Kurzmeldungen
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: re:publica 2015 – Spy Animals! Tierische Spione!
: re:publica 2015 – Spy Animals! Tierische Spione! Auf der vergangenen re:publica’15 haben Jillian York und Claudio Guarnieri über „Spy Animals“ gesprochen. Konkret ging es um diverse Tierversuche und Experimente von Geheimdiensten, Tiere für Spionageaktionen und Überwachungsmaßnahmen einzusetzen. Das ist lustig (selbstverständlich nur wegen der Vortragsweise) und interessant:
From birds to squirrels, ducks to cats, animals have been employed—or accused of being so—by governments around the world for espionage. -
: Wie wir mal die Merkel-Podcasts aus dem digitalen Nirvana gerettet haben
: Wie wir mal die Merkel-Podcasts aus dem digitalen Nirvana gerettet haben Vor kurzer Zeit haben wir uns für die Merkel-Podcasts interessiert, und wollten uns mal alle anschauen. Dabei fiel uns auf, dass auf der bundeskanzlerin.de-Website keine Podcasts, die vor 2011 produziert worden, hochgeladen waren. Auch über andere Umwege konnten wir keinen Zugang zu den älteren Podcasts bekommen.
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: Die Verteidigung des Kapuzenpullovers
: Die Verteidigung des Kapuzenpullovers Der Deutschlandfunk hat ein ausführliches Essay dem Hoodie gewidmet: Die Verteidigung des Kapuzenpullovers
Die Banken-Amazone ließe sich leicht im ICE zwischen München und Berlin finden. Wenn man im Mittelgang durch den Zug flaniert, entdeckt man eine neue Klasse von Reisenden: Ihre Geräte leuchten, stille Tatkraft an silbernen Laptops, Smartphones und Tablets. -
: CCC-Spende an den AK Vorrat Österreich
: CCC-Spende an den AK Vorrat Österreich Die Arbeit des AK Vorrat Österreich hat bei der erfolgreichen Abschaffung der europäischen Vorratsdatenspeicherung-Richtlinie eine entscheidende Rolle gespielt. Der Chaos Computer Club spendet nun für dessen weitere Arbeit: CCC unterstützt den AK Vorrat Österreich mit 8.000 Euro.
Vorratsdatenspeicherung zusammen verhindern
Der AK Vorrat Österreich organisiert Demonstrationen und Proteste, stellt parlamentarische Anfragen und gibt Stellungnahmen ab. -
: #rp15: Netzneutralität – Endspurt in Europa
: #rp15: Netzneutralität – Endspurt in Europa Auf der vergangenen re:publica 2015 hat unser Thomas Lohninger über „Netzneutralität – Endspurt in Europa“ gesprochen. Wer einen aktuellen Überblick über die Debatte und die Argumente braucht, wird in dem rund 53 Minuten langen Video fündig:
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: re:publica 2015 – Funktioniert Community-finanzierter Journalismus in Deutschland?
: re:publica 2015 – Funktioniert Community-finanzierter Journalismus in Deutschland? Auf der re:publica 2015 gab es eine Diskussion über „Funktioniert Community-finanzierter Journalismus in Deutschland?“ Mit dabei waren Andre Meister (netzpolitik.org), Ines Pohl (taz), Sebastian Esser (krautreporter.de) und Stefanie Lohaus (missy-magazine), moderiert von Friedemann Karig.
Die einstündige Diskussion gibt es bei Youtube:
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: Kindergarten in der EU-Kommission
: Kindergarten in der EU-Kommission Die FAZ hat eine lesenswerte Analyse über die aktuelle EU-Kommission und ihre Struktur mit Vizepräsidenten, die nicht so wirklich funktioniert. Etwas Netzpolitik ist auch dabei: Kindergarten in der EU-Kommission.
Ansip darf seine ersten Ideen zur Digitalen Strategie im März allein vorstellen. Kein Oettinger fällt ihm ins Wort. -
: re:publica 2015 – Cyber, Cyber. Orientierungslos im Neuland.
: re:publica 2015 – Cyber, Cyber. Orientierungslos im Neuland. Auf der re:publica 2015 sprach unsere Anna Biselli über „Cyber, Cyber. Orientierungslos im Neuland“. Das gibts als Video auf Youtube.
Cyber-Angriff, Cyber-Sicherheit, Cyber-Friedensbeauftragter, Cyber-Dialog. Geht es um Digitales, klingen die Meldungen der Bundesregierung bisweilen wie aus einem Science-Fiction-Roman der 70er entsprungen. -
: Extra 3 extra: Geheimdienste außer Kontrolle
: Extra 3 extra: Geheimdienste außer Kontrolle Extra 3 berichtete am Mittwoch u. a. über „Geheimdienste außer Kontrolle“.
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: Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums
: Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung: Kanzlerin der Verdunkelung.
Das Staatswohl besteht nicht darin, dass Geheimdienste tun und lassen können, was sie wollen. Das Staatswohl besteht auch nicht darin, dass über Grundrechtsverletzungen durch den US-Geheimdienst und seine deutschen Helfer der Mantel kanzleramtlichen Schweigens gebreitet wird. -
: Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen
: Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen Das Medienmagazin NDR-Zapp berichtete gestern über „Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen“.
