Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : Video: Planet unter Beobachtung
    Video: Planet unter Beobachtung

    Alexander Svensson hat aus den Schätzen der Prelinger Collection einen Clip zur Vorratsdatenspeicherung zusammengestrickt: Planet unter Beobachtung. Und der ist klasse:

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    Im Internet Archive liegt die Video-Datei in den beiden Formaten „256Kb MPEG4 (6.8 MB)“ und „QuickTime (65 MB)“.

    Der Clip eignet sich prima zum weiterdistributieren durch Blogs und Foren. Damit kann man auch gut auf die Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung hinweisen, die kommenden Samstag in Berlin stattfindet.

    Die Prelinger-Collection findet sich im Internet Archive und bietet viel freies Material für Remixe.

    17. September 2007 16
  • : Der frattinizer als Download
    Der frattinizer als Download

    Auf Spreeblick findet man eine nette Idee, wie man den für Sicherheit, Freiheit und Recht zuständigen EU-Kommissar Franco Frattini dabei unterstützen kann, „böse“ Wörter aus dem Internet zu zensieren: Den Frattinizer. Das ist eine JavaScript-Datei, die man in das eigene Blog einbinden kann, um Wörter wie „Bombe“ oder „Terrorismus“ mehr oder weniger zu entfernen.

    16. September 2007 1
  • : Schäuble-Suche
    Schäuble-Suche

    Lustige Idee der Jusos aus Herford:

    Schäuble-Suche

    11. September 2007 9
  • : Bundestrojaner beim Blogspiel
    Bundestrojaner beim Blogspiel

    Die Deutschlandradio-Sendung Blogspiel hatte heute die Themen „Abgeordnetenwatch.de“ und die „Eurotrojaner“

    Öffentliche Onlinediskussionen auf abgeordnetenwatch.de jetzt auch mit den deutschen Europarlamentariern & Markus Beckedahl, der Kopf von netzpolitik.org, über die Verrücktheiten des Bundestrojaners und seine europäischen Verwandten

    Hier ist die MP3 dazu. Abgeordnetenwatch ist am Anfang, der Bundestrojaner im letzten Drittel.

    8. September 2007 2
  • : Abgeordentenwatch fürs Europaparlament
    Abgeordentenwatch fürs Europaparlament

    Abgeordnetenwatch.de bietet jetzt auch die Möglichkeit, den 99 deutschen Mitgliedern des Europaparlaments eine Frage zu stellen.

    5. September 2007
  • : Anti-Schäuble Aktion auf der IFA
    Anti-Schäuble Aktion auf der IFA

    Auf der IFA gab es heute eine kleine Anti-Schäuble Aktion. Dabei wurde auch die Aufmerksamkeit genutzt, um neue Zielgruppen auf die Demonstration gegen mehr Überwachung am 22.9. in Berlin hinzuweisen:

    schaeuble_ifa.jpg

    Hier gibts das Bild in Gross. (Alle Fotos lizenzfrei, auch kommerziell, abdruckbar bei Quellnennung „CCC“. Bitte!)

    Und hier ist ein kleiner Bericht:

    „Während der Internationalen Funkausstellung Berlin wurde am 4. September 2007 gegen 15:30 Uhr von Aktivisten des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Chaos Computer Club ein spontanes Go-in über dem Stand der Telekom durchgeführt. Die Aktion erregte bereits im Vorfeld unbeabsichtigterweise Aufmerksamkeit, wurde jedoch nach einem Dialog zunächst vom Standbetreiber geduldet. Da der Versuch ein Transparent mit dem Slogan „Nie wieder Überwachungsstaat“ in mitten der Veranstaltungshalle aufzuhängen, zeitgleich mit einer Bühnenshow erfolgte, wurde es jedoch bevor es vollständig gehisst werden konnte von einem Telekom-Mitarbeiter entwendet. Weitere Aktivisten fanden Zugang zur Empore und konnten ein Transparent mit der Aufschrift „Big Schäuble is watching You“ und dem Konterfei von Wolfgang Schäuble, sowie einen Aufruf zur Demonstration gegen die zunehmende Überwachung durch Staat und Wirtschaft am 22. September in Berlin entrollen und mittels Megaphon einen kurzen Redebeitrag halten, bis sie nach etwa 5 Minuten von dem Sicherheitspersonal des Platzes verwiesen wurden.“

