Käse bildet Fäden auf einer Pizza
Öffentlichkeit

DesinformationWie die Fanboys von Elon Musk versuchen, Mastodon zu diskreditieren

Ein irreführender Blogartikel über Mastodon geht derzeit bei Elon Musks Fanboys und in rechten Kreisen viral – zuletzt auch in einer Publikation des Ex-Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt. Es handelt sich um Desinformation mit einer Art Mastodon-Pizzagate, die sich perfekt in die Verschwörungsideologie von QAnon einreiht. Ein Kommentar.

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Auge, sehr nah fotografiert mit technisch anmutendem Rand um die Pupille.
Überwachung

Deutscher Anwaltverein„Bundesregierung muss EU-Pläne zur Totalüberwachung ablehnen“

Der Deutsche Anwaltverein lehnt die Chatkontrolle rundherum ab. Er vergleicht die EU-Pläne damit, dass bei der Post alle Briefe und Pakete geöffnet und auf strafbare Inhalte untersucht würden. Von der Bundesregierung fordert der Verband, die Pläne auf EU-Ebene abzulehnen.

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Mensch mit Koffer
Überwachung

Online Safety BillWhatsApp bringt wegen Überwachungsgesetz Rückzug aus Großbritannien ins Spiel

Großbritannien plant unabhängig von der EU ein ähnliches Gesetz wie die Chatkontrolle. Sollte der jetzige Entwurf mit seinen Bestimmungen durchkommen, erwägt der weltweit größte Messenger einen Rückzug von der Insel.

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Symbolbild, welches Scanning und digitale Symbole mit Bildschirmen auf schwarzem Hintergrund zeigt.
Datenschutz

ChatkontrolleApple macht Rückzieher beim Client-Side-Scanning

Apple will die Privatsphäre von Nutzer:innen ausbauen: Der Konzern verabschiedet sich von den Plänen, pauschal die privaten Dateien seiner Kund:innen zu durchleuchten. Außerdem soll es ab nächstem Jahr eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für den Speicher-Dienst iCloud geben.

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EU-Abgeordnete Eva Kaili
Überwachung

Werbeveranstaltung für ChatkontrolleKuscheln mit Kutcher

Befürworter der Chatkontrolle haben die Anhänger:innen des umstrittenen Gesetzes zu einem PR-Event zusammengetrommelt. Auf diesem werden Probleme für die Privatsphäre negiert, Kritik in die Nähe der Täter gerückt und Überwachung durchgehend geleugnet. Ein Kommentar zu einer merkwürdigen Veranstaltung.

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Flaggen der EU
Überwachung

Gesetz zur ChatkontrolleEU-Ratspräsidentschaft will Netzsperren ausweiten

Während reihenweise Expert:innen die geplante Chatkontrolle kritisieren, will der Rat der EU andere Maßnahmen verschärfen. Internet-Provider sollen vermehrt Websites sperren und Anbieter von Suchmaschinen Ergebnisse entfernen. Die tschechische Ratspräsidentschaft nennt die Vorschläge „Kompromiss“.

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EU-Kommissarin Johansson mit einem Rucksack
Überwachung

Wissenschaftliche DiensteChatkontrolle darf so nicht in Kraft treten

Die geplante EU-Verordnung zur Chatkontrolle greift tief in Grundrechte ein und würde wohl von Gerichten gekippt werden. Das schreiben die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem Gutachten, das wir in Volltext veröffentlichen. Anke Domscheit-Berg fordert die Bundesregierung auf, das Vorhaben zu stoppen.

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Meredith Whittaker / Signal Foundation
Technologie

Neue Signal-Chefin„Künstliche Intelligenz ist vor allem ein Marketinghype“

Sie arbeitete für Google, forschte zu Künstlicher Intelligenz und steht nun an der Spitze des Messengers Signal. Meredith Whittaker gilt als eine der schärfsten Kritikerinnen von Big Tech. Wir sprechen mit ihr über smarte Kaffeemaschinen, Verschlüsselung für alle und die fatalen Folgen fehlender Regulierung.

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Flaggen von EU-Staaten, ein Smartphone mit der App Signal
Überwachung

ChatkontrolleInterne Dokumente zeigen, wie gespalten die EU-Staaten sind

Der Vorschlag der EU-Kommission zur Durchleuchtung privater Chatnachrichten stößt bei einigen Mitgliedstaaten auf Skepsis. Andere finden das jedoch super. Bislang nicht öffentliche Protokolle aus den Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zeigen: Die Zukunft des Vorhabens ist ungewiss.

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Twitter-Logo aus Buchstaben gebildet
Öffentlichkeit

Interner BerichtTwitter scheitert bei der Suche nach sexualisierter Gewalt

Twitter hat ein Problem bei der Erkennung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Das zeigt ein interner Bericht, den das Unternehmen erstellen ließ um neue Geschäftsmodelle zu prüfen. Die Autor*innen fordern massive Investitionen in eine neue Infrastruktur – bisher offenbar ohne Erfolg.

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Eine blonde Frau guckt skeptisch
Datenschutz

Klare Kante gegen ChatkontrolleFDP-Papier bringt Innenministerin Faeser in Zugzwang

Chatnachrichten durchleuchten, private Fotos scannen: Für die FDP-geführten Ministerien kreuzt die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle an vielen Stellen „rote Linien“. Ein internes Dokument zeigt, die Bundesregierung ist sich bei dem Thema nicht ganz einig.

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Ikonofrafierte Darstellung Mensch schmeißt Müll in den Mülleimer
Öffentlichkeit

Sexualisierte Gewalt gegen KinderLöschen statt Sperren funktioniert weiterhin gut

Hosting-Anbieter in Deutschland löschen Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder meist innerhalb weniger Tage von ihren Servern. Widersprüchliche Aussagen gibt es allerdings darüber, ob das Bundeskriminalamt für die Aufforderung zum Löschen zuständig ist.

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Clown Pennywise mit einem Faltschiffchen in der Hand
Überwachung

Sexualisierte Gewalt gegen KinderBKA verbreitet irreführende Pressemitteilung

In einer Pressemitteilung erweckt das Bundeskriminalamt den Eindruck, als würde die Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder immer weiter ansteigen. Was eigentlich hinter den gestiegenen Fallzahlen steckt, sagt die Behörde erst in einer Langfassung der Statistik.

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Der EU-Entwurf weckt ernste Bedenken bei EU-Datenschützer:innen
Überwachung

"Ernste Bedenken"EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander

Die EU-Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder umfassend. Sie zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der Chatkontrolle und daran, ob sie überhaupt helfen würde. Und sie warnen vor anlassloser Massenüberwachung.

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Vor der Alpenkulisse posieren die Regierungschefs mit Ursula von der Leyen in einer Reihe.
Überwachung

Unter deutschem VorsitzG7-Staaten stützen EU-Politik zur Chatkontrolle

Auf ihrem Treffen im November wollen die G7-Innenminister:innen Druck machen, damit Firmen mit Filtertechnologien nach sexualisierter Gewalt gegen Kinder suchen. Treiber ist Großbritannien, das mit einem Gesetz voranprescht. Auch Verschlüsselung ist davon betroffen.

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Überwachung

Geleakter BerichtEU-Kommission nimmt hohe Fehlerquoten bei Chatkontrolle in Kauf

Bei der geplanten Chatkontrolle werden Ermittler:innen irrtümliche Treffer sichten müssen, denn selbst die EU-Kommission rechnet mit falschen Alarmen. Hinter verschlossenen Türen hat sie auf Fragen der Mitgliedstaaten reagiert. Wir veröffentlichen das Dokument im Volltext.

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