. November die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mit dem Format beschäftigen wird. Anbei ein Auszug aus der Pressemitteilung der ALM (Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten): ZAK-Pressemitteilung 15/2010: […]

Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage an die Bundesregierung zum sogenannten Safe Harbor-Abkommen gestellt, mit vielen guten Fragen. Jetzt ist die Antwort da. Insgesamt ist sie ein deutliches Zeichen dafür, dass die Bundesregierung an einem ernsthaften Datenschutz überhaupt kein Interesse hat. So wird auf die Frage nach einer Konsequenz aus Studien des australischen Wissenschaftlers Connolly, das […]

Lobbycontrol startet heute die Website Lobbypedia, ein Online-Lexikon zum Durchleuchten des ‚Geflechts von Geld, Macht und Politik.‘ Wenn ihr mich fragt, haben wir so etwas schon lange gebraucht.* Lobbypedia läuft unter der klassischen Wiki-Software MediaWiki, wird aber zumindest zu Beginn nicht so frei editierbar sein wie Wikipedia. Das ist auch notwendig, denn die Strukturen des Lobbyismus […]

Die kommenden zehn Tage verlege mal meinen Redaktionssitz nach Barcelona. Dort finden hintereinander verschiedene spannende Veranstaltungen statt. Zuerstmal das Free Culture Forum, („International Forum on Access to Culture and Knowledge in the Digital Era“), parallel dazu gibt es noch die Jahreshauptversammlung von European Digital Rights und kommende Woche das Mozilla Drumbeat Festival.

Ab 01. November ist der elektronische Personalausweis (Marketingsprech: neuer Personalausweis) da. Pro-Tip: Bis Freitag kann man noch den alten Personalausweis zum vergünstigten Tarif ohne Abgabe von biometrischen Daten beantragen. Wir haben mal die den zehn wichtigsten Punkte zusammengefasst: 1.Der ePA mit seinem kleinen funkenden Chip unterscheidet zwei Hauptbereiche: hoheitliche Daten, sowie die elektronische Identifikation (eID) […]

Liebe SPD (& FDP), könntet ihr der vernetzten Gemeinde evtl. kurz erklären, was ich gerade bei Anne Roth gefunden habe? Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages behandelte heute den Antrag der Grünen, die Vorratsdatenspeicherung auch nicht über den Umweg EU zuzulassen. Das Ergebnis, getwittert vom Mitarbeiter des grünen MdB Konstantin von Notz: Votum UA NM […]

Am 19. und 20. November 2010 veranstaltet Wikimedia Deutschland in der Frankfurter Goethe-Universität zum vierten Mal die Wikipedia Academy. Und darum gehts genau: Wissenschaft trifft Wikipedia Wikimedia Deutschland führt das Konzept der vergangenen Jahre fort: Wikipedia-Community und „Scientific Community“ sollen verstärkt miteinander in Dialog treten. Die Wikipedia ist als ein zentrales Medium aus der modernen […]

INDECT, das „Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment“ der EU haben wir hier einige Zeit vernachlässigt. INDECT soll für unser aller Sicherheit garantieren – und ist ein weiteres der Instrumente, die aufgeklärte Bürger in den letzten Jahren immer misstrauischer gegenüber dem Begriff „Sicherheit“ werden lassen. Der […]

Als Reaktion auf die aktuellen Diskussionen über Google Streetview, die ewigen Probleme mit Facebook, „Pranger“-Seiten und ähnliche Datenschutz-Fragen im Internet hat das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) heute einen Gesetzesvorschlag präsentiert. Im Kern geht es darum, für diese teilweise schwer abzuwägenden Fälle eindeutige Rahmenbedingungen zu schaffen – denn diese haben ohne Frage in den […]

Wie Udo Vetter berichtet, sprach das Landgericht Hamburg Vertretern der Musikindustrie in einem Filesharing-Fall jeweils 15,00€ pro Titel zu – und zwar nicht nur fürs Herunterladen, sondern fürs Bereitstellen in einer Tauschbörse. Die Kläger hatten ursprünglich 300,00€ pro Titel gefordert. Dem Beklagten wurde ein gewisser Rabatt eingeräumt, weil die Titel bereits einige Jahre alt waren.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat bestätigt, dass für internetfähige Rechner Rundfunkgebühren zu bezahlen sind – schließlich KÖNNTE man damit ja einen öffentlich-rechtlichen Live-Stream empfangen. Wie mit einem Fernseher. Damit KÖNNTE man das ja auch. Dass es immer weniger Anreiz dazu gibt, das auch zu tun, spielt keine Rolle.

Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung „Netzneutralität“ der Enquete-Komission „Internet und digitale Gesellschaft“ gibt es bei uns jetzt online für Interessierte zum Nachlesen. Simon Schlauri, Rechtsanwalt Tobias Schmid, Mediengruppe RTL Falk Lüke, Verbraucherzentrale Bundesverband Lutz Donnerhacke, IKS Sebastian von Bomhard, SpaceNet Thomas Aidan Curran, Deutsche Telekom Tim Mois, Sipgate Udo Schäfer, Alcatel-Lucent

Erst vor zwei Wochen äußerte sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview skeptisch darüber, ob 30 Personen beim BKA ausreichen würden, um effektiv Kinderpornographie bekämpfen zu können. „Das zeigt doch deutlich die Vollzugsprobleme. Wenn sich in Hamburg 1.450 Kripobeamte 50 Rechner mit Internetzugang teilen müssen, wird es schon schwierig mit der Aufklärung. Wenn das BKA […]

Die CDU will jetzt auch mehr Netzpolitik machen. Der CDU-Bundesvorstand hat gestern den Antrag „Verantwortung Zukunft“ verabschiedet, der dann auf dem 23. Parteitag der CDU Deutschlands am 15./16. November von der Basis abgenickt wird. Auf Seite 13 gibt es den Extrapunkt „Digitale Kultur – Annehmen und einbeziehen statt ausblenden“. Steht aber nicht viel mehr außer […]

Screenshot: Hijack (m)eines Twitter-Accounts und Teil der Liste potenziell mit Firesheep zu übernehmender Accounts.

Als die Firefox-Extension „Firesheep“ vorgestern veröffentlicht wurde, war der überwiegende Kommentar in der Hacker-Zunft ein lapidares „Ach, hat das jetzt also auch endlich mal jemand gemacht…“, denn was Firesheep nun jedem Firefox-Nutzer als Zusatzfunktion bietet, ist seit Jahren möglich (und wohl auch üblich): Firesheep ermöglicht ohne großen Aufwand das Übernehmen von http-Sessions (also z.B. einer […]

Warum benötigt Freie Software eigentlich Lizenzen, was ist Copyleft und wie funktioniert es? Zu diesen Fragen wurde ich gestern von Dradio Wissen interviewt (Audio). Hier eine kurze Zusammenfassung und ein paar zusätzliche Verweise. Wenn eine Programmiererin eine Software schreibt, fällt dieses Werk unter das Urheberrecht. Der Autor oder der Inhaber der exklusiven Nutzungsrechte formuliert in […]

In dieser Woche nimmt die Electronic Frontier Foundation an der 32. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten teil. Dort forderte die Organisation die teilnehmenden Behörden dazu auf, sich für die Aufhebung der Richtlinie von 2006 über die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen. Die sehr umstrittene Richtlinie verpflichtet die europäischen Mitgliedstaaten, nationale Gesetze zu erlassen, nach denen Daten von den Telekommunikationsdiensteanbietern […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 105 ist ein 40 Minuten langes Gespräch mit John Weitzmann von Creative Commons Deutschland über verschiedene urheberrechtliche Fragestellungen, auch solche, die speziell Blogger und andere Netzpublizisten rund um die Creative Commons Lizenzen immer wieder interessieren. Konkret geht es um diese Fragen: Was ist Creative Commons? Was bringt mir Creative Commons als Blogger? […]

Im aktuellen Fellowship-Interview spricht Chris Woolfrey mit Leena Simon zur Freiheit-Statt-Angst-Demonstration, wie der FoeBuD oder die Piratenpartei mit Freier Software umgehen und warum wir noch nicht mehr computerbegeisterte Frauen haben.

„Bricht das Internet 1997 zusammen?“ titelte die ZEIT im Jahre 1996 und wenn man den Artikel durchliest, könnte der weitgehend auch 2010 erschienen sein. Die neuen Anwendungen sind aber nicht nur datenhungriger, sondern auch rücksichtsloser. Bei einem elektronischen Brief ist es egal, ob er erst nach dreißig Sekunden ankommt. Bei einem InternetTelephonat müssen die Datenpakete […]

2010

„Tatort Internet“: Neonazis auf Pädojagd & die Medienaufsicht

Wo ist hier der sichere Hafen?

Lobbypedia: Lexikon der Lobbyisten

Barcelona

Elektronischer Personalausweis: Was kann er, was nicht?

SPD-Netzpolitik: Enthaltung bei VDS, Zustimmung zur Online-Durchsuchung?

Wikipedia Academy 2010

Ist INDECT schon bereit für Testläufe?

Gesetzesvorschlag zum Datenschutz im Internet

Filesharing wird langsam erschwinglich!

Schon GEZahlt?

Enquête: Stellungnahmen zur Netzneutralitäts-Anhörung

Bemüht sich das BKA wirklich ums Löschen?

CDU-Beschluß inklusive Netzpolitik

Hacker-Tool verdeutlicht, wie wichtig https ist

Dradio Wissen: Freie-Software-Lizenzen

EFF: Für die Aufhebung der EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung

NPP105: Creative Commons für Blogger

FoeBud, Freiheit statt Angst und computerbegeisterte Frauen

Die Netzneutralitätsdebatte von 1996