Archiv: 2024

Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.421 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Person wirft ihr Abgeordnetenkärtchen in die Box für die namentliche Abstimmung.

Weil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sabrina Gehder es selbst in die Hand genommen und ein digitales Gesetzgebungsportal entwickelt. Ein Interview über uneingelöste Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und eine Arbeit, die eigentlich andere machen sollten.

Liebe Leser*innen, wer will vorm Besuch einer Website schon seinen Ausweis vor eine Kamera halten? Klingt absurd, könnte aber die Zukunft sein. Nicht nur in der EU werden flächendeckend Ausweiskontrollen in Stellung gebracht, auch in den USA. Die Lage war mir lange zu unübersichtlich. All die verschiedenen Landesgesetze und Gerichtsverfahren haben mich verwirrt. Mein Kollege […]

Große Augen, kleine Menschen, simple Illustration im Bauhaus-Stil.

Erst nach einer Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus erfuhr die Berliner Datenschutzbeauftragte davon, dass bei Ermittlungen der örtlichen Staatsanwaltschaft Software zur Gesichtserkennung eingesetzt wurde. War das überhaupt erlaubt?

Ein Zelteingang mit einer Seenlandschaft im Hintergrund, davor ein Code-Collage

Sogenannte Coding-Bootcamps sollen Interessierten in kürzester Zeit IT-Fähigkeiten vermitteln und so neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt eröffnen. Doch die Angebote halten ihre Versprechen nicht immer ein.

Mit der Begründung, Kinder zu schützen, führen immer mehr US-Bundesstaaten Altersbeschränkungen für soziale Medien ein. Acht Staaten haben bereits einschlägige Gesetze beschlossen, vollständig in Kraft ist davon aber noch keines. Das letzte Wort wird der Supreme Court sprechen müssen.

Ab Anfang 2025 bekommen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte – es sei denn, sie widersprechen. Was spricht dafür oder dagegen, die gesamte Krankengeschichte digital an einem Ort zu sammeln? Wir tragen die Argumente zusammen.

Eine in verschiedenen Rottönen abstrakt bemalte Mauer

Bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könnte die Alternative für Deutschland in gleich drei Bundesländern stärkste Kraft werden. Die digitale Zivilgesellschaft darf die rechtsradikale Partei nicht länger ignorieren, meint unsere Gastautorin. Stattdessen muss sie sich klar und deutlich gegen die AfD positionieren.

Liebe Leser:innen, ich möchte euch heute die Reihe meines Kollegen Martin Schwarzbeck zur digitalen Selbstverteidigung ans Herz legen. In der aktuellen dritten Folge geht es um sichere Kommunikation via Mail, Messenger und Co. So eine Reihe ist ne ganz schöne Herausforderung: Wie stellt man sinnvolle Infos zusammen, die nicht in vier Wochen wieder veraltet sind? […]

Der Menschenrechtskommissar des Europarats soll sich einschalten, um den griechischen Predator-Skandal doch noch aufzuklären und mehr Transparenz herzustellen, fordert die Bürgerrechtsorganisation „Homo Digitalis“. Trotz der zahlreichen Staatstrojaner-Opfer will die griechische Regierung den Fall zu den Akten legen.

Zwei Personen halten ihre NMobiltelefone, zwischen ihnen ist ein Schloss-Symbol

Wie man Informationen so übers Internet weitergibt, dass nur die Zielpersonen sie erfahren. Und wie man sein Telefon gegen Staatstrojanerangriffe abhärten kann.

Liebe Leser*innen, heute geht es in gleich zwei Texten um miese Arbeitsbedingungen. Der eine beleuchtet – anlässlich der morgen startenden gamescom – die Computerspielbranche. Laut unserem Kolumnisten Dom Schott herrschen dort unter anderem chronische Unterbezahlung und eine Kultur der unbezahlten Überstunden vor. Den Spiele-Entwickler*innen fehle die Lobby, schreibt Dom. Das geht auch jenen Menschen so, […]

Ein Fußballspieler auf dem Feld, kurz vor dem Abschuss. Im Hintergrund ein AliExpress-Werbebanner und Tribünen voller Zuschauer.

