Pressefreiheit

  • : „Google hat ein wirtschaftliches Interesse an Meinungsfreiheit“
    „Google hat ein wirtschaftliches Interesse an Meinungsfreiheit“

    Am gestrigen Nachmittag lud Google in Berlin zu der Veranstaltung Breaking Borders, wo eine Reihe illustrer Namen über die Meinungsfreiheit im Zeitalter des Internets diskutierten. Der Gesamttenor des Nachmittags mit drei Keynotes und einer Podiumsdiskussion war eindeutig, dass „Internet und neue Medien helfen, Redefreiheit auszuweiten“, wie es der Generalsekretär der Reporter ohne Grenzen, Jean-François Julliard, […]

    4. November 2009
  • : „Threatened Voices“ dokumentiert die Verfolgung von Bloggern
    „Threatened Voices“ dokumentiert die Verfolgung von Bloggern

    Global Voices Advocacy hat gestern sein neuestes Projekt gelauncht, Threatened Voices. Die Seite ist schon jetzt die wohl umfangreichste Informationsquelle zu politischen Repressionen gegen Blogger. Sami ben Gharbia schreibt in seiner Einführung: Today, Global Voices Advocacy is launching a new website called Threatened Voices to help track suppression of free speech online. It features a […]

    4. November 2009
  • : Press Freedom Index 2009: Reporter ohne Grenzen kritisieren europäische Staaten
    Press Freedom Index 2009: Reporter ohne Grenzen kritisieren europäische Staaten

    Die Reporter ohne Grenzen haben erneut ihren jährlichen Index zur Pressefreiheit in der Welt herausgegeben. Die Organisation hinterfragt dabei die Vorbildrolle Europas: It is disturbing to see European democracies such as France, Italy and Slovakia fall steadily in the rankings year after year, erklärte der Generalsekretär Jean-François Julliard. Deutschland hat sich allerdings leicht verbessern können […]

    20. Oktober 2009
  • : Primacall hat Klage gegen Spreeblick eingereicht
    Primacall hat Klage gegen Spreeblick eingereicht

    Der Telekommunikationsanbieter Primacall hat in Hamburg Klage gegen Spreeblick eingereicht. Der Streitwert liegt bei 10.000 Euro und das angedrohte Ordnungsgeld bei 250.000 Euro. Der Fall geht zurück ins Jahr 2007, wo Spreeblick einen ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens zu den Geschäftspraktiken interviewt hat (Da Spreeblick gerade Last-Probleme hat: Hier ist der Artikel im Google-Cache). Das Interview […]

    3. September 2009
  • : Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit
    Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit

    Die CDU hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

    21. August 2009
  • : Heute Nachmittag: Taz-Diskussion um WM-Boykott
    Heute Nachmittag: Taz-Diskussion um WM-Boykott

    Heute gibt es zwischen 14–16 Uhr eine Diskussion der Taz rund um ihren Boykott der Leichtathletik-WM live im Netz und im Taz-Cafe: Die Auflagen, denen JournalistInnen zustimmen müssen, um eine Akkreditierung für Großveranstaltungen zu bekommen, werden immer absurder. Die taz hat die Leichtathletik WM zum Anlass genommen, um darauf deutlich hinzuweisen und boykottiert die gesamte […]

    20. August 2009
  • : Internetzensur international
    Panel Internet Zensur Deutsche Welle Global Media Forum
    Internetzensur international

    Hier noch ein Nachtrag zum Deutsche Welle Global Media Forum von letzter Woche. „Suppressed websites – will censors lose the race?“ war der Titel einer interessanten Session am Freitag. Hier meine Notizen – Frank Smyth vom Committee to Protect Journalists und Gastgeber des Panels berichtete einleitend dass nach dem CPj 2008 Prison Census 45% der […]

    8. Juni 2009
  • : SWR2: Über die Macht des Alternativ-Journalismus
    SWR2: Über die Macht des Alternativ-Journalismus

    Zum 30. Geburtstag der Taz hatte die SWR2-Sendung „kontext“ über die Vorläufer der (politischen) Blogs berichtet: „Presse-Frechheit! Über die Macht des Alternativ-Journalismus“. Davon gibt es noch eine MP3 im Podcast zu finden. Heute vor 30 Jahren erschein zum ersten mal die TAZ Tageszeitung. Daneben gab es Hunderte Szeneblätter, Stadtmagazine: Die 70er Jahre waren die Hoch-Zeit […]

    6. Mai 2009
  • : Global Internet Freedom Index veröffentlicht
    Global Internet Freedom Index veröffentlicht

    DIe amerikanische Organisation Freedom House ist bekannt für ihre umfangreichen und methodologisch recht ausgefeilten Berichte zum Stand der bürgerlichen Freiheiten in der ganzen Welt. Im letzten Jahr haben sie endlich mal angefangen, sich auch um die Freiheitsrechte im Internet zu kümmern. Die Methodologie für den „Global Internet Freedom Index“ ist nun fertig, und heute wurde […]

    1. April 2009
  • : Zwanziger gegen Zwanziger
    Zwanziger gegen Zwanziger

    Über den Fall DFB vs. Jens Weinreich hatten wir schon berichtet. Der DFB-Präsident Theo Zwanziger fühlt sich von Jens Weinreich beleidigt, weil dieser ihn in einem Kommentar über eine Pressekonferenz in seinem Blog einen „Demagogen“ genannt hat. Zwanziger klagt seitdem mit der DFB-Rechtsabteilung gegen Weinreich und bisher hat Weinreich immer Recht bekommen. So ein Kommentar […]

    26. Februar 2009
  • : Deutsche Bahn vs. Netzpolitik – Was lernen wir daraus?
    Deutsche Bahn vs. Netzpolitik – Was lernen wir daraus?

