Campaigning

  • : Dokumentarfilm und Toolkit „10 Tactics for Turning Information into Action“
    Dokumentarfilm und Toolkit „10 Tactics for Turning Information into Action“

    Zur Zeit finden rund um die Welt Launch Events des Dokumentarfilms und Toolkits „10 Tactics for Turning Information into Action“, produziert von Tactical Technology Collective. Am Dienstag, 19. Januar 2010 um 19:30 gibt es ein Screening des Films im newthinking store in Berlin.
    10 Tactics untersucht wie Aktivisten und NGOs in verschiedenen Regionen der Welt Information und digitale Technologien nutzen um positive Veränderungen zu bewirken.

    13. Januar 2010 6
  • : Online-Petition gegen Nacktscanner gestartet
    Online-Petition gegen Nacktscanner gestartet

    Im Online-Petitionssystem des Deutschen Bundestags kann seit Kurzem eine Petition gegen die Einführung von Nacktscannern in Deutschland mitgezeichnet werden. Text der Petition:
    Der Deutsche Bundestag möge sich dafür aussprechen keine Ganzkörperscanner (auch Nacktscanner genannt) an deutschen Flughäfen zuzulassen.

    11. Januar 2010 22
  • : Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung in Norwegen
    Banner der Initiative "Stopp Datalagringsdirektivet"
    Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung in Norwegen

    Berichten von Datenschutzaktivisten zufolge wird das Thema Vorratsdatenspeicherung auch in Norwegen aktuell. Weil Norwegen kein Mitglied der EU ist, ist es eigentlich nicht verpflichtet die EU-Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten in nationales Recht umzusetzen.

    5. Januar 2010 3
  • : Clevere Kampagne gegen Anti-Filesharing-Gesetz in Spanien
    Clevere Kampagne gegen Anti-Filesharing-Gesetz in Spanien

    Die spanische Regierung plant derzeit die Einführung eines Gesetzeszusatzes, der die Abschaltung von Torrent-Trackern und ähnlichen Seiten ohne richterliche Prüfung erlauben soll, „um geistiges Eigentum vor Piraterie im Internet zu schützern“. Aktivisten gehen dagegen mit einer inflationären Verbreitung von Torrent-Trackern vor.

    21. Dezember 2009 7
  • : Welt-Aids-Tag: Forderungen an Pharmafirmen
    Welt-Aids-Tag: Forderungen an Pharmafirmen

    Das ist ein Gastbeitrag von Oliver Moldenhauer von Ärzte ohne Grenzen zum heutigen Welt-Aids-Tag. Direkt zur Aktion von Ärzte ohne Grenzen für günstigere Aids-Medikamente.
    Welt-Aids-Tag: Ärzte ohne Grenzen fordert von Pharmafirmen – Geben Sie Ihre Patente auf HIV/Aids-Medikamente in den Patentpool.
    Heute ist Welt-Aids-Tag.

    1. Dezember 2009 11
  • : Erster Tag PdF-Europe
    Erster Tag PdF-Europe

    In Barcelona läuft gerade die „Personal Democracy Forum Europe Conference“, eine Veranstaltung rund um Politik im Netz. Heute Morgen gab es eine Keynote-Konversation mit Charles Leadbeater. Die hätte ich gerne mitgebloggt, aber mir fiel es schwer, was zu verstehen. Das lag an einer schlechten Akkustik auf meinem Sitzplatz und an der Person neben mir.

    20. November 2009 3
  • : Personal Democracy Forum Europe
    Personal Democracy Forum Europe

    Ich bin ab Morgen bis Sonntag in Barcelona, um die „Personal Democracy Forum Europe“-Konferenz zu besuchen. Dort diskutiere ich u.a. am Freitag zusammen mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net und anderen über „Plenary on Crossnational Collaboration: Case Studies and Lessons for the Future“.
    Mal schauen, ob es dort funktionierendes Netz gibt und ich von der Konferenz live berichten kann.

    18. November 2009
  • : Mitmachen: Die Open-Access-Petition bewerben
    Mitmachen: Die Open-Access-Petition bewerben

    Die Petition „Wissenschaft und Forschung – Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen“ hat jetzt knapp 10.000 Mitzeichner gefunden und läuft noch bis kurz vor Weihnachten. Es wäre schön, wenn wir diese Petition trotz des eher trockenen Themas „Open Access“ über die kritische Marke von 50.000 Mitzeichnern bekommen könnten.

    16. November 2009 16
  • : So geht uns das Klima ins Netz
    So geht uns das Klima ins Netz

    Ein Gast-Posting von Ole Seidenberg und Daniel Kruse über „So geht uns das Klima ins Netz“.
    Morgen wollen Bürger in rund 170 Ländern mit über 4000 Aktionen zeigen, dass ihnen das Thema Klimawandel nicht egal ist. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist die von der Initiative „350“ organisierte Massenmobilisierung die größte Demo der Welt.

    23. Oktober 2009 45
  • : OpenData Network gegründet
    OpenData Network gegründet

    Gestern wurde in Berlin das OpenData Network in die Rechtsform eines Vereins gegossen. Aus der Selbstbeschreibung:
    Das OpenData Network ist ein offenes zivilgesellschaftliches Netzwerk, welches die Themen Opendata, Openaccess, Opengovernment, Transparenz und Partizipation auf die politische Agenda setzen möchte.

    22. Oktober 2009 3
  • : Die Macht des Internets
    Die Macht des Internets

    Vorgestern hat die WDR-Sendung Quarks & Co über „Die Macht des Internets“ berichtet. In dem Beitrag „Online-Macht für Bürger – Über das Internet mehr Demokratie wagen?“ kommt auch netzpolitik.org vor.
    Jeder kennt es, (fast) jeder braucht es: das Internet. 40 Jahre nach seiner „Geburt“ ist es nicht mehr weg zu denken.