Die Tech-Riesen aus den USA spielen in Europa in der ersten Lobby-Liga. Nicht ganz auf dem gleichen Level agieren ihre chinesischen Konkurrenten. Auch sie verfolgen mitunter klare politische Ziele. Wie sie dabei vorgehen, untersucht ein aktueller Bericht von Lobbycontrol.

Wer auf Plattformen arbeitet, hat oft wenig Kontakt mit seinen Kolleg:innen. Den braucht es aber, damit man sich über Probleme austauschen kann. Ein neues EU-Gesetz schreibt vor, dass Unternehmen Kommunikationskanäle anbieten müssen, und ein Diskussionspapier bietet dafür erste Ansätze.

Eine Spielfigur von Super Mario mit gereckter Faust vor rosa Hintergrund

Auf der gamescom werden auch dieses Jahr tausende Gamer über kleine und große Spiele staunen. Die Macher hinter den Kulissen verdienen dafür unseren Respekt – und eine starke Lobby.

Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 289.284 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen, Stasi 2.0 ist zurück. Wer hätte das gedacht. Aber der Reihe nach. Zu Wochenbeginn wurde bekannt, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihren Kabinettskolleg:innen einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der es in sich hat. Er sieht unter anderem vor, dass Polizeibehörden Bilder von Verdächtigen mit dem Internet abgleichen dürfen. Und dass das BKA heimlich in Wohnungen […]

Die europäische digitale Brieftasche kommt. Doch noch ist unklar, nach welchen rechtlichen Vorgaben die deutsche Version entwickelt und angeboten wird – und von wem. Das Bundesinnenministerium gibt nun erste Einblicke und sucht offenbar selbst noch nach Antworten.

Markéta Gregorová standing at a guardrail with a view of a city behind her.

We talked to Markéta Gregorová, currently the only Pirate delegate in the EU Parliament, about what she hopes to achieve in the next five years. She will continue her work on external security, especially Ukraine and China, and will keep tabs on chat control.

Innenministerin Nancy Faeser fordert neue Befugnisse für die Polizei. Beamte sollen Wohnungen heimlich betreten und biometrische Überwachung im Internet durchführen. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur Änderung der Polizeigesetze. Mehrere Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag.

2024

KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen

Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“

Auf den Punkt: Für Tesla mussten Bäume sterben, Gaming macht glücklich

Grundrechte in Gefahr: Datenschutz-Behörde prüft Gesichtserkennung durch Berliner Staatsanwaltschaft

Coding-Bootcamps: Wie Arbeitssuchende für die Technologiebranche gedrillt werden

Soziale Medien in den USA: Posten nur nach Ausweiskontrolle

Entscheidungshilfe zur elektronischen Patientenakte: Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

Umgang mit der AfD: Digitalpolitik muss Teil der Brandmauer sein

Auf den Punkt: Herausforderung digitale Selbstverteidigung und 3.000 neue Wörter

Griechenland: Menschenrechtskommissar soll Staatstrojaner-Skandal aufklären

Digitale Selbstverteidigung: So geht sichere Kommunikation

Auf den Punkt: Eine Lobby für Games-Entwicklerinnen und freie Kommunikationskanäle für Plattformarbeiterinnen

Lobbyismus: Wie chinesische Tech-Konzerne in der EU ihr Image aufpolieren

Plattformarbeit: Wie Beschäftigte frei kommunizieren sollen

Linksklick: Und sie schuften wieder für uns

KW 33: Die Woche, als das BMI heimliche Hausdurchsuchungen anpries

Auf den Punkt: Stasi 2.0 und Kaiser Zuckerberg

Digitale Brieftasche: Erste Etappenziele, etliche Hürden und viele offene Fragen

The EU Parliament's last Pirate: „You can make a change even if you are low in numbers“

Trojaner, Biometrie, Big Data: Wir veröffentlichen den Entwurf zum neuem BKA-Gesetz