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: Zeitungs-Abo über Facebook: Die Sicherung der Medien auf Kosten der Leserinnen und Leser?
Der Teufel steckt im Detail (Symbolfoto) : Zeitungs-Abo über Facebook: Die Sicherung der Medien auf Kosten der Leserinnen und Leser? Facebook plant ein neues Abo-Modell, um bezahlten Journalismus zu stärken. Artikel sollen so direkt auf die Handys von Nutzerinnen und Nutzern gelangen. Die gute Idee hat allerdings ihre Tücken, wie immer steckt der Teufel im Detail.
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: Reporter ohne Grenzen: Russland kopiert Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Quo vadis, Internet in Russland? : Reporter ohne Grenzen: Russland kopiert Netzwerkdurchsetzungsgesetz Abgeordnete der russischen Duma haben einen Gesetzentwurf zur Kontrolle von Internetinhalten eingebracht, der sich in der Begründung auf das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz bezieht. Betreibern sozialer Netzwerke werden hohe Geldstrafen angedroht, sollten sie rechtswidrige Inhalte nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Dies ähnelt den jüngst beschlossenen deutschen Regelungen.
Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen hatte im Vorfeld davor gewarnt, dass das Gesetz eine Blaupause für autoritäre Regierungen sein könnte, und sieht darin eine „verheerende Entwicklung“:
Unsere schlimmsten Befürchtungen werden wahr: Das deutsche Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet dient undemokratischen Staaten nun als Vorlage, um gesellschaftliche Debatten im Internet einzuschränken.
Der Gesetzentwurf ist der jüngste in einer Reihe von russischen Vorhaben, die Kommunikation und Inhalte im Internet weiter einschränken sollen. So ist unter anderem zurzeit in Diskussion, Technologien zur Umgehung von Zensurmaßnahmen, wie etwa VPN-Dienste und das Tor-Netzwerk, zu verbieten, um die russischen Netzsperren effektiver zu gestalten.
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: Interview mit Frank Pasquale: Wie Facebook und Google die digitale Öffentlichkeit dominieren
Facebook spielt für die Herstellung digitaler Öffentlichkeiten inzwischen eine zentrale Rolle, wird der damit einhergehenden Verantwortung aber nicht gerecht, so Frank Pasquale. : Interview mit Frank Pasquale: Wie Facebook und Google die digitale Öffentlichkeit dominieren Wir sollten weniger Angst davor haben, zentrale Plattformen der digitalen Öffentlichkeit zu regulieren, fordert US-Rechtswissenschaftler Frank Pasquale im Gespräch mit netzpolitik.org. Nutzer könnten kaum verstehen, wie die algorithmischen Black Boxes der Intermediäre ihre Wahrnehmung von der Welt prägen.
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: Six Bits Under: Radiosendungen über den Umgang mit digitalen Daten, wenn ein Mensch stirbt
: Six Bits Under: Radiosendungen über den Umgang mit digitalen Daten, wenn ein Mensch stirbt Ein Urteil des Berliner Kammergerichts, nach dem die Eltern eines verstorbenen Mädchens kein Zugriffsrecht auf ihren Facebook-Account haben, hat zwei längere Radiosendungen zum Thema Tod in der digitalen Gesellschaft inspiriert.
Bei Breitband auf Deutschlandfunk Kultur sprach Philip Banse mit dem Kulturwissenschaftler Stephan Porombka, der Juristin Ramak Molavi und dem Medienpsychologen Tobias Dienlin vor allem über die sozialen und kulturellen Aspekte des Themas:
Die MP3 zur Breitband-Sendung ist hier.Im SWR2 Forum diskutierte Jürgen Heilig mit der Verbraucherschützerin Barbara Steinhöfel, dem baden-württembergischen Datenschutzbeauftragen Stefan Brink und unserem Kollegen Ingo Dachwitz die politischen und juristischen Dimensionen des Urteils:
Die MP3 zur SWR2-Forum-Sendung ist hier. -
: NetzDG: Fake-Law gegen Hate-Speech
Symbolbild : NetzDG: Fake-Law gegen Hate-Speech Der Bundestag hat heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Etwas gegen die Macht der privatisierten Öffentlichkeiten zu tun, ist generell richtig. Doch der eingeschlagene Weg und die Umsetzung samt einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung überzeugen überhaupt nicht. Ein Kommentar.
