Netze

Telekom-Tochter Congstar kündigt Drosselung an

Als im April die Deutsche Telekom für künftige DSL-Verträge eine Drosselung ankündigte, war die Frage offen, ob auch das deutsche Tochterunternehmen Congstar nachzieht. Die Frage wurde jetzt beantwortet: Laut Focus.de plant Congstar im kommenden Jahr eine Drosselung für Festnetzkunden. Wie hoch diese ausfällt, ist noch nicht bekannt. Nach den Erfahrungen mit der Deutschen Telekom dürfte […]

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Generell

Netzneutralität auf EU Ebene

Vor zwei Wochen fand in Wien die DNP13 Konferenz statt. Dort gab es von mir einen Vortrag zur Netzneutralität auf EU Ebene. Mit dem Verordnungsentwurf von Neelie Kroes steht uns in den nächsten Monaten ein sehr zielgerichteter Angriff auf das freie, offene Internet bevor. In diesem Vortrag, drei Tage nach der Veröffentlichung des Entwurfes, habe […]

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Netze

Anonymous: Warum ist Netzneutralität wichtig?

Aus dem Anonymous-Umfeld kommt ein neues Video zum Thema Netzneutralität: Was ist Netzneutralität und warum ist sie wichtig?. Und das Animations-Video ist sehenswert. Ihr kennt das ja: Wenn es Euch auch gefällt, dann teilt es weiter. Kurze Fassung: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen […]

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Routerzwang: FSFEs Schreiben zur Konsultation der Bundesnetzagentur

Immer mehr Provider untersagen, beliebigen Router verwenden zu dürfen. Nach einem Workshop im Juni bittet die Bundesnetzagentur nun um Stellungnahme. Die Free Software Foundation Europe hat zusammen mit Mirko Vogt von OpenWrt schon mal vorab folgendes Schreiben an die Bundesnetzagentur geschickt: Sehr geehrte Damen und Herren, das Ziel der FSFE ist es, sicherzustellen, dass Benutzer […]

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#btw13: Netzneutralität in den Wahlprogrammen

Ursprünglich wollte ich wie bei den vergangenen Bundestagswahlen ausführlich die Wahlprogramme der aussichtsreichen Parteien im Themenfeld Netzpolitik analysieren und vorstellen. Aber einerseits ist der Umfang dieser gegenüber früherer Versionen deutlich größer geworden und andererseits gibt es wegen der zahlreichen Snowden-Enthüllungen wichtigeres zu tun. Allerdings liegt mir ein Themenfeld besonders am Herzen und zwar die Debatte […]

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EU-Regulierer BEREC kritisiert EU-Pläne gegen Netzneutralität

BEREC, die EU-Behörde für Regulierungsfragen im Telekommunikationssektor, kritisiert den von EU-Kommissarin Neelie Kroes vorgelegten Entwurf zur Regelung der Netzneutralität: BEREC statement on the publication of a European Commission proposal for a Regulation on the European single market. Größte Kritik zwischen den Zeilen ist, dass man sich keine Gedanken zu den Auswirkungen im Sinne eines Impact […]

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FAQ zu den Netzneutralitätsplänen der EU-Kommission

Das ist die deutsche Übersetzung einer FAQ von European Digital Rights (EDRi) zum heute von der EU-Kommission vorgelegtem Verordnungsentwurf zur Neuregelung des Telekommunikationsmarktes. Die FAQ konzentriert sich auf die Aspekte rund um Netzneutralität. 1. Sind volumenbasierte Tarife das Ende des offenen Internet? Nein. Es gibt keine Probleme mit der Netzneutralität, so lange es kein Eingreifen […]

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Kommentar: EU-Kommission will Zweiklassen-Netz

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes hat heute einen Verordnungsentwurf zur Harmonisierung des europäischen Binnenmarktes in der Telekommunikation vorgestellt. Falls Brüssel endlich das Blocken und Drosseln verbieten würde, wäre das richtig und längst überfällig. Ob dieses Versprechen auch wirklich eingelöst wird, ist mit dem derzeitigen Entwurf leider noch nicht absehbar. Aber das würde auch bei weitem nicht […]

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Kroes’ Klientelpolitik gefährdet Netzneutralität auf europäischer Ebene

In der EU-Kommission hat sich wahrscheinlich EU-Kommissarin Neelie Kroes mit ihrem Verordnungsvorschlag durchgesetzt. Das Wallstreet Journal berichtet, dass es nur drei Gegenstimmen unter den Kommissaren gab. Gestern berichteten wir darüber, dass die Generaldirektion für Justiz mit deutlichen Worten intern vor diesem Verordnungsentwurf warnte, u.a. weil damit die Meinungs- und Informationsfreiheit in Gefahr sei. Wir sehen […]

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EU-Generaldirektion für Justiz kritisiert Anti-Netzneutralitäts-Verordnung

Vor zwei Monaten haben wir den ersten Leak einer geplanten Verordnung zur Neuregelung des Telekommunikationsmarktes veröffentlicht, wo neben Romaing auch Netzneutralität EU-weitgeregelt werden soll. Damals titelten wir, dass die EU-Kommissarin Neelie Kroes damit die Netzneutralität abschaffen wolle. Deren Sprecher erklärte uns, dass das noch nicht der letzte Stand und Besserung zu erwarten sei. Wir waren […]

