Schlagwort: Netzpolitik

Wir gratulieren: Markus ist endlich erwachsen geworden.Allet Jute, deine Mitblogger!

Hier ist ein ca. 50 Minuten langes Interview mit Lawrence Lessig über Creative Commons, Netzneutralität, Kopierschutz, Web 2.0, Free Culture und vielen mehr. Megr über Lawrence Lessig gibt es auch in der deutschen und englischen Wikipedia. Das Interview gibts als MP3 (112kb/s, 40 MB) und OGG (32 MB). Etwas mehr Inhalt gibt es morgen dazu. […]

Die Proteste von CCC und anderen gegen eine Neufassung des §202 StGB scheinen zu greifen. Der Bundesrat findet den Entwurf des Justizministeriums jedenfalls gar nicht gut: Auch mit dem Versuch, über eine Ergänzung des Paragraphen 202a StGB das Phänomen „Hacking“ besser zu fassen, ist die Bundesregierung nach Ansicht des Bundesrats gescheitert. Dies sei vor allem […]

Bei CNet gibt es den „Technology Voter Guide 2006“. Dort findet man eine Auflistung der vielen amtierenden Senats- und Kongressmitglieder, die sich zur Wiederwahl am 7.11. bewerben. CNet hat mal nachgeschaut, welche Gesetze aus dem Technologie-/Internetbereich die einzelnen Politiker wie gestimmt haben. Dazu gibt es eine animierte Karte.

Eine interessante Sache ist die „Internet Bill of Rights“, die als Idee auf dem Internet Governance Forum in Athen vorgeschlagen wurde. Interessant ist die Sache, weil sie der globalen Netzpolitik-Debatte die Chance zur Entwicklung einer positiven Vision bieten könnte. Wenngleich es positive Visionen genug gibt, besteht die politische Debatte auf nationaler und trannationaler Ebene aus […]

Ralf ist ja vor Ort und hatte schon etwas gebloggt. In den letzten Tagen gab es ziemlich viel Berichterstattung rund um das Internet Governance Forum, welches erstmalig in Athen stattfindet. Das IGF ist der offizielle Nachfolgeprozess der Vereinten Nationen zum UN Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS). Rein subjektiv betrachtet ist die mediale Aufmerksamkeit deutlich höher als […]

Das große UN-Event des Jahres zum Thema Internet und Politik hat heute morgen in Athen begonnen. Es war vor einem Jahr vom Weltgipfel zur Informationsgesellschaft beschlossen worden, um die ungelöste Debatte zur Aufsicht über ICANN fortzusetzen. Die Themenpalette ist aber nun deutlich breiter, es wird hier bis Donnerstag unter anderem um Datenschutz, offenen Zugang, wirtschaftliche […]

Es gibt die ersten Reaktionen auf den Entwurf zum Telemediengesetz: Bundesregierung will Kundendaten für vorbeugende Straftatenbekämpfung. Die Bundesregierung hatte in ihrem Entwurf zunächst festgeschrieben, dass die Anbieter von Tele- und Mediendiensten „für Zwecke der Strafverfolgung, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur […]

Monika Ermert berichtet bei Heise über „Neue Anläufe zur Debatte um die DNS-Aufsicht vor dem Internet Governance Forum“. Der freie Informationsfluss im Netz, Sicherheit, Bestrebungen zur Internationalisierung und das große Thema freier Zugang – das sind die vier Themen, die beim bevorstehenden ersten Internet Governance Forum (IGF) der UN diskutiert werden sollen, das vom 30. […]

Gestern ist das EDRI-gram Nummer 4.20 vom 25. Oktober 2006 mit den folgenden Themen erschienen: * EU study on RFID tags shows major privacy concerns * Belgium newspaper group continues its actions against search engines * EU-US PNR agreement formally adopted by the EU Council * Big Brother Awards Germany * WSIS follow up at […]

In den USA hat heute eine breite Koalition aus verschiedenen Organisationen wie der Consumer Electronics Association, Electronic Frontier Foundation und Public Knowledge die „digital freedom“-Kampagne gestartet. Das Ziel ist, eine breite Koalition gegen die Einzelinteressen der Unterhaltungsindustrie im Copyfight zu schaffen und für digitale Freiheiten einzutreten „Digital technology enables literally anyone and everyone to be […]

Der Contentpolizei und Säuberungswelle nicht genug, jetzt müssen sich Blogger in China mit Realnamen registrieren, so der Stand der Diskussion. Damit sollen ungesunde und unwahre Informationen in Schach gehalten werden. Wie Gulli heute berichtet, Online-Pseudonyme sollen im Land hinter der „chinesischen Firewall“ nach wie vor möglich sein, die Blogger jedoch namentlich bekannt und registriert sein. […]

