Archiv: 2025

Liebe Leser*innen, heute habe ich in einem Text meines Kollegen Sebastian von einem absoluten Jugendschutz-Overkill erfahren. Drei Leipziger Freund*innen haben auf ihrer Website „feministische, diverse, ethisch produzierte und empowernde“ Pornos rezensiert. Dafür gab es sogar vom Freistaat Sachsen eine Förderung. Doch dann begann die Staatsanwaltschaft, gegen sie zu ermitteln. Es ging unter anderem um das […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit gefalteten Händen

Der bundesweite Rollout der elektronischen Patientenakte wird erneut verschoben. Auf die erste Testphase soll nun eine gestaffelte Hochlaufphase folgen. Zugleich versichert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass die erste Testphase zufriedenstellend verlaufe und Sicherheitsprobleme behoben seien. Expert:innen haben daran jedoch ihre Zweifel.

Ein Mensch mit Maske, Ledermantel und Baseballschläger, scharf angeblitzt auf einem nächtlichen Feld.

Die britische Regierung lässt an einem Programm forschen, das vorhersagen soll, ob eine Person zum Mörder wird. Für die Studie führen Forscher:innen persönliche Daten von hunderttausenden Menschen zusammen – unter anderem, ob sie Opfer häuslicher Gewalt wurden und an welchen psychischen Erkrankungen sie leiden.

Karte von Belgrad, welche die Straße Kralja Milana zeigt. Die Straße ist nach Zonen aufgeteilt von 1-8

Die serbische Zivilgesellschaft fordert weiterhin Aufklärung über den Einsatz einer unbekannten Waffe gegen eine friedliche Großdemonstration im März. Dafür hat sie umfangreiche Zeugenaussagen von Betroffenen vorgelegt – und eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.

Eine Polizeikelle mit der Aufschrift "Halt Polizei". Ein Foto von Evi, Esti und Luna. Ein Pfirsich.

Auf „Porn Better“ präsentieren Freundinnen aus Leipzig besondere und feministische Pornoseiten. Doch plötzlich schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein: Strafanzeige! Im Interview spricht Mitgründerin Esti erstmals öffentlich über die Ermittlungen.

Eine Kuppelkamera an einem Laternenmast.

Vergangenes Jahr hat das polizeiliche Gesichtserkennungssystem eine Rekordzahl von Arbeitsaufträgen erhalten. Fast 5,4 Millionen Menschen hat das BKA in seiner Gesichterdatenbank, Tendenz steigend.

Zerstörte Häuser im nördlichen Gaza-Streifen.

Reporter ohne Grenzen beklagt die Zunahme körperlicher Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland. Neben rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Protesten seien vor allem Demos zum Nahostkonflikt gefährlich für Medienschaffende. Bei dem Thema sei zudem der Meinungskorridor innerhalb von Redaktionen verengt.

Bärbel Frischmann steht neben einem Mast voller Überwachungskameras.

Überwachungsgesetze und -projekte werden zur Zeit meist mit der Angst vor ausländischen Attentätern begründet. Die Philosophin Bärbel Frischmann erklärt, wie ein Gefühl zum Machtinstrument wird.

Fotomontage aus Wolke, Passbild und Personalausweis. Das Passbild ist in die Wolke integriert.

Das Papierpassbild soll ab Anfang Mai ausgedient haben. Aber noch ist für die neuen, digitalen Lichtbilder bei Behörden und Fotograf:innen längst nicht alles bereit. Wer bald ein neues Identitätsdokument braucht, muss mit Turbulenzen rechnen.

Liebe Leser:innen, das Interview von Esther Menhard mit Politikwissenschaftler Thorsten Thiel ist ein der Text, den man gut an einem ruhigen Nachmittag mit einer Tasse Kaffee lesen kann. Thiel erklärt ausgeruht, was es mit dem Konzept der „digitalen Souveränität“ auf sich hat, und warum sie allein noch keine Probleme löst. Auch wenn gerade ihr keinen […]

Die angehende Regierung befürwortet Polizeiarbeit mit automatisierten Black-Box-Systemen, um die riesigen Datenbestände der Polizeien zu rastern. Die Idee der Merzschen Union, die auch von den Sozialdemokraten unterstützt wird, mit Konzernen wie Palantir zusammenzuarbeiten, ist ethisch und rechtlich hochproblematisch.

