Demokratie

Republikanische Vesper: Wer unschuldig bleiben will, telefoniere nicht!

Nächste Woche Donnerstag, den 31. Mai, veranstaltet die Humanistische Union im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin eine „Republikanische Vesper“ zum Thema Vorratsdatenspeicherung: „Wer unschuldig bleiben will, telefoniere nicht!


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Die Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten als Abschied vom Kommunikationsgeheimnis

Es klingt harmlos und vernünftig: Nachdem immer mehr Straftaten mit moderner Kommunikationstechnik vorbereitet und begangen werden, will der Staat jetzt nachrüsten. Künftig sollen alle Verbindungsdaten für Telefone, Handys und Internetzugänge für ein halbes Jahr gespeichert werden. Sollte es zu einem Ermittlungsverfahren kommen, könne so die Aufklärung erheblich verbessert werden.

Diese Vorratsdatenspeicherung bedeutet aber auch, dass von allen Menschen gespeichert wird, wer mit wem, wann und wie lange und von wo aus kommuniziert hat. In Deutschland dürfen mit diesen Daten vorerst nur schwere Straftaten aufgeklärt werden, die Geheimdienste darin nach „Gefahren“ herumschnüffeln. Die Musik- und Filmindustrie hat ihr Interesse an den Daten bereits angemeldet.

Gibt es wirklich viele Straftaten, die wegen fehlender Verbindungsdaten nicht aufgeklärt werden konnten? Sind alle, die telefonieren, surfen oder E-Mails schreiben, potentielle Kriminelle? Was sagen die Verbindungsdaten aus? Wer soll Zugriff auf die Daten bekommen und was tun Bürgerrechtler dagegen?

Über diese und andere Fragen diskutieren wir mit

* Dr. Thomas Petri (Vertreter des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit)
* Constanze Kurz (Chaos Computer Club)
* Ricardo-Cristof Remmer-Fontes (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)
* Prof. Dr. Rosemarie Will (Bundesvorsitzende der Humanistischen Union)

Zur Vesper gibt es Brot und Käse, Wasser und Wein.

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