Netzpolitik

#11np Review Teil 3: Anna Biselli über VDS – Fighting with Zombies

Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist nicht tot zu kriegen. Auch wenn die jüngsten Zeichen aus Brüssel der Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aufschiebende Wirkung haben, wird die Bundesregierung alles versuchen, um das bereits beerdigte Relikt wieder auferstehen zu lassen. Derzeit ist eine Wiedereinführung der VDS für den Herbst diesen Jahres geplant. Anna Biselli hat auf unserer […]

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Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit?

Am Freitag hat einer meiner Lieblings-Podcasts, hr2-Der Tag, fast eine Stunde lang ausführlich über #Landesverrat berichtet: Aufklärung oder Verrat – Wer entscheidet über die Pressefreiheit? „Einen Abgrund von Landesverrat“ nannte Bundeskanzler Konrad Adenauer die Enthüllungen des Spiegels über den Zustand der Bundeswehr. Landesverrat sollte das sein, Journalisten wurden verhaftet – und am Ende war es […]

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Der Landesverrat in der Bundespressekonferenz (Update)

Einige heikle politische Fragen zum Vorwurf des Landesverrats kamen heute in der Bundespressekonferenz zur Sprache: Wer wusste was und wann? Eine Zusammenfassung und die Audio-Aufnahme der Aussagen veröffentlichen wir hiermit. Das Bundesinnenministerium lässt sich prinzipiell von Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, „regelmäßig Bericht erstatten“, alle Vorgänge von Gewicht würden dabei mitgeteilt. Vorgehen […]

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Teile und verdiene – Die Sharing Economy

Die Sendung „Der Tag“ auf HR2 hat vor kurzem über „Teile und verdiene – Die Sharing Economy“ berichtet. Teilen ist ein hoher moralischer Wert. Er begrenzt den natürlichen Egoismus und setzt auf das Interesse am Mitmenschen. Doch in einer Gesellschaft, die nahezu vollständig in ihrer Verkaufbarkeit aufgegangen ist, hat auch das Teilen eine Umwertung erfahren. […]

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Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln

Am 17. März wurde der 12. Tätigkeitsbericht der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, vorgestellt. Wir haben Ronald Jahn, der DDR-Bürgerrechtler und vor seinem Amtsantritt Journalist war, um ein Gespräch gebeten, das wir auch als Podcast (mp3, wahlweise als ogg) veröffentlichen. Wir sprechen über den Auftrag […]

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re:publica 2015Alle Audio-Aufzeichnungen der Vorträge und Diskussionen jetzt als Podcast verfügbar

Die diesjährige re:publica-Konferenz ist schon wieder über einen Monat her, seitdem haben wir einige Videos aus der YouTube-Playlist verbloggt. Jetzt gibt es endlich auch Aufzeichnungen aller Sessions als Audio. Felix Betzin und Christian Bednarek haben alle 343 Audios von YouTube und Voice Republic extrahiert und auf rp15.firtz.org zusammengestellt. Dort gibt es eine Auflistung sowie Feeds […]

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Technische Aufklärung: Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

Es gibt jetzt auch einen Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Technische Aufklärung“ wird von Felix Betzin und Jonas Schönfelder betrieben, und sie podcasten mit diesem neuen Format tageweise über das Geschehen vor Ort im Ausschuss in Berlin. In dieser Folge sind wir erstmals gemeinsam für dieses Format live im Ausschuss dabei. Dafür haben wir heute (11.06.2015) […]

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Justizminister Maas zur Vorratsdatenspeicherung„Die Notwendigkeit kann ich nicht beweisen.“

Bundesjustizminister Heiko Maas hat soeben den heute von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Wir waren dabei und haben einen Audio-Mitschnitt (MP3, OGG) und ein Transcript erstellt. Eine Frage haben wir auch gestellt. Kann der Minister die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung beweisen (was eine Vorraussetzung für Grundrechtseingriffe ist)? Justizminister Heiko Maas: Die […]

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Audio-MitschnittWas passiert im NSA-Untersuchungsausschuss?

Letzte Woche habe ich zusammen mit Martina Renner diskutiert: Was passiert im NSA-Untersuchungsausschuss? Seit knapp einem Jahr tagt der sogenannte „NSA-Untersuchungsausschuss“. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Es geht um die digitale Überwachung durch die Nachrichtendienste der Staaten […]

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Mitschnitt PressekonferenzStrafanzeige gegen BND und Telekom wegen „Ausspähen unter Freunden“ eingereicht

In Österreich und Luxemburg wurden heute Strafanzeigen gegen BND, Deutsche Telekom und bisher unbekannte Mittäter eingereicht. Auf Basis interner Dokumente wird ihnen vorgeworfen, im Rahmen der Operation Eikonal bis zu 31 Staaten in Europa ausgespäht zu haben. Grüne Politiker aus ganz Europa wollen eine „Joint Investigation Activity“ gründen.

