Netzpolitik

NetzpolitikTV 053: Erika Mann über das Telekom-Paket

NetzpolitikTV Folge 053 ist ein Gespräch mit der SPD-Europaabgeordneten Erika Mann über das Telekom-Paket und Netzpolitik in der EU. Sie ist Schattenberichterstatterin für den Richtlinienvorschlag für eine EU-Verordnung zur Einrichtung der Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation (EU-Regulierungsbehörde), einer der vier Richtlinien, die im Rahmen des Telekom-Pakets gerade im EU-Parlament diskutiert wird. Erika […]

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Netzpolitik

Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich

Der britische EU-Abgeordnete Malcom Harbour wird etwas nervös bei der Diskussion um das Telekom-Paket, wie die Futurezone berichtet: Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich. Als Berichterstatter und somit verantwortlicher Koordinator des Parlaments für die Universaldiensterichtlinie bezeichnet er jetzt unsere Kritik als „Angstmacherei“. Interessant ist, dass es wohl gerade die Linie der Konservativen ist, in der Öffentlichkeit […]

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Netzpolitik

Netzpolitik-Podcast 067: Heide Rühle über das Telekom-Paket

Im Netzpolitik-Podcast 067 spricht Mathias Mehldau mit der grünen Europaabgeordneten Heide Rühle über das Telekom-Paket und hier besonders den sogenannten Harbour-Report (Universaldiensterichtlinie). Heide Rühle ist grüne Schattenberichterstatterin für diesen Report und sitzt im Ausschuss für “Binnenmarkt und Verbraucherschutz” (IMCO). In dem Gespräch geht es um die Vorteile für die Verbraucher durch das Telekom-Paket, wie mehr […]

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Öffentlichkeit

Wem gehören Ideen?

Der kanadische Öffentlich-Rechtliche Radiosender CBC hat ein knapp einstündige Feature zur Frage „Who Owns Ideas?“ als MP3 online gestellt. In the era of the Internet we’re facing a crisis around the new reality of intellectual property and copyright. These legal rights were established over hundreds of years to reward creators of ideas, but at the […]

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Öffentlichkeit

OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsverfahren den Betreiber eines eDonkey-Servers von der sogenannten Störerhaftung freigesprochen: OLG Düsseldorf: Betreiber eines eDonkey-Servers haftet nicht. Die Warner Music Group war gegen die Verbreitung von 17 Liedern eines Künstlers vorgegangen. Der eDonkey-Server-Betreiber hatte daraufhin die Songs gesperrt, aber ein anderes Album des Künstlers war noch zu finden. Während […]

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Kultur

Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

Vom 26.-28. September 2008 veranstaltet das Projekt „Arbeit 2.0 – Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt“ in der PHOENIX Halle in Dortmund die Tagung „Kreative Arbeit und Urheberrecht“: Die Digitalisierung der Medienwelt verändert alles: die Arbeitsbedingungen der Kreativen, die Nutzungen durch die Empfänger und die Verwertungsketten auf dem Markt. Früher haben Künstler, Journalisten […]

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Datenschutz

Europäische Datenschutzbeauftragter analysiert Telekom-Paket

Der Europäische Datenschutzbeauftragter (EDPS) hat eine Analyse des Harbour-Reports (Die Universaldienste-Richtlinie im Telekom-Paket) veröffentlicht. Darin werden weitgehend unsere Kritikpunkte am Telekom-Paket geteilt. Interessant ist die Bewertung im Hinblick auf die Etablierung von DRM-Infrastrukturen (TCPA), der Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind (Wird bestätigt) und wie das „Three strikes and you’re out“-Modell aus Sicht der europäischen […]

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Netzpolitik

CDU-Sichtweise zum Telekom-Paket

Die CDU-Europaabgeordnete Christa Klaß, u.a. zuständig für „Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit“, äussert sich bei Abgeordnetenwatch zum Thema Telekom-Paket: Diese Vorschläge werden zur Zeit im Europäischen Parlament beraten. Dabei haben sich bereits viele Missverständnisse in die Diskussion eingeschlichen. Beim EU-Telekompaket geht es nicht um eine Änderung der geltenden Vorschriften zum Fernmeldegeheimnis, sondern um die schwierigen Fragen […]

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Öffentlichkeit

Three strikes and you’re slow?