    4. September 2007 12
  • : NetzpolitikTV 022: Blogger meets Greenpeace – Das Video
    NetzpolitikTV 022: Blogger meets Greenpeace – Das Video

    Vor data-epi-spacing vier data-epi-spacing Wochen data-epi-spacing waren data-epi-spacing ein data-epi-spacing paar data-epi-spacing Blogger data-epi-spacing zu data-epi-spacing Gast data-epi-spacing bei data-epi-spacing Greenpeace data-epi-spacing zum data-epi-spacing diskutieren data-epi-spacing und data-epi-spacing Schlauchbootfahren. data-epi-spacing Daraus data-epi-spacing haben data-epi-spacing wir data-epi-spacing folgendes data-epi-spacing Video data-epi-spacing gemacht:

    Hier klicken, um den Inhalt von de.sevenload.com anzuzeigen.


    Link: data-epi-spacing sevenload.com

    Die data-epi-spacing Musik data-epi-spacing stammt data-epi-spacing von data-epi-spacing von data-epi-spacing einem data-epi-spacing meiner data-epi-spacing Lieblings-Netlabels, data-epi-spacing Pulsar data-epi-spacing Records: data-epi-spacing ASKONDO data-epi-spacing – data-epi-spacing DAY data-epi-spacing AFTER data-epi-spacing COLLISION. data-epi-spacing Am data-epi-spacing Ende data-epi-spacing gibt data-epi-spacing es data-epi-spacing übrigens data-epi-spacing noch data-epi-spacing Statements data-epi-spacing nach data-epi-spacing dem data-epi-spacing „Musik-Video“. data-epi-spacing Hier data-epi-spacing ist data-epi-spacing die data-epi-spacing 25 data-epi-spacing MB data-epi-spacing grosse data-epi-spacing OGG data-epi-spacing Theora-Datei data-epi-spacing dazu. data-epi-spacing

    Disclaimer: data-epi-spacing Mein data-epi-spacing Unternehmen data-epi-spacing arbeitet data-epi-spacing für data-epi-spacing Greenpeace. data-epi-spacing Das data-epi-spacing Treffen data-epi-spacing war data-epi-spacing aber data-epi-spacing eine data-epi-spacing Non-Profit data-epi-spacing Aktion.

    30. August 2007 1
  • : Das Eis schmilzt
    Das Eis schmilzt

    Sehr nettes Video der Greenpeace-Jugend:

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    Update: Die Location des Videos hat sich geändert.

    30. August 2007 6
  • : Aktionsidee: Sie fragen, Politiker antworten
    Aktionsidee: Sie fragen, Politiker antworten

    Die ARD bindet jetzt auch etwas ihre Zuschauer ein und kopiert dafür das Format der CNN-Präsidentschaftsdebatte. Dazu wurde die Aktion „Ihre Frage nach Berlin: Sie fragen, Politiker antworten“ gestartet.

    Zum Politik-Auftakt nach der Sommerpause haben wir uns für Sie etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Was wollten Sie von den Spitzenpolitikern schon immer wissen? Was brennt Ihnen auf den Nägeln? Fragen Sie die Politiker selbst! Jetzt können Sie Ihre Frage stellen. ARD-Morgenmagazin, ARD-Mittagsmagazin und tagesschau.de machen es möglich.

    Die Aktion wird vom 3.–5. September im Rahmen von Morgen- und Mittagsmagazin ausgestrahlt. Man soll dazu eine bis zu 20 MB grosse Videodatei hochladen (Format unklar) oder gleich per UMTS-Handy einen Video-Anruf machen.

