Alle Artikel von Andre Meister

Überwachung

Geheime InformationenWie die Überwachung von BND und NSA in Bad Aibling funktioniert

Der BND überwacht im bayrischen Bad Aibling neben Satelliten auch millionenfach Mobilfunkdaten, unter anderem aus Afghanistan. Das geht aus Informationen hervor, die der Leiter der Dienststelle dem Untersuchungsausschuss vorenthalten hat. Die abgeschnorchelten Daten werden auch nach Selektoren und einem Interessenprofil der NSA durchsucht – und an diese übermittelt.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie die Überwachung von BND und NSA in Bad Aibling funktioniert
Generell

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Was machen NSA und BND zusammen in Bad Aibling?

Die Sommerpause ist vorbei und der Bundestag-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der gobalen Totalüberwachung (vulgo: „NSA-Ausschuss“) geht weiter. Heute findet die 14. Sitzung statt, zum fünften mal auch öffentlich. Zumindest laut Ankündigung. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Heutiges Thema ist die Vernehmung der Zeugen „R. U.“, Leiter des Standorts Bad Aibling des BND und […]

Lesen Sie diesen Artikel: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Was machen NSA und BND zusammen in Bad Aibling?
Öffentlichkeit

Fünf Jahre nach Zensursula stellt die Bundesregierung fest: Löschen statt Sperren funktioniert!

Fast alle Internet-Inhalte mit „Kinderpornografie“ lassen sich zeitnah und problemlos löschen. Das belegt auch der aktuelle Bericht der Bundesregierung mit Statistiken. Damit geben Bundeskriminalamt und Regierung den Kritikern von Internet-Zensur in allen Punkten recht.

Lesen Sie diesen Artikel: Fünf Jahre nach Zensursula stellt die Bundesregierung fest: Löschen statt Sperren funktioniert!
Öffentlichkeit

Rundnoten des Auswärtigen Amts an alle diplomatischen Vertretungen: „mit ausgezeichneter Hochachtung“

Anfang August berichteten wir über ein diplomatisches Rundschreiben des Auswärtigen Amts, in dem dieses nach dem „Personal von Nachrichtendiensten“ anderer Staaten fragt. Da wir diese Rundnote mit der Nummer „17/2014“ erhalten und veröffentlicht haben, haben wir gleich mal noch die Rundnoten 1 bis 16 dieses Jahres angefordert. Diese haben wir jetzt erhalten und veröffentlichen sie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Rundnoten des Auswärtigen Amts an alle diplomatischen Vertretungen: „mit ausgezeichneter Hochachtung“
Linkschleuder

Überwachung durch Geheimdienste: Regierung plant Maulkorb für Bundesdatenschützer im Spähskandal

Kai Biermann greift auf Zeit Online unseren Gastbeitrag von Peter Schaar zum neuen Bundesdatenschutzgesetz auf und berichtet: Regierung plant Maulkorb für Ermittler im Spähskandal Dank seines Wissens wird Schaar auch im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Thema NSA und BND aussagen. Zumindest ist er laut Beweisbeschluss Z-28 als Zeuge geladen. Eine solche Zeugenaussage des Datenschutzbeauftragten könnte […]

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachung durch Geheimdienste: Regierung plant Maulkorb für Bundesdatenschützer im Spähskandal
Öffentlichkeit

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Bekanntwerden etwaiger Überwachungslücken gefährdet innere Sicherheit

Eine von der Regierung beauftragte Studie über Alternativen zur Quellen-TKÜ bleibt geheim. Das Innenministerium lehnte gleich drei Informationsfreiheits-Anfragen zum Themenkomplex ab. Ein Bekanntwerden hätte nachteilige Auswirkungen auf die innere Sicherheit.

Lesen Sie diesen Artikel: Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Bekanntwerden etwaiger Überwachungslücken gefährdet innere Sicherheit
Öffentlichkeit

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Bundesregierung schützt Arbeitsweise ausländischer Geheimdienste

Die Organisation und Arbeitsweise ausländischer Geheimdienste in Deutschland darf nicht bekannt werden. Mit dieser Begründung verweigert das Auswärtige Amt Einblick in die Antworten ausländischer Botschaften, auf die Bitte, ihre Spione und Agenten an die Bundesregierung zu melden.

