Generell

Erdbeben im Linux-Markt?

Dr. Oliver Diedrich scheibt bei Heise-Open über Oracle, Microsoft, Novell – und die Folgen: Analyse: Erdbeben im Linux-Markt. Und sicher haben auch politische Überlegungen eine Rolle gespielt: Durch das Versprechen, Projekte wie Samba nicht mit Patentklagen zu verfolgen, kommt man den Forderungen der EU nach mehr Wettbewerb im Servermarkt entgegen. Novell dürfte aufhören, die EU-Kommission […]

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Schäuble: Die innenpolitischen Schwerpunkte für das erste Halbjahr 2007

Unser Innenminister Wolfgang Schäuble hat im Innenausschuss des Bundestages die „innenpolitischen Schwerpunkte für das erste Halbjahr 2007“ vorgestellt. Vor allem die folgende Formulierung bei „Heute im Bundestag“ ist durchaus interessant, offenbart sie doch eine grandiose Logik: Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stelle sich auch die Aufgabe eines neuen Passagier-Daten-Abkommens mit den USA. Hier setze er auf […]

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Zypries stellt Neuordnung der TK-Überwachung vor (und will nebenbei Vorratsdatenspeicherung und Cybercrime-Convention durchboxen)

Am Montag hatten wir noch ein Treffen bei der Humanistischen Union zum Thema Vorratsdatenspeicherung, wo die generelle Einschätzung war „das kann noch ein wenig dauern“. Nun geht es doch überraschend schnell: Justizministerin Zypries hat heute einen umfassenden Gesetzesentwurf zur Neuordnung der Telekommunikationsüberwachung vorgestellt. Haupt-Inhalt ist einerseits eine Änderung der Strafprozessordnung (z.B. die Einführung von speziellen […]

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Demokratie

Release The Music

Die britische Open Rights Group hat eine Kampagne gegen die Verlängerung der Urheberrechtsschutzfristen gestartet: Release The Music. Term extension would: * Starve the public domain, stopping people from reusing, remixing and mashing up old recordings * Stop performers and composers from re-releasing their own public domain out-of-print works * Stop businesses from conserving and re-releasing […]

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Generell

Zypries im Deutschlandradio zum zweiten Korb

Bundesjustizministerin Zypries hat die aktuelle Urheberrechts-Gesetzesnovelle im Deutschlandradio Kultur verteidigt: „Urheberrecht muss fit werden für die digitale Gesellschaft“. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die geplante Gesetzesnovelle zum Urheberrecht verteidigt. Im Deutschlandradio Kultur sagte sie am Dienstag, die „digitale Welt“ sei im geltenden Gesetz noch nicht abgebildet: „Es war unser Hauptansatzpunkt zu sagen, das Urheberrecht muss […]

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Generell

Kein Filmen bei Urheberrechts-Anhörungen möglich

Letzte Woche hatte ich darüber geschrieben, dass ich gerne die Urheberrechts-Anhörungen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages auf Video aufzeichnen wollte. Nach mehreren Telefonaten und eMails habe ich heute morgen leider vom Sekretariat des Rechtsausschusses nur die Erlaubnis bekommen, in den ersten 5-10 Minuten der Sitzung aufnahmen zu machen. Für mich ist das aber uninteressant, da […]

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Netzpolitik-Podcast über das Internet Governance Forum

Letzte Woche fand in Athen das erste Internet Governance Forum statt. Das IGF ist der offizielle Nachfolgeprozess zum UN Weltgipfel zur Informationsgesellschaft und soll ein offenes Multistakeholder-Forum für die globalen Diskussionen rund um Netzpolitik sein. Mein Mitblogger Ralf Bendrath war vor Ort, hat hier ein wenig darüber geschrieben und gestern haben wir dieses ca. 20 […]

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Demokratie

24 Stunden klicken gegen Internetzensur

Noch bis morgen früh 11 Uhr läuft die Aktion „24 Stunden klicken gegen Internetzensur“ von „Reporter ohne Grenzen“. Mit der Aktion sollen die „schwarzen Löcher des Internet“ geschlossen werden. „Jeder Klick zählt,“ so Reporter ohne Grenzen, „Und jeder Klick hilft Reporter ohne Grenzen, sich noch nachdrücklicher für einen freien Informationsfluss im Internet einzusetzen.“ Im Visier […]