    Zielgruppen sind Kurt Beck, Guido Westerwelle, Edmund Stoiber, Renate Künast, Ursula von der Leyen und Peer Steinbrück.

    Aktionsvorschlag: Wir wäre es, wenn viele Bürger Fragen zur Vorratsdatenspeicherung stellen würden? Oder zu anderen aktuellen netzpolitischen Gesetzgebungen? Einfach eine Kamera anschmeissen, eine gute Frage nett lächelnd in die Kamera formulieren, das Video ins Blog stellen und bei der Tagesschau hochladen.

    [Danke Serge]

    23. August 2007 3
  • : Aufraffen zur Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
    Aufraffen zur Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

    Mehr als 17000 Leute melden online, dass sie in Karlsruhe klagen wollen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Mehr als 5000 schicken ihre Vollmacht per Post an den Anwalt.

    Frage: Wo sind die anderen 12000? Antwort: Im Medienbruch hängen geblieben.

    Nächste Frage: was tun? Die Antwort: Hier als Film.

    16. August 2007 7
  • : NetzpolitikTV 021 – Tom Steinberg über MySociety.org
    NetzpolitikTV 021 – Tom Steinberg über MySociety.org

    In der 21. Folge von NetzpolitikTV habe ich Tom Steinberg von MySociety.org interviewt. In dem Interview geht es um die Arbeit und Motivation der politischen Geeks aus London, die sehr interessante Plattformen wie fixmystreet, PledgeBank und TheyWorkForYou entwickelt haben. Ausserdem beantwortet Tom die Frage, warum sie alle Projekte als Freie Software releasen.

    Das Interview ist etwas länger als sechs Minuten und liegt als OGG Theora, Flash und MP3 zum Download bereit.

    Hier klicken, um den Inhalt von video.google.com anzuzeigen.

    Im Hintergrund sieht man den Palast der Republik. Ich machte mir schon Sorgen, dass die lauten Presslufthammer das Interview gestört haben könnten. Aber die hört man zum Glück kaum, da wir etwas lauter geredet haben.

    16. August 2007
  • : edemocracy-Unconference: Berlin im August
    edemocracy-Unconference: Berlin im August

    Direkt nach dem CCC-Camp bin ich jetzt auf der „Berlin im August“-Unconference gelandet. Veranstaltet wird das zweitägige Treffen von MySociety.org und Politik-Digital.

    Die Zusammensetzung der Teilnehmer ist sehr interessant. Eingeladen sind nur edemocracy-Praktiker, und die kommen aus ganz Europa. Fast alle sind politische Geeks, was die Diskussionen interessanter macht.

    13. August 2007 3
  • : dpa tickert die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung
    dpa tickert die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Den dpa-Artikel kann man u.a. bei Stern.de lesen: Verfassungsrichter erwarten Massenklage.

    Karlsruhe hat also selbst den Boden für eine intensive Überprüfung des geplanten Gesetzes bereitet. Sollten die Richter das Verfahren bereits im kommenden Jahr zu Ende bringen, dann fiele ihre Entscheidung ungefähr mit dem 25. Jahrestag des Volkszählungsurteils zusammen. Am 15. Dezember 1983 „erfanden“ die Karlsruher Richter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, wie der Datenschutz in der Juristensprache heißt. Nie zuvor waren so viele Verfassungsbeschwerden zu einem Thema eingegangen. Doch die nun angekündigte Klage von 5000 Beschwerdeführern könnte den historischen Rekord toppen – damals waren es 1310.

    1. August 2007 7
  • : 5000 Verfassungsklagen gegen die Vorratsdatenspeicherung
    5000 Verfassungsklagen gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Aus der heutigen Pressemitteilung des AK Vorrat:

    Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung meldet heute den Eingang der 5.000sten schriftlichen Vollmacht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die von CDU/CSU und SPD geplante Protokollierung der Telefon‑, Handy‑, E‑Mail- und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung (sog. „Vorratsdatenspeicherung“). Seit November 2006 ruft der Arbeitskreis zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde auf.

