Schlagwort: Informationsfreiheit

Lawrence Lessig hat ein Interview über Korruption, Geld in der Politik und die Notwendigkeit von Transparenz und öffentlichen Informationen gegeben. Sehr spannend: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis […]

Transparency International hat heute ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2007 (Corruption Perceptions Index) vorgestellt. Trotz Siemens klliegt Deutschland immer noch auf Platz 16. Das ist steigerungsfähig, z.B. durch ein besseres Informationsfreiheitsgesetz. Tagesschau.de berichtet: Kaum Fortschritte bei Korruptionsbekämpfung. Der Vorsitzende von TI-Deutschland, Hansjörg Elshorst, verwies darauf, dass die skandinavischen Länder eine lange Tradition an transparenten und funktionierenden staatlichen Strukturen […]

Das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Politiker-Nebeneinkünfte entschieden. Mit jeweils vier Stimmen hab es ein Patt. In diesem Fall gilt die Klage von Friedrich Merz & Co als abgewiesen: Bundesverfassungsgericht lässt die neun Geheimniskrämer abblitzen. Das freie Mandat der Abgeordneten sei nicht verletzt, entschied das Gericht. Demnach gehen von Nebentätigkeiten wie etwa in Aufsichtsräten „besondere Gefahren […]

Auf dem Congress liefen auch einige Zahlen dazu durch die Vorträge, aber so wirklich genau weiß das offenbar niemand so richtig. Die staatlich-offizielle Zahl, die Xinhua nennt, beträgt beachtliche 132 Millionen zum Jahresende, davon noch nicht ganz die Hälfte mit Breitbandzugang. Schon vor Jahren hab ich im Studium gehört, dass die „Sprache des Internets“ chinesisch […]

Heise berichtet: Fall „Cicero“: Bundesregierung lehnt „Journalistenprivileg“ ab. Die Bundesregierung hat eine weitgehende Straffreiheit von Journalisten für die Veröffentlichung geheimer Dokumente abgelehnt und die umstrittene Razzia bei der Zeitschrift Cicero verteidigt. „Ein Journalistenprivileg kann es unseres Erachtens nicht geben“, sagte Justizstaatssekretär Lutz Diwell bei einer Anhörung des Bundesverfassungsgerichts am heutigen Mittwoch in Karlsruhe.

Die Welt berichtet über Friedrich Merz und die Klage gegen einen umstrittenen Paragraphen in der Neuregelung des Abgeordnetengesetzes. Er und sieben andere Abgeordnete berufen sich hier u.a. auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Merz und seine 18 Nebentätigkeiten. Gemeinsam mit acht weiteren Abgeordneten klagt Finanzfachmann Merz heute vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diese neu auferlegten Pflichten. […]

Privacy International hat einen „Freedom of Information Around the World 2006 Report“ veröffentlicht. Privacy International released the Freedom of Information Around the World 2006 Global Survey of Access to Government Information Laws on 20 September 2006. The Survey provides a comprehensive review of Freedom of Information Laws and practices in nearly 70 countries around the […]

Die Webseite freedominfo.org hat Anfang Juli einen Weltreport zur Informationsfreiheit veröffentlicht, den ich gerade gefunden habe: „Freedom of Information Around the World 2006: A Global Survey of Access to Government Records Laws“ (PDF / 1MB). Demnach gibt es mittlerweile in 68 Staaten Informationsfreiheitsgesetze. Neuerdings auch in Deutschland.

Informationsfreiheit

Lessig über Korruption und Transparenz

Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2007

Bundestag kann transparenter werden

Wieviele Millionen chinesische Internetnutzer?

Kein Journalistenprivileg bei Veröffentlichung geheimer Dokumente

Friedrich Merz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Freedom of Information Around the World 2006 Report

Weltreport zur Informationsfreiheit 2006