Überwachung

Konflikt um Youtube-Videos: Erdogan abgehört und Verbrechen inszeniert? Oder ist das Material echt?

Am Montag Abend wurde auf Youtube ein Video veröffentlicht, das Aufzeichnungen von fünf Telefonaten des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan mit seinem Sohn Bilal enthalten soll. Thema: Erdogan wolle Geld vor der Staatsanwaltschaft verstecken, es handele sich um mehrere Millionen Euro. Die Datierung der Gespräche auf den 17. und 18. Dezember passen mit dem Ausbruch der Korruptionsaffäre […]

Lesen Sie diesen Artikel: Konflikt um Youtube-Videos: Erdogan abgehört und Verbrechen inszeniert? Oder ist das Material echt?
Öffentlichkeit

Internet-Zensur in der Türkei: Gesetz unterschrieben, Protest geht weiter

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat gestern ein Gesetz unterschrieben, das der Regierung weitgehende Zensur-, Kontroll- und Überwachungsrechte im digitalen Raum einräumt. In den Tagen zwischen der Verabschiedung im Parlament und dem Inkrafttreten durch die Unterschrift des Präsidenten kam es im Land zu massiven Straßenprotesten. Gül hatte u.a. via Twitter angekündigt, er unterschreibe das Gesetz, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internet-Zensur in der Türkei: Gesetz unterschrieben, Protest geht weiter
Öffentlichkeit

Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt fordert Porno-Netzsperren

Happy Safer Internet Day! Einmal im Jahr wird mit Veranstaltungen und Pressemitteilungen am 11. Februar dem Jugendschutz gedacht. In der Regel wird dieser Tag auch genutzt, um diverse Forderungen in die netzpolitische Debatte zu werfen. Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt, schoss dabei heute den Vogel ab und forderte mal eben per dpa die „Einführung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt fordert Porno-Netzsperren
Öffentlichkeit

Neues Gesetz in der Türkei: „Es ist offensichtlich, dass sie vorhaben, DPI zu verwenden“

Heute wurde in der Türkei ein Gesetz verabschiedet, das der Regierung weitgehende Sperr- und Überwachungsrechte im Internet einräumt. Wir haben uns mit Vertretern der Alternatif Bilişim Derneği (Alternative Informatics Association) über die Situation unterhalten. Seit 2010 wird die Türkei von Reporter ohne Grenzen auf der Liste der Internetfeinde in der Kategorie „unter Beobachtung“ geführt. Was […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neues Gesetz in der Türkei: „Es ist offensichtlich, dass sie vorhaben, DPI zu verwenden“
Generell

Was ein Netz ohne Netzneutralität praktisch bedeutet: US-Provider bremst Amazon-Cloud auf Schneckentempo

Wie wir schon berichtet haben, hat ein US-Bundesgericht vor ein paar Wochen die Regeln aufgehoben, mit denen die US-Regulierungsbehörde FCC die Netzneutralität in den USA sicherstellen wollte. Führende US-Juristen wie Timothy Wu haben sogleich vor den Folgen für die Bürgerinnen und Bürger gewarnt: Provider werden versuchen, von Anbietern von Inhalten im Netz gleichsam Wegezoll zu […]

Lesen Sie diesen Artikel: Was ein Netz ohne Netzneutralität praktisch bedeutet: US-Provider bremst Amazon-Cloud auf Schneckentempo
Öffentlichkeit

Keine Apps mit nackten Menschen bei Chromecast

Chromecast ist ein HDMI-Dongle von Google, der es ermöglicht per W-LAN Video- und Audiodaten auf den Fernseher zu streamen, entweder von Android, iOS oder Web-Apps oder aus dem Chromebrowser. Gestern hat Google eine SDK für das Gerät veröffentlicht, auf die sich die Entwickler stürzen dürften, um Chromecasts Funktionalität in ihre bereits vorhandenen Dienste zu integrieren. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Keine Apps mit nackten Menschen bei Chromecast
Öffentlichkeit

Die Zerstörung der Pressefreiheit gibt es jetzt als Video

Treffender könnte man es gar nicht verbildlichen: Menschen stehen in einem Keller, mit Winkelschleifern und Bohrmaschinen in den Händen, und zerstören Festplatten, CDs und andere Speichermedien, während Geheimdienstmitarbeiter ihnen dabei zusehen. Das zeigt Videomaterial von The Guardian, das dokumentiert, wie bei der „Vernichtung“ aktueller geleakter Dokumente vorgegangen wurde, die am 20. Juli 2013 von GCHQ […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die Zerstörung der Pressefreiheit gibt es jetzt als Video
Öffentlichkeit