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„FCC vs. Verizon“: Die Zukunft der Netzneutralität in den USA wird vor Gericht entschieden

Gestern haben sich die amerikanische Federal Communications Commission (FCC) und das amerikanische Telekommunikationsunternehmen Verizon vor Gericht zur ersten mündlichen Verhandlung getroffen, in der es um nicht weniger als die Zukunft der Netzneutralität in den USA geht. Im Jahr 2010 hatte die FCC Regeln zur Netzneutralität beschlossen, an die sich die Provider zu halten haben. Das […]

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„The Internet Must Go“: Weshalb die Abschaffung der Netzneutralität keine gute Idee ist

Netzneutralität ist nicht nur in Deutschland seit den Drosselplänen der Deutschen Telekom ein Thema. Auch in den USA gab es immer wieder Vorstöße der Internetprovider die Netzneutralität einzuschränken und ein Zwei-Klassen-Internet zu schaffen. Gena Konstantinakos hat zu diesem Thema den sehenwerten Kurzfilm „The Internet Must Go“ gedreht, indem unter anderem Ricken Patel, Gründer und Geschäftsführer […]

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International Summit for Community Wireless Networks (IS4CWN) am 2. – 4. Oktober in Berlin

Zum zehnten Mal findet vom 2. bis 4. Oktober das IS4CWN statt – dieses Mal in der c-base in Berlin. Initiatoren und Sponsoren sind Acorn Active Media Foundation bzw. Chambana.net, das Open Technology Institute, Freifunk und die Heinrich Böll Stiftung. Das Summit richtet sich an all jene, die sich mit Community-Netzwerken beschäftigen – sei es von akademischer Seite aus, […]

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Der aktuelle Stand der Netzneutralität auf Bundes- und EU-Ebene

Auf dem 16. netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. hab ich gestern einen rund 20 Minuten langen Kurz-Vortrag über die aktuellen Entwicklungen der Netzneutralitätsdebatte auf Bundes- und EU-Ebene gehalten. Mit dabei ist ein Ratespiel, aus welchen Parteiwahlprogrammen welche Formulierungen zur Netzneutralität kommen und was sie bedeuten könnten. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll […]

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Julian Assange erinnert sich über Geheimdienst-Bericht zum 26C3: Netzneutralität ist Terrorismus (Update)

Netzneutralität führt zu Terrorismus, weil dann keine Terror-Webseiten mehr gesperrt werden können. Diese Argumentation soll ein amerikanischer Geheimdienstmitarbeiter in einem Bericht über den CCC-Kongress 2009 geschrieben haben. Das sagt zumindest Julian Assange, der aufgrund seiner Erinnerungen Klage in Schweden eingereicht hat. Laut WikiLeaks hat die Schwedische Staatsanwalt nach einer Klage von Julian Assange Ermittlungen eingeleitet. […]

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EU rückt von Plänen für günstigeres Roaming ab – und Netzneutralität?

Im Juli haben wir einen Verordnungs-Vorschlag von EU-Kommissarin Neelie Kroes zur Netzneutralität und Reform des Roaming-Systems geleakt (“Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL laying down measures to complete the European single market for electronic communications and to achieve a Connected Continent”). Es kursiert offensichtlich eine neue Version davon, zumindest […]

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Studie: Wie begünstigt Netzneutralität Innovation?

Eine Studie von SEO Economic Research im Auftrag des niederländischen Wirtschaftsministeriums hat nun untersucht, unter welchen Bedingungen und in welchem Ausmaß Netzneutralität Innovation fördert. So kam man zu der – wenig überraschenden – Erkenntnis, dass Netzneutralität sehr wichtig für Innovation ist – vor allem bei kleineren und mittleren Inhalte- und Diensteanbietern. Netzneutralität gewährleistet niedrige Markteintrittsschranken […]

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Diskursanalyse zur Debatte um Netzneutralität

Das Institut für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen hat im Rahmen einer Kooperation mit dem Telekommunikationsunternehmen E-Plus einen Bericht über „Der Diskurs zur Netzneutralität“ verfasst (PDF). In dem 56-seitigen Bericht gibt es Analysen zu den Diskursen in Deutschland, der EU, Frankreich, Niederlande und den USA, sowie einen Kurzüberblick, was in einigen anderen Staaten […]

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PirateBrowser: PirateBay-Gründer stellen Browser zum Umgehen von Zensur vor

Vergangenen Samstag feierte The Pirate Bay ihren zehnten Geburtstag. Anlässlich dieses Jubiläums veröffentliche die Filesharing-Plattform einen eigenes Browserbundle mit dem Titel PirateBrowser. Mit dem PirateBrowser soll es möglich sein, Zensur im Internet zu umgehen, ein Problem von dem The Pirate Bay in einigen Ländern dieser Erde auch selbst betroffen ist. PirateBrowser besteht aus der portablen […]

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Bundesregierung arbeitet weiter an Legalisierung der Drosselkom-Pläne

Vor einer Woche verkündete das Bundeswirtschaftsministerium, dass es doch nichts mit der noch für diese Legislaturperiode angekündigten Verordnung zur Netzneutralität wird und man den vorgelegten Entwurf nochmal überarbeiten würde. Der Entwurf wurde auf dem Höhepunkt der Debatte um die Drosselkom-Pläne der Deutschen Telekom präsentiert, um Handlungsfähigkeit zu zeigen und das heiß diskutierte Thema aus dem […]

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