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: Warum Facebooks Löschregeln weiße Männer schützen, aber nicht schwarze Kinder
Wer ist hier eine geschützte Kategorie? Weiße Männer. : Warum Facebooks Löschregeln weiße Männer schützen, aber nicht schwarze Kinder Das Regelwerk, nach dem Facebook Inhalte löscht, ist in den letzten Jahren von einer einfachen Seite auf mehr als 15.000 Wörter angewachsen. Die investigative Plattform ProPublica geht nun der Geschichte der Privatzensur bei Facebook – auch mit neuen Leaks aus dem Moderationshandbuch – auf den Grund.
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: Urteil: Sohn nutzte WhatsApp, Mutter muss nun Klicksafe.de lesen
: Urteil: Sohn nutzte WhatsApp, Mutter muss nun Klicksafe.de lesen Seit einigen Tagen zirkuliert in den (Sozialen) Medien ein Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld, nach dem eine Mutter das schriftliche Einverständnis der Smartphone-Kontakte ihres Sohnes einholen soll, dass deren Daten an WhatsApp übertragen werden dürfen. Mit der Zustimmung zu den AGB sollen Nutzer*innen schließlich bestätigen, dass sie autorisiert sind, diese Daten an den Facebook-Konzern weiterzugeben. Bei Zeit Online liefert Torsten Kleinz einen lesenswerten Überblick über die Debatte um das Urteil. Tenor: Rechtmäßig ist das Auslesen der Adressbücher zwar vermutlich nicht, Nutzer*innen brauchen trotzdem keine Panik vor Abmahnungen zu haben, weil nicht sie, sondern WhatsApp die rechtliche Verantwortung dafür trage.
Kleinz hat dazu unter anderem den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar befragt:
Obwohl seine Behörde selbst keine Absicht hat, Privatnutzer zu belangen, sieht Caspar das Urteil als willkommenes Druckmittel gegen den Anbieter. Der hatte nach seiner Übernahme durch Facebook die Geschäftsbedingungen geändert und den Nutzern auferlegt, die Einverständnis der Kontakte einzuholen, bevor diese auf die Server hochgeladen werden. […] „Es liegt in der Hand von WhatsApp, das automatisierte Auslesen der Adressbücher zu beenden oder zumindest dem Nutzer die Möglichkeit zu lassen, nur von ihm markierte Adressdaten weiterzuleiten, für die er dann eine Einwilligung eingeholt hat“, sagt der Datenschützer Caspar.
Unabhängig von der Frage, ob sie dafür abgemahnt werden können, tragen WhatsApp-Nutzer*innen natürlich trotzdem die moralische Verantwortung dafür, dass sie die Weitergabe der Kontaktinformationen ihrer Bekannten in Kauf nehmen, indem sie den Dienst nutzen.
Und noch ein Schmankerl aus dem teils bizarren Urteil:
Eigentlich ging es in dem Verfahren darum, ob der Sohn am Wochenende Zeit mit seinem Vater verbringen soll. Dass es dort manchmal Streit um die Smartphonenutzung des Jungen gebe, wurde nur am Rande erwähnt. Im Urteil ist das Thema aber von zentraler Bedeutung. So wird der Mutter aufgetragen, bis zur Volljährigkeit des Sohnes dessen Smartphonegebrauch zu beaufsichtigen und „das Smartphone des Kindes vor dem Schlafengehen jeweils einzuziehen, sowie dem Kind einen anderweitigen, nicht online vernetzten Wecker bereitzustellen“. Dazu soll sie monatlich mindestens drei Artikel zum Thema auf der Website der EU-Initiative Klicksafe.de lesen und mit ihrem Sohn über dessen Smartphonenutzung sprechen.
