Eine interessante Sache ist die „Internet Bill of Rights“, die als Idee auf dem Internet Governance Forum in Athen vorgeschlagen wurde. Interessant ist die Sache, weil sie der globalen Netzpolitik-Debatte die Chance zur Entwicklung einer positiven Vision bieten könnte. Wenngleich es positive Visionen genug gibt, besteht die politische Debatte auf nationaler und trannationaler Ebene aus zivilgesellschaftlicher Sicht eher aus Abwehrkämpfen – sei es beim Datenschutz, bei Meinungsfreiheit, Softwarepatenten oder dem Urheberrecht. Wichtig wäre mal zu definieren, was man denn alternativ will. Und da bieten allgemeine Menschenrechte im Netz sowie ein Innovationsrahmen, der diesen Namen in einer vernetzten Welt auch verdient, eine gute Basis zur Entwicklung einer „Internet Bill of Rights“. Und man kann die kommenden Internet Governance Foren immer wieder konkret für diese Debatte nutzen.
Heise: IGF: Eine Internet-Verfassung für die Rechte der Cyberbürger.
BBC: Internet bill of rights proposed.
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