Wissen

Portugal erlaubt Umgehung von Kopierschutz für Wissenschaft, Bildung und Privatkopie

Das portugiesische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, wonach die Umgehung von Kopierschutztechnologien für Wissenschaft, Bildung und Privatkopie explizit erlaubt wird. Ein Gespräch mit Marcos Marado über Hintergründe und Folgen dieser bahnbrechenden Entscheidung.

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Flickenteppich EU-Urheberrecht: Copyrightexceptions.eu visualisiert Ausnahmen in den Mitgliedsländern

Mit Copyrightexceptions.eu gibt es erstmals eine praktische Übersicht zur (unterschiedlichen) Implementation von Ausnahmebestimmungen im EU-Urheberrecht. Das ist nicht nur hilfreich bei grenzüberschreitenden Nutzungspraktiken, sondern dokumentiert auch, wie weit die EU im Urheberrecht von einem „Digitalen Binnenmarkt“ entfernt ist.

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BGH folgt EuGH hinsichtlich Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken [Update]

Wie nach einer diesbezüglichen Entscheidung des EuGH zu erwarten war, hat der BGH heute in einem Musterprozess entschieden, dass „an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken elektronische Bücher auch ohne Einwilligung des Rechtsinhabers zugänglich gemacht werden“ dürfen und auch „das an elektronischen Leseplätzen zugänglich gemachte Werk auszudrucken oder auf USB-Sticks abzuspeichern“ ermöglicht werden darf. Hinsichtlich letzterem verweist die Pressemeldung des BGH explizit auf die […]

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BGH-Urteil: Privatkopien von unveröffentlichten Werken möglich

Heute wurde ein Urteil des Bundesgerichtshof vom 19.03.2014 (Az.: I ZR 35/ 1 3) im Volltext veröffentlicht, in dem der BGH feststellt, dass die Anfertigung von Privatkopien auch bei unveröffentlichten Werken möglich ist. Dazu Thomas Stadler auf internet-law.de: In seiner Urteilsbegründung legt der BGH dar, warum die Schrankenvorschrift des § 53 Abs. 1 UrhG – […]

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Wissen

EU-Parlament: Streit um Abgaben zu Privatkopien und Anti-Pirateriekampagnen

Das Europäische Parlament befasst sich mal wieder mit dem leidigen Thema Urheberrecht. Diesmal in Form eines Initiativberichts der französischen Sozialdemokratin Françoise Castex über „Abgaben zu Privatkopien“. Der Bericht (.pdf) wurde am 9. Oktober vorgestellt, heute wurden im Rechtsausschuss (JURI) erstmals die Änderungsanträge (.pdf) der Abgeordneten vorgestellt und diskutiert. Und es gibt einigen Änderungsbedarf. Ziel des […]

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Datenschutz

Wie sich unser Begriff von Privatsphäre verändert hat

Michael Meyer hat für Zeitfragen auf Deutschlandradio Kultur ein Feature über „Die Welt ist nackt – Wie sich unser Begriff von Privatsphäre verändert hat“ gemacht. Die Privatsphäre, der nicht-öffentliche Bereich, in dem ein Mensch unbehelligt von äußeren Einflüssen sein Recht auf freie Entfaltung wahrnimmt, galt vielen einmal als hohes, schützenswertes Gut. Ob Staat oder privat […]

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Wissen

UK–Urheberrechtsreform: Man soll jetzt kopieren dürfen

Der Titel mag ein wenig komisch klingen, aber folgende Handlungen sind tatsächlich nach aktuellem Stand im Vereinigten Königreich illegal: Das Übertragen legal erworbener Musik oder Videos in andere Formate (Bsp.: CD -> mp3) Backups der CD- oder MP3-Sammlung und somit auch generell das Anfertigen einer Kopie Damit gehen natürlich in der heutigen Welt jede Menge […]

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Wissen

Will Bundesregierung die Privatkopie weiter beschneiden?

Auf Carta ist ein interesantes Interview mit unserer Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erschienen. Vor allem beim Punkt Privatkopie ist das sehe interessant: Zu den umstrittenen Entscheidungen des Ersten Korbes des Urheberrechtsgesetzes gehörte die Privatkopie. Sollte die Privatkopie weiter zulässig sein? Ja, ganz eindeutig! Im Dritten Korb prüfen wir nur zwei spezielle Fragen, nämlich erstens, ob man die […]

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Kultur

Digitale Privatkopien bleiben legal

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Musikindustrie nicht angenommen, die sich gegen das Recht auf digitale Privatkopien wandte. Anlass war ein formales Versäumnis der Kläger. Die Beschwerdeträger monierten, dass § 53 UrhG, der das Recht auf Privatkopie regelt, nicht mit dem Eigentumsrecht nach Artikel 14 I des Grundgesetzes vereinbar sei. Das Verfassungsgericht nahm die Klage […]

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Öffentlichkeit

Bundesregierung: Agenda für das Urheberrecht 2009

Den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 hatte ich vor Weihnachten schonmal verlinkt, aber damals nur die Einleitung überflogen. Christiane Schulzki-Haddouti hat sich den Bericht mal genauer durchgelesen und verweist bei Kooptech auf den Urheberrechts-Teil, wo konkrete Projekte für genannt werden: So will die Bundesregierung “entsprechend den Entschließungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates” “den […]

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Generell

SPD-Verbraucherschützer gegen Kriminalisierung und für Privatkopie?

Die Verbraucherschützer der SPD-Fraktion wachen gerade in der Urheberrechtsdebatte etwas auf. Bevor sie letztendlich vermutlich doch für das derzeit diskutierte Gesetz stimmen, wollen sie wenigstens nochmal Kritik geäussert haben. Das klingt dann so: Urheberecht funktioniert nicht ohne Nutzungsrechte. Wir müssen in unserer Abwägung daher auch die Seite der Nutzer, das heißt die Interessen der Verbraucherinnen […]

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Generell

DRM, das unbekannte Phänomen

Gestern abend war ich in Berlin auf einem netten Konzert der Elektronikpopper Jeans Team und hatte vorher auch die Gelegenheit, die Jungs für meine Radiosendung zu interviewen. Die aktuelle Platte der Band war vergangene Woche mein erster Kauf eines mp3-Albums überhaupt, natürlich bei finetunes. Eher beiläufig erwähnte ich im Interview daher, dass ich mich sehr […]

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Wissen

Schweiz will durchsetzungsfähige Privatkopie

Die NZZ schreibt über das neue Schweizer Urheberrecht: Downloaden bleibt legal. In aller Kürze soll es wohl eine Durchsetzungsfähige Priovatkopie geben. Das Knacken eines Kopierschutz soll zwar verboten sein. Aber die Umgehung soll nicht illegal sein, sofern es dem legitimen privaten Gebrauch einer Musik- oder Filmaufnahme diene beispielsweise dem Herstellen einer Kopie für das Auto […]

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Generell

Maxell und MTV unterstützen Privatkopie

Verwundert reibe ich mir diesen Morgen die Augen: entgegen anderslautender Statements unterstützen der Musikdauersender MTV und der Tonträgerhersteller Maxell offenbar doch die Erstellung von Privatkopien. Bei der typischen rotationsbasierten Programmgestaltung würde das einen beachtlichen Teil der Mainstream-Musik betreffen, zumal die Top 20 ja den dicksten „revenue stream“ erzeugen. Kann das wahr sein? Jedanfalls, wie man […]

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