Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : NetzpolitikTV 021 – Tom Steinberg über MySociety.org
    NetzpolitikTV 021 – Tom Steinberg über MySociety.org

    In der 21. Folge von NetzpolitikTV habe ich Tom Steinberg von MySociety.org interviewt. In dem Interview geht es um die Arbeit und Motivation der politischen Geeks aus London, die sehr interessante Plattformen wie fixmystreet, PledgeBank und TheyWorkForYou entwickelt haben. Ausserdem beantwortet Tom die Frage, warum sie alle Projekte als Freie Software releasen. Das Interview ist […]

    16. August 2007
  • : edemocracy-Unconference: Berlin im August
    edemocracy-Unconference: Berlin im August

    Direkt nach dem CCC-Camp bin ich jetzt auf der „Berlin im August“-Unconference gelandet. Veranstaltet wird das zweitägige Treffen von MySociety.org und Politik-Digital. Die Zusammensetzung der Teilnehmer ist sehr interessant. Eingeladen sind nur edemocracy-Praktiker, und die kommen aus ganz Europa. Fast alle sind politische Geeks, was die Diskussionen interessanter macht.

    13. August 2007
  • : dpa tickert die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung
    dpa tickert die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Den dpa-Artikel kann man u.a. bei Stern.de lesen: Verfassungsrichter erwarten Massenklage. Karlsruhe hat also selbst den Boden für eine intensive Überprüfung des geplanten Gesetzes bereitet. Sollten die Richter das Verfahren bereits im kommenden Jahr zu Ende bringen, dann fiele ihre Entscheidung ungefähr mit dem 25. Jahrestag des Volkszählungsurteils zusammen. Am 15. Dezember 1983 „erfanden“ die […]

    1. August 2007
  • : 5000 Verfassungsklagen gegen die Vorratsdatenspeicherung
    5000 Verfassungsklagen gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Aus der heutigen Pressemitteilung des AK Vorrat: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung meldet heute den Eingang der 5.000sten schriftlichen Vollmacht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die von CDU/CSU und SPD geplante Protokollierung der Telefon‑, Handy‑, E‑Mail- und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung (sog. „Vorratsdatenspeicherung“). Seit November 2006 ruft der Arbeitskreis zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde auf. Online haben […]

    30. Juli 2007
  • : Blogger bei Greenpeace
    Blogger bei Greenpeace

    Am vergangenen Freitag ging es nach Hamburg, zum „Schlauchboot fahren bei Greenpeace“. Wie jede grössere Organisation hat Greenpeace auch eine digitale Spaltung im Haus. Es gibt viele, die neue soziale Medien in die eigene Arbeit einbinden und die Potentiale des Netzes nutzen wollen. Aber es gibt auch viele, die eher Ängste vor dem Neuen und […]

    30. Juli 2007
  • : Aktion “Lobbyisten in die Sommerpause…!”
    Aktion “Lobbyisten in die Sommerpause…!”

    Lobbycontrol hat gestern eine kleine Aktion vor dem Finanzministerium gemacht und die Seite www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de gestartet. Lobbycontrol fordert von der Bundesregierung: 1) Lobbyisten raus aus den Ministerien! Die Beschäftigung externer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien muss beendet werden. Mit einer verbindlichen Regelung muss zukünftigen Fällen dieser Art ein Riegel vorgeschoben werden. 2) Offenlegung aller Informationen! […]

    26. Juli 2007
  • : Schlauchboot fahren mit Greenpeace
    Schlauchboot fahren mit Greenpeace

    Seit einigen Monaten zählt Greenpeace Deutschland zu unseren Kunden bei newthinking communications. Das freut uns sehr, da die Sympathie für die Arbeit von Greenpeace bei allen Mitarbeitern sehr hoch ist. Im Moment entwickeln wir ein Social Network für die Ehrenamtler. EhrPort (Für Ehrenamtler-Portal) wird auf Basis des freien Content-Management-System Drupal realisiert und soll die Aktiven […]

    25. Juli 2007
  • : Demo gegen Überwachung: 22. September in Berlin
    Demo gegen Überwachung: 22. September in Berlin

    Vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiiert, findet wieder eine bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen den Überwachungswahn statt. Samstag, 22. September, ab 14:30 geht es los am Brandenburger Tor, dort ist auch die Abschlusskundgebung.  Nachdem in Frankfurt im April nach unterschiedlichen Angaben zwischen 2000 und 5000 Leute auf der Straße waren, soll jetzt die fünfstellige Marke geknackt […]

    24. Juli 2007
  • : US-Wahlkampf: TV-Event mixt Fernsehen und Youtube
    US-Wahlkampf: TV-Event mixt Fernsehen und Youtube

    Heute Nacht gibt es im US-Fernsehen eine interessante Weltpremiere. In einer TV-Debatte auf CNN beantworten demokratische Kandidaten für das US-Präsidentschaftsamt Fragen von Internetnutzern. Diese konnten auf auf Youtube mit einem Video die Fragen stellen. Über 2000 Stück kamen zusammen und eine Redaktion bei CNN hat daraus einige Fragen ausgewählt. Das waren aber nicht die meist […]

