Campaigning
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: JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos
: JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit:
- Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW
- Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos
Veith Lemmen und die Jusos NRW haben sich bereits recht früh gegen JMStV ausgesprochen. Gerüchten nach hatte die Jusos auch einen nicht gerade kleinen Anteil, dass die Novelle ausgerechnet in NRW gekippt ist. Aber das ist eine Variante der Geschichte, über die wir besser erst in 5 oder 10 Jahren reden sollten ‚) Vorher gibt es ein Interview vom JMStVCamp:
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: JMStVCamp: Interview mit dem Medienpädagogen Jürgen Ertelt
: JMStVCamp: Interview mit dem Medienpädagogen Jürgen Ertelt Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. Was es allerdings nur hier und exklusiv bei Netzpolitik.org geben wird, sind die Interviews, die ich für den Beitrag bei Hyperland geführt habe. Und zwar ungekürzt (somit auch unredigiert) und in voller Länge. Das ZDF/Blinkenlichten hat mir freundlicherweise eine Freigabe gegeben.
Den Anfang der kleinen Reihe gibt es hier mit Organisator Christian Scholz. Es folgt mein Gespräch mit dem Medienpädagoge Jürgen Ertelt, der die Debatte im letzten Jahr als Sachverständiger begleitet hatte. Viel Spaß!
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: JMStVCamp: Interview mit Organisator Christian Scholz
Christian Scholz : JMStVCamp: Interview mit Organisator Christian Scholz Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. War übrigens klasse. Sowohl die Veranstaltung, wie auch der Veranstaltungsort.
Torsten Kleinz war auch in Essen und hat was für Heise Online geschrieben. Und dann gibt es natürlich noch eine Menge weiterer Stimmen, mp3s und Etherpad-Mitschriften auf der Doku-Webseite des JMSTVCamp.
Was es allerdings nur hier und exklusiv bei Netzpolitik.org geben wird, sind die Interviews, die ich im Vorfeld und auf dem JMStVCamp für den Beitrag bei Hyperland geführt habe. Und zwar ungekürzt (somit auch weitgehend unredigiert) und in voller Länge. Das ZDF/Blinkenlichten hat mir freundlicherweise eine Freigabe gegeben.
Den Anfang machen heute Christian „mr.topf“ Scholz, als Organisator JMSTVCamp und so gegen 16:30 Uhr der Medienpädagoge Jürgen Ertelt, der die Debatte im letzten Jahr als Sachverständiger begleitet hatte. Viel Spaß!
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: Fragen & Antworten zum Verein
„Digitale Gesellschaft“: Fragen & Antworten zum Verein
„Digitale Gesellschaft“In den letzten Tagen wurden viele Fragen zum Verein „Digitale Gesellschaft“ gestellt.
Auf der Seite findet sich nun eine FAQ Antworten dazu.Offensichtlich haben wir nicht ausreichend klar gemacht, was das Ziel des Vereins sein soll: Kapazitäten & Infrastrukturen für netzpolitische Kampagnen zu schaffen. Eigentlich hätten wir lieber eine Stiftung gegründet – aber dafür fehlte uns das Kleingeld, und eine Stiftung ist weniger transparent. Unser Verein hat sich also andere Aufgaben gewählt als die politische Basisarbeit. Wir wollen Kampagnen machen, Öffentlichkeitsarbeit leisten.
[…]
Und so tritt die netzpolitische Bewegung mit vergleichsweise leeren Händen einem mächtigen Goliath aus Lobbyvereinigungen entgegen, die mit Fernsehshows, Kino- und Print-Kampagnen, Anwälten – kurzum: allem, was der Durchsetzung der Ziele dienlich sein könnte und käuflich ist, arbeiten. Bisher ist es der Bewegung nicht gelungen, in diesem Feld mit auch nur annähernd vergleichbarer Stärke aufzutreten.