„Raubkopierer sind Verbrecher“ haben heute zusammen mit der GVU eine Aktion am Potsdamer Platz in Berlin gemacht und neue Wünsche an die Politik formuliert. Drei Tage nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums“ folgen schon wieder die nächsten Forderungen nach einer weiteren Eskalation. In der Pressemitteilung spricht man von […]

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Öffentlichkeit

Open Market: Sony Pictures will DRM retten

Das iRights-Blog berichtet über die neue Idee von Sony Pictures, wie man DRM retten könnte: “Open Market” soll für Interoperabilität sorgen. Das von Singer vorgeschlagene System hätte aus Kundensicht mit Sicherheit einige Vorteile gegenüber den bisherigen Ansätzen. Allerdings kann das System nur mit einem monopolistischen Domänenverwalter funktionieren, bei dem sich prinzipiell umfangreiche Informationen über die […]

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Datenschutz

Bericht vom Telekom-Paket Lobbying in Brüssel

Gestern Abend bin ich von unserer Lobby-Aktion zum Telekom-Paket in Brüssel zurück gekommen. Die vier Tagen waren intensiv, etwas anstrengend, haben aber auch Spass gemacht. Die Gespräche mit Europa-Abgeordneten und/oder ihren Mitarbeitern waren aber sinnvoll und auch gut. Wir konnten unsere Bedenken artikulieren und unsere Hilfe anbieten. Mal schauen, wie erfolgreich das war. Die nächsten […]

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Demokratie

World Day Against Software Patents

Am 24. Septmber findet erstmals der „World Day Against Software Patents“ statt. An diesem Tag soll einmal im Jahr der Erfolg in Brüssel im Jahre 2003 gefeiert werden, wo das EU-Parlament in der ersten Lesung gegen Softwarepatente in Europa stimmte und die Pläne stoppte. Dazu gibt es die folgende Petition und es sollen Demonstrationen vor […]

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Wissen

Nachtrag: Mitschnitte vom zweiten politischen Salon der Heinrich-Boell-Stiftung

Am 29.05.2008 fand in Berlin der zweite politische Salon der Heinrich-Böll-Stiftung „Zeit für Allmende“ statt. Es war die zweite von sechs Veranstaltungen, die sich mit verschiedenen Facetten des Allmendebegriffs auseinandersetzen. Die Allmende- oder Gemeinschaftsgüterdebatte gewinnt gerade angesicht des Erfolgs von Ideen wie Creative Commons, von freien Kultur- und Wissensprojekten an Fahrt. Und natürlich auch, weil […]

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Netzpolitik

Live aus dem EP: Seminar on Internet-Filtering

Im Europaparlament findet gerade ein Seminar zu Internet-Filtering & Telecom Package statt. Wir sind live auf Sendung, solange der Strom reicht (Haben bisher nur eine Steckdose im ganzen Raum gefunden): [Hier hab es das Mogulus-Widget mit der Live-Aufnahme. Wir checken gerade die Möglichkeit, die aufgezeichnete Übertragung hier wieder sichtbar zu machen.] Zumindest Teil 2 war […]

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Netzpolitik

Joe Biden und die Netzpolitik

Joe Biden ist jetzt offiziell als Vize-Kandidat hinter Barack Obama nominiert worden. Aus politisch-strategischen Gründen scheint das ja aus Sicht von Barack Obama und seiner Kampagne sinnvoll zu sein, um andere Wählerschichten zu mobilisieren. Aus netzpolitischer Sicht ist das ein Zurück vom „Change“. Cnet hat ein längeres Feature zur politischen Laufbahn von Joe Biden und […]

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Kultur

Neue Bedrohung: Hard-Drive-Partys

Sueddeutsche.de berichtet über eine neu entdeckte Bedrohung für die Musikindustrie: Millionenspiel bei Bier und Wein. Hard-Drive-Partys, so heißt das neue Schreckgespenst der Musikindustrie. Hinter diesem Begriff verbergen sich Partys, bei denen die Gäste den Inhalt ihrer mobilen Festplatten austauschen. Und das können ohne weiteres 500 Gigabyte werden, denn so groß sind mittlerweile handliche und kostengünstige […]

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Öffentlichkeit

Rechtsprofessor kritisiert EU-Urheberrechtspolitik

Professor Bernt Hugenholtz vom Institute for Information Law an der Universität Amsterdam hat einen offenen Brief an unseren EU-Präsidenten Barroso geschrieben, indem er sich über die aktuellen EU-Pläne rund um Urheberrechte & Co. verwundert zeigt. Zur Vorgeschichte muss man wissen, dasss Hugenholtz und andere in den letzten beiden Jahren zwei grosse Studien zur Urheberrechts-Politik im […]

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Wissen

Britische Regierung nutzt Creative Commons

Die britische Regierung nutzt Creative Commons lizenzierte Werke, beachtet aber die Bedingungen nicht. Über die neue Webseite des Premierministers hatte ich die Tage berichtet. Dort wird ein WordPress verwendet und beim Theme hat man sich im Netz bedient. Soweit, so gut. Das Theme steht unter der Creative Commons Namensnennung 3.0 Lizenz und lässt selbst eine […]

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