    23. Juli 2007
  • : Mit Exe-Dateien gegen den Bundestrojaner?
    Mit Exe-Dateien gegen den Bundestrojaner?

    Die Grünen haben eine Art Bildschirmschoner mit dem Titel „Stoppt Schnüffel-Schäuble!“ auf einer eigenen Seite online gestellt. Die Idee dahinter soll sein, dass man das gezippte Exe-File herunterladen und installieren soll, um damit gegen den Bundestrojaner zu demonstrieren. Ist das Programm geladen, erscheint ein Schäuble-Gesicht auf dem eigenen Rechner. Man könnte jetzt viel über den […]

    19. Juli 2007
  • : Stasi 2.0‑Shirt-Spendenaktion bringt >11.000 Euro
    Stasi 2.0‑Shirt-Spendenaktion bringt >11.000 Euro

    Die Stasi 2.0‑Shirt-Spendenaktion hat dem AK Vorratsdatenspeicherung mehr als 11.000 Euro beschert! Spreadshirt hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben: Die Vorwahl der anderen – Spreadshirt spendet Datenschützern. Das „Stasi 2.0“ Motiv hat eine bewegte Geschichte. Adler, Initiator der Aktion „Überwach!“, wollte mit dem Motiv auf die Gefahren durch staatliche Kontrolle aufmerksam machen – und zwar in […]

    16. Juli 2007
  • : Free the Iphone
    Free the Iphone

    Die US-NGO FreePress hat die Kampagne „Free the Iphone“ gestartet, die sich für mehr Wahlfreiheit einsetzt. We need to unlock the potential of these devices and open the public airwaves to real competition. At FreetheIphone.org, the campaign for Wireless Freedom is a fight for: * The freedom to use whatever device we want on any […]

    16. Juli 2007
  • : Free EUtube
    Free EUtube

    Die Kampagne „Free EUtube“ fordert „Our Right to comment on Eutube propaganda“: * Recently the European Commission launched EUtube, EUtube is a Youtube channel for EU content * In an unprecedented move the European Commission disabled EUtube user comments. * European Union officials educate us why they need to listen to citizens. ‚EU communication must […]

    12. Juli 2007
  • : Blümchenwiese 2.0
    Blümchenwiese 2.0

    Die Antwort des Chaos Computer Club zum Hackerparagraphen: Es geht darum.

    6. Juli 2007
  • : Aktionsbündniss „Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft“ gegen 2. Korb
    Aktionsbündniss „Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft“ gegen 2. Korb

    Das Aktionsbündniss „Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft“ hat heute Nacht diese Mail noch an alle Unterstützer verschickt. Heute kann man sich noch bei den Abgeordneten im Bundestag beschweren. Sehr geehrte Unterzeichner der Goettinger Erklaerung, am 5. Juli soll im Bundestag die zweite Anpassung des Urheberrechtsgesetzes in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. Obgleich, soweit das […]

    3. Juli 2007
  • : Urheberrecht nächste Woche im Bundestag
    Urheberrecht nächste Woche im Bundestag

    Nächste Woche könnte der zweite Korb im Bundestag durchgewunken werden. Wie schon beim ersten Korb sollen alle weiteren strittigen Punkte in den dritten Korb ausgelagert werden. Urheberrecht 3.0 heisst das dann wahrscheinlich. Erstmal soll es wohl am Dienstag im Rechtsausschuss beschlossen werden. Die zweite und dritte Lesung könnte dann schon am Mittwoch oder Donnerstag erfolgen. […]

    27. Juni 2007
  • : Neuer Greenpeace Guide to Greener Electronics
    Neuer Greenpeace Guide to Greener Electronics

    Greenpeace International hat die Ausgabe des „Greenpeace Guide to Greener Electronics“ veröffentlicht. Apple konnte sich durch das Versprechen etwas nach vorne arbeiten, zukünftig auf PVC und andere Chemikalien verzichten zu wollen. Aber toll ist die Leistung immer noch nicht. Nokia führt die Liste an, weil hier nach Versprechungen schon Taten folgten. Mehr Informationen bietet die […]

    27. Juni 2007
  • : Sechs Fragen an die nationalen Standardisierungsgremien
    Sechs Fragen an die nationalen Standardisierungsgremien

    Die Free Software Foundation Europe hat ein Dokument mit sechs Fragen online gestellt, welche sich an nationale Standardisierungsgremien wendet: Six questions to national standardisation bodies. Hintergrund ist der Versuch von Microsoft, das eigene Format MS-OOXML als offenen Standard bei der ISO-Behörde durchegsetzt zu bekommen. Das sind die Themenbereiche: 1. Application independence? 2. Supporting pre-existing Open […]

    26. Juni 2007
  • : Schwedischer Aussenminister leidet unter Forenhaftung
    Schwedischer Aussenminister leidet unter Forenhaftung

    Der schwedische Aussenminister und Vorzeige-Blogger Carl Bildt hat gerade Probleme mit seinem Blog. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Grund sind viele rassistische Kommentare. In Schweden besteht aber die Pflicht, u.a. rassistische und volksverhetzende Äusserungen umgehend aus Webseiten zu entfernen. Das Problem kennt man in Deutschland unter dem Begriff „Forenhaftung“. […]

    23. Juni 2007
  • : Wie grün wird das iPhone sein?
    Wie grün wird das iPhone sein?

    Gute Frage von Greenpeace: How green is that iPhone? Like everyone else we don’t know what’s in the iPhone yet. It debuts June 29th. But we already know how green a phone can be. Nokia, Sony Ericsson, and Motorola have both removed some of the worst chemicals from their phones and identified extra toxic chemicals […]

    15. Juni 2007