[…]
Weshalb konnten unsere Gegner uns bisher so effizient die Stirn bieten? Ein Faktor ist sicherlich, dass man sehr viel leichter überzeugen kann, wenn man an die Angst der Menschen, statt an ihren Mut appelliert. Aber auch die Organisationsstruktur und politische Taktik sollte nicht unbeachtet bleiben. Wir haben uns gefragt: Warum nutzen wir diese Techniken nicht einfach auch? Wir wollen öffentlichkeitswirksame Kampagnen starten, Überzeugungsarbeit auf der Straße, im Netz und auch in Privatgesprächen leisten. Wir wollen den Lobby- und Interessengruppierungen entgegentreten – mit einem dafür geeigneten Verein.
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: Bewegendes: Mein erster Rant (überhaupt!)
: Bewegendes: Mein erster Rant (überhaupt!) Vorwort: Mir ist klar, dass ich mich mit der Veröffentlichung des folgenden Rants nicht sonderlich beliebt machen werde. Er ist unausgewogen, launisch, unvollständig (Ergänzungen bitte in die Kommentare!), in höchstem Maße subjektiv und zu lang ist der Text auch noch (Ursprünglich war er als kurzer Kommentar für das Blog von Thomas Stadler gedacht).
Gerade den jüngeren unter den Netzpolitik.org-Lesern wird es zudem vorkommen, als wenn Oppa vom Kriech erzählt und eigentlich ist es auch genau das. Warum ich ihn trotzdem veröffentliche? Weil ich ein Hipster bin Für Google und weil ich glaube, dass es notwendig ist, mal ein wenig zurückzuschauen. So ein Blick zurück schärft evtl. ja auch den nach vorn.
Vor allem aber, weil ich es reichlich merkwürdig finde, wie derzeit die netzpolitischen Erfolge der letzten Monate von einzelnen Parteien & Akteuren vereinahmt werden. Ich halte das nicht nur für dreist und unangemessen, sondern mit Blick auf die Zukunft auch für wenig zielführend. Erfolg werden wir, die netzpolitische Zivilgesellschaft (sachpolitische befreundete Parteimitglieder dürfen sich hinzuzählen), trotz zum Teil abweichender Ansichten in Detailfragen und div. Antipathien untereinander, nämlich nur gemeinsam haben (Mathias Richel scheint das ähnlich zu sehen, er schreibt es nur anders).
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: Digitale Gesellschaft – ab Mittwoch in Deinem Land verfügbar
: Digitale Gesellschaft – ab Mittwoch in Deinem Land verfügbar Man kann der Digitalen Gesellschaft auf Twitter und Facebook folgen.
Eine kleine Vorabmeldung gibt es bei Spiegel-Online:
Eine Electronic Frontier Foundation für Deutschland? Ganz so weit würde Netzpolitik-Gründer Markus Beckedahl nicht gehen. Er plant eine Organisation namens „Digitale Gesellschaft“, die zwar auch für Bürgerrechte und kluge Politik im Netz streiten soll – aber in kleinerem Rahmen.
Viel mehr Informationen gibt es am Mittwoch hier und an vielen anderen Stellen im Netz.
Wir werden Euch brauchen.
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: Offene Standards: Singapur, München, Tagesschau und der Rest der Welt
DFD: Wir schlafen noch und Singapur feiert schon : Offene Standards: Singapur, München, Tagesschau und der Rest der Welt Am heutigen Document Freedom Day feiern Menschen in weltweit über 37 Städten Offene Standards. Das reicht von Workshops über Vorträge und Auszeichnugen bis hin zu ganztägigen Veranstaltungen. Den europäischen DFD-Preis erhiehlt heute Morgen die Stadt München für ihr Projekt LiMux, bei dem auf Offene Standards und Freie Software gesetzt wird. Im Laufe des Tages werden noch mehr Veranstaltungen stattfinden.
In Deutschland wurde Tagesschau.de, die Internetplattform der ARD, für den Einsatz Offener Standards ausgezeichnet. Die Auszeichnung verliehen die Free Software Foundation Europe (FSFE) und der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) dafür, dass die angebotenen Sendungen zusätzlich im offenen Videoformat „Ogg Theora“ verfügbar sind. In Berlin überreichten FSFE und FFII eine Urkunde sowie eine Torte mit der Aufschrift „rOgg On!“ an Sven Bruns, Leiter der Technik von tagesschau.de und den ehemaligen technischen Leiter Willem Froehling. In Hamburg nahm die stellvertretende Redaktionsleiterin von tagesschau.de Sabine Klein die DFD-Torte für die Redaktion entgegen.
