Linkschleuder

Jugendorganisationen im Netz

Bei Jetzt.de schreiben Liza Marie Niesmak und Friedemann Karig darüber, „Warum junge Politik die sozialen Medien nicht versteht. Und warum die Rechten es besser machen.“ Und sie haben leider Recht damit. Parallel dazu kursiert aber auf Facebook diese lustige Grafik der Jusos in Baden-Würtemberg. Diese wird anlässlich einer aktuellen AGB-Widersprechs-Hoax-Welle geteilt, dabei stammt das Bild […]

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Überwachung

Glückwunsch: Dortmunder SPD stimmt geschlossen gegen Vorratsdatenspeicherung

Vor kurzem hatte wir auf eine Initiative verwiesen, die einen Musterantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung für SPD-Gliederungen bereitstellt. Vergangenes Wochenende stimmte die Dortmunder SPD auf einem außerordentlichen Parteitag einstimmig für diesen Antrag der Jusos Dortmund, wie das Pottblog berichtet: Die SPD Dortmund bedauert den aktuellen Kompromiss der Bundestagsfraktion zur Vorratsdatenspeicherung. Sie spricht sich weiterhin gegen jegliche […]

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Wissen

Eingriff in freies Internet: Jugendorganisationen politischer Parteien lehnen Leistungsschutzrecht gemeinsam ab

Die Jugendorganisationen der politischen Parteien lehnen das geplante Leistungsschutzrecht geschlossen ab. In einer gemeinsamen Erklärung fordern Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten die Bundestagsfraktionen ihrer Mutterparteien auf, dem Gesetzentwurf, der heute Nacht im Bundestag behandelt wird, nicht zuzustimmen. Die Erklärung: Wir lehnen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Derzeit stellen […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Veith Lemmen und die Jusos NRW haben sich bereits recht früh gegen JMStV ausgesprochen. Gerüchten nach hatte die Jusos auch einen nicht gerade kleinen […]

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Demokratie

Neues von JMStV: Kuschelkurs für Kritiker in NRW?

Als Jürgen Ertelt (Medienpädagoge, Pirat und JMStV-Experte) gestern abend twitterte, der „schwarze Peter in Sachen JMStV in NRW läge nun klar bei CDU und Grünen“, war ich ziemlich überrascht. Nicht, weil ich die Lage nach wie vor anders sehe, sondern weil ich wusste, dass Jürgen live von einem Treffen mit dem SPD-Politiker Marc Jan Eumann […]

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Netzpolitik

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Entscheidung an der Ruhr?

Ich bin extra früh aufgestanden, weil mir Jens vom Pottblog gestern Abend noch ein Update zum JMStV-E versprochen hat, das auch für Netzpolitik.org interessant sein könnte. Seit ein paar Minuten ist es online. Wie wir wissen, ist die Neufassung des Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) so […]

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Datenschutz

BKA-Gesetz: Erklärung von Grüne Jugend, Linksjugend und Jusos

Nachdem sich die Große Koalition gestern Abend wohl auf einen erneuten Kompromiss zum BKA-Gesetz geeinigt hat, reagieren heute die Jugendorganisationen Grüne Jugend, Linksjugend.Solid und Jusos darauf: Erklärung der Grünen Jugend, der Linksjugend. Solid und der Jusos zur vorliegenden BKA-Gesetzesnovelle. 03.12.2008: Wir kritisieren den vorliegenden Entwurf zum BKA-Änderungsgesetz vom 27. Mai 2008, da dieser die weitere […]

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Datenschutz

Die Positionen der Parteien und Jugendverbände zu Internetsperrungen

Das Thema „Internetsperrungen für Filesharing“ hatten wir in den letzten Wochen recht häufig hier behandelt. Am vergangenen Montag habe ich dazu einen kleinen Fragekatalog zu Internetsperrungen, Tauschbörsen und Urheberrechtspolitik an die fünf im Bundestag sitzenden Parteien und ihre Jugendverbände geschrieben, um ihre Position zu erfahren. Meine Hoffnung war, dass diese auch antworten. Immerhin wird dieses […]

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