In eigener Sache

In eigener SacheIT-Sicherheitsvorfall bei netzpolitik.org am Samstag (Update)

Einmal ist immer das erste Mal. Unsere Seite hat am Samstag vorübergehend ein bösartiges Skript ausgeliefert. Wir haben die Seite daraufhin für einige Stunden offline genommen. Hier erklären wir, was wir über den Vorfall wissen und was wir bisher getan haben.

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schwimmendes Schnabeltier von oben
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW44Killer-Roboter gehören verboten

Diese Woche ging es um wildeste Boulevarddramen in Österreich, die Furcht vor einer Zukunft voller autonomer Kampfroboter und den besten Gesundheitsminister aller Zeiten. Außerdem erklären wir die fragwürdigen Pläne der EU für die Durchleuchtung von Smartphones. Was sonst passiert ist, lest ihr wie immer hier im Wochenrückblick.

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Das Bild zeigt mehrere Polizisten in schwarzen Uniformen im Dunkeln, von denen zwei mit Farbe in Pink bekleckert sind.
Überwachung

Umstrittener BegriffBundesinnenministerium schleicht „Gefährder“ in die EU

Damit Staatsschutzabteilungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität auf EU-Ebene besser zusammenarbeiten können, brauchen sie gemeinsame Definitionen für die zu verfolgenden Personen. Eine entsprechende Initiative dazu kommt aus Deutschland. So werden Bedrohungen verfolgt, die noch gar nicht eingetreten sind.

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Biden mit Handy
Überwachung

PegasusUSA setzen Staatstrojaner-Firma NSO auf Sanktionsliste

Das US-Handelsministerium setzt die israelischen Trojaner-Firmen NSO und Candiru auf eine Sanktionsliste, weil diese „Werkzeuge zur böswilligen Überwachung“ entwickelt und vertrieben haben. Unternehmen aus den USA dürfen nun keine Technologie mehr an diese verkaufen.

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Das Bild zeigt das Fahrwerk einer Drohne, im hinteren Teil eine Rettungsinsel in der Farbe orange, die sich gerade entfaltet.
Technologie

EU-Drohnen für Menschen in SeenotAbgeworfene Rettungsinseln könnten für Pullbacks missbraucht werden

Erstmals fliegen Drohnen im Auftrag einer EU-Agentur mit Rettungsmitteln an Bord. Auf Hoher See könnte die eigentlich sinnvolle Technik völkerrechtswidrige Zurückweisungen in Länder wie Libyen oder die Türkei begünstigen.

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Wolfgang Fellner und Oe24
Öffentlichkeit

Inseratenskandal in ÖsterreichGoogle zahlt weiter für „Qualitätsinhalte“ bei Oe24

Im Sommer schloss Google mit der Boulevardzeitung Oe24 einen Vertrag, um dessen „qualitativ hochwertige Inhalte“ in seinen Apps nutzen zu dürfen. Dass das Medium kürzlich im Zentrum des Skandals über mutmaßlich manipulierte Wahlumfragen für Sebastian Kurz stand, scheint den US-Konzern nicht zu stören. Oder etwa doch?

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Eine Frau demonstriert gegen Alexander Lukaschenko in Belarus
Demokratie

Netzsperren Belarus sperrt Online-Angebot der Deutschen Welle

In Belarus ist der Online-Auftritt der Deutschen Welle nicht mehr erreichbar. Behörden haben den Zugang wegen der angeblichen Verbreitung extremistischen Materials gesperrt. Die Organisation Reporter Ohne Grenzen spricht von einem „willkürlichen Eingriff in die Pressefreiheit“.

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Jens Spahn steht mit seiner Entlassungsurkunde neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Datenschutz

DatenschutzkritikJens Spahn versucht, sein eigenes Versagen zu verschleiern

Jens Spahn zieht im einen Interview Bilanz zu seinem Wirken als Gesundheitsminister und stellt sich selbst ein gutes Zeugnis aus. Die Schuld an der Misere bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen gibt er anderen – allen voran dem Datenschutz. Diese Unverschämtheit ist schwer zu ertragen. Ein Kommentar.

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