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: re:campaign – Die besten Kampagnen im Netz
: re:campaign – Die besten Kampagnen im Netz Direkt im Anschluß an die re:publica’11 findet in der Kalkscheune vom 16. bis 17. April die zweite re:campaign statt. Bei der thematischen Nebenkonferenz geht es in vielen Workshops und Vorträgen um Kampagnen, Nichtregierungsorganisationen und das Netz. Im Gegensatz zur re:publica gibt es hierfür noch Karten für 120 Euro. Das Programm findet sich hier.
Die re:campaign 2011 ist eine gemeinnützige Veranstaltung von Oxfam Deutschland, Agentur Nest, newthinking communications und der Socialbar.
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: Atomlobby zensiert dann doch noch die Twitter-Satire
: Atomlobby zensiert dann doch noch die Twitter-Satire UPDATE: Die hedonistische Nukleare ist ist bis auf weiteres auf @atomforumde umgestiegen. Außerdem hat man sich nun doch entschlossen, Widerspruch gegen die Sperrung einzulegen. /UPDATE
Vor einigen Tagen berichteten wir hier vom Twitter-Account @Atomforum_eV, der mit zynischen Tweets die Haltung des Lobbyverbands Atomforum Deutschland gespiegelt hat. Das (echte) Atomforum distanzierte sich von dem Account, und kündigte an, alles zu unternehmen, um den (offensichtlich als Satire gekennzeichneten) Account zu bekämpfen. Auch rechtliche Schritte wurden nicht ausgeschlossen. In der Folge stieg die Follower-Anzahl von @Atomforum_eV innerhalb weniger Stunden von unter 200 auf fast 4.000 – das Vierfache der Followeranzahl der PR-Abteilung des Lobbyverbandes.
Gegenüber der Süddeutschen Zeitung bezeichnete Dieter Marx, Geschäftsführer des deutschen Atomforums, die Sache dann als erledigt, nachdem der Satire-Account auch sein Logo verfremdet hatte. Dass Marx wohl auch vom Streisand-Effekt überrascht worden war, bleibt zu vermuten. Dennoch: Die Einsicht des Lobbyverbandes wurde durchaus als Sieg für die politische Meinungsfreiheit gewertet. Nachdem die Androhung der rechtlichen Schritte vom Tisch war, gab es sogar ein Bekennerschreiben von der „hedonistischen Nukleare“.
Doch man hätte es von vornherein besser wissen müssen: Wenn es heiß wird in der Küche, kommen Atomlobbyisten schnell mal mit genereller Beschwichtigung und einigen Zugeständnissen daher. Man ist es gewohnt, seine Ziele in Hinterzimmern durchzusetzen – möglichst wenn gerade wieder keiner so genau hinschaut. Auf diese Tugenden besinnt man sich wohl auch, wenn man einen Gegner mundtot machen möchte: Der Twitter-Account @Atomforum_eV ist seit heute Morgen suspendiert.
Die Anti-AKW-Aktivisten, die @Atomforum_eV betrieben haben, wollen den Kampf um den Account nicht aufnehmen: „Das spricht für sich.“ lautete der lapidare Kommentar gegenüber netzpolitik.org. Währenddessen wundert man sich im englischsprachigen Raum über den Account @tep_co, hinter dem einige Follower inzwischen Satiriker statt der Betreiberfirma des Atomkraftwerks Fukushima vermuten. Aber nichts genaues weiß man nicht, denn Twitter ist ja nicht sicher.
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: „Computer sind Teufelszeug“ – Antworten auf Wahlprüfsteine zu Freier Software
: „Computer sind Teufelszeug“ – Antworten auf Wahlprüfsteine zu Freier Software Heute veröffentlichte die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Ergebnisse ihrer Parteienumfrage zu Freier Software für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. (Und ja, das Zitat aus dem Betreff kommt wirklich in den Antworten vor!)
Die Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die generelle Förderung von Freier Software, dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier Software, Offenen Standards, dem Einsatz von Freier Software in der Bildung, Werbung für unfreie Software auf Webseiten der öffentlichen Verwaltung sowie zu Softwarepatenten.