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Generell

Soziale Gründe für die Digitale Spaltung in Deutschland

Tagesschau.de hat den Kommunikationswissenschaftler Christoph Neuberger gefragt, warum viele heute noch immer „offline“ sind: Wie lebt es sich ohne Internet? tagesschau.de: Für viele Menschen ist das Internet heute so selbstverständlich wie das Telefon oder der Fernseher. Laut Studien nutzen aber noch immer rund 40 Prozent der Deutschen das Internet gar nicht. Woran liegt das? Christoph […]

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Generell

Netzpolitik-Podcast: Interview mit Lawrence Lessig

Hier ist ein ca. 50 Minuten langes Interview mit Lawrence Lessig über Creative Commons, Netzneutralität, Kopierschutz, Web 2.0, Free Culture und vielen mehr. Megr über Lawrence Lessig gibt es auch in der deutschen und englischen Wikipedia. Das Interview gibts als MP3 (112kb/s, 40 MB) und OGG (32 MB). Etwas mehr Inhalt gibt es morgen dazu. […]

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Generell

GEMA vs. Youtube

Das war ja nur eine Frage der Zeit: Gema fordert YouTube-Gebühren von Google. Soll in der morgigen Handelsblatt-Ausgabe ausführlicher stehen. Die GEMA will in Verhandlungen mit Google eintreten, bis zu einer Entscheidung sollen erstmal alle Videos mit GEMA-lizenzierter Musik gelöscht werden. Update: Hier ist der Original-Artikel vom Handelsblatt: Gema fordert Gebühren von Google.

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Datenschutz

BGH-Entscheidung: T-Online darf Verbindungsdaten nicht mehr speichern

Herzlichen Glückwunsch: Holger Voss hat vor dem Bundesgerichtshof gewonnen. Hier ist die Pressemitteilung dazu: Der Bundesgerichtshof hat am 26. Oktober eine Beschwerde der Deutschen Telekom AG zurückgewiesen 1). Damit wird ein Urteil des Landgerichts Darmstadt 2) rechtskräftig, das T-Online verpflichtet, die jeweils dynamisch vergebene Internetadresse (IP-Adresse) des Klägers unmittelbar nach Verbindungsende zu löschen.

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Generell

Bill Gates auf Promo-Tour in Deutschland

Bill Gates ist gerade auf Promo-Tour in Deutschland und hat den Tagesthemen ein Interview gegeben: „IT-Kenntnis grundlegende Kulturtechnik“. Dort findet man z.B. dies: Will: Welche Vorteile hat Microsoft davon, bis 2010 vier Millionen Menschen in Deutschland IT-fit zu machen? Gates: Ich glaube es ist wichtig, dass unsere Branche sich nicht nur darum kümmert, großen Unternehmen […]

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Generell

Interfilm in Berlin

In Berlin startet diese Woche das 22. Interfilm-Kurzfilm-Festival. Ich wollte da eigentlich ausführlicher drüber berichten, da auch Digitalkultur im Rahmen des Festivals an Bedeutung gewinnt, aber Blogger dürfen sich nicht akkreditieren. Als Antwort auf meine Anfrage erhielt ich nur: Für eine Presseakkreditierung brauchen wir einen Presseausweis, da unser Kontingent an Akkreditierungen begrenzt ist. Wir würden […]

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Demokratie

Bundesrat gegen Entwurf zur Computerkriminalität

Die Proteste von CCC und anderen gegen eine Neufassung des §202 StGB scheinen zu greifen. Der Bundesrat findet den Entwurf des Justizministeriums jedenfalls gar nicht gut: Auch mit dem Versuch, über eine Ergänzung des Paragraphen 202a StGB das Phänomen „Hacking“ besser zu fassen, ist die Bundesregierung nach Ansicht des Bundesrats gescheitert. Dies sei vor allem […]

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Datenschutz

Mediawiki und WordPress ohne Protokollierung von IP-Adressen?

Wie man Mediawiki und WordPress so konfiguriert, dass eine Protokollierung von IP-Adressen nicht erfolgt, wird hier erklärt. Nützlich in Zeiten einer verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung und der vorbeugende Straftatenbekämpfung durch Herausgabe von Nutzerdaten im Rahmen des neuen Telemediengesetzes.

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