The Pirate Bay: Niederländisches Gericht hebt erste Sperren wieder auf

Seit Januar 2012 wurde die Torrent-Seite The Pirate Bay in den Niederlanden von verschiedenen Providern gesperrt, nachdem diese von Gerichten dazu auf Betreiben der Anti-Piraterie-Organisation BREIN hin bei Androhung von Strafzahlungen aufgefordert worden waren. Anfangs betraf die Anordnung nur die Provider Ziggo und XS4All, ab Mai 2012 kamen auch UPC Nederland, KPN, T-Mobile Netherlands, TELE2 […]

Lesen Sie diesen Artikel: The Pirate Bay: Niederländisches Gericht hebt erste Sperren wieder auf
Öffentlichkeit

Vietnam bekämpft Blogger nicht mehr nur im eigenen Land

Sucht man auf netzpolitik.org nach dem Schlüsselwort „Vietnam“, bekommt man primär Artikel über die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land und die Verhaftung oder Einschüchterung von Bloggern, weil sie regimekritische Artikel veröffentlicht haben. Auch der Report Bloggers and Netizens Behind Bars: Restrictions on Internet Freedom in Vietnam zeigt auf, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung im […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam bekämpft Blogger nicht mehr nur im eigenen Land
Öffentlichkeit

Zensur-Kollateralschaden: Aufklärungswebseiten in Großbritannien gesperrt

Ab Anfang nächsten Jahres bekommt jeder neue britische Internetanschluss einen voreingestellten Internet-Jugendfilter. Das soll laut einer Kampagne von Großbritanniens Premier Cameron das Surfen im Internet sicherer machen und die Jugend vor gefährlichen Inhalten schützen. Zu den geblockten Themen zählen nicht nur Pornos, wie ursprünglich angesagt, sondern auch andere kritische Inhalte wie Webseiten zu Essstörungen, Alkohol, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zensur-Kollateralschaden: Aufklärungswebseiten in Großbritannien gesperrt
Öffentlichkeit

Extremismus-Taskforce kommt zu überraschendem Ergebnis: Her mit den Netzblockaden!

Der englische Premier Cameron trat hier schon öfters als Gegner der Pressefreiheit, Geheimdienstfetischist, Urheberrechtsverfechter und Internetzensur-durch-Pornofilter-Spezialist auf. Jetzt gibt es ein – nicht ganz so neues – Übel in der Welt, das wieder einmal mit Netzfiltern bekämpft werden soll: Extremismus. Dafür wurde eigens eine Taskforce gegründet, die neue Maßnahmen zum Schutz gegen „alle Formen von“ […]

Lesen Sie diesen Artikel: Extremismus-Taskforce kommt zu überraschendem Ergebnis: Her mit den Netzblockaden!
Generell

Ukrainischer Telko stellt W-Lan für Proteste zur Verfügung, andere schalten vermutlich Webseiten ab

Seit mehreren Tagen finden in der ukrainischen Hauptstadt Kiew massive Proteste gegen den Präsidenten Viktor Janukowitsch statt. Anlass für das Entstehen des Unmuts in der Bevölkerung ist die Außenpolitik Janukowitschs, der am 21. November ein Assoziierungsabkommen mit der EU gestoppt hat, das seit langem geplant war und eine Annäherung an die EU bewirkt hätte.

Lesen Sie diesen Artikel: Ukrainischer Telko stellt W-Lan für Proteste zur Verfügung, andere schalten vermutlich Webseiten ab
Öffentlichkeit

EuGH: Netzsperren müssen irgendwie abgewogen werden

Mitte 2011 wurde durch Großrazzia die Website kino.to dichtgemacht, über die bis dahin Filme und Serien gestreamt werden konnten. Gerichte beschäftigen sich noch heute gerne mit der Seite, auch wenn in den Lesezeichen der Nutzer längst andere Links zu finden sind. Nach längerem Rechtsweg hatte sich beispielsweise der Oberste Gerichtshof Österreichs Mitte letzten Jahres an […]

Lesen Sie diesen Artikel: EuGH: Netzsperren müssen irgendwie abgewogen werden
Öffentlichkeit

