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WSIS: Viele zivilgesellschaftliche Veranstaltungen aus Protest gecancelt.

Aus Protest gegen die tunesische Repression haben heute viele zivilgesellschaftliche Organisationen ihre für heute geplanten Veranstaltungen auf dem WSIS gecancelt. Hier ist das offizielle Statement. Um 16h wird es eine Pressekonferenz dazu geben. Ich habe dazu Anriette Esterhuysen von der Association of Progressive Communication (APC) befragt, und sie schildert die Gründe (OGG / MP3). Human […]

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WSIS-Podcasting: Tunesische Repression (2)

Hier ist ein 3 Minuten langer Augenzeugenbericht von den Ereignissen rund um das Goethe-Institut in Tunis heute morgen. Ich habe dazu Rikke Frank Joergenson aus Daenemark befragt und sie erzaehlt, was dort passiert ist. Sie ist Koordinatorin des Human Rights Caucus der internationalen Zivilgesellschaft und eine der OrganisatorInnen des Citizen Summit.

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WSIS: Shuttle-Service

Ein Service des tunesischen Regierung sind Shuttle-Busse, welche in alle Richtungen fahren und die einzige Möglichkeit darstellen, direkt an den WSIS heran zu kommen. Mit Taxis und ÖPNV kommt man leider nur an die äusserste Sicherheitsgrenze heran. Dort muss man wiederum in Busse umsteigen, die von dort zum Engang fahren. Aber zurück zu den Bussen, […]

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Heute bei WDR5: Feature über menschenrechte in Tunesien

Heute Abend läuft von 20.05 – 21.00 Uhr bei WDR5 das Feature „Tausendundeine Macht – Tunesien und die deutsche Außenpolitik“. Auch dem Autor des Features schwebte dieses Bild vor – bis er in Tunis seine Recherche über das politische System begann. Verschwundene Gesprächspartner, abgehörte Telefonate, Polizeibeschattung rund um die Uhr, Anwälte die über systematische Folter […]

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WSIS: Tunesische Repression

Die Repression der tunesischen Sicherheitsbehörden wird immer sichtbarer. Für heute morgen war im deutschen Goethe-Institut in Tunis ein Treffen mit kritischen tunesischen NGOs geplant. Dies wurde verhindert, indem das Goethe-Institut weiträumig abgesperrt wurde. Durch die Polizeikontrollen kam niemand von der tunesischen Opposition durch. Dabei kam es auch noch zu Übergriffen durch die Polizei. Hier ist […]

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WSIS: Die Prepcom 3a ist gestartet

Die Prepcom3a ist ohne uns gestartet. Prepcom ist ein UN-Begriff für eine Vorbereitungskonferenz. Dort sitzen die ganzen Diplomaten und Regierungsvertreter zusammen und einigen sich theoretisch auf strittige Punkte. Da 80% der Gipfelpapiere noch in eckigen Klammern stehen und es dort keine Übereinkunft gegeben hat, müssen die Diplomaten nochmal drei Tage nachsitzen. Nicht gerade unüblich,s cheint […]

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WSIS: Die Regierungsdelegation

Gerade bin ich endlich mal auf dem WSIS-Gelände angekommen. Endlich, weil der Weg hierher mal wieder mehr als Stress war. Um 10:30h waren wir als zivilgesellschaftliche Vertreter in der deutschen Delegation von den Vertretern der Bundesregierung zu einer Besprechung eingeladen – in deren Hotel. Mit Mühe und Not bekamen wir ein Taxi an unserem Hotel […]

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WSIS: Zensur in Action – Heise geblockt?

Zensurtechnologien sind mysteriös. Vor wenigen Stunden konnte ich noch ohne Probleme von Tunesien aus auf Heise zugreifen, und jetzt scheint es gefiltert. Auf andere Seiten kann ich gerade problemlos zugreifen, z.B. Spiegel Online. Mal schauen, ob es morgen wieder da ist. Auch wird WSISBlogs.org geblockt, wo viele Blogs derzeit aggregiert werden. Reporter ohne Grenzen sind […]

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Artikel zum WSIS vom 12.11.