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Wie wir mal die Merkel-Podcasts aus dem digitalen Nirvana gerettet haben

Vor kurzer Zeit haben wir uns für die Merkel-Podcasts interessiert, und wollten uns mal alle anschauen. Dabei fiel uns auf, dass auf der bundeskanzlerin.de-Website keine Podcasts, die vor 2011 produziert worden, hochgeladen waren. Auch über andere Umwege konnten wir keinen Zugang zu den älteren Podcasts bekommen. Daraufhin schrieben wir eine Mail an den Chef vom […]

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Die Verteidigung des Kapuzenpullovers

Der Deutschlandfunk hat ein ausführliches Essay dem Hoodie gewidmet: Die Verteidigung des Kapuzenpullovers Die Banken-Amazone ließe sich leicht im ICE zwischen München und Berlin finden. Wenn man im Mittelgang durch den Zug flaniert, entdeckt man eine neue Klasse von Reisenden: Ihre Geräte leuchten, stille Tatkraft an silbernen Laptops, Smartphones und Tablets. Der Kapuzenpullover ist oft […]

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Netzpolitik-Podcast 129: Interview mit Jérémie Zimmermann

Letzten Donnerstag hat uns Jérémie Zimmermann von der französischen NGO La Quadrature du Net besucht, die sich für digitale Rechte und Meinungsfreiheit einsetzt. Er wird auf der morgen beginnenden re:publica bei mehreren Veranstaltungen mit dabei sein. Drängender als seine Talks sind jedoch die aktuellen Entwicklungen in Frankreich. Dort peitscht die Nationalversammlung, das Unterhaus des französischen […]

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PressekonferenzJustizminister Heiko Maas präsentiert die Vorratsdatenspeicherung

Wir waren vorhin auf der Pressekonferenz von Justizminister Heiko Maas, als er die Neuauflage der massenhaften und anlasslosen Telekommunikationsüberwachung verkündete. Das Justizministerium hat selbst einen Audio-Mitschnitt seiner Rede online gestellt – darin fehlen aber die Nachfragen und Antworten. Glücklicherweise haben wir einen vollständigen Mitschnitt erstellt (mp3, auch ein Transkript) – und das Glück, dem knapp […]

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Gefahr im Anflug? Drohnen im zivilen Einsatz

„Gefahr im Anflug? Drohnen im zivilen Einsatz“ ist ein rund 20 Minuten langes Radio-Feature von Daniel Bouhs für NDRinfo. Drohnen, also unbemannte Mini-Helikopter, werden immer häufiger in zivilen Bereichen eingesetzt. In vielen Fällen ersetzen sie herkömmliche Hubschrauber, sie erschließen aber auch ganz neue Felder, beispielsweise in der Logistik. So wird die Insel Juist in einem […]

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CCC kritisiert Berufung Gornys zum Beauftragten für Digitales

Constanze Kurz hat mit dem Deutschlandradio Kultur über Dieter Gorny gesprochen: CCC kritisiert Berufung Gornys zum Beauftragten für Digitales. Der Chaos Computer Club (CCC) lehnt den Musik-Manager Dieter Gorny als neuen Beauftragten für kreative und digitale Ökonomie rundweg ab. Im Deutschlandradio Kultur sagte CCC-Sprecherin Constanze Kurz, die Berufung Gornys durch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sei leider […]

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Kinder im Netz – Eltern überfordert?

Der aktuelle eco-Podcast behandelt das Thema „Kinder im Netz – Eltern überfordert?“. 93 Prozent der Kinder zwischen 9 und 14 Jahren haben Zugang zum Internet, so das aktuelle LBS-Kinderbarometer. Das stellt viele Eltern vor die Frage: Wie sorge ich dafür, dass mein Kind in einer sicheren digitalen Welt aufwächst? In dieser Ausgabe des eco audiomagazins […]

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WDR5 spart an seinen Podcasts

Der Radiosender WDR5 muss sparen – und spart an seinen Podcasts. Einige davon werden zwar weiterhin produziert und ausgestrahlt, aber zukünftig nicht mehr als Podcasts ins Netz gestellt. Schade, denn nur so höre ich überhaupt WDR5 ab und an, obwohl ich das Programm über meine Gebühren mitfinanziere. WDR 5 wird sein Podcast-Angebot einschränken. Aufgrund geringer […]

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Filmreif, aber wirkungslos – Der Fall Edward Snowden

HR2-Der Tag berichtete gestern über „Filmreif, aber wirkungslos – Der Fall Edward Snowden“. Jetzt hat also immerhin die amerikanische Filmindustrie indirekt den Whistleblower Edward Snowden geehrt. „Citizenfour“, eine deutsche Koproduktion von NDR und BR über seine Enthüllungen, wurde mit dem Oscar für den besten Dokumentarfilm ausgezeichnet. Edward Snowden selber hat davon aber nichts. Er muss […]

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DLF-Hintergrund: Debatte um Vorratsdatenspeicherung – Gleichung mit vielen Unbekannten

Der Hintergrund im Deutschlandfunk hat gestern über „Debatte um Vorratsdatenspeicherung: Gleichung mit vielen Unbekannten“ berichtet. Die 20 Minuten lange Sendung gbt es als MP3 und als Transcript. Nach den Anschlägen von Paris soll die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus in Europa intensiviert werden. Bei dem EU-Gipfel in Brüssel werden die Staats- und Regierungschefs eine […]

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