Die FSFE wird die Fragen auch an die Parteien der kommenden Landtagswahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin richten.
Wer selbst Fragen zu Freier Software (oder natürlich auch anderen Themen) an Kandidatinnen und Abgeordnete hat, kann dies beispielsweise über abgeordnetenwatch.de oder direkt bei einem persönlichen Termin machen.
Update: Frank Karlitschek hat die Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg zu Cloud-Computing befragt. Geantwortet haben bisher: Ulrich Goll (FDP), Winfried Kretschmann (GRÜNE), Nils Schmid (SPD) und Stefan Urbat (Piratenpartei). Stefan Mappus (CDU) hat noch nicht geantwortet.
Wahlprüfsteine kommender Wahlen:
Weitere Artikel zu diesem Thema:
- Positionen der Parteien zu Freier Software in Sachsen-Anhalt (Update: mit Antwort der FDP).
- Hilfe für Fragesteller und Beispiele für Fragen und Antworten anlässlich der Bundestagswahl 2009.
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: TV-Tipps: „Risiko Atomkraft“ (NDR) & „Das verdrängte Risiko“ (ZDF)
: TV-Tipps: „Risiko Atomkraft“ (NDR) & „Das verdrängte Risiko“ (ZDF) Markus hatte ja bereits darauf hingewiesen: Derzeit laufen vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Spartenkanälen (arte, Phoenix, ZDF Infokanal, EinsExtra) zahlreiche hochinteressante Dokumentationen zum Thema Kernkraft. Bei Phoenix kann zur Zeit fast schon von einer MTV typischen „heavy rotation“ sprechen. Man möchte fast meinen, ein „Autonomes Kommando Nikolaus Brender“ habe insgeheim die Programmgestaltung übernommen. Gut so.
Besonders sehenswert finde ich die beiden Dokumentationen „Das verdrängte Risiko“ (ZDF, hier in der Mediathek) über die internationalen Verpflechtungen der deutschen Atomindustrie .…
Selbst nach dem Unglück in Japan bekennen sich Regierungschefs in aller Welt zu ihren Atomkraftwerken und – teils heftig umstrittenen – Neubauprojekten. Ein großes Geschäft, von dem auch die deutsche Nuklearbranche stark profitiert. […] „Wir sehen die Vorteile der Kernenergie, die CO2-freien Strom erzeugen, und dass wir auf einem wettbewerbsfähigen Kostenniveau sind und einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten können“, erklärt Ralf Güldner auch nach dem Unglück im Interview und warnt vor einem deutschen Alleingang in der Atompolitik.
.… und „Risiko Atomkraft“ von Gesine Enwaldt (NDR), die sich mit den Gefahren und der Realität in deutschen Kraftwerken auseinandersetzen.
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: Pro-Tipp: Nicht jeder Politiker sollte Youtube im Wahlkampf nutzen
: Pro-Tipp: Nicht jeder Politiker sollte Youtube im Wahlkampf nutzen Politiker versuchen ja in den letzten Jahren, alle trendigen sozialen Medien für den eigenen Wahlkampf zu nutzen. Dass man im Einzelfall entscheiden sollte, ob eine Plattform für die Person sinnvoll ist oder nicht, geht dabei gerne unter. In einem Lehrvideo zeigt der FDP-Landtagsabgeordnete Friedhelm Ernst aus Baden-Würtemberg, wie man Youtube nicht einsetzt. Schon gar nicht mit diesem Konzept in epischen acht Minuten Länge:
Für einen kurzen Moment dachte ich an eine gelungene Satire. Die Person scheint aber echt zu sein. Sagt Wikipedia. ;)
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: Nur kurz: Das Internet ist böse, Bild.de gesperrt, Perspektive ZugErschwG
: Nur kurz: Das Internet ist böse, Bild.de gesperrt, Perspektive ZugErschwG Ich will gar nicht lange ablenken, schließlich schaue ich auch gespannt, wie sich die Situation in Japan entwickelt. 3 Links fürs Wochenende habe ich aber trotzdem, vielleicht schlicht zur Ablenkung:
# Gestern Abend wurde im Ersten die Doku „Angriff aus dem Internet – Wie Online-Täter uns bedrohen“ wiederholt. 45 Minuten Feinkost nicht nur für Verschwörungstheoretiker.