Berner Rundschau: Tunesien protestiert gegen Leuenberger Tunesien protestiert gegen Äusserungen von Bundesrat Moritz Leuenberger zum Weltinformationsgipfel (WSIS) in Tunis. Leuenberger hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, am Gipfel müssten die Menschenrechte zur Sprache gebracht werden. Deutsche Welle: „Die USA haben nur eine vage Macht über das Internet“ Wie viel Macht haben die USA über das Internet? […]

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DLF: Tunesien: Der Traum von Meinungsfreiheit

Heute Nachmittag lief folgender Beitrag auf dem Deutschlandfunk: Tunesien: Der Traum von Meinungsfreiheit. Hier mal ein paar Notizen, die ich zugeschickt bekam: große Polizeipräsenz in Tunis dieser Tage, Überwachung der Oppositionellen, der sich ausweitende Hungerstreik der Menschenrechtsorganisationen Die Geheimpolizei schwärmt aus und terrorisiert Menschenrechtler – die Nerven liegen blank Zitat eines regimetreuen Journalisten: „Wir denken, […]

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Mehr Artikel zum WSIS

Das Interesse der Medien am zweiten UN Weltgipfel zur Informationsgesellschaft kommt mir im Moment grösser vor als vor zwei Jahren beim WSIS1. Hier sind einige weitere Artikel aus deutschsprachigen Medien: Intern.de: ‚Mitsprache bei ICANN? Geschenkt!‘ Spiegel: Das Ende von Icann als „Netzverwaltung“? Basler Zeitung: Schweiz soll in Tunis für Meinungsfreiheit einstehen NZZ: Weltgipfel zur Internet-Regulierung […]

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Kleiner Vorgeschmack auf Tunis

Kleiner Vorgeschmack auf Tunis: Die Heinrich Böll Stiftung wollte zusammen mit der „Association Tunisienne des Femmes Democrates“ eine gemeinsame Veranstaltung am 14. November in Tunis machen, wo ich u.a. zu „Weblogs und Meinungsfreiheit“ sprechen sollte. Das ganze war als geschlossene Veranstaltung geplant, d.h. Zutritt nur mit Einladung. Das fest gebuchte Hotel hat nun wohl den […]

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Interview mit Lawrence Lessig zum WSIS

Die Zeitschrift Foreign Policy hat ein Interview mit Lawrence Lessig zum WSIS geführt: Battling for Control of the Internet. Themen sind u.a. Internet Governance, Zensurtechnologien und die politische Regulation des Internets. Interessant ist ein Punkt, wo Lessig darauf verweist, dass ihm bei einer WSIS-Vorbereitungskonferenz untersagt wurde, über eine notwendige Balance im Urheberrecht zu sprechen. Das […]

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Drogen, Pornos, Waffen, Funkgeräte?

Eigentlich hatte ich die Idee, zum WSIS nach Tunesien vier Funkgeräte mitzunehmen, welche wir für grössere Veranstaltungen im Büro rumliegen haben. Würde einiges an Koordinierungkosten senken, da Internetzugang nicht wirklich gewährleistet ist und Handy-Roamingkosten nicht besonders günstig sind. Nun stelle ich nur ganz verwundert fest, dass eben diese explizt nicht eingeführt werden dürfen: Strengstens verboten […]

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2x WSIS und Internet Governance

Es gibt zwei neue aktuelle Artikel zum WSIS. In der Online-Ausgabe der ZEIT geht es um die umstrittene Frage des „Internet Governance“: „Monroe“ im Cyberspace. Möglicherweise will die EU die amerikanische Regierung mit ihrer Forderung nur unter Druck setzen und im internationalen Dialog halten. Der Frontverlauf ist nicht so eindeutet, und die USA sind nicht […]

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WSIS wieder ohne Netz?

Als vor zwei Jahren in Genf der erste World Summit on the Information Society (WSIS) stattfand, waren wir vor Ort ziemlich geschockt: Es gab kein freies Netz. Und das, wo doch mit diesem Gipfel erstmalig die Verringerung der digitalen Spaltung weltweit thematisiert wurde. Im Vorfeld hatte niemand wirklich damit gerechnet, da bei allen UN-Vorbereitungskonferenzen (Sogenannten […]

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