Generell

Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität ist leider doch nicht so umfassend, wie zu wünschen wäre. Es erlaubt Verstöße gegen die Netzneutralität per Gesetz oder Gericht. The Pirate Bay bleibt also weiterhin in den Niederlanden gesperrt. Nachdem Chile bereits vor zwei Jahren Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben hat, steht auch in den Niederlanden ein Gesetz zum […]

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Netzpolitik

Jetzt auch wissenschaftlich belegt: Netzneutralität wird permanent verletzt

Weltweit drosseln oder blockieren Internet-Provider Filesharing-Protokolle wie BitTorrent mittels Deep Packet Inspection. Das zeigen neue Daten von Wissenschaftlern aus New York und den Niederlanden. In Deutschland fällt vor allem Kabel Deutschland negativ auf. Das Tool Glasnost des Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme ermöglicht Internet-Nutzern, zu untersuchen, ob ihr Provider in Filesharing-Traffic eingreift. Forscher der Syracuse University sowie […]

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Generell

BEREC-Studie: DPI bei vielen Providern bereits im Einsatz

In einer Vorabankündigung zu einer Studie, die BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) bereits am 6. März veröffentlichte, finden sich einige interessante Punkte zum Thema Netzneutralität. So stellt die EU-Behörde in einer Pressemitteilung fest, dass die heftig debattierte Drosselung oder Bevorzugung einzelner Internet-Anwendungen bei einem Großteil der europäischen Provider bereits Praxis ist. In erster […]

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Netzpolitik

Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Bernd Holznagel und Pascal Schumacher haben in einem Text für verschiedene netzpolitische Konfliktfelder wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität beschrieben, welche Konfliktlinien sich dort ergeben, welche Akteure sich mit welchen Interessen gegenüberstehen und warum die traditionelle Herangehensweise der Medienpolitik dafür nicht wirklich geeignet ist. Die Analyse teile ich: Netzpolitik ist nicht Medienpolitik. Das Fazit: Manche Politiker […]

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Datenschutz

NPP116: Jeremie Zimmermann über ACTA, Netzneutralität & Hadopi

Der Netzpolitik-Podcast Folge 116 ist ein rund 53 Minuten langes Gespräch mit Jeremie Zimmermann über La Quadrature du Net, ACTA, Netzneutralität, Netzzensur, sowie die Hadopi-Gesetzgebung und die Vorratsdatenspeicherungsdebatte in Frankreich. Der Podcast ist in englisch und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die einzelnen Punkte: 0:00 Begrüßung 0:30 Vorstellung 1:06 […]

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Netze

Netzneutralität braucht Unterstützung

Auf respectmynet.eu/ werden seit einiger Zeit Verstöße gegen die Netzneutralität gesammelt. Wer von Fällen weiß, ist jetzt besonders gefragt, sie zeitnah zu melden: Am 20. Januar läuft eine Frist aus, bis zu der die Europäische Kommission und GEREK Antworten auf Fragen zum Thema Netzneutralität von Telkos, aber auch von Verbraucherorganisationen entgegennehmen. Dieses Vorgehen soll bei […]

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Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über „Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss“. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend ihrer Koalitionsvereinbarung die Netzneutralität erst gar nicht regeln; nun soll nach § 41a TKG-E die Bundesregierung eine Verordnung erlassen können, die eine „willkürliche Verschlechterung von Diensten“ untersagt. Das klingt auf den ersten […]

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Netzpolitik

#28c3: Echtes Netz

Unser Vortrag zum Thema „Echtes Netz – Kampagne für Netzneutralität“ ist in einer Vorabversion online: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. […]

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Netzpolitik

Echtes Netz – Kampagne für Netzneutralität

Wir haben heute eine Preview-Version von „Echtes Netz – Kampagne für Netzneutralität“ gestartet. Mehr gibt es im neuen Jahr zu sehen, vorraussichtlich wird sich das ganze Design noch ändern und sicher werden noch mehr Kampagnenelemente dazu kommen. Ausbauen und aktualisieren werden wir auch noch diese Zeitleiste, wo wir die Debatte um Netzneutralität abbilden wollen: Inhalt […]

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Netzpolitik

eco-Politikbrief zu Netzneutralität

Der Politikbrief 2.2011 von eco, dem Verband der Internetwirtschaft, hat als Schwerpunkt das Thema Netzneutralität. Und ich freue mich, dass sich darin die Internetprovider deutlich für Netzneutralität einsetzen, im Gegensatz zu einigen lautstarken und mächtigen Telekommunikationsanbietern und ihrer Verbände, die diese gerne etwas abschaffen wollen.