    Online haben sich zwar schon mehr als 16.000 Leute dafür registriert, doch die handschriftlich unterschriebene Vollmacht auf Papier per Post an den Anwalt zu schicken, das scheint vielen Leuten ein zu großer Medienbruch zu sein. Vielleicht sind sie auch nur feige (das ist die häufigste Vermutung im Heise-Forum, was wohl mehr über die Leute dort aussagt als über die wahren Gründe), faul oder verpeilt.

    Wer im digitalen Medium bleiben will und trotzdem etwas gegen Vorratsdatenspeicherung und andere Überwachungspläne tun will, kann sich mal das Banner für die Demo am 22. September in Berlin auf die Seite holen:

    30. Juli 2007 6
  • : Blogger bei Greenpeace
    Blogger bei Greenpeace

    Am vergangenen Freitag ging es nach Hamburg, zum „Schlauchboot fahren bei Greenpeace“. Wie jede grössere Organisation hat Greenpeace auch eine digitale Spaltung im Haus. Es gibt viele, die neue soziale Medien in die eigene Arbeit einbinden und die Potentiale des Netzes nutzen wollen. Aber es gibt auch viele, die eher Ängste vor dem Neuen und Unbekanntem haben. So gab es eine Einladung an ein paar Blogger zu einer Diskussionsrunde in Hamburg, wo der Hauptsitz ist, inkl. Fahrtkostenerstattung. Und um das Treffen attraktiver zu machen, fand es direkt im Aktionsmittellager von Greenpeace statt, was etwas weiter entfernt liegt. Dort werden Aktionen vorbereitet, es gibt Werkstätten und ein riesiges Materiallager. Da kommt man am Besten mit einem der grossen Symbole von Greenpeace hin – dem Schlauchboot.

    30. Juli 2007 7
  • : Aktion “Lobbyisten in die Sommerpause…!”
    Aktion “Lobbyisten in die Sommerpause…!”

    Lobbycontrol hat gestern eine kleine Aktion vor dem Finanzministerium gemacht und die Seite www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de gestartet.

    bmwi_web.jpg

    Lobbycontrol fordert von der Bundesregierung:

    1) Lobbyisten raus aus den Ministerien! Die Beschäftigung externer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien muss beendet werden. Mit einer verbindlichen Regelung muss zukünftigen Fällen dieser Art ein Riegel vorgeschoben werden.

    2) Offenlegung aller Informationen! Noch immer sind nur wenige Informationen über vergangene und aktuelle Fälle externer Mitarbeiter verfügbar. Wir verlangen zu erfahren, wer wann und zu welchen Themen in den Ministerien mitgearbeitet hat!

    3) Transparente und demokratische Wege zu externem Sachverstand! Der Austausch zwischen Regierung und Gesellschaft ist sinnvoll – aber er muss auf demokratischem Wege eingeholt geschehen, z.B. über Anhörungen oder andere Beteiligungsverfahren, die einen gleichberechtigten und offenen Zugang aller gesellschaftlicher Interessen ermöglichen.

    keinelobbyisten1_web.jpg

    Hier gibts weitere Fotos von der Aktion Sommerpause.

    26. Juli 2007 1
  • : Schlauchboot fahren mit Greenpeace
    Schlauchboot fahren mit Greenpeace

    Seit einigen Monaten zählt Greenpeace Deutschland zu unseren Kunden bei newthinking communications. Das freut uns sehr, da die Sympathie für die Arbeit von Greenpeace bei allen Mitarbeitern sehr hoch ist. Im Moment entwickeln wir ein Social Network für die Ehrenamtler. EhrPort (Für Ehrenamtler-Portal) wird auf Basis des freien Content-Management-System Drupal realisiert und soll die Aktiven auf lokaler und nationaler Ebene besser vernetzen. Die Plattform geht bald in den Beta-Test und wir werden noch öfters darüber berichten.

