Die Bundesregierung hat ihren seit 2013 erscheinenden Bericht zum Prinzip „Löschen statt Sperren“ veröffentlicht. Darin beschreibt sie die Löscherfolge so genannter kinderpornografischer Inhalte. Im großen und ganzen sind die Löschquoten gegenüber dem Vorjahr etwa gleich geblieben, Inhalte werden sogar noch etwas schneller gelöscht.
Laut dem Bericht (PDF) konnten von den im Inland gehosteten Inhalten innerhalb von einer Woche mit 99 Prozent nahezu alle gemeldeten kinderpornografischen Inhalte gelöscht werden. Das bleibt damit etwa auf dem Vorjahresniveau von 99,65 Prozent. 85,4 Prozent der Inhalte wurden schon binnen zwei Tagen nach Eingang des Hinweises beim BKA gelöscht. Gegenüber zum Vorjahr geht die Löschung noch schneller, da wurden noch etwa 76 Prozent nach zwei Tagen gelöscht.
Bei den im Ausland gehosteten Inhalten geht das Löschen etwas langsamer. Hier wurden 57,6 Prozent der Inhalte binnen einer Woche nach Eingang des Hinweises beim BKA gelöscht, heißt es in der Mitteilung des Justizministeriums. Nach vier Wochen betrug die Löschquote demnach 88,2 Prozent. Das Ministerium führt das auf den komplexeren Verfahrensablauf und die größere Anzahl der beteiligten Stellen zurück. Auch bei den Daten im Ausland geht die Löschung gegenüber dem Vorjahr etwas schneller. Im Vorjahr waren 53 Prozent der Inhalte nach einer Woche gelöscht und etwa 88,5 Prozent nach einem Monat.
Mehr Hinweise wegen Einzelanbieter
Bei den gemeldeten 54.613 Hinweisen gibt es eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr, wo noch 15.309 gemeldet wurden. 43.533 Hinweise bezogen sich dabei auf einen Serverstandort im Inland. Das Justizministerium erklärt die Steigerung so: „Die erhebliche Steigerung der Zahlen geht auf einen einzigen inländischen Imagehoster zurück, der ca. 21.000 kinderpornografische Inhalte direkt an das BKA gemeldet hat.“
Bundesjustizminister Marco Buschmann zeigt sich zufrieden: „Die hohen Löschquoten belegen, dass das Konzept ‚Löschen statt Sperren‘ weiterhin wirkungsvoll ist.“ Buschmann dankte dabei auch den beteiligten Organisationen wie die Beschwerdestellen eco – Verband der Internetwirtschaft, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter und jugendschutz.net, die eine wichtige Brückenfunktion hätten.
Hat sich nach der Recherche von STRG_F vor 2 Jahren zum Thema Löschen eigentlich was getan? Da ging es ja auch ums Löschen bzw. ums nicht löschen lassen, weil nicht zuständig.
Das liegt daran weil viele nicht erfolgreiche Löschungen aus der Statistik fallen. Wenn Inhalte nämlich über eine Indizierung laufen, weil sie bspw. im Ausland legal sind, oder weil keine Rückmeldung über einen längeren Zeitraum erfolgte.
Da gab es mal ein Prozessablauf vom Verband der Internetwirtschaft e. V. (eco). Viele Fälle gehen direkt am BKA vorbei, weil keine Aussicht auf Erfolg. Die Quote wird daher wohl noch niedriger sein, wenn man die Legaldefinition von §184c und §184b auslegt und nicht die gesellschaftliche/umgangssprachliche.