    Da gerade die halbe deutsche Blogosphäre sich siegestrunken gegenseitig auf die Schultern klopft, sich ihrer kollektiven Stärke als unabhängige Kontrollinstanz versichert und die Demokratie als gerettet erklärt (schaut einfach in die Kommentare), möchte ich hier ein paar nüchternere Gedanken zum Ergebnis, seinen Gründen und der Bedeutung der ganzen Geschichte einwerfen. Mir scheint, dass bei aller […]

    6. Februar 2009
  • : Deutsche Bahn AG gibt auf!
    Deutsche Bahn AG gibt auf!

    Widerstand ist zwecklos? Ganz im Gegenteil! Die Deutsche Bahn AG gibt auf und verzichtet auf weitere Konsequenzen gegen mich. Mathias Schindler hat bei der Pressestelle der Deutschen Bahn AG angerufen und bestätigt es bekommen, dass es „keine weiteren juristischen Schritte gegen “diesen Blogger”“ geben wird: Die Position der Deutschen Bahn (heute, Freitag 13:30 Uhr, sowas […]

    6. Februar 2009
  • : Die Antwort an die Deutsche Bahn
    Die Antwort an die Deutsche Bahn

    Unsere Antwort auf die Abmahnung der Deutschen Bahn AG wurde soeben von unseren Anwälten bei JBB gefaxt. Zur Dokumentation der Geschichte veröffentlichen wir den Text hier in voller Länge. Zum ausdrucken bietet sich auch dieses PDF an. Deutsche Bahn AG Rechtsabteilung (GRF) Herrn Rechtsanwalt (Name geschwärzt) Potsdamer Platz 2 10785 Berlin Vorab per Telefax Berlin, […]

    6. Februar 2009
  • : Der Text: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
    Der Text: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

    Ich hatte ganz vergessen, die „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ der Deutschen Bahn – Abmahnung zu bloggen. Das hole ich hier mal nach: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Markus Beckedahl, (Adresse aus dem Impressum) erklärt gegenüber der Deutschen Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin: Ich verpflichte mich: 1. es zukünftig zu unterlassen, den vom Berliner Beauftragten für Datenschutz […]

    6. Februar 2009
  • : Taz-Titelseite: Blogwart Mehdorn
    Taz-Titelseite: Blogwart Mehdorn

    Die TAZ hat die Abmahnung durch die Deutsche Bahn auf die Titelseite genommen und zum Thema des Tages gemacht. In insgesamt drei Beiträgen inklusive dem Kommentar auf der Startseite geht es um die Geschichte. Danke für die Unterstützung. Kommentar: Ein Bahn-Chef von gestern. Interview mit dem Abgeordneten Anton Hofreiter: „Es gab weitere Fälle“. Brisantes Bahn-Memo: […]

    5. Februar 2009
  • : Die Welle nach der Abmahnung
    Die Welle nach der Abmahnung

    Jetzt ist es gerade etwas mehr als vier Stunden her, seitdem ich die Abmahnung der Deutschen Bahn AG gebloggt und getwittert habe. Und ich bin immer noch etwas erschlagen, von dem vielen positiven Feedback. Seit bald acht Jahren blogge ich jetzt abmahnfrei unter dieser Domain. Einige Dokumente hab ich in der Zeit auch veröffentlicht, die […]

    3. Februar 2009
  • : BKA-Gesetz: Anschlag auf die Pressefreiheit
    BKA-Gesetz: Anschlag auf die Pressefreiheit

    Auf der Medien-Seite des aktuellen Spiegel (Seite 91) finden sich einige Statement von Chefredakteuren und Herausgeber deutscher Medien zum BKA-Gesetz. Unter der Überschrift „Anschlag auf die Pressefreiheit“ kommentieren sie den gefährdeten Informantenschutz durch das BKA-Gesetz. Das ist erfreulich und diese Unterstützung tut gut. Nur ist der Zeitpunkt leider mal wieder Monate zu spät. Diese Situation […]

    14. Dezember 2008
  • : Online und im Gefängnis
    Online und im Gefängnis

    Aus der jährlich veröffentlichten Erhebung des Committee to Protect Journalists geht hervor, dass sich zum ersten Mal mehr Onlinejournalisten in Gefängnissen befinden, als Journalisten eines anderen Mediums. 45% der weltweit Inhaftierten sind Blogger, Webreporter oder Online Redakteure. At least 56 online journalists are jailed worldwide, according to CPJ’s census, a tally that surpasses the number […]

    5. Dezember 2008
  • : Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod
    Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod

    Die Radiosendung „Der Tag“ auf Hessen2 brachte am Freitag das Thema „Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod“. Beschreibung: Wir leben in lebensgefährlichen Zeiten. Deshalb muss man das demokratische Prinzip „im Zweifel für die Freiheit“ schon mal außer Kraft setzen, meint die Bundesregierung. Was sich die Berliner Großkoalitionäre mit dem neuen BKA Gesetz […]

    17. November 2008
  • : Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten
    Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten

    Das Handelsblatt berichtet über Informationen aus Ermittlerkreisen, wonach die Telekom mehrere Journalisten bespitzelte. Bisher ging man noch von Einzelfällen aus, mittlerweile stehen mindestens 5–6 Fälle im Raum. „Wir wissen inzwischen, dass es kein Einzelfall war“, sagte Oberstaatsanwalt Friedrich Apostel dem Handelsblatt. „Telekom-Beschäftigte haben Telefonate von mehreren Journalisten und Telekom-Mitarbeitern auf der Arbeitsebene verglichen.“

    10. September 2008