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Internet nach Turkmenistan?

Das Regime von Turkmenistan erlaubt wohl zukünftig, dass die staatliche Telefongesellschaft Internetcafes in dem Land errichten udn betreiben darf. Bisher sind diese verboten, ebenso wie eine private Internetnutzung zuhause: Internet statt Demokratie. Einen genauen Zeitplan gab der Sprecher nicht bekannt. Aber allein die Ankündigung gilt als Anzeichen eines vorsichtigen politischen Öffnungsprozesses, der nach dem Tod […]

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Die trojanische Kriegserklärung

Die Taz hat einen grossartigen Artikel zum Bundestrojaner. In elf Punkten wird erklärt, wie das technisch funktionieren könnte, wer betroffen ist und was man dagegen machen kann: Die trojanische Kriegserklärung. 5. Ich will den Spitzeln wenigstens das Leben schwer machen. Geht das? Ja. Am besten Sie beseitigen auf Ihrem Computer schleunigst die Windows-Monokultur.[…] 9. Meine […]

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J!Cast 26 Media-bloed – Was darf Satire

Der J!Cast-Podcast mit der Nummer 26 beschäftigt sich mit dem Thema „Media-bloed – Was darf Satire?“ Ein Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch die Satire tatsächlich die Marke „MediaMarkt“ verunglimpft? Welche […]

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BGH: Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig Der 3. Strafsenat des BGH hielt nun ebenfalls fest, dass die verdeckte Online-Durchsuchung insbesondere nicht durch § 102 Strafprozessordnung (StPO) gedeckt sei, weil die Durchsuchung in der Strafprozessordnung als eine offen durchzuführende Ermittlungsmaßnahme geregelt sei. Dies ergebe sich zum einen „aus mehreren Vorschriften des Durchsuchungsrechts zu Gunsten […]

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Demokratie

Reporter ohne Grenzen – Jahresreport 2007

Reporter ohne Grenzen haben ihren Jahresreport 2007 veröffentlicht: Dictatorships get to grips with Web 2.0. Internet users are organising themselves and conjuring up new solutions to tackle these dictatorships, get round the filters and protect their anonymity.They use and create new technology, encrypt their email and use other tools that are still not detected by […]

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Securing Human Rights Online

Bei MediaBerkman gibt es einen neuen interessanten Podcast: Securing Human Rights Online Ron Deibert, Associate Professor of Political Science and Director of the Citizen Lab at the Munk Centre for International Studies, University of Toronto. Prof. Deibert, who is also a principal investigator in the Open Net Initiative, discusses “Securing Human Rights Online: Addressing Long-term […]

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UK: Öffentliche Unterstützung für Grundrechte sinkt?

Patrick beschäftigt sich mit einer aktuellen britischen Studie, die folgendes herausgefunden haben will: Öffentliche Unterstützung für Grundrechte sinkt. # Eine überwältigende Mehrheit der Menschen ist bereit, weitere Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus aufzugeben. Die Bereitschaft, Freiheiten zu opfern, steigt, wenn die Meinungsfrage das Wort “Terrorismus” enthält. # Die Unterstützung für die Bürgerrechte war 1990 […]

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Sehr schön: Im БэФ블록-Blog gibt es die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ als 30 einzelne MP3s unter einer Creative Commons Lizenz. Artikel 19. (MP3) Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und […]

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Vorratsddatenspeicherung in den USA?

In den USA ist die Vorratsdatenspeicherung auch wieder ein Thema: Von Europa lernen, heißt Überwachen lernen. Erstmal soll alles nur zwei Monate gespeichert werden und der Zugriff der Sicherheitsbehörden soll legalisiert werden. Suchmaschinenbetreiber sollen auch vorratsspeichern. Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit kündigte der amerikanische Justizminister Alberto Gonzales letzte Woche an, mit dem Kongress über […]

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Musikindustrie sehnt sich China herbei

Auf der Musikmesse in Midem gibt es wohl viele Diskussionen rund um die Zukunft der Musik im Netz. Hier sind nur mal ein paar Artikel dazu. Schön, dass das mal richtig ausgesprochen wird: IFPI: Internetprovider sollen Zugang zu Tauschbörsen sperren. Die Lobbyisten der Musikindustrie wollen einen digitalen Stacheldraht durchs Netz ziehen, weil das in China […]

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27 Verbände gegen die Vorratsdatenspeicherung

