NetzDG
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Eskalation in Gaming-Communitys: Morddrohung als Reflex
Warum schaukeln sich hasserfüllte Kommentare und Drohungen in manchen Communitys so schnell hoch? Eskalation in Gaming-Communitys: Morddrohung als Reflex In der Gaming-Welt werden Morddrohungen teilweise leichtfertig ausgesprochen. Genauso werden lange Hasstiraden geteilt, die sich um vermeintliche Kleinigkeiten drehen. Warum ist das so? Und wie sollten wir dem begegnen?
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Neue Meldestelle beim BKA: Darf’s auch etwas mehr sein?
Das BKA will lieber mehr Informationen haben. Hier im Bild BKA-Chef Holger Münch.(Archivbild) Neue Meldestelle beim BKA: Darf’s auch etwas mehr sein? Das Bundeskriminalamt möchte bei der neuen Meldestelle für mutmaßliche Straftaten Hostinganbietern mehr Daten entlocken als diese eigentlich geben müssten. Bürgerrechtler sehen das ganze Verfahren als einen „Systembruch mit unabsehbaren Folgen“ für die Freiheitsrechte.
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EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht
Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt. EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht Drei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht. Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln – und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
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Stand der Dinge: Ein Update zu digitaler Gewalt
Digitale Gewalt hat viele Gesichter. Stand der Dinge: Ein Update zu digitaler Gewalt Was ist digitale Gewalt? Was bringt das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zu einem neuen Gesetz? Und was braucht es wirklich, um Betroffenen zu helfen? Anne Roth hat das in einem Talk auf dem Chaos Communication Camp 2023 zusammengefasst.
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Aus für das NetzDG: Europaweite Regeln für das Löschen und Sperren
Große Plattformen fallen künftig unter strengere EU-Regeln (Symbolbild) Aus für das NetzDG: Europaweite Regeln für das Löschen und Sperren Das deutsche NetzDG sollte illegale Inhalte im Netz bekämpfen und galt doch als unbeliebt. Ab Februar 2024 wird das umstrittene Gesetz von einer neuen EU-Verordnung abgelöst, die alle Online-Plattformen schärfer in den Blick nimmt. Wir veröffentlichen den Referentenentwurf, der das deutsche Recht an das EU-Gesetz anpassen soll.
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Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt
Justizminister Marco Buschmann will gegen digitale Gewalt vorgehen, meint aber noch viel mehr. Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt. Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte. Die Messenger Threema und Signal kritisieren das geplante Gesetz.
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Inhaltemoderation auf Twitter: „Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“
Wer Twitter öffnet, wird zuweilen mit mehr Hassrede als früher konfrontiert. Inhaltemoderation auf Twitter: „Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“ Auf Twitter floriert die Hassrede. Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt. Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet.
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NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU.
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Twitter im Digitalausschuss: Transparenz mit Schattenseiten
Derzeit grübeln Politik, Aufsichtsbehörden und auch Twitter-Chef Elon Musk, wie es mit dem sozialen Netzwerk weitergehen soll. Twitter im Digitalausschuss: Transparenz mit Schattenseiten Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann. In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg.
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Twitter-Amnestie: Elon Musk holt die Rechtsextremen zurück
Twitter-Chef Musk ruft alte Geister (Symbolbild) Twitter-Amnestie: Elon Musk holt die Rechtsextremen zurück Twitter-Chef Elon Musk will gesperrte Twitter-Accounts wieder aktivieren. Fachleute warnen vor „einem Tor zur Hölle“. Was Betroffene von Hass und Hetze jetzt tun können.
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Bundesamt für Justiz: Telegram soll 5 Millionen Euro Bußgeld bezahlen
Der Online-Dienst Telegram hält sich nicht ans NetzDG und soll deshalb 5 Millionen Euro bezahlen. Bundesamt für Justiz: Telegram soll 5 Millionen Euro Bußgeld bezahlen Das Bundesamt für Justiz nimmt Telegram in die Pflicht und verhängt Bußgelder in Millionenhöhe. Grund dafür ist die mangelnde Umsetzung der Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
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Meinungsfreiheit : Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
Wer einen Beitrag bei Facebook liked, droht Strafe Meinungsfreiheit : Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes Kann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen. Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit. Ein Kommentar.