Eine Person, zerfranst und verpixelt, im Hintergrund Zeichnungen mit Körpern

Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.

Ein Bild auf der Grundlage des Gemäldes "Der Mönch am Meer" von Caspar David Friedrich. es zeigt eine Person, die am Meer steht und auf den Horizont blickt

Das Netz verschmutzt. Und die schiere Menge an digitalem Müll, der unser Geist täglich ausgesetzt ist, hinterlässt Spuren.

Buntes Fraktal in lila, gelb, rot und grün

Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 71.092 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

Der Ruf nach digitaler Souveränität wird lauter. Doch das schillernde Konzept hat eine lange Geschichte und wird in der aktuellen Debatte auch deshalb unterschiedlich verstanden, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Thiel. Im Gespräch mit netzpolitik.org plädiert er für einen anderen Fokus.

Liebe Leser*innen, die Idee einer Digitalsteuer ist ziemlich interessant. Digitalkonzerne sollten nicht quasi steuerfrei in der EU agieren dürfen. Aktuell rufen zahlreiche Politiker*innen von links wie von rechts jetzt wieder nach einer solchen Maßnahme. Was einigen von uns nicht behagt, ist der Zeitpunkt, zu dem diese Rufe laut werden. Denn was wir wollen, ist Recht, […]

Eine ältere Frau am Laptop und Smartphone. Ein Betreten-verboten-Schild.

Geht es nach der EU, sollen alle im Netz bald häufiger ihr Alter kontrollieren lassen. Dafür soll eine neue App den Pass und eventuell auch das Gesicht scannen. Das bringt anonyme Internet-Nutzung in Gefahr. Fachleute äußern ernste Bedenken. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Eine Art Zeppelin schwebt in der Stratosphäre.

Die EU-Grenzagentur will mit hochfliegenden Plattformen eine Lücke zwischen Flugzeugen und Satelliten schließen. Spanien setzt die Technik bereits über dem Atlantik ein. Im Sommer findet ein Testflug über dem Mittelmeer statt.

Der US-Luftwaffengeneral, Befehlshaber des US CYBERCOM und NSA-Chef, Timothy Haugh, am 20. Februar 2025 in Fort Meade, dem Hauptsitz der NSA.

Donald Trump entlässt den NSA-Chef und seine Stellvertreterin und baut seinen Sicherheitsrat mit weiteren Entlassungen um. Eine rechtsradikale Aktivistin soll ihm zuvor bei einem Treffen im Weißen Haus dazu geraten haben.

Donald Trump vor in den Keller rasselnden Börsenkursen.

Donald Trump bricht mit seinem Zollpaket einen globalen Handelskrieg vom Zaun. Das betrifft auch den Tech-Sektor. Obwohl – oder weil – US-Konzerne diesen Bereich dominieren, hat die EU eine ganze Reihe an Handlungsoptionen.

2025

Auf den Punkt: Porno-Rezensionen führen zu Strafverfahren.

Elektronische Patientenakte: Fachleute zweifeln weiterhin an Sicherheitsversprechen

Predictive Policing: Großbritannien will berechnen, wer zum Mörder wird

Protestbewegung in Serbien: 3.032 Zeugenaussagen zur Schallwaffe von Belgrad ausgewertet

Zu sexy?: Sie haben Pornos rezensiert, dann kam die Strafanzeige

Biometrie: Deutsche Polizeien nutzen immer häufiger Gesichtserkennung

Deutschland: „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“

Angstforscherin: „In der Politik gibt es oft die Strategie, Ängste zu schüren“

Personalausweise und Pässe: Heute leider noch kein Foto für dich

Auf den Punkt: Souveränität allein löst keine Probleme.

Automatisierte Rasterfahndung: Tür zu für Palantir und Co.

Theater: Neues Fleisch in virtueller Realität

Trugbild: Die Vermüllung der Welt

KW 14: Die Woche, in der wir uns nach evidenzbasierter Politik gesehnt haben

Interview: „Wir müssen nicht digital souverän werden“

Auf den Punkt: Die Digitalsteuer ist überfällig.

EU-Konzept: So sollen die Alterskontrollen im Netz ablaufen

Grenzüberwachung: Frontex drängt in die Stratosphäre

US-Sicherheitsarchitektur: Trump setzt NSA-Chef ab

Zollkrieg im Digitalen: Was die EU gegen Donald Trump in der Hand hat