Googles Executive Chairman Eric Schmidt: In 10 Jahren gibt es keine Zensur mehr

Eric Schmidt, Executive Chairman bei Google und Technologieberater Barack Obamas, hielt einen Vortrag an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies in Washington, D.C. und sprach dabei auch über Zensur und Überwachung im Internet. Betrachtet man Schmidts akademische Ausbildung in Elektrotechnik und Informatik und seine jetzige Position als Technologieberater, sollte sein fester Glaube an die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Googles Executive Chairman Eric Schmidt: In 10 Jahren gibt es keine Zensur mehr
Öffentlichkeit

PEN-Studie zur Selbstzensur durch Massenüberwachung

Der amerikanische Zweig der Schriftstellervereinigung PEN hat eine Umfrage veröffentlicht, in der 520 amerikanische Autoren befragt wurden, ob sie seit Aufkommen des Überwachungsskandals Selbstzensur betrieben hätten.   96 bzw. 97 % gaben an, besorgt bis sehr besorgt darüber zu sein, dass die Regierung von Journalisten verlangt, ihre Quellen aufzudecken und dass die Rede- und Pressefreiheit […]

Lesen Sie diesen Artikel: PEN-Studie zur Selbstzensur durch Massenüberwachung
Öffentlichkeit

Zensur in Russland: Fluchen verboten

Russland hat seine Medien gut im Griff, das ist keine große Neuigkeit. Es befindet sich in einer Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 148 von 179. Anfang Oktober hatte die Organisation Reporter ohne Grenzen den Bericht „Der Kreml auf allen Kanälen“ über die Kontrolle des russischen Fernsehen durch den Staat veröffentlicht. Dieser gab unter anderem bekannt, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zensur in Russland: Fluchen verboten
Öffentlichkeit

Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update]

Dinh Nhat Uy wurde im Juni verhaftet, er hatte auf Facebook die Freilassung seines Bruders gefordert. Dieser war im Mai diesen Jahres zu acht Jahren Haft verurteilt worden, weil er Propaganda gegen den Staat verbreitet haben soll. Laut Phil Robertson, dem Vizedirektor von Human Rights Watch Asien, sei die heutige Verhandlung eine der ersten in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update]
Generell

Wikileaks, iPredator und jetzt Rock aus Rügen – PayPal sperrt Crowdfunding-Konto

PayPal fiel schon öfters durch die Sperrung von Transaktionen auf. Bisher mussten dran glauben: Der crowdfinanzierte Maildienst Mailpile, der VPN-Anbieter iPredator, die Vereinigung Courage to resist, die Bradley Manning unterstützt, Wikileaks und Online-Händler, die Rum verkaufen wollen. Jetzt hat PayPal auch erklärt, keine Transaktionen mehr für die Rügener Trashrock-Band COR abzuwickeln. Die Musiker haben auf […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wikileaks, iPredator und jetzt Rock aus Rügen – PayPal sperrt Crowdfunding-Konto
Öffentlichkeit

Vietnam: Blogger-Netzwerk wehrt sich gegen Beschneidung der Meinungsfreiheit

Es häufen sich nicht nur Berichte von festgenommenen regimekritischen Bloggern in Vietnam, zusätzlich trat im September ein Gesetz in Kraft, dass es Vietnamesinnen und Vietnamesen verbietet Nachrichten auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook zu veröffentlichen – erlaubt ist demnach nur noch die Veröffentlichung persönlicher Informationen. Ein weiterer Versuch des Einparteienstaates, Meinungs- […]

Lesen Sie diesen Artikel: Vietnam: Blogger-Netzwerk wehrt sich gegen Beschneidung der Meinungsfreiheit
Wissen

Russland: Rechteinhaber fordern die Einführung einer Whitelist für urheberrechtlich geschützte Inhalte

Rechteinhaber in Russland haben einen weiteren Vorstoß zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzung gewagt. Sie fordern die Einführung einer Whitelist auf der alle in Russland legal erhältlichen Inhalte aufgeführt werden. Suchmaschinen, aber auch alle anderen Webseiten, müssten diese Whitelist bei Suchanfragen berücksichtigen und die Inhalte bevorzugt behandeln. Der Vorschlag soll dabei helfen, die illegale Verbreitung von urheberrechtlich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Russland: Rechteinhaber fordern die Einführung einer Whitelist für urheberrechtlich geschützte Inhalte