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: Global Internet Forum: Internetkonzerne wollen gemeinsam gegen Terrorismus vorgehen
Die britische Regierung fordert mehr Überwachung und Regulierung des Internets. : Global Internet Forum: Internetkonzerne wollen gemeinsam gegen Terrorismus vorgehen Facebook, YouTube, Twitter und Microsoft haben die Gründung des „Global Internet Forum“ verkündet. Es soll sich gegen Terroristen und gewalttätige Extremisten und deren Propaganda auf den Plattformen richten. Das neue Forum baue auf Initiativen wie dem EU Internet Forum und der zuletzt geschaffenen gemeinsamen Inhalte-Datenbank auf, sowie auf Gesprächen mit der britischen Regierung und den Schlussfolgerungen des G7 und des Europäischen Rates, heißt es weiter.
Soziale Netzwerke stehen in Deutschland durch das bevorstehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in Großbritannien durch Ankündigungen von Theresa May und in Frankreich durch Emmanuel Macron unter dem Druck härterer Regulierung und Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW24: Bloß nicht wegsehen
Der Sturm und sein Auge. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW24: Bloß nicht wegsehen Wer guckt wem mit welcher Rechtfertigung zu? Die letzte Woche drehte sich viel um Fragen der Überwachung, der Öffentlichkeit, des Datenschutzes und des offenen Netzes.
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: Social-Media-Analyse und Profilierung bei Versicherungen beeinflussen nicht nur Mitgliedsbeiträge
Ein Auto-Unfall. : Social-Media-Analyse und Profilierung bei Versicherungen beeinflussen nicht nur Mitgliedsbeiträge Privacy International berichtet über den Missbrauch von Daten aus sozialen Medien seitens der Versicherungsindustrie und des Finanzsektors. Die Analyse der Daten birgt weit mehr Probleme als Vorteile. Letztlich kann dies zu verändertem Verhalten im Privaten führen. Die Privatsphäre wird durch ökonomische Interessen immer dünner.
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: „E‑smuggling“: Europol intensiviert die Bekämpfung von Fluchthilfe über das Internet
Einsatz des Rettungsschiffs "Sea Watch 2". Fahrten über das Mittelmeer werden häufig über Facebook, WhatsApp oder Telegram angebahnt. : „E‑smuggling“: Europol intensiviert die Bekämpfung von Fluchthilfe über das Internet Im vergangenen Jahr sollen sich laut der EU-Polizeiagentur 17.459 Personen als „Menschenschmuggler“ betätigt haben. In den meisten Fällen kommunizieren Geflüchtete und ihre HelferInnen mithilfe von Facebook-Diensten oder Telegram. Bei Ermittlungen soll der Auswertung elektronischer Beweismittel deshalb mehr Bedeutung zukommen.
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: Nach Terroranschlägen: Theresa May will international regulierten „Cyberspace“
Die britische Regierung fordert mehr Überwachung und Regulierung des Internets. : Nach Terroranschlägen: Theresa May will international regulierten „Cyberspace“ Ein stärker reguliertes Internet soll Terroristen ihre Rückzugsräume entziehen, forderte die britische Premierministerin Theresa May nach den Terroranschlägen vom vergangenen Samstag. Dabei stellt sich die Frage, wie weit demokratische Gesellschaften noch gehen können.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW22: Daten zwischen öffentlich und privat
Wenn es doch nur schmecken würde : Netzpolitischer Wochenrückblick KW22: Daten zwischen öffentlich und privat Die Woche im Überblick: Staatstrojaner sollen massenweise eingesetzt werden, das Urheberrecht ist auf EU-Ebene und in Deutschland von vielen Seiten unter Beschuss – und die Telekom verletzt die Netzneutralität.
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: Urteil: Facebook-Account bleibt für Eltern von verstorbenem Kind gesperrt
Der Facebook-Account des eigenen Kindes bleibt auch nach dessen Tod verschlossen. : Urteil: Facebook-Account bleibt für Eltern von verstorbenem Kind gesperrt Eltern erhalten nach dem Tod ihres Kindes keinen Zugang zu dessen Facebook-Account. Das hat das Berliner Kammergericht in der zweiten Instanz entschieden. Die Begründung: Das Fernmeldegeheimnis steht dem Anspruch der Erben entgegen und schützt die Kommunikation derjenigen Menschen, mit denen das Kind zuvor über Facebook Kontakt hatte:
[…] Das Fernmeldegeheimnis werde jedoch in Art. 10 Grundgesetz geschützt und sei damit eine objektive Wertentscheidung der Verfassung. Daraus ergebe sich eine Schutzpflicht des Staates und auch die privaten Diensteanbieter müssten das Fernmeldegeheimnis achten.