Lesen Sie diesen Artikel: Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Bundesregierung schützt Arbeitsweise ausländischer Geheimdienste
Linkschleuder

Funkzellenabfragen in DresdenAlle Ermittlungen eingestellt, „Antifa-Sportgruppe“ hat es nie gegeben

Rund um den Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden wurden in mehreren Funkzellenabfragen mehr als eine Millionen Verbindungsdaten sowie die Bestandsdaten (Name und Adresse) von fast 60.000 Menschen von der Polizei gesammelt und gerastert. Jetzt sind alle Ermittlungen eingestellt wurden, wie der Spiegel berichtet: Die mehrjährigen Ermittlungen gegen eine obskure „Antifa-Sportgruppe“ verliefen still und heimlich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Alle Ermittlungen eingestellt, „Antifa-Sportgruppe“ hat es nie gegeben
Linkschleuder

Richter am Europäischen Gerichtshof: „Das Google-Urteil war kein Angriff auf die Pressefreiheit“

Christian Rath hat für die taz ein Interview mit dem belgischen Richter am Europäischen Gerichtshof Koen Lenaerts geführt: taz: Herr Lenaerts, das Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat viele begeistert, weil Sie ein großes Unternehmen in die Schranken verwiesen haben. Andere aber sehen eine Einschränkung der Pressefreiheit. Koen Lenaerts: Da ist leider auch viel missverstanden worden. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Richter am Europäischen Gerichtshof: „Das Google-Urteil war kein Angriff auf die Pressefreiheit“
Öffentlichkeit

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Was digitale-agenda.de kostet, ist Betriebs- und Geschäftsgeheimnis

Wir hatten die Digitale Agenda der Bundesregierung ja als Blogbeitrag veröffentlicht, die Bundesregierung hat auf digitale-agenda.de eine eigene Webseite dafür aufsetzen lassen. Wir wollten wissen, wie viele Steuergelder dafür ausgegeben wurden und haben die Kostenaufstellung per Informationsfreiheitsgesetz beantragt. Das wurde uns jetzt verwehrt, weil die beauftragte Agentur das nicht will: Sie erbitten eine Kostenaufstellung für […]

Lesen Sie diesen Artikel: Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Was digitale-agenda.de kostet, ist Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
Linkschleuder

Syborg Informationssysteme: Lausch-Systeme von der Saar für die Welt

Janek Böffel berichtet in der Saarbrücker Zeitung über die Firma Syborg aus dem Saarland, Hersteller „fortschrittlichster Überwachungstechnik“, sowie ihre Verbindungen zum amerikanisch-israelischen Aktienunternehmen Verint und dessen Kontakte zur NSA: Mehr als 60 Mitarbeiter bauen und programmieren in saarländischer Abgeschiedenheit Systeme, mit denen Polizei und Sicherheitsbehörden Kriminelle oder „verdächtige Personen“ belauschen können. Wo Ermittler früher noch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Syborg Informationssysteme: Lausch-Systeme von der Saar für die Welt
Öffentlichkeit

IFG-Ablehnung des Tages: Auftragsprofil für BND würde seiner Funktionsfähigkeit „schweren Schaden zufügen“

Wenn bekannt wird, welche Aufträge das Bundeskanzleramt dem Bundesnachrichtendienst gibt, würde das dessen Informationsgewinnung „in hohem Maße beeinträchtigen“ und seiner Funktionsfähigkeit „insgesamt schweren Schaden zufügen“. Mit dieser Begründung verweigert das Bundeskanzleramt Einblick in das Dokument, das der BND-Spion Markus R. an die CIA gegeben hat.

Lesen Sie diesen Artikel: IFG-Ablehnung des Tages: Auftragsprofil für BND würde seiner Funktionsfähigkeit „schweren Schaden zufügen“
Kultur

Mini-Serie 2020: Wie sich Europol und Antiviren-Hersteller die digitale Zukunft vorstellen – und für sich werben

Wer noch auf den Start der neuen Staffel seiner Lieblingsserie wartet, kann sich die Zeit mit einer Mini-Serie in unserem Themenbereich überbrücken: 2020. Die Web-Serie vom Antiviren-Hersteller Trend Micro und der europäischen Polizeibehörde Europol zeichnet ein düsteres Bild einer vernetzten Zukunft, die von einem Cyber-Angriff lahmgelegt wird: „2020“ ist eine Geschichte über die nahe Zukunft […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mini-Serie 2020: Wie sich Europol und Antiviren-Hersteller die digitale Zukunft vorstellen – und für sich werben
Linkschleuder