Die Reportage von ARD-Korrespondent und Grimme-Preisträger Klaus Scherer beginnt recht lebensnah, um ein Licht auf neue, alltägliche Risiken einer vernetzten Welt zu werfen. Er besucht US-Bürger, die von Hackern erst ihrer kompletten Identität und dann ihres Vermögens beraubt wurden. Er trifft FBI-Agenten, die jahrelang verdeckt in Cyber-Gangs ermittelten. Diese verschieben gefälschte Kreditkarten zu Spottpreisen und dabei binnen Stunden Banken um Millionen prellen.
Noch einmal anschauen kann man sich den vielleicht besten Werbefilm, der je für die Vorratsdatenspeicherung gedreht wurde, in der Mediathek des Ersten oder auf Plattformen, vor denen im Film gewarnt wurde.
# Aber gut, das Böse lauert bekanntlich immer und überall.
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: Frontal21: Die Macht im Netz
: Frontal21: Die Macht im Netz Frontal 21 hat heute über „Die Macht im Netz – Internet als fünfte Gewalt“ berichtet und u.a. mich dazu interviewt. Den Bericht gibts in der Mediathek und auf Youtube:
Die Macht des Netzes wird immer größer. Das haben gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, und der zurückgetretene Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg, CSU, zu spüren bekommen. Binnen Tagen wurden immer neue Plagiatsvorwürfe erhoben, die Doktorarbeit des Ministers von der so genannten Schwarmintelligenz auseinander genommen.
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: NPP108: Internet & Revolutionen in arabischen Ländern
: NPP108: Internet & Revolutionen in arabischen Ländern Es wird wieder Zeit für mehr Netzpolitik-Podcasts, die wir hier in der nächsten Zeit veröffentlichen. Den Anfang macht ein rund 80 Minuten langes Gespräch mit dem freien Journalisten Zahi Alawi, der u.a. als Experte für die arabischen Länder für die Deutsche Welle arbeitet. Mit ihm hab ich mich über die Hintergründe der aktuellen Revolutionen in Tunesien und Ägypten unterhalten und darüber, welche Rolle das Internet dort gespielt hat. Einer der Gründe, warum es gerade in diesen beiden Ländern zu den ersten Revolutionen im arabischen Raum kam, war die steigende Internetnutzung, die in den vergangenen Jahren für viele (junge) Menschen erstmals Zugang zu Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt brachten. Gerade in Ägypten gab es ab spätestens 2005 eine große Zahl an politischen Bloggern. Später nutzten viele Facebook, um sich u vernetzen und zu koordinieren.
Nach Ansicht von Zahi Alawi haben viele Machtinhaber Facebook & Co eher als Datingplattform unterschätzt und nicht gesehen, dass man sich über soziale Medien auch sehr gut vernetzen und politischen Protest organisieren kann. Die Revolutionen selbst wurden durch das Internet vorbereitet, aber während der Ereignisse spielte das Fernsehen durch Sender wie Al Jazeera eine entscheidende Rolle, um weite Teile der Bevölkerung zu informieren.
Das alles und noch viel mehr gibt es in den 80 Minuten Podcast, der als MP3 und OGG auf dem Server liegt.
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: Sascha Lobos Guttenfake-Crowdsourcing (Update)
: Sascha Lobos Guttenfake-Crowdsourcing (Update) Update: Sascha Lobo hat eine Auswertung der eingegangenen Daten & Hinweise gepostet. Kurzfazit, wie bereits von Marcus Schwarz und mir „befürchtet“: Die Guttenberg-Fans sind wohl „weitgehend echt“. /Update
Wow, Sascha* hat mit seinem Aufruf „Betrügt die Guttenberg-Seite auf Facebook mit den Fan-Zahlen?“ seit gestern bereits über 700 Kommentare eingesammelt. Klar, das Thema bewegt und lesenswert sind seine Gedanken auch:
Schummelt irgendjemand (muss ja nicht der Seiten-Admin sein) mit der Facebook-Page “Wir wollen Guttenberg zurück”? Lasst uns versuchen, es gemeinsam herauszufinden – wie, das steht in diesem Artikel.
