Digital Rights
-
: DFB-Präsident Theo Zwanziger macht sich lächerlich
: DFB-Präsident Theo Zwanziger macht sich lächerlich Der DFB-Präsident Theo Zwanziger führt seit einiger Zeit einen Kleinkrieg gegen den Sportjournalisten und Blogger Jens Weinreich. Weinreich hatte Zwanziger in einem Posting im Blog Direkter-freistoss.de einen „unglaublichen Demagogen“ genannt, als es um einen Auftritt zu der zentralen Vermarktung von TV-Rechten ging.
-
: Peter Schaar bleibt Bundesdatenschutzbeauftragter
: Peter Schaar bleibt Bundesdatenschutzbeauftragter Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar ist heute vom Deutschen Bundestag für weitere fünf Jahre Amtszeit wiedergewählt worden. 554 Abgeordnete haben mit gewählt, davon stimmten 484 für Peter Schaar, 52 gegen ihn, 12 enthielten sich und 6 Stimmen waren ungültig. Herzlichen Glückwunsch.
-
: 25C3 – Fahrplan als frühe Beta erschienen
: 25C3 – Fahrplan als frühe Beta erschienen Für den kommenden 25. Chaos Communication Congress (25C3) gibt es jetzt eine frühe Version des Programm-Fahrplans. Der 25C3 ist der jährliche Kongress des Chaos Computer Club und findet traditionell zwischen Weihnachten und Neujahr, vom 27.–30. Dezember, im Berlin Congress Center (BCC) statt.
Der Fahrplan weist noch einige Lücken auf, aber ein Muster ist erkennbar: Viel weniger Politik und Gesellschaft, dafür noch mehr Technik-Krams als im letzten Jahr. -
: ZDF-Politbarometer: Parteien und die Onlinedurchsuchung
: ZDF-Politbarometer: Parteien und die Onlinedurchsuchung Im aktuellen ZDF-Politbarometer wurde explizit nach der Onlinedurchsuchung befragt. Traurige Nachricht: 57% sind dafür und nur 39% sind dagegen. Dürfte auch eine Frage des Altersdurchschnitts der Befragten sein. Jüngere tendieren durch ihre Alltagserfahrung in der Nutzung von Computern eher dagegen. Interessant ist daher die Parteien-Präferenz der Befragten.
-
: Fingerabdrücke für Berliner Kitas?
: Fingerabdrücke für Berliner Kitas? 17 evangelische Kindertagesstätten in Berlin-Mitte planen, zukünftig „aus Sicherheitsgründen“ die Fingerabdrücke der Eltern zu scannen. Damit wollen sie eine Verifikationssystem aufbauen, so dass alle Kinder auch den richtigen Eltern zugeteilt werden können. Dies berichtet der Tagesspiegel: Kitas wollen Fingerabdrücke von Eltern scannen.
-
: Akzeptanzgrundlage für DE-Mail
: Akzeptanzgrundlage für DE-Mail Kristian Köhntopp hat sich die Online-Konsultation rund um die DE-Mail und die derzeitigen Kommentare dort mal angeschaut. Er kommt zu dem Fazit:
Wie man beim Durchlesen der Kommentare schnell bemerkt, sind die Eckpunkte um überhaupt eine Akzeptanz für das Projekt schaffen zu können:
* Vollständige Transparenz der verwendeten Software und Prozesse, das schließt insbesondere die Verwendung von Open Source Software mit ein, die wiederholt gefordert wird. -
: Netzpolitik-Interview: Alvar Freude über Netzsperrungen
: Netzpolitik-Interview: Alvar Freude über Netzsperrungen Alvar Freude engagiert sich seit einigen Jahren gegen Netzzensur in Deutschland. Anlässlich der Forderung von Familienministerin von der Leyen nach Netzsperrungen gegen Kinderpornographie hat er heute einen offenen Brief an sie geschrieben: Über den falschen Weg im Kampf gegen Kinderpornographie. Ich hab ihn zu dem Thema etwas ausführlicher interviewt.
-
: Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit
: Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar schlägt aus Anlass des Dritten Nationalen IT-Gipfels eine „Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit“ vor. Hier gibts eine Pressemitteilung dazu: Diskussion erwünscht: Schaar schlägt „Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit“ vor.
-
: Gegen Kinderpornographie im Netz – aber richtig
: Gegen Kinderpornographie im Netz – aber richtig Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen fordert nun – grade rechtzeitig zum Start des IT-Gipfels – dazu auf, dass Internetprovider über das Telemediengesetz in die Pflicht genommen werden sollen, Filtersysteme für das Internet vorzuhalten.
Ihr Ziel ist es „gegen die Flut der Bilder einen Damm zu bauen“: ISPs sollen verpflichtet werden den Zugriff auf durch das BKA bestimmte Websites zu unterbinden. -
: EU-Kulturminister: Mehr DRM wagen
: EU-Kulturminister: Mehr DRM wagen Morgen wird der EU-Ministerrat in Brüssel unter Vorsitz der französischen Kulturministerin Christine Albanel zusammentreten. Die Futurezone berichtet kurz vor dem Treffen: EU-Kulturminister: Mit DRM gegen Piraten. Kurz zusammengefasst wollen sie mehr „Raubkopierer sind Verbrecher“ und mehr DRM für alle.
-
: Kommentar zum IT-Gipfel
: Kommentar zum IT-Gipfel Morgen gibt es in der gedruckten TAZ einen Kommentar von mir zum IT-Gipfel. Dieser ist jetzt bei taz.de schon online zu finden: Die Angst vor dem User.
Die etwas längere Roh-Version des Textes gibt es hier:
Zum dritten Mal findet am 20. November der „IT-Gipfel“ der Bundesregierung statt. Das Treffen zwischen Regierung, IT-Wirtschaft und ausgewählten Vertretern aus dem universitären Bereich findet dieses Jahr an der Technischen Universität Darmstadt statt. -
: Telekom-Paket: Schreibt unserem Wirtschaftsminister
: Telekom-Paket: Schreibt unserem Wirtschaftsminister Beim Telekom-Paket steht das Treffen des EU-Rates bevor. Frankreich hält die EU-Ratspräsidentschaft und wirbt dafür, dass der Artikel 138 gestrichen wird. Dieser wurde in der ersten Lesung des EU-Parlaments mit großer Mehrheit beschlossen und installiert einen Richtervorbehalt in der Telekommunikationsgesetzgebung.
-
: Hans-Peter Uhl (CSU) zum BKA-Gesetz
: Hans-Peter Uhl (CSU) zum BKA-Gesetz Die TAZ hat den CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl zur Entscheidung der SPD-Sachen bezüglich der Ablehnung des BKA-Gesetzes interviewt. Der Artikel ist noch nicht online, dafür wurden schon mal die besten Zitate aus dem Gespräch im CTRL-Blog veröffentlicht:
“Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen. -
: Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod
: Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod Die Radiosendung „Der Tag“ auf Hessen2 brachte am Freitag das Thema „Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod“.
Beschreibung: Wir leben in lebensgefährlichen Zeiten. Deshalb muss man das demokratische Prinzip „im Zweifel für die Freiheit“ schon mal außer Kraft setzen, meint die Bundesregierung. -
: Wikipedia: 518.166 x Lutz Heilmann
: Wikipedia: 518.166 x Lutz Heilmann Die Öffentlichkeitskampgne von Lutz Heilmann war ein voller Erfolg. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl dürfte er jetzt einer der prominentesten Bundestagsabgeordneten von der Linkspartei sein. Keine schlechte PR-Strategie für einen Hinterbänkler.
Ich war gestern leicht verwundert, dass mehr als 1700 Menschen über Google auf der Suche nach Lutz Heilmann auf diesem Artikel landeten. -
: Datenprostitution mit Google
: Datenprostitution mit Google Das Wort „Datenprostitution“ kannte ich noch gar nicht. Hendrik Speck, Professor für Informatik an der FH Kaiserslautern, verwendet es in Zusammenhang mit Google in einem Interview mit SWR.de über „Spioniert uns Google aus?“
Marie-Christine Werner: Herr Prof. Speck, was macht Google so problematisch?
Hendrik Speck: Problematisch ist der Erfolg dieser Suchmaschine. -
: SPD-Sachsen gegen BKA-Gesetz
: SPD-Sachsen gegen BKA-Gesetz Die SPD-Sachsen hat auf ihrem Parteitag laut Leipziger Volkszeitung beschlossen, dem BKA-Gesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen. Die SPD führt zusammen mit der CDU eine Große Koalition in Sachsen. Wenn Sachsen nicht für das BKA-Gesetz stimmt, dürfte die Mehrheit von 35 Sitzen im Bundesrat für eine Verabschiedung nicht zustande kommen.
-
: Lutz Heilmann gegen die Wikipedia
: Lutz Heilmann gegen die Wikipedia Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) hat eine Einstweilige Verfügung gegen den Wikimedia e.V. erwirkt, wonach der Betrieb des Portals wikipedia.de eingestellt werden muss. Die Wikipedia ist davon aber nicht betroffen, weil de.wikipedia.org der Wikimedia Foundation rechtlich unterstellt ist.