Jemand filmt eine andere Person mit dem Handy
Öffentlichkeit

ShadowbanningTikTok zensiert LGBTQ-Themen und politische Hashtags

TikTok zensiert weltweit Hashtags zu LGBTQ-Themen auf Russisch und Arabisch. Das entdeckte das Australian Strategic Policy Institute nach monatelangen Recherchen rund um die App. Die Zensur betrifft nicht nur Videos in Russland oder arabischsprachigen Länder, sondern weltweit alle Nutzer:innen der App.

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Öffentlichkeit

ZensurTürkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

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Wissenschaftler:innen haben die Wechselbeziehung von Gegen- und Hassrede erforscht. (Symbolbild)
Demokratie

Reconquista InternetNeue Studie zeigt Wirksamkeit von Gegenrede im Netz

Forschende haben an einem Institut in den USA erstmals in großem Umfang untersucht, wie sich Gegenrede im Netz auf Hassrede auswirkt. Dazu trainierten sie zuerst anhand von Reconquista Germanica und Reconquista Internet einen Algorithmus – und erforschten mit diesem, wie Gegenrede den Diskurs verändert.

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Festnahme durch bayrische Polizei
Öffentlichkeit

RechtsextremismusFacebook hilft deutschen Ermittlern gegen Hetze – und will damit Meldepflicht abwenden

Das soziale Netzwerk verspricht der Bundesregierung mehr Tempo bei Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung. Facebook hofft, damit Gesetzespläne aus Berlin zu bremsen, heißt es in einer internen Mail des Innenministeriums, die wir veröffentlichen.

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Der UN-Sonderberichterstatter zu Menschenrechten David Kaye.
Öffentlichkeit

UN-Bericht zu Hate SpeechStaaten sollten regulieren, nicht Unternehmen

Ein neuer UN-Bericht des Beauftragten zu Meinungsfreiheit beschäftigt sich mit Hate Speech und den Pflichten, die Staaten und Unternehmen dabei zukommen. Staaten müssten eine eindeutige Gesetzeslage schaffen, statt die Verantwortung an Unternehmen abzugeben. Auch Deutschland wird im Bericht kritisiert.

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Renate Künast
Demokratie

Politikerin Künast darf auf Facebook beschimpft werden

Auf Facebook wurde die Grünen-Politikerin als „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ beschimpft. Ein Berliner Gericht sieht das als „zulässige Meinungsäußerung“ und „Auseinandersetzung in der Sache“. Die Begründung liest sich absurd und vermengt Sexualität mit Sexismus.

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Demokratie

Bundeskriminalamt will mit Vorratsdatenspeicherung gegen Nazis vorgehen

Das Bundeskriminalamt will mit neuer Struktur und mehr Personal auf die Gefahr von rechts reagieren. Eine neue Abteilung soll gezielt Hasskriminalität im Netz in den Blick nehmen und mutmaßliche Täter strafrechtlich verfolgen. Dabei helfen soll auch eine verschärfte Vorratsdatenspeicherung.

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Öffentlichkeit

Hate Speech: Jüngere und Menschen mit Migrationshintergrund besonders betroffen

Laut einer Umfrage von Campact wurden acht Prozent der Deutschen schon im Internet angefeindet. Doch negative Folgen hat das für die gesamte Gesellschaft: Wegen Hate Speech bekennt sich die Hälfte aller Befragten seltener zu ihrer politischen Meinung im Netz.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: DNA im Internet, unkritische Journalisten und hetzerische Polit-Tweets

Ursprünglich für Ahnenforschung gesammelte DNA-Daten werden in den USA zunehmend zur Verbrechensbekämpfung genutzt, Journalisten sollten Informationen der Polizei nicht unkritisch übernehmen und Trump, Bolsonaro & Co. dürfen auf Twitter weiterhin hetzen, öffentliches Interesse und so. Die besten Reste des Tages.

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Feuerlöscher steht in der Ecke
Netzpolitik Podcast

NPP165 mit Anke Domscheit-Berg zum NetzDG: „Dann mach doch kein Facebook.“

Seit knapp einem Jahr gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Hass und illegale Hetze im Netz eindämmen sollte. Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete, Netzaktivistin und Frau, also bestens vertraut mit den Drohungen, vor denen das Gesetz eigentlich schützen soll. Wir sprachen mit ihr über planlose Polizisten und die Frage, was der Staat tun könnte statt Hass nur löschen zu lassen.

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Later Hater Grafitti
Linkschleuder

Hass im Netz: Neues Tool bietet erste Hilfe für die Kommentarspalte

Die Deutsche Welle hat ihre Kommentarfunktion längst abgeschaltet, die Süddeutsche Zeitung, die Neue Züricher Zeitung und viele andere Medien haben sie stark eingeschränkt. Die Beleidigungen, Hetze und Halbwahrheiten in den eigenen Kommentarspalten zu verwalten, oder auch nur das im Blick zu behalten, was nach deutschem Recht justiziabel ist, führt viele ohnehin schon dünn besetzte Redaktionen […]

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