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Digitale-Dienste-Gesetz: Verpasste Chance für Visionen
Könnten das Internet besser machen; Communitys, die ihre Regeln selbst verhandeln. (Symbolbild) Digitale-Dienste-Gesetz: Verpasste Chance für Visionen Für Nutzer:innen großer Internet-Plattformen ist das Digitale-Dienste-Gesetz zunächst eine gute Nachricht. Doch unser Autor setzt sich bei Wikimedia für ein gemeinwohlorientiertes Internet ein und kommentiert, dass wir zu wenig über das Netz reden, das wir uns eigentlich wünschen.
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Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke
Die Meldestelle wird derzeit "sukzessive auf- und ausgebaut." (Archivbild von BKA-Chef Holger Münch) Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke Eigentlich sollten soziale Netzwerke und andere Plattformen laut dem NetzDG mutmaßlich strafbare Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt melden. Weil das rechtlich auf der Kippe steht, setzt die Behörde jetzt offenbar auf andere Meldestrukturen.
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Grundrechte in sozialen Netzwerken: Sind Facebook & Co. überhaupt noch privat?
Moderation im Netz ist wichtig, muss allerdings Grundrechte achten. Grundrechte in sozialen Netzwerken: Sind Facebook & Co. überhaupt noch privat? Das Projekt „Grundrechte im Digitalen“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte befasst sich unter anderem mit der Frage, ob die dominanten sozialen Netzwerke wegen ihrer schieren Größe den Raum des Privaten verlassen haben. Dann müssten sie als Akteure staatsähnlich Grundrechte garantieren.
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Verwaltungsgericht Köln: NetzDG-Meldepflicht verstößt gegen Unionsrecht
Geklagt hatte unter anderem der Konzern Meta für seine Dienste Facebook und Instagram. (Symbolbild) Verwaltungsgericht Köln: NetzDG-Meldepflicht verstößt gegen Unionsrecht Google und Meta klagen gegen Teile des NetzDG. Nun haben sie einen ersten Erfolg erzielt: Die Meldepflicht im NetzDG verstößt gegen das Herkunftslandprinzip, so das Verwaltungsgericht Köln.
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Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“
Fast alle Kanäle von Attila Hildmann sind jetzt auf Telegram gesperrt. (Archivbild) Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“ Telegram reagiert offenbar auf politischen Druck. Nach einem Gespräch mit der Bundesregierung sperrt der Messenger einige Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Deutschland.
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht. Eigentlich.
VIelleicht strafbar? Dann müsste die Plattform den Post ans BKA melden (Symbolbild). Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht. Eigentlich. Ab Februar sollen große Anbieter sozialer Netzwerke mutmaßlich strafbare Inhalte an das BKA melden. Doch viele Anbieter wehren sich. Was passiert jetzt? Ein Überblick.
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Telegram: Einfach abschalten ist nicht
Innenministerin Faeser (SPD) nimmt Telegram ins Visier (Symbolbild) Telegram: Einfach abschalten ist nicht Das letzte Mittel könnte es sein, Telegram „abzuschalten“, sagt Innenministerin Faeser. Doch so einfach ist es nicht, weder technisch noch rechtlich.
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Studie: Seit dem NetzDG gibt es weniger Hass auf Twitter
Laut einer Studie wird auf dem Kurznachrichtendienst Twitter seit dem NetzDG weniger toxisch gezwitschert. Studie: Seit dem NetzDG gibt es weniger Hass auf Twitter Einer Studie zufolge hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu weniger Hasskommentaren auf Twitter geführt. Unerwünschte Nebenwirkungen wie Overblocking oder eine Verhaltungsänderung normaler Twitter-Nutzer:innen ließen sich in der Studie nicht nachweisen. Die Forscher:innen haben dafür zwei Millionen Tweets aus Deutschland und Österreich untersucht.