Nachtrag, Freitag, 20:15 – ich habe ein Google Doc publiziert namens “Facebook Fake Finding Force”, kurz: #4F, in dem die bisherigen Erkenntnisse gesammelt werden, die in den Kommentaren und auch per Mail an mich eingetroffen sind. Kurzlink ist http://1.ly/FakeFindingForce
Falls jemand sein Wochenende am Taschenrechner verbringen will: Viel Spaß.
Marcus Schwarz hat sich in seinem Blog für die Rhein-Zeitung ebenfalls mit dem Thema beschäftigt:
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: SPD RLP: Eine Frage noch, Frau Raab … (und eine Einladung!)
: SPD RLP: Eine Frage noch, Frau Raab … (und eine Einladung!) Sehr geehrte Frau Raab,
zunächst vielen Dank für Ihre Klarstellung bzgl. Internetsperren im Jugendschutzbereich. Wie ich sehe, haben Sie sie – neben den Kommentaren hier bei Netzpolitik.org – auch gleich als Presseerklärung veröffentlichen lassen. Wobei, Erklärung ist vielleicht der falsche Begriff. Es handelt sich ja viel mehr um den Hinweis, dass man sie wohl missverstanden habe. Zugleich zünden Sie eine neue Nebelkerze:
Ich habe mich in meiner Äußerung während des Politchats auf die geltende rechtliche Grundlage, nämlich die Regelungen des geltenden JMStV von 2003, bezogen, die die Möglichkeit des Sperrens vorsieht. Wäre der neue JMStV in Kraft getreten, hätten wir diese Diskussion gar nicht.
Warum wir „diese Diskussion“ gar nicht hätten, wenn der neue JMStV in Kraft getreten wäre, konnten/wollten Sie mir vorgestern schon nicht erklären.
Fakt ist, dass sich insbesondere der – Ihnen als Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz sicher gut bekannte – Chef der Mainzer Staatskanzlei, Herr Martin Stadelmaier, diesbezüglich mehrfach eindeutig geäussert hat. Zum Beispiel auf dem „Politcamp 2010“ in Berlin,* wenige Tage, bevor der JMStV‑E von den Ministerpräsidenten der Länder unterzeichnet wurde:
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: Spaß mit Rücktritt: Wir wollen Guttenberg zurück!
: Spaß mit Rücktritt: Wir wollen Guttenberg zurück! 
Auf Facebook gibt es aktuell die neue Gruppe „Wir wollen Guttenberg zurück“ mit (Stand 0:14) 271.000 Mitgliedern. Dabei ist die Gruppe mit das Lustigste, was ich seit langem im Netz gesehen habe. Man kann sie sich anschauen, ohne auf den „Gefällt mir“-Button zu klicken. Aber wenn man drauf klickt, kann man auch Links oder Nachrichten schicken. Das machen momentan ziemlich Viele und die Dunkelziffer derjenigen, die das (wie ich gerade) nur zum Spaß machen, dürfte ziemlich groß sein. Ansonsten erinnert das ganze eher an das Ende von Take That oder den Tod von Michael Jackson, also im Sinne von Realitätsverlust vieler Postenden. Bevor jetzt wieder Gerüchte aufkommen, die Fans wären gekauft: Glaub ich nicht, auch das ist Deutschland. Ganz großes Kino!Und jetzt alle: „Want you back, want you bak for gutt“. (Bei @hllizi inspiriert)
Hie rist mal ein kleiner Ausschnitt der Postings der letzten drei Minuten für alle nicht-Facebook-Nutzer:
Einfach so lächerlich! Ich fordere alle Politiker die jemals in ihrem Leben ihren Liebespartner betrogen haben auf von ihren Posten zurrück zu treten. Ich kann diesen nicht mehr vertrauen. Denn sie sind Betrüger.
wir sollte es machen wie das volk in lybien oder ägypten, ab auf die straße und dem staat zeigen wer der herr im land is und das wir uns nicht alles gefallen lassen !!! herr guttenberg wurde solange bedrängt und eig zum rücktritt genötigt und so etwas kann in unserer „demokratie“ nicht wahr sein!