Das Urteil (Pressemitteilung hier) ändert damit auch die vorherige Entscheidung des Landgerichts Berlin ab, das zugunsten der klagenden Mutter entschieden hatte. Rechtskräftig ist das aktuelle Urteil noch nicht, im Falle einer möglichen Berufung würde das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof landen. Die Mutter wollte auf den Facebook-Account ihrer Tochter zugreifen, um die näheren Umstände ihres Todes zu untersuchen.
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: Radio-Feature: Wie umgehen mit Hetze im Netz?
: Radio-Feature: Wie umgehen mit Hetze im Netz? Deutschlandfunk Kultur hat am Montag das halbstündige Radiofeature „Wie umgehen mit Hetze im Netz? Löschen, aushalten, gegenhalten“ von Christina Küfner ausgestrahlt:
Beschimpfungen, Verleumdungen, Gewaltfantasien: Hasskommentare sind inzwischen allgegenwärtig im Internet. Doch wie viel Sanktion ist erlaubt? Wie viel Aushalten erfordert die Meinungsfreiheit? Muss sich unsere Gesellschaft im Internet erst noch zivilisieren – und wenn ja: wie?
Passend dazu ist ist auch der lange und lesenswerte Text von Daniel Leisegang in den Blättern für deutsche und internationale Politik: Facebook und der lange Kampf gegen den Hass.
All das macht deutlich, dass es bislang keine einfache Formel gegen Beleidigungen und Hetze im Internet gibt. Sicher ist nur, dass wir diese nicht per Knopfdruck löschen können und der Kampf gegen Online-Hass eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleibt – für die wir vor allem eines brauchen: einen sehr langen Atem.
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: Facebook lehnt das NetzDG ab: Unbestimmt, unwirksam und verfassungswidrig
Welche sozialen Netzwerke sind eigentlich vom NetzDG betroffen? : Facebook lehnt das NetzDG ab: Unbestimmt, unwirksam und verfassungswidrig Facebook lehnt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in einer Stellungnahme rundweg ab. Das NetzDG sei für die betroffenen Unternehmen schlicht zu ungenau formuliert und auch für Behörden und Gerichte unverständlich. Auch die geplanten Bußgelder sind für den Werbekonzern inakzeptabel hoch, die wirtschaftlichen Folgen für Plattformanbieter immens.
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: Einzige Erkenntnisgrundlage des NetzDG basiert auf Bewertung von Rechtslaien
„Die Mehrzahl der bei Facebook, Youtube und Twitter jeweils 180 ausgesuchten ‚strafbaren‘ Beschwerdefälle sind von Rechtslaien bewertet worden.“ (Symbolbild) : Einzige Erkenntnisgrundlage des NetzDG basiert auf Bewertung von Rechtslaien Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes basiert auf Bewertungen von Rechtslaien, kritisiert der Medienrechtsprofessor Marc Liesching in einem Blogbeitrag bei Beck. Einzige Erkenntnisgrundlage des Gesetzes sei die Monitoring-Studie von jugendschutz.net, bei der Löschzeiten und Löschverhalten bei zwei Straftatbeständen gemessen wurden. Liesching hatte Details dieser Untersuchung beim Justizministerium erfragt und kommt zu dem Schluss, dass „die Auswahl der vermeintlich strafbaren Beschwerdefälle von Rechtslaien vorgenommen“ wurde. Ziemlich dünn für ein Gesetz von einer solchen Tragweite.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW21: Grundgesetz, Freiheitsrechte, Facebook
Autorin des heutigen Wochenrückblicks: diese Katze (möchte Anonym bleiben). : Netzpolitischer Wochenrückblick KW21: Grundgesetz, Freiheitsrechte, Facebook Die Woche im Überblick: Die Große Koalition feiert den 68. Geburtstag des Grundgesetzes und sägt gleichzeitig kräftig an dessen Ästen. Facebook hat mittlerweile über 1.000 Seiten an Vorschriften, welche Inhalte gelöscht werden sollen. Und wir haben so einiges an Wochenend-Lektüre für Euch!