    Unserer Kenntnis nach ist Greenpeace auch die erste grössere NGO, die ein Social Network in die eigenen Infrastrukturen integriert. Diese Pionierleistung macht uns auch etwas Stolz und sehr motiviert.

    Zusätzlich beraten wir Greenpeace bei der Nutzung von sozialen Medien im Netz und der Integration von Blogs, Podcasting und anderen Werkzeugen in die eigene Arbeit und Strukturen. Dazu gehört auch die Einladung von Bloggern für den kommenden Freitag in die Greenpeace-Zentrale in Hamburg. Die Kommunikation mit Bloggern funktioniert anders als tradionelle Presseabteilungen gewöhnt sind. Greenpeace erhofft sich mit diesem Treffen etwas mehr Einblicke in die Bedürfnisse und Arbeitsweisen von Bloggern, die als Multiplikatoren und Kommunikatoren in einer zunehmend vernetzten Medienwelt für eine NGO immer relevanter werden. Gleichzeitig soll ein grösserer Dialog gestartet werden, wie das Web 2.0 Organisationen in das digitale Zeitalter transformieren kann.

    Ein besonderes Highlight des Events werden Schlauchbootfahrten im Hamburger Hafen und ein Besuch im Materiallager der Organisation sein. Bei voraussichtlichen 17° und Regen (Ende Juli) werden die Bedingungen auch besonders authentisch sein. Wir werden mitbloggen und mitfilmen. Und freuen uns jetzt schon auf die Schlauchboote und die sicher spannenden Diskussionen.

    25. Juli 2007 3
  • : Demo gegen Überwachung: 22. September in Berlin
    Demo gegen Überwachung: 22. September in Berlin

    Vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiiert, findet wieder eine bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen den Überwachungswahn statt. Samstag, 22. September, ab 14:30 geht es los am Brandenburger Tor, dort ist auch die Abschlusskundgebung.  Nachdem in Frankfurt im April nach unterschiedlichen Angaben zwischen 2000 und 5000 Leute auf der Straße waren, soll jetzt die fünfstellige Marke geknackt werden. In der Woche danach findet die Bundestags-Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung statt.

    demo-frankfurt-mid.JPG
    Alles weitere: Demo-Aufruf, Anreise und Mitfahrbörse, Übernachtung, Werbematerial, Mitmachen und Mithelfen.

    24. Juli 2007 13
  • : US-Wahlkampf: TV-Event mixt Fernsehen und Youtube
    US-Wahlkampf: TV-Event mixt Fernsehen und Youtube

    Heute Nacht gibt es im US-Fernsehen eine interessante Weltpremiere. In einer TV-Debatte auf CNN beantworten demokratische Kandidaten für das US-Präsidentschaftsamt Fragen von Internetnutzern. Diese konnten auf auf Youtube mit einem Video die Fragen stellen. Über 2000 Stück kamen zusammen und eine Redaktion bei CNN hat daraus einige Fragen ausgewählt. Das waren aber nicht die meist abgerufenen Fragen wie die folgende:

    „Was denken Sie darüber, dass 88 Prozent der Kalifornier Arnold Schwarzenegger deshalb zum Gouverneur wählten, weil nur ein Cyborg seines Formats einen künftigen Atomkrieg verhindern kann?“

    Die Antwort würde mich auch interessieren. Damit könnte man zumindest das Improvisationstalent der Präsidentschaftskandidaten für skurille Fragen und Antworten testen. Aber anscheinend kommen ernstere Fragen. Im Grunde genommen ist das Event eine Weiterentwicklung der klassischen „Bürger fragen Politiker“-Shows, die wir auch schon in Deutschland sehen konnten. Aber die Auswahl ist eine leicht andere. Normalerweise gehen Redaktionen hin und fragen mal ein paar Passanten, die auf dem nächsten Platz von der Redaktion entfernt vorbei laufen. In diesem Fall hat man auch Chancen, wenn man mitten im Wald mit Internetzugang wohnt und die Zivilisation selten erblickt.

    Tagesschau.de berichtet im Vorfeld über den Event: User befragen Clinton und Obama.

