Schlagwort: Digitalstrategie

Plattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen. Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen.

Volker Wissing, Bundesminister für digitale Infrastruktur

Vor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie. Von dem versprochenen „digitalen Aufbruch“ ist bislang nur wenig zu spüren, stattdessen macht sich Frust breit. Die Verantwortung dafür trägt vor allem die Bundesregierung selbst. Nur sie kann das Blatt noch wenden. Ein Kommentar.

Der Alchemist auf der Suche nach dem Stein der Weisen (1771) von Joseph Wright of Derby

Die Ampel-Regierung hat sich sowohl Digitalisierung als auch Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Fragt man die Bundesministerien jedoch danach, wer die Digitalpolitik in den jeweiligen Häusern verantwortet, wiegeln sie hartnäckig ab. Eine Spurensuche.

Ein großer Spielzeugroboter irrt durch ein Labyrinth

Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an. Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an.

Das Gesundheitsministerium hat seine Pläne für die elektronische Patientenakte vorgestellt und am besten soll jetzt alles ganz schnell gehen, ohne viel Gezeter um Datenschutz. Aber wir tun gut daran, Gesundheitssysteme nicht aus Sicht der Mehrheit zu denken, sondern aus Sicht derer, die von solchen Systemen diskriminiert werden könnten, schreibt unsere Kolumnistin.

Die 49. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 24 neue Texte mit insgesamt 177.916 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Illustration mit menschlichen Köpfen und Daten und Verbindungen zwischen diesem

Die Gründungskommission des Dateninstituts hat heute auf dem Digitalgipfel ihren Empfehlungsbericht vorgestellt und an die Bundesminister:innen Robert Habeck und Nancy Faeser übergeben. Alle Seiten betonten, dass das Dateninstitut das Gemeinwohl im Blick haben werde. Wie das aber – ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft – erreicht werden soll, ist völlig offen.

In Berlin fand heute die Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie der Bundesregierung statt. Digitalminister Wissing stellte dabei den Beirat vor, dem Vertreter:innen der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehören. Gerade Letztere sollen den „digitalen Aufbruch“ in der Umsetzungsphase offenbar noch „mit frischen Impulsen“ versorgen.

Deutschland ist Weltspitze: im langjährigen Verschlafen, Verweigern oder Scheitern bei der Umsetzen krisenfester digitaler Veränderung. Unsere Kolumnistin findet, diese Eigenschaft hat eine eigene Wortschöpfung verdient.

Volker Wissing (FDP), bei der Kabinettsklausur der Bundesregierung

Mit wem führten die Ministerien Gespräche zur Digitalstrategie? Eine vollständige Antwort fällt der Regierung schwer. Doch klar wird: Die digitale Zivilgesellschaft sucht man lange. Dafür gab es mehrere Treffen mit Wirtschaftsakteuren.

Ob bei der Digitalstrategie oder dem leichteren Zugang zu Verwaltungsleistungen – unsere Kolumnistin vermisst bei den Bemühungen zu mehr Digitalisierung vor allem eines: eine Vorstellung davon, wohin uns die digitale Transformation als Gesellschaft führen soll.

Die Organisator:innen der diesjährigen Konferenz „Bits & Bäume“ beschreiben, wie sich Digitalisierung aus ihrer Sicht „zukunftsfähig und nachhaltig“ gestalten lässt. Ihr Forderungskatalog liest sich wie der zivilgesellschaftliche Gegenentwurf zur Digitalstrategie der Bundesregierung.

Die 35. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 167.071 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die Zivilgesellschaft soll bei der Digitalisierung auch ein Wörtchen mitzureden haben, stellt die Bundesregierung in Aussicht. Wir haben uns bei zivilgesellschaftlichen Organisationen umgehört, wie sie die neue Digitalstrategie der Ampel einschätzen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Gruene) schreiten auf der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg zu den Mikrofonen.

Kaum hat das Bundeskabinett seine Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik. Vor allem grüne Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen. FDP-Politiker:innen gratulieren unterdessen Verkehrsminister Volker Wissing zu „seinem“ Papier.

Der große Wurf bleibt aus: Die neue Digitalstrategie ist vor allem eine Auflistung schon laufender Vorhaben der Bundesregierung. Sie ist nur ein zaghafter Aufbruch, vergisst aber zu weiten Teilen, dass Netzpolitik vor allem Gesellschaftspolitik ist. Ein Kommentar.

Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 253.881 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Digitalminister Volker Wissing (FDP), hinter ihm sind stilisierte Glasfaserkabel zu sehen.

Der überarbeitete Entwurf zur Digitalstrategie verspricht „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland. Tatsächlich aber offenbart er, was die Bundesregierung zuallererst unter Digitalisierung versteht: Wirtschafts- und Technologiepolitik. Wir veröffentlichen den Entwurf.

Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa sind öffentlich-rechtliche Medien mitten im digitalen Transformationsprozess. Der österreichische ORF skizziert in einer „Strategie ORF 2025“, wie globale Plattformgiganten herausgefordert werden sollen. Netzpolitik.org veröffentlicht exklusiv das Strategiepapier in voller Länge.

Digitalstrategie

Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war

Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise Fehlzündungen

Transparenz: Die verborgene Digitalpolitik deutscher Ministerien

Digitalstrategie: Beirat fordert strategische Führung von Minister Wissing

Degitalisierung: Vertrauen ist ein Weg aus vielen kleinen Schritten

KW 49: Die Woche, als die Regierung den Digitalgipfel in den Sand setzte

Dateninstitut: Versprechen auf Gemeinwohl aus der Start-Up-Garage

Digitalstrategie: „Wir müssen jetzt endlich liefern“

Degitalisierung: Alles anders bis vorgestern

Digitalstrategie: Zivilgesellschaft mal wieder außen vor

Degitalisierung: Was die digitale Welt im Innersten zusammenhält

Bits & Bäume: Eine andere Digitalisierung ist möglich

KW 35: Die Woche, als die Digitalstrategie vorgestellt wurde

Reaktionen: Das sagt die Zivilgesellschaft zur Digitalstrategie

Kabinettsklausur: Wessen Digitalstrategie?

Digitalstrategie: Ein zaghafter Aufbruch ins Digitale

KW 34: Die Woche, in der die digitale Zivilgesellschaft aus Verbraucher:innen bestand

Digitalstrategie: Werte schöpfen Zweipunktnull

Neues aus dem Fernsehrat (72): Rezension: Die ‚Strategie ORF 2025‘