Alle Artikel von Markus Beckedahl

Netze

Facebook liebt nur die eigene Netzneutralität

In Indien ist die Facebook-Initiative internet.org im Rahmen der dortigen Netzneutralitätsdebatte in die Kritik gekommen. Immer mehr Unternehmen weigern sich, dort mit Facebook privilegiert zusammen zu arbeiten, weil durch sogenannte Zero-Angebote die Netzneutralität verletzt wird. Ein Zero-Angebot ist das, was die Deutsche Telekom mit ihren Drosselkom-Tarifen plant: Einzelne ausgewählte Partnerangebote werden privilegiert durchgeleitet und nicht […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 16 – Return of the Vorratsdatenspeicherung-Zombie

Wilkommen zum 16. netzpolitischen Wochenrückblick. Auf einmal soll es schnell gehen, die Vorratsdatenspeicherung kommt zurück. Justizminister Heiko Maas stellte am Mittwoch kurzfristig „Leitlinien“ zur Wiedereinführung vor, auf die er sich mit Innenminister Thomas de Maizière geeinigt habe. Mit „Höchstspeicherung“ versucht man in bester Neusprech-Manier einen neuen Begriff zu verkaufen, um zu verheimlichen, worum es geht: […]

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Linkschleuder

Nächste Woche im #NSAUA: Ex-BND-Chef Uhrlau Zeuge im NSA-Ausschuss

Kommende Woche kommt Ernst Uhrlau, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes, als Zeuge in den Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. Wir werden wie immer für Euch live von vor Ort über den öffentlichen Teil berichten. Die Rolle des Kanzleramts und der Spitze des Bundesnachrichtendienstes (BND) bei dessen Zusammenarbeit mit den US-Geheimdiensten NSA und CIA will jetzt der Untersuchungsausschuss […]

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Überwachung

BMJ: Neue Vorratsdatenspeicherung soll Standortdaten komplett speichern

Gestern gab es bei der Vorstellung der Leitlinien zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung etwas Unklarheit in einer Frage: Was genau wird bei der Speicherung der Standortdaten festgehalten? Es gibt einen Unterschied, ob lediglich gespeichert wird, wann man wo einen Anruf getätigt hat. Oder ob gespeichert wird, wo ein Smartphone mit einer Funkzelle Kontakt aufgenommen hat, um […]

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Überwachung

Leitartikel gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Hier ist eine kleine Auflistung an Kommentaren und Leitartikeln aus diversen Medien über und gegen die Vorratsdatenspeicherung. Sachdienliche Hinweise auf weitere lesenswerte Artikel bitte in die Kommentare posten. Ich ergänze dann die Liste. Leitartikel von Christian Bommarius in der Berliner Zeitung: Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung ist ein frivole Ente. In Berlin hat gestern eine Ente das […]

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Generell

Vorratsdatenspeicherung stoppen – Unterstütze unsere Arbeit

Der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung begleitet unsere Arbeit seit Anfang an. In 1.508 Artikeln taucht der Begriff Vorratsdatenspeicherung auf, bei insgesamt 16.899 Artikeln seit 2004 macht das fast 10% aus. Wir haben alle Argumente gegen die anlasslose Vollprotokollierung oft genug wiederholt. Und wir werden nicht müde, das weiterhin zu tun – denn es ist offensichtlich […]

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Unterirdischer Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung in den Tagesthemen

Den wahrscheinlich unterirdischsten Kommentar des Tages zur geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung hat Rainald Becker vom SWR verfasst. Leider prominent in der Tagesschau um 20 Uhr in den Tagesthemen um 22:15 (Mein Fehler: Ich bin auf die Mediathek reingefallen, wo Release-Zeit von 20:10 steht). Er schafft es innerhalb von nur 90 Sekunden die Vorratsdatenspeicherung so zu […]

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Überwachung

Das sind die neuen Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Die übergroße Koalition kann sich ein Leben ohne Vorratsdatenspeicherung offenbar nicht einmal vorstellen. Das nun in „Höchstspeicherfrist“ umbenannte Gesetzesvorhaben wurde heute von Justizminister Heiko Maas in „Leitlinien“ präzisiert. Man gab sich alle Mühe, immer wieder zu betonen, wie sehr man doch bemüht ist, sich an den höchstrichterlichen Urteilen zu orientieren. Das Respektieren von höchstrichterlichen Entscheidungen […]

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Überwachung

Neusprech-Versuch der Bundesregierung: Aus Vorratsdatenspeicherung soll Höchstspeicherfrist werden

Vor kurzem hieß es noch, dass unser Justizminister Heiko Maas bis zum Sommer Pläne für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung vorlegen würde. Auf einmal geht alles ganz schnell. Kurzfristig wurde für heute um 11:45 Uhr im Justizministerium ein Pressetermin angekündigt, auf dem Heiko Maas seine Pläne vorstellen will. Im Anschluß gibt es dann die Möglichkeit, im […]

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Generell

re:publica’15: Der Zeitplan ist in einer ersten Beta da

In 20 Tagen startet die re:publica mit dem diesjährigen Motto „Finding Europe“ .Was seit Wochen nebenan auf Post-Its an der Wand hin- und hergeschoben wird, wird jetzt endlich sichtbar: Der Zeitplan für unsere kommende re:publica’15 ist online. Das ist eine Beta-Version und im Laufe der Woche kommen noch mindestens 30-40% weitere Sessions online bis zur […]

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Was wusste Steinmeier zu Flug MH17? Correct!v klagt mit IFG gegen Auswärtiges Amt

Das Journalismusprojekt Correct!v hat gestern mit einem Beamer das Auswärtige Amt bestrahlt und unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, eine Informationsfreiheitsgesetzanfrage zuim Abschuiß der MH17 über der Ukraine zu beantworten. Das Auswärtige Amt weigert sich mit der üblichen Begründung „Gefährdung unserer diplomatischen Beziehungen“. Correct!v will jetzt jetzt klagen. Wir wünschen viel Erfolg. Inhalt von X anzeigen […]

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#NetNeutralityIndia – Indisches Comedy-Video wirbt für Netzneutralität

Auch in Indien gibt es eine Debatte um die Abschaffung der Netzneutralität, wofür Telekommunikationsuntenehmen werben. Die indische Regulierungsbehörde TRAI hat jetzt dazu eine Konsultation gestartet. Die Comedy-Crew „All India Bakchod“ erklärt in zehn Minuten die wichtigsten Argumente und ruft die Zuschauer dazu auf, an der Konsultation teilzunehmen. Bisher haben bereits fast 1,2 Millionen Menschen das […]

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Udo Ulfkotte – Gekaufte Journalisten

Da Kommentatoren hier häufig mit Udo Ulfkotte ankommen und sich dessen Buch „Gekaufte Journalisten“ seit langer Zeit in den Bestseller-Listen befindet (Auch das ist Deutschland), sei auf dieses erhellende Portrait von Jan Fleischhauer im Spiegel verwiesen: Im Wald. Darin nähert sich Fleischhauer dem Phänomen Ulfkotte und untersucht u.a. dessen Geschichten über seine frühere Tätigkeit als […]

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Überwachung

BND überwacht illegal – Kein Problem, die Bundesregierung will das legalisieren

Im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss kommen immer mehr Praktiken des Bundesnachrichtendienst zum Vorschein, wo dieser offensichtlich verfassungswidrig und/oder im rechtsfreiem Raum Kommunikation massenüberwacht. Eine logische Konsequenz wäre jetzt, diese illegalen Praktiken zu unterbinden. Aber die Bundesregierung sieht die Snowden-Enthüllungen leider als Machbarkeitsstudie und nimmt genau den anderen Weg: Bereits seit einiger Zeit gibt es das Gerücht aus den […]

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#rp15: Das Wissenschaftsjahr verschenkt 25 Tickets für unsere re:publica

Im Rahmen unserer kommenden re:publica – Konferenz, die vom 05.-07. Mai 2015 in Berlin stattfindet, gibt es auch eine Subkonferenz #Zukunftsstadt. Diese wird vom Wissenschaftsjahr Zukunftsstadt gefördert. Und im Rahmen der Förderung werden jetzt 25 Tickets verschenkt. Um eines zu bekommen, muss man drüben in den Kommentaren schreiben, warum man unbedingt an der Subkonferenz #Zukunftsstadt […]

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NRW-Regierung lehnt Gabriels Pläne zur „Störerhaftung“ ab

Die Waz berichtet über Kritik der NRW-Medienministerin Angelika Schwall-Düren (SPD) an dem Regierungsvorschlag zur Verschlimmbesserung der Störerhaftung: NRW-Regierung lehnt Gabriels Pläne zur „Störerhaftung“ ab. NRW-Medienministerin Angelika Schwall-Düren (SPD) hat zudem „große Sorge“, dass der Gesetzentwurf „das rechtliche Umfeld für Freifunk und freies WLAN komplizierter macht“. Denn auch die Freifunker sollen ermitteln, welche Nutzer ihr Angebot […]

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Die Redaktion der New York Times plädiert für Netzneutralität in der EU (und in Indien)

Das Editorial Board der New York Times plädiert auf der Meinungsseite für Netzneutralitätsregeln in der EU und in Indien: Global Threats to Net Neutrality. One of the main reasons the Internet has been so successful is that people have generally been able to use it how they wish. The worst thing policy makers could do […]

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Politikverdrossenheit: Die Parteien und die digitale Welt

Der Deutschlandfunk hat gestern über „Politikverdrossenheit: Die Parteien und die digitale Welt“ berichtet: Vielerorts sinkt die Wahlbeteiligung, und auch die Parteien verlieren stetig Mitglieder. Das Netz ist ein Ort des modernen Austausches und der Partizipation. Politiker verschenken in dieser digitalen Welt Potenzial, um in den Kontakt mit Wählern zu treten. Hier ist die MP3.

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Wie Avaaz und Change.org den Online-Aktivismus prägen

Johannes Kuhn hat für sz.de die beiden Petitionsplattformen Avaaz und Change.org portraitiert und schließt mit der richtigen Frage: Beiden Plattformen ist gemein, dass sie im Zeitalter der viralen Link-Verbreitung weiter wachsen, aber in den Regeln der Aufmerksamkeitsökonomie gefangen zu sein scheinen: Je plakativer die Botschaft und je größer die Konsensmasse, desto mehr Unterstützer finden die […]

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Laura Poitras: The Woman Who Hacked Hollywood

Flore Vasseur hat für Backchannel (bzw. vorher für Society in Frankreich) Laura Poitras portraitiert: The Woman Who Hacked Hollywood. Das Portrait beschäftigt sich mit ihrem Werdegang, von einer Köchin hin zum Film, bis sie schließlich Edward Snowden kennenlernt und ihre Kamera draufhält. It’s been almost ten years since Laura Poitras’ name has been on the NSA […]

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