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: Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström
: Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström Unsere EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist morgen beim 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin zu Gast. Zu ihren Ehren und ihrer Befürwortung von Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur und Fluggastdatensammlung veranstalten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere um 16 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Protestkundgebung.
Hintergrund:
Die für die europäische Innenpolitik zuständige Kommissarin ist federführend für eine ganze Palette an Maßnahmen, die erhebliche Einschränkungen für die Freiheitsrechte und den Datenschutz der gesamten europäischen Bevölkerung mit sich bringen. So hat sich Frau Malmström beispielsweise erst vor kurzem hinsichtlich der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung bereits für eine Fortsetzung dieser umstrittenen Maßnahme ausgesprochen („data retention ist here to stay“), obwohl keinerlei überzeugende Argumente oder Zahlen für eine verdachtslose Speicherung des elektronischen Kommunikationsverhaltens aller europäischer Bürgerinnen und Bürger vorliegen. Weiterhin ist Frau Malmström verantwortlich für die Vorbereitung einer neuen EU-Richtlinie, die u.a. das europaweite Sperren von Internetseiten legitimieren soll. Schließlich treibt die EU-Innenkommissarin das Vorhaben einer anlasslosen Vorratsspeicherung aller Flugreisedaten (passenger name records) unter dem üblichen Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ voran.
Kampagnenbild „Censilia 2.0“ zur freien Verwendung.
Demoflyer „Hey Frau Malmström: Lassen Sie unsere Grundrechte in Ruhe!“.Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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: Etappensieg bei Netzsperren in der EU
: Etappensieg bei Netzsperren in der EU Der Innenausschuss des Europaparlaments hat vor einer Stunde seine erste Abstimmung über die Richtlinie zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung beendet. Dabei ging es auch um die heftig umstrittenen Internetsperren.
Das Ergebnis, das mit breiter Mehrheit und in Anwesenheit des ungarischen Ratsvorsitzes angenommen wurde, dient nun als Mandat für die Verhandlungen mit Rat und Kommission. Es war also nur der erste wichtige Zwischenschritt. Aber eben wichtig, weil er den Korridor definiert, in dem es jetzt weiter geht.
Im Vergleich zum Vorschlag von Innenkommissarin Cecilia „Censilia“ Malmström und den anfänglichen Stimmungen im EP für EU-weit verpflichtende Sperren ist das Ergebnis nicht perfekt, aber ein recht fetter Etappensieg.
- Websperren sind in der EU nicht verpflichtend.
- Alle Bezüge zu „Selbstregulierung“ und damit privater Zensur sind draußen.
- Alle Bezüge zu „nicht-gesetzgeberischen Maßnahmen“ oder anderen rechtsfreien Räumen sind draußen.
- Wenn EU-Mitgliedsstaaten dennoch sperren wollen (und einige tun das ja bereits), dann nur auf gesetzlicher Grundlage, mit Rechtsweg für Betroffene und nur das absolut Nötigste.
- Gesperrt werden darf nur noch, wenn das Löschen sich als „unmöglich“ erwiesen hat. Damit ist es de jure vorbei damit.
Der Richtervorbehalt ist leider nicht drin gelandet, weil Konservative und ein Teil der Liberalen die Abstimmung über einen mündlichen Änderungsantrag dazu verhindert haben. Der Text kann aber so gelesen werden, dass es ohnehin einen Richter braucht.
Wer ein wenig von der Party nach der Abstimmung mitbekommen will, sollte mal auf Twitter nach „#Censilia“ suchen.
Ich werde die Tage mal eine Auswertung schreiben, was gut und weniger gut gelaufen ist hierbei. Aber ich möchte jetzt schon mal inständig darum bitten, an MOGiS zu spenden und Christian Bahls zu danken wegen der ganzen Brüsselreisen im letzten Jahr. Und an EDRi zu spenden und Joe McNamee zu danken, weil er sich in Brüssel echt ein Bein ausreisst wegen dieser Richtlinie.
Der angenommene Text lautet folgendermaßen (das Fettgedruckte sind die Änderungen im Vergleich zum Vorschlag der Kommission):