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Netzpolitik

Masterplan der EU-Kommission: Netzneutralität durch Transparenz?

Neelie Kroes, für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, hat gestern Abend anlässlich des EU-Hackathons eine Rede gehalten, in der sie wieder einmal besonderen Wert auf Transparenz legte. Der Masterplan der Kommission, Netzneutralität durch Transparenz und einfaches Wechseln der Anbieter zu sichern, reicht jedoch in sehr vielen Fällen nicht aus. Angesichts der Realität und […]

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Netzpolitik

US-Senat soll Netzneutralität wieder kippen

Als sich die FCC im Dezember letzten Jahres anschickte, Netzneutralität vorzuschreiben, war die Aufregung groß. Im August war dem schon der Vorstoß von Google und Verizon vorangegangen, mit dem die beiden Unternehmen sich bemühten, Netzneutralität so zu formulieren, dass sie für ihr Kerninteressse, den mobilen Markt nicht gelte. Dafür hatten sie einerseits ein Argument – […]

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Netzpolitik

Digitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland

Da gerade im Bundestag einige Vertreter der Regierungskoalition gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie ja im Telekommunikationsgesetz die Netzneutralität gesichert hätten, sei hier auf unseren Kommentar dazu im Blog vom Digitale Gesellschaft e.V. verwiesen: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland. Statt leerer Worte wäre eine gesetzliche Regelung notwendig gewesen, die die Netzneutralität garantiert und dafür der Bundesnetzagentur […]

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Generell

Netzneutralität: ARD und Medienanstalten für gesetzliche Regelung

In einer gemeinsamen Erklärung der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und der Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten haben sich diese u.a. deutlich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ausgesprochen: Zudem muss ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzer auf allen Verbreitungswegen sichergestellt werden. Dies betrifft sowohl den Zugang zum Internet als auch die Vergabe von […]

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Netzpolitik

Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert

Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu […]

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Netzpolitik

Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern

Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen […]

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Netzpolitik

Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab

Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen […]

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Datenschutz

Der Internetprovider, Dein Freund und Helfer

Vor kurzem ist in Nairobi das Internet Governance Forum zu Ende gegangen. Reuters veröffentlichte hierzu ein interessantes Interview mit Netzpionier Vint Cerf. Cerf erklärt dort das wachsende Interesse der Regierungen an unseren Daten, die fleißig von den großen Internetfirmen gesammelt werden. Google, Facebook und Twitter werden vom Staat immer öfter für Überwachungszwecke kooptiert. Die angesammelten […]

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Generell

Was noch übrig blieb

Bildblog berichtet über eine Spiegel-TV-Sendung, in der diese das Internet für Suizidforen kritisierte, aber selbst fleißig Werbung für diese machte: Kochrezepte für den Suizid. Sascha Lobo kritisiert bei SpOn die fachliche Unfähigkeit von Siegfried Kauder, sich mit Netzpolitik zu beschäftigen: Die Rechts-Links-Störung der deutschen Netzpolitik. Erich Moechl beschäftigt sich bei FM4 damit, wie die EU […]

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Netze

Die Bedeutung von Netzneutralität für (internationale) soziale Gerechtigkeit.

Pünktlich zum morgen beginnenden Internet Governance Forum hat Access Now einen Bericht mit dem Titel „The Importance of Net Neutrality in the Emerging and Developing World“ veröffentlicht. Darin wird dargestellt, dass ein Aufheben der Netzneutralität – die Entwicklung in armen und Schwellen-Ländern behindern – kartellrechtliche Probleme fördern – die Kosten für Online-Learning wachsen lassen, – […]

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