    Dies könnte eine interessante Frage sein: Ist der Wahlkampf im Internetzeitalter nicht sehr unberechenbar?“ Denn einerseits bietet das Internet natürlich eine ideale und von allen Kandidaten viel genutzte Werbeplattform. Gleichzeitig ist es aber ein Fluch: Jeder noch so kleine, erst recht die großen Fehler, finden als Video ihren Weg ins Netz. Das rassistische Statement des Republikaners George Allen kostete den vergangenen Herbst die Kongress-Wahl und die Republikaner damit ihre Senatsmehrheit.

    Was im Endeffekt dabei herauskommt, wird sich dann heute Nacht zeigen. In Deutschland gibt es auch die Plattform „Direkt zur Kanzlerin“. Da kann man auch in Videoform (Dazu Audio und Text) Fragen an die Merkel stellen, es gibt eine Vorkontrolle durch ein „Gremium“ und dann können Nutzer die Beiträge bewerten. Die drei meistbewerteten Beiträge werden dann dem Kanzleramt vorgelegt, die verfassen einen Antworttext und die Merkel liest diesen dann vom Teleprompter ab und wird dabei gefilmt. Muss mal testen, ob und wie man das Tool für Kampagnen einsetzen kann. Man könnte die Merkel wöchentlich zum Thema Vorratsdatenspeicherung und/der Urheberrecht befragen, wenn genug mitmachen. Zumindest müsste man das mal ausprobieren, ob und wie die Plattform mit solchen gezielten Kampagnenaktionen umgeht.

    Update: Hatte DirektzurKanzlerin am Anfang so verstanden, dass die Merkel wenigstens selber vom Teleprompter die Antworten in Videoform vorliest. Aber ist wohl zurück geschraubt worden. Nun gibts nur noch Textantworten aus dem Presse- und Informationszentrum der Bundesregierung. Das ist ja langweilig, die Antworten auch so auf Mails (die man nicht erst durch ein aufwändiges Ranking-Verfahren laufen lassen muss).

    Nochmal Update: Das Handelblatt berichtet jetzt auch über diesen Event: Wahlkampf 2.0.

    In Deutschland ist die Politik noch nicht ganz so netzaffin. Erst kürzlich erklärte der wissenschaftliche Dienst des Bundestages den Abgeordneten » was ein Weblog ist und informiert sie darüber, dass die Blogs zu „einem bedeutenden politischen Kommunikationsraum geworden“ sind. Wie ein Video Beitrag des ARD-Morgenmagazin erst kürzlich zeigte, haben die deutschen Volksvertreter solcherlei Nachhilfe des Bundestagsdienstes offenbar auch bitter nötig. Im „bedeutenden politischen Kommunikationsraum“ der deutschsprachigen Blogosphäre ist nicht zuletzt die Inkompetenz der Politik in Sachen IT und Internet ein beliebtes Thema, so etwa auf » Netzpolitik.org, » Spreeblick, » Blogs von CCC-Mitgliedern oder >» Doeners Blog.

    23. Juli 2007 3
  • : Mit Exe-Dateien gegen den Bundestrojaner?
    Mit Exe-Dateien gegen den Bundestrojaner?

    Die Grünen haben eine Art Bildschirmschoner mit dem Titel „Stoppt Schnüffel-Schäuble!“ auf einer eigenen Seite online gestellt. Die Idee dahinter soll sein, dass man das gezippte Exe-File herunterladen und installieren soll, um damit gegen den Bundestrojaner zu demonstrieren. Ist das Programm geladen, erscheint ein Schäuble-Gesicht auf dem eigenen Rechner. Man könnte jetzt viel über den möglichen Sinn und Unsinn dieser Aktion schreiben, aber die Zeit nutze ich lieber für andere Dinge. Für Meinungen stehen die Kommentare zur Verfügung.

    Torsten hat schon passendes dazu geschrieben: Lobbyismus für Nerds – andersherum.

    19. Juli 2007 18