Wie Journalisten, die nachfragten, die Informationspolitik zum No-Spy-Abkommen erlebten: Denn – wie Dokumente belegen – wurden sie von der Bundesregierung genarrt.
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: Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“
: Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“ Gestern gab es wieder das Thema Überwachung in der Phoenix-Runde. Konstantin von Notz (Bündnis ´90/Grüne, MdB), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf), Christian Flisek (SPD) und Nina Warken (CDU) diskutierten über „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“.
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: #rp15: Hoax-Kampagnen: Opium fürs Empörungsvolk
: #rp15: Hoax-Kampagnen: Opium fürs Empörungsvolk Deef Pirmasens und Christian Schiffer haben im Rahmen der Media Convention auf der re:publica´15 über „Hoax-Kampagnen: Opium fürs Empörungsvolk“ gesprochen. Dabei haben sie in das Thema eingeführt und diverse Möglichkeiten von Hoax-Kampagnen vorgestellt, darunter auch politisch motivierte. Das ist unterhaltsam wie informativ.
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: Der Kampf um BND und NSA ist auch ein Kampf um die Kontrollfunktion der Medien in der Demokratie.
: Der Kampf um BND und NSA ist auch ein Kampf um die Kontrollfunktion der Medien in der Demokratie. Sascha Lobo kommentiert bei Spiegel-Online: Merkels Glaubwürdigkeit: Die Leute lieben die Macht und verabscheuen die Medien.
Tatsächlich ist diese längst zu einem Kampf der Medien selbst geworden: Welche Macht hat die „Vierte Gewalt“ überhaupt noch in ihrer Eigenschaft als demokratische Kontrolle? Es geht dabei nicht mehr um das klassische Kohlsche Aussitzen; sondern um das Merkelsche Aussitzen auf Speed, getrieben von der schieren, unerschütterlichen Beliebtheit der Kanzlerin. -
: Die Hand, die dich füttert… Finanzielle Abhängigkeiten von NSA-Befürwortern
: Die Hand, die dich füttert… Finanzielle Abhängigkeiten von NSA-Befürwortern The Intercept hat einige Zusammenhänge zwischen NSA-verteidigenden Personen und der NSA dargestellt. Und es zeigt sich, dass in vielen Fällen direkte personelle und finanzielle Verbindungen bestehen.
Ein Beispiel ist Stewart Baker, der 1992 bis 1994 für die NSA als General Counsel gearbeitet hat, 2013 versuchte, die Leaks Snowdens kleinzureden und in einer Senatsanhörung letzten Sommer massiv gegen eine bessere Kontrolle der Geheimdienste argumentiert hat. -
: Wichtige Frage: Welche Bilder eignen sich zur Bebilderung von Überwachung?
: Wichtige Frage: Welche Bilder eignen sich zur Bebilderung von Überwachung? Auf Spiegel-Online fragt Markus Böhm: Bilder zu Netzthemen: Überwachung? Kann ich nicht mehr sehen!
Netzpolitik und Überwachung sind Themen, die jeden betreffen – trotzdem erreichen die wenigsten Artikel dazu hohe Klickzahlen. Liegt das vielleicht auch an der Bebilderung? Und wenn ja, wie lässt sich die Situation ändern?
Und beschreibt das Dilemma:
Die Bildarmut bei den Digitalthemen ist ein Problem, gerade im Online-Journalismus. -
: Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg!
: Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg! Prof. Dr. Thomas Hoeren, Jura-Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster und einer der wichtigsten deutschen Internet-Rechtler, fordert in einem furiosen Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung: „Schluss mit der Störerhaltung“!
Der Beitrag gipfelt in der Forderung:
Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen Unterschied zwischen einem kommerziellen Access Provider (wie der Deutschen Telekom) und einem Freifunker gibt, wenn es um die Frage der Einordnung und Haftungsprivilegierungen geht. -
: Chronologie der Äußerungen zum No-Spy-Abkommen: Nach bestem Wissen?
: Chronologie der Äußerungen zum No-Spy-Abkommen: Nach bestem Wissen? Tagesschau.de bietet eine ausführliche Chronologie der Äußerungen zum No-Spy-Abkommen: Nach bestem Wissen?
„Nach bestem Wissen und Gewissen“ habe man die Öffentlichkeit informiert. Das haben Angela Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert betont, nachdem NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ einen Mail-Verkehr zwischen Merkels ranghöchstem außenpolitischen Berater Christoph Heusgen und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama, veröffentlicht haben. -
: SZ zu BND & Merkel: „Wäre sie nicht Kanzlerin – die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt“
: SZ zu BND & Merkel: „Wäre sie nicht Kanzlerin – die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt“ Thorsten Denkler hat sich nochmal genau angeschaut, was Merkel vor zwei Jahren im Wahlkampf der Hauptstadtpresse erzählt hat und kommentiert bei sz.de: Das große Merkel-Versagen.
Das Problem ist nicht unbedingt, was Merkel am Tag der Juli-Pressekonferenz 2013 womöglich tatsächlich nicht gewusst hat.