Dieser Artikel ist mehr als 19 Jahre alt.

Vorratsddatenspeicherung in den USA?

In den USA ist die Vorratsdatenspeicherung auch wieder ein Thema: Von Europa lernen, heißt Überwachen lernen. Erstmal soll alles nur zwei Monate gespeichert werden und der Zugriff der Sicherheitsbehörden soll legalisiert werden. Suchmaschinenbetreiber sollen auch vorratsspeichern. Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit kündigte der amerikanische Justizminister Alberto Gonzales letzte Woche an, mit dem Kongress über…

  • Markus Beckedahl

In den USA ist die Vorratsdatenspeicherung auch wieder ein Thema: Von Europa lernen, heißt Überwachen lernen. Erstmal soll alles nur zwei Monate gespeichert werden und der Zugriff der Sicherheitsbehörden soll legalisiert werden. Suchmaschinenbetreiber sollen auch vorratsspeichern.

Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit kündigte der amerikanische Justizminister Alberto Gonzales letzte Woche an, mit dem Kongress über ein Pflichtspeichergesetz für Provider zu sprechen. Diese sollen gesetzlich verpflichtet werden, Nutzerdaten vorzuhalten, auf die dann per richterlicher Anordnung zugegriffen werden könnte. Mit dem geplanten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung würde in den USA in gewisser Weise nur offiziell gemacht werden, was die NSA inoffiziell längst erledigt

Relativ beliebt bei US-Sicherheits-Hardliner ist ja der Export ihrer Ideen nach Europa. Diese setzen dann ohne grosse Probleme das um, was man in den USA nicht so einfach erreichen könnte. Und argumentieren dann anschliessend, dass man Europa lernen müsste und die Massnahmen jetzt auch braucht.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


Veröffentlicht

Kategorie