    22. Oktober 2009 5
  • : Bürgerrechte sind keine Verhandlungsmasse!
    Bürgerrechte sind keine Verhandlungsmasse!

    Foebud und Campact haben einen „offenen Brief an Frau Leutheusser-Schnarrenberger“ online gestellt, der von allen unterzeichnet werden kann. Damit wollen sie Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen nehmen und die FDP daran erinnern, dass Bürgerrechte keine Verhandlungsmasse sind.
    Das kann man unterzeichnen:
    Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,
    im Wahlkampf hat sich die FDP als Bürgerrechtspartei präsentiert.

    12. Oktober 2009 20
  • : Stockholm-Programm: Debatte über innere Sicherheit in der EU spitzt sich zu
    Stockholm-Programm: Debatte über innere Sicherheit in der EU spitzt sich zu

    In Brüssel spitzt sich diesen Herbst die Diskussion über die Zukunft der europäischen Innen- und Justizpolitik zu. Während die Innenminister im Rat immer weitere Befugnisse wollen, regt sich im Parlament mittlerweile Widerstand gegen eine Europäische Überwachungsunion.
    Aufrüstung der Inneren Sicherheit in 5‑Jahres-Schritten
    Die Europäische Union macht seit 1999 immer fünf-Jahres-Pläne für den Bereich der Polizei- und Justiz-Zusammenarbeit.

    10. Oktober 2009 33
  • : Kampagne: Hol dir deine Daten zurück!
    Kampagne: Hol dir deine Daten zurück!

    Unter dem Titel „Nimm dir dein Recht im Europa der Polizeien, hol dir deine Daten zurück!“ startete gestern eine europaweite Kampagne zu Auskunftsersuchen in europäischen Datenbanken:
    Europäische InnenministerInnen fordern angesichts einer „immensen Datenflut“ mehr Kompetenzen und die technischen Voraussetzungen zur Nutzbarmachung dieses „Daten-Tsunami“ für die Polizeibehörden.

    2. Oktober 2009 21
  • : ZAPP: Die FDP-Massenmails und der Datenschutz
    ZAPP: Die FDP-Massenmails und der Datenschutz

    Die NDR-Sendung ZAPP hat gestern über „Die FDP-Massenmails und der Datenschutz“ berichtet. Konkret ging es um die Werbeaktion der FDP am vergangenen Wochenende, wo rund drei Millionen Spam-Mails und 500.000 Spam-SMS an meist unbedarfte Bürger verschickt worden sind. Dazu wurde ich auch interviewt.
    Den Beitrag gibt es bei Youtube und in der ZAPP-Mediathek:
    Die FDP hat kurz vor der Wahl massenweise Emails und SMS-Botschaften verschickt.

    1. Oktober 2009 36
  • : Wir stehen am Rande einer Kulturrevolution
    Wir stehen am Rande einer Kulturrevolution

    Die neue Plattform Philibuster.de hatte Ute Pannen und mich zum Streitgespräch über Politik im Netz eingeladen. Da wir aber bei dem Thema kaum Meinungsverschiedenheiten haben, ist daraus ein nettes Gespräch über den Onlinewahlkampf und Neue Öffentlichkeiten im Netz geworden. Ein Teil davon hat es per Trancript bei Philibuster.

    30. September 2009 9
  • : FDP spammt Wahlwerbung
    FDP spammt Wahlwerbung

    Die FDP kauft wohl auf dem freien Markt Mailadressen auf und verschickt an diese Wahlwerbung. Eine Mail ist uns zugeschickt worden, die von der Mailadresse „fdp@news-lifestyle.de“ mit dem Namen „Guido Westerwelle“ als HTML-Newsletter verschickt worden ist. In dem HTML-Newsletter gibt es verschiedene Links, die über die Adresse „http://nl.

    25. September 2009 137
  • : Wie die SPD den Wahlkampf im Netz verspielte
    Wie die SPD den Wahlkampf im Netz verspielte

    Bei Freitag.de findet sich ein langer, aber sehr lesenswerter Artikel darüber, wie die SPD den Wahlkampf im Netz verspielte: No we can’t. Ist eine gut geschriebene Abrechnung eines Ex-Mitarbeiters aus dem Willy-Brandt-Haus. Mal schauen, ob es sowas bald auch aus anderen Parteien zu lesen gibt.
    Wie die SPD im Netz Wähler gewinnen wollte und kläglich scheiterte.

    23. September 2009 16
  • : Petition für Netzneutralität in der EU
    Petition für Netzneutralität in der EU

    Es gibt jetzt eine EU-weite Petition für den Erhalt der Netzneutralität in Europa: euopeninternet.eu. Die könnt Ihr zeichnen und weiterverbreiten. (Danke an Vera, Matthias und Thorsten für die deutsche Übersetzung!)
    Am 21. September hat der Vorsitzende der US-Regulierungsbehörde FCC, Julius Genachowski, Grundsätze für ein offenes Internet formuliert.

    22. September 2009 44
  • : Washington Post: Puttering Along The Digital Autobahn
    Washington Post: Puttering Along The Digital Autobahn

    Die Washington Post hat über den (Netz-)Wahlkampf in Deutschland geschrieben und mich dafür auch interviewt: „Puttering Along The Digital Autobahn“. In dem Artikel vergleiche ich die Situation in Deutschland mit dem US-Präsidentschaftsvorwahlkampf in den USA in 2003/2004. Konkret ging es darum, weshalb die Piratenpartei einen so großen Erfolg im Netz hat gegenüber den Bemühungen der etablierten Parteien.

    21. September 2009 16