Ich seh gerade, dass PoliticsOnline und das World E- Gov Forum die Liste der „Top 10 Who are Changing the World of Internet and Politics“ veröffentlicht hat und netzpolitik.org dabei ist. Das freut mich, danke für die Stimmen. Vorausgegangen war die Nominierung von 20 Projekten, Organisationen und Einzelpersonen weltweit, die zur Wahl gestellt wurden. Diese […]

Nächste Woche findet in Athen das erste Internet Governance Forum statt. Wolfgang Kleinwächter hat im Vorfeld auf Telepolis darüber geschrieben: Die nächste Runde. Das Reizthema der Internetaufsicht wird beim ersten IFG-Forum in Athen vermieden, zur Diskussion steht die Entwicklung des Internet mit den Themen Zugang, Offenheit, Vielfalt und Sicherheit Nächste Woche findet in Athen das […]

Lawrence Lessig hat in der Financial Times einen Kommentar zu Netzneutralität geschrieben: Congress must keep broadband competition alive. The US is facing a competitive crisis in broadband deployment. Yet as it continues to fall behind its competitors, the Federal Communications Commission continues to live in denial. The more it has “deregulated” telecommunications, the worse (comparatively) […]

The Economist berichtet über die europäische „Fernseh ohne Grenzen“-Richtlinie, die seit einiger Zeit kontrovers diskutiert: Regulation without frontiers. In November the European Parliament’s culture and education committee is due to move forward on its proposed “audiovisual media services” directive, before sending it to the full parliament in December. The new rules update and relax the […]

Im chilenischen Parlament wurde jetzt vorgeschlagen, ein „Grundrecht auf Internet“ in der chilenischen Verfassung zu verankern. Dies berichtet die Futurezone: „Recht auf Internet“ in Verfassung Chiles. „Die Internet-Verbindung sollte, so wie der Zugang zu Trinkwasser oder elektrischem Strom, als Menschenrecht angesehen werden, das die soziale Kluft in Chile verringert“, sagte der Parlamentarier Esteban Valenzuela nach […]

Die EU-Kommission hatte Empfehlungen zur Neufassung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation (PDF-Dokument) verkündet und zur Diskussion nach Brüssel eingeladen. Dabei gehts um sichere INfrastrukturen, Frequenzhandel und einiges mehr. Heise berichtet daüber: Kritik an EU-Vorschlag zur Regelung elektronischer Kommunikation. Auch die Pläne der Kommission, bei der Frequenzenvergabe stärker auf den Markt zu setzen, treffen auf Widerstand. […]

Der Heise-Justiziar Jörg Heidrich blickt im aktuellen IX-Editorial in eine Glaskugel und sieht sich im Jahre 2011: Notizen eines Justiziars. Angefangen hat alles vor rund zehn Jahren. In einem schleichenden Prozess wurden seither Schritt für Schritt die Bürgerrechte und die Informationsfreiheit beschränkt und die Kontrolle durch staatliche und private Stellen ausgebaut. Einen historischen Höhepunkt fand […]

Till Kreutzer war für iRights auf der Jahrestagung zum 30. Geburtstag der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) mit dem Titel „Von der Lochkarte zum globalen Netzwerk“ (PDF). Bei der Konferenz, die vom 5. bis zum 7. Oktober in Hamburg stattfand, diskutierten Juristen aus Wissenschaft und Praxis mit Unternehmensvertretern und Informatikern über aktuelle Fragen […]

Netzpolitik

Zone 30

Netzpolitik-Podcast: Interview mit Lawrence Lessig

Bundesrat gegen Entwurf zur Computerkriminalität

US: Technology Voter Guide 2006

Internet Bill of Rights

Internet Governance Forum in Athen

Internet Governance Forum eröffnet

Telemediengesetz

Im Vorfeld des IGF

EDRI-gram Nummer 4.20 vom 25. Oktober 2006

US-Kampagne für Digitale Freiheiten

Blogger in China müssen sich registrieren?

Top 10, die die Welt des Internets und der Politik verändern

Nächste Woche beginnt das Internet Governance Forum in Athen

Lessig über Breitband-Wettbewerb und Netzneutralität

Europäische Fernseh-Richtlinie

Bald Grundrecht auf Internet in Chile?

EU: Neufassung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation

Die Heise-Glaskugel

iRights: Juristen tagen über Rechtsfragen der Informationsgesellschaft