Sinkendes Schiff, davor Erin Vogel der wegfliegt
Öffentlichkeit

Medienzirkus um TwitterHau doch einfach ab!

Ein Rückzug von Twitter aus Europa? Das Gerücht über eine angebliche Drohung von Elon Musk hat jüngst reihenweise Nachrichtenmedien beschäftigt, nun hat der Milliardär das dementiert. Doch Twitter ist mittlerweile so kaputtgespielt und rechtsradikal abgeschmiert, dass der Abgang ein Gewinn für alle wäre. Ein Kommentar.

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Elon Musk reckt den Arm im Boxring vor einem großen Publikum.
Demokratie

Peinlicher ShowkampfThierry Breton in der Arena von Elon Musk

Thierry Breton will den Druck auf Elon Musk erhöhen und schickt ihm einen Brief auf dessen eigener Plattform. Damit begibt sich der EU-Kommissar in die Arena des Konzernchefs und bietet diesem die perfekte Bühne. Weniger Showkampf und mehr Langeweile würde der Rechtsdurchsetzung gut tun! Ein Kommentar.

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Nancy Faeser, nachdenklicher Blick
Demokratie

InnenministeriumNancy Faeser ist nicht zu halten

Ministerin Faeser hat dem Innenministerium kein progressives Profil gegeben. Stattdessen steht sie permanent mit dem Koalitionsvertrag in Konflikt und verschleppt wichtige Gesetzesvorhaben. Und nach einer deftigen Wahlschlappe in Hessen kehrt sie nun auch noch als lahme Ente nach Berlin zurück. Sie ist nicht mehr zu halten. Ein Kommentar.

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Von der Flut zerstörte Autos auf einer Straße.
Demokratie

VerkehrsministeriumDas Tempolimit abwürgen, aber mit „KI“ das Klima schützen wollen

Es klingt wie Satire, aber das Verkehrsministerium will jetzt Klimaschutz mit Künstlicher Intelligenz machen. Dabei würde ein bisschen mehr menschliche Intelligenz im Ministerium gegen die Klimakrise wirklich helfen. Ein Kommentar.

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Die Flagge von Sachsen-Anhalt weht im Wind
Datenschutz

Datenschutzbeauftragter von Sachsen-AnhaltDas unwürdige Schauspiel muss gestoppt werden

In Sachsen-Anhalt spielt sich gerade ein Datenschutzkrimi ab, der zur Posse geworden ist. Jahrelang sind CDU und SPD daran gescheitert, einen neuen Landesdatenschutzbeauftragten zu besetzen. Jetzt soll der Mitarbeiter des FDP-Fraktionsvorsitzenden ins Amt gehievt werden. Doch ein unerbetener Kandidat ficht das intransparente Verfahren an. Ein Kommentar.

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Zeichnung eines angestellten vor einem Büro-Gebäude. Ein großes Betreten-Verboten-Schild.
Demokratie

Betriebsrat für Content ModerationArbeitgeber will Wahlvorstand nicht ins Büro lassen

Cengiz Haksöz ist ein engagierter Content-Moderator: Er ist im Bundestag aufgetreten, sollte die Wahl eines Betriebsrats organisieren. Jetzt sagt sein Arbeitgeber: Er darf die Firma nicht mehr betreten. Der Fall ist ein Frontalangriff auf die Demokratie. Ein Kommentar.

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Hendrik Wüst mit weißen Bauhelm.
Technologie

Abitur in NRW600.000 Liter giftiges Downloadwasser verseuchen Rhein bei Düsseldorf

Der Zustand der deutschen Digitalisierung zeigt sich beim Störfall einer Download-Anlage in Nordrhein-Westfalen. Wegen einer „massiven technischen Störung“ musste im Bundesland das Zentralabitur in einigen Fächern um zwei Tage verschoben werden. Noch ist unklar, wann die Anlage wieder hochgefahren wird. Ein Kommentar.

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Giftextraktion einer Gabun-Viper. Schlange beißt in Folie auf Glas.
Überwachung

Umstrittene EU-VerordnungDer Chatkontrolle endlich alle Giftzähne ziehen

Die Durchsuchung von Inhalten auf verschlüsselten Messengern wie WhatsApp ist in der Bundesregierung endlich vom Tisch. Doch weiterhin drohen mit der EU-Verordnung Netzsperren, Mailkontrolle und die Überwachung von privaten Cloudspeichern. Dagegen muss die Bundesregierung sich jetzt klar positionieren. Ein Kommentar.

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Menschen in Warnwesten sitzen auf der Straße, im Hintergrund ein Polizeiauto
Datenschutz

Sensible Daten von Aktivist:innenDie letzte Datenschutzgeneration

Sensible Daten von Aktivist:innen nicht zu schützen, geht überhaupt nicht. Denn diese Daten können nicht nur in die Hände des Staates fallen, sondern auch auf rechte Feindlisten gelangen. Doch die Letzte Generation deswegen zu verteufeln ist falsch, denn ohne ihren organisierten Aktivismus wäre die Klimakrise weit weniger Thema. Ein Kommentar.

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