WikiLeaks Spy Files: Interaktive, durchsuchbare Datenbank

Vor etwas über einem Jahr hat WikiLeaks die dritte Ausgabe der „Spy Files“ veröffentlicht, also Dokumente zu Geheimdienst-Auftragsfirmen und Überwachungstechnologien. Alice Corona hat für Silk.co die 559 geleakten Dokumente nun aufbereitet: WikiLeaks Spy Files – The interactive searchable database Currently, there are 559 leaked company documents, and 15 location tracking reports from WikiLeaks Counter Intelligence […]

Lesen Sie diesen Artikel: WikiLeaks Spy Files: Interaktive, durchsuchbare Datenbank
Linkschleuder

PRISM: Die US-Regierung drohte Yahoo mit 250.000 Dollar Strafe – pro Tag

Dass die großen Internet-Unternehmen von PRISM wussten, ist bekannt. Yahoo hatte ursprünglich auch dagegen geklagt, aber verloren. Die New York Times berichtet unter Berufung auf neu veröffentlichte Dokumente: U.S. threatened massive fine to force Yahoo to release data Inhalt von Tumblr anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene […]

Lesen Sie diesen Artikel: PRISM: Die US-Regierung drohte Yahoo mit 250.000 Dollar Strafe – pro Tag
Öffentlichkeit

Comprehensive Economic and Trade Agreement: We’re publishing „the full set“ of secret CETA-documents (Updates)

The planned Trade Agreement with Canada is almost finished, but still not fully known to the public. We are publishing „the full set of corresponding texts“, over 1.600 pages. While analysis is still ongoing, we already identified „highly problematic“ provisions on data protection and copyright.

Lesen Sie diesen Artikel: Comprehensive Economic and Trade Agreement: We’re publishing „the full set“ of secret CETA-documents (Updates)
Öffentlichkeit

Europäisch-Kanadisches Freihandelsabkommen: Wir veröffentlichen sämtliche geheime CETA-Dokumente (Update)

Das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ist fast fertig, aber der Öffentlichkeit noch immer nicht in vollem Umfang bekannt. Wir veröffentlichen an dieser Stelle sämtliche Dokumente des über 1.600-seitigen Vertrags. Darin finden sich auch höchst problematische Bestimmungen zu Urheberrecht und Datenschutz.

Lesen Sie diesen Artikel: Europäisch-Kanadisches Freihandelsabkommen: Wir veröffentlichen sämtliche geheime CETA-Dokumente (Update)
Öffentlichkeit

CETA und TTIP: EU-Kommission lehnt Europäische Bürgerinitiative gegen Freihandelsabkommen ab

Gegen die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) hatte das breite Bündnis TTIP unfairhandelbar eine Europäische Bürgerinitiative eingereicht. Die Initiative „Stop TTIP“ fordert die EU-Kommission auf, dem EU-Ministerrat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und auch das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen. Hinter […]

Lesen Sie diesen Artikel: CETA und TTIP: EU-Kommission lehnt Europäische Bürgerinitiative gegen Freihandelsabkommen ab
Linkschleuder

Neue Domain Und Alte Zensurlisten: Neu gekaufte Domain ist auf Liste indizierter Webseiten – Was nun?

Vor zwei Monaten hat ein anonymer Hacker die Liste indizierter Webseiten der BPJM geleakt – wir haben ausführlich darüber berichtet. Florian „scusi“ Walther, Hacker, Aktivist im AK Zensur und Freund des Hauses, hat vor kurzem die Domain gameinferno.de gekauft und festgestellt, dass diese auf dem Index steht. Die ganze Story gibt’s beim ihm im Blog: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Domain Und Alte Zensurlisten: Neu gekaufte Domain ist auf Liste indizierter Webseiten – Was nun?
Podcast

Radio-Sendung über „Cyberwar“: Das Internet als Kampfgebiet

Mariann Unterluggauer hat für den Österreichischen Rundfunk eine vierteilige Reihe zum „Cyberwar“ produziert: Zu Land, zu Wasser, in der Luft und jetzt auch im Cyberspace. Militärstrategen setzten viel daran ihren Einsatzbereich zu erweitern. Sie bilden Cyberkrieger aus, rüsten das Cyberarsenal auf und entwickeln Cyberdoktrin. Mit unzulänglichen Mitteln, so die Kritiker. Weder ist das Internet Eigentum […]

Lesen Sie diesen Artikel: Radio-Sendung über „Cyberwar“: Das Internet als Kampfgebiet