Der Protest gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung wird immer grösser. Mittlerweile unterstützen 27 Verbände und Organisationen die gemeinsame Erklärung des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Ablehnung der Koalitionspläne zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten 27 Verbände lehnen in einer heute veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ab, dem zufolge künftig Daten über jede Nutzung von Telefon, Handy, E-Mail […]

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Code of conduct

ars technica schreibt über die Debatten zwischen westlichen Technologie-Firmen und Nichtregierungsorganisationen, einen „Code of conduct“ zu schaffen. Das ist quasi eine Selbstverpflichtungserklärung, um Menschenrechte zu achten und ethisch in repressiven Staaten zu handeln: Tech companies, NGOs working on code of conduct. Google, Yahoo, Microsoft, and European communications company Vodafone are working in conjunction with a […]

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Hacker 3.0

Peter Glaser schreibt im Technology Review – Blog über die dritte Generation von Hackern: Hacker 3.0. Was die Hacker zu mehr als einem Haufen renitenter Technik Freaks macht, ist ihre Utopie eines Menschenrechts auf Information. Es ist ein Versuch, ausser pfiffiger Technik auch einen moralischen Anspruch hervorzubringen. Verborgene Informationen repräsentieren für Hacker die dunkle Seite […]

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Internetzensur in arabischen Ländern

Ist zwar schon einen Monat alt, aber immer noch aktuell: Die „Initiative for an Open Arab Internet“ hat eine Länderübersicht für 18 arabische Staaten zusammengestellt, wie diese mit Menschenrechten im Internet, wie der Meinungsfreiheit, umgehen. This is the second report of the Arabic Network for Human Rights Information (HRinfo) on the freedom to use the […]

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Rettet die Grundrechte?!

Spiegel-Online hat den ehemaligen deutschen Innenminister Gerhart Baum zum Luftsicherheitsgesetz und dem Umgang mit Grundrechten in Deutschland befragt: „Schäuble ist in dieser Frage blind“. Was mich beunruhigt, ist die geradezu verfassungsverachtende Gesetzgebung Berlins. Das Bundesverfassungsgericht ist ja schon zu einem ständigen Korrektiv geworden. Wir dürfen uns aber nicht auf Karlsruhe allein verlassen: Wir brauchen eine […]

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Zitate zum NRW-Verfassungsschutzgesetz

Auf Telepolis gibt es einen Artikel zum neuen NRW-Verfassungsschutzgesetz: Der Große Bruder im privaten Computer. Mit dabei sind auch zwei Zitate. Horst Engel (FDP): „Mit dem World Wide Web verlässt man den geschützten Wohnraum für eine unbestimmte Öffentlichkeit. Wenn Sie etwas online stellen, ist das, als ob Sie etwas ins Schaufenster hängen.“ Innenminister Ingo Wolf […]

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UK-Regierung finanziert Blade Runner – Studie

Lang lebe die Grundlagenforschung: Robots could demand legal rights. Robots could one day demand the same citizen’s rights as humans, according to a study by the British government. If granted, countries would be obligated to provide social benefits including housing and even „robo-healthcare“, the report says. The predictions are contained in nearly 250 papers that […]

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NGO in a Box: Open Publishing Edition erschienen

Aus der Reihe „NGO in a Box“ ist jetzt eine neue Zusammenstellung erschienen: Neueste Version ist die „Open Publishing Box“. Enthalten sind zahlreiche Freie-Software-Programme, aber auch Anleitungen und Hilfestellungen. NGOs, Aktivisten und Grassroots-Journalisten sollen eben nicht nur das technische Equipment zum Publizieren an die Hand bekommen, sondern auch das nötige Wissen. Die „Open Publishing Box“ […]

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Internetzensur in Vietnam und Iran

Die BBC berichtet über Internetzensur in Vietnam: Vietnam’s internet freedom dilemma. Anti-government sites are blocked, and dissidents regularly report that their internet use is monitored and emails intercepted. „Just two days ago, the Ministry of Public Security informed to me that I would never be allowed to use ADSL internet at home, and maybe in […]

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Lokale Färbungen Zensur der chinesischen Wikipedia

Die Wikipedia wird von China aus mal blockiert, und mal nicht. Das ist man gewöhnt, das macht kaum Schlagzeilen. Der eigentliche Kampf um die Inhalte wird vermutlich auch von den Netz-Zensoren geführt, die in China teils undercover, auf jeden Fall aber zahlreich unterwegs sind. Beim Linuxinsider.com liest man über das Beispiel von Mao Zhedong (Mao […]

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