Alte Sepia-farbene Aufnahme der chinesischen Mauer
Öffentlichkeit

Blackbox Genf VChina blockiert Akkreditierung der Wikimedia Foundation bei UN-Organisation

Bereits zum zweiten Mal hat China einen Antrag der Wikimedia Foundation auf Beobachterstatus bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) blockiert. Wikimedia Deutschland sieht darin einen gefährlichen Präzedenzfall.

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Franziska Heine und Christian Humborg
Wissen

Neue FührungsspitzeChristian Humborg und Franziska Heine leiten Wikimedia Deutschland

Wikimedia Deutschland hat heute ein neues Führungsteam präsentiert. Christian Humborg als Geschäftsführender Vorstand und seine Stellvertreterin Franziska Heine leiten nun die größte Organisation der digitalen Zivilgesellschaft im deutschsprachigen Raum. Wir haben die beiden zu ihren Plänen gefragt.

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Wissen

Wird der Bundestagspräsident Markus Beckedahl verklagen?

Dieser Gastbeitrag von Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency International Deutschland, erschien zunächst bei Carta, wir dokumentieren ihn mit freundlicher Genehmigung. Netzpolitik.org hat das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung veröffentlicht. Dabei hatte die Bundestagsverwaltung die Veröffentlichung aus urheberrechtlichen Gründen untersagt.

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Generell

Exklusiv: Wir veröffentlichen das geheime Gutachten, das strengere Gesetze gegen Abgeordnetenbestechung fordert

Die deutschen Gesetze zur Abgeordnetenbestechung sind „praktisch bedeutungslose symbolische Gesetzgebung“ und müssen dringend verschärft werden. Diesem Urteil des Bundesgerichtshof schließt sich auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem vor vier Jahren erstellten Gutachten an. Das Dokument wird bisher geheim gehalten, netzpolitik.org veröffentlicht jetzt das komplette Gutachten. Die Wikipedia sagt auf der Seite Abgeordnetenbestechung: In […]

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