Datenschutz

Das Ende der Geheimnisse

In der Zeit vermarktet ein Autor sein Buch über „Das Ende der Geheimnisse“ mit einem Artikel über eben jene, etwas Datenschutz und die Privatsphäre. In der Zeit stand schonmal besseres, aber ein paar interessante Sachen sind doch zu finden. Doch während Thriller wie eh und je die Bestsellerlisten stürmen, scheint uns der Verlust unseres Privatlebens […]

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Fachgespräch zu „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“

Die Grüne Bundestagsfraktion lädt zu einem Fachgespräch über „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ ein. Die Veranstaltung findet am 26. März 2007, von 12.30 – 17.00 Uhr, im Paul-Löbe-Haus (Bundestag) in Raum E 800 statt. Und ich frag mich ja immer noch, warum ich für sowas im Jahre 2007 immer noch Einladungen als doc-Dokument geschickt bekomme. Aber […]

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Online-Durchsuchung im Deutschlandradio Kultur

Deutschlandradio Kultur hat heute über die Diskussion rund um Online-Durchsuchung berichtet: „Fahnden im PC – welche Zugriffsrechte hat der Staat?“ (MP3, 1:49 Minuten) Mit einfachen Worten wird die Diskussion für die Hörer auf den Punkt gebracht: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble reicht das nicht. Er will den vollkommen gläsernen Internetbenutzer und PC-Anwender. Deswegen sollen Ermittlungsbehörden Personalcomputer mit […]

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Offener Brief an Steve Jobs wegen DRM

Die FSF-Kampagne „Defective by Design“ hat einen offenen Brief an Steve Jobs als Antwort auf seinen Offenen Brief an die Musikindustrie bezüglich DRM geschrieben. Sign this letter to Steve Jobs asking him to back his pledge on DRM by April 1. We will send this letter with your comments to Steve on April 1, with […]

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Wofür so eine Patentbehörde alles gut ist

Wofür so eine Patentbehörde alles gut ist, sieht man in den USA. Dort werden Studien finanziert, die dann feststellen: Filesharing macht unbedarfte Nutzer zu Kriminellen. Wissen wir doch schon. Aber Schuld sind nicht die Tauschbörsen, sondern die Urheberrechtsgesetze. Das kann man auch ohne Studie herausfinden. Nutzer von P2P-Filesharing-Programmen würden häufig ohne ihr Wissen zu Urheberrechtsverletzern, […]

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Generell

Frankreich macht Gesetze gegen Citizen Journalism

Wenn man als „Nicht-Journalist“ in Frankreich die Polizei beim verprügeln von Bürgern sieht, darf man dies nicht filmen. Und auch keine Videos oder Bilder auf Webseiten veröffentlichen. The French Constitutional Council has approved a law that criminalises the filming or broadcasting of acts of violence by people other than professional journalists. The law could lead […]

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CCC-Camp 2007: Call for Participation

Für das Chaos Communication Camp 2007 wurde jetzt ein „Call for Participation“ gestartet. We ask you to participate in the third Chaos Communication Camp on August, 8th to 12th, 2007 near Berlin, Germany. The Chaos Communication Camp is organized by the Chaos Computer Club (CCC). It is an international, five-day open-air event for hackers and […]

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Datenschutz

Arbeitstreffen zu Online-Durchsuchung ohne Parlamantarier?

Am vergangenen Freitag gab es im Justizministerium auf Einladung von Justiz- und Innenministerium ein Arbeitstreffen zur Online-Durchsuchung. Eingeladen waren neben dem Bundeskriminalamt, dem BSI und der Generalbundesanwaltschaft auch Parlamentarier aus den Ausschüssen für Innen, Recht und Neue Medien. Beim Treffen wollte man dann doch lieber unter sich sein und keine störenden Parlamentarier dabei haben. Mit […]

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Generell

Bundesrat unterstützt die Musikindustrie-Lobby

Das war ja fast zu erwarten: Bundesrat sägt am Richtervorbehalt bei Auskunftsanspruch gegen Provider. Der Rechtsausschuss des Bundesrats fordert eine deutliche Verschärfung des heftig umstrittenen Regierungsentwurfs zur einfacheren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte, um Urheberrechtsverletzer im Internet besser zu erfassen. Den Fachpolitikern ist vor allem der geplante Auskunftsanspruch gegen Netzprovider nicht weit genug gefasst, mit dem […]

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Datenschutz

Bundestagsanhörung: Experten fordern Modernisierung des Datenschutzes

Heute im Bundestag berichtet über eine öffentliche Anhörung des Innenausschuss, die heute zum Thema „Modernisierung des Datenschutzes“ stattgefunden hat: Experten fordern Modernisierung des Datenschutzes. Experten plädieren für eine Novellierung des Datenschutzgesetzes. Das wurde am Montagnachmittag anlässlich einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Modernisierung des Datenschutzes“ im Innenausschuss deutlich. Die Weiterentwicklung des Datenschutzes, so die überwiegende Meinung […]

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Demokratie

Diebold überlegt Ausstieg aus Wahlcomputer-Markt

Die Firma Diebold überlegt wohl laut einer AP-Meldung den Ausstieg aus dem Wahlcomputer-Markt: Diebold weighs strategy for voting unit. Als Grund wird ein Verlust an Reputation angesehen. Es macht sich nicht gut im Bankensektor und anderen Sicherheits-relevanten Branchen, wenn man die Sicherheit von (vergleichsweise einfachen) Wahlcomputern nicht in den Griff bekommt und alle sich über […]

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Datenschutz

Datenhunger deutscher Polizeibehörden

Spiegel-Online berichtet ausführlich über den Datenhunger deutscher Polizeibehörden: Die Polizei, Dein Freund und Datensammler. Und der ist mehr als erschreckend. Allein beim digitalen „Rauschgift-Informationssystem“ hatte Betzl bei mehr als einem Drittel der geprüften Fälle „erhebliche Zweifel an der Erforderlichkeit der Speicherung der Daten“. Auch sein schleswig-holsteinischer Kollege Thilo Weichert berichtet: „Es kommt immer häufiger vor, […]

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Datenschutz

Wie könnte die Online-Durchsuchung technisch klappen?

Volker Birk schreibt in Telepolis über „Der Staat als Einbrecher: Heimliche Online-Durchsuchungen sind möglich“. Dabei zeigt er Wege auf, wie die Online-Durchsuchungen technisch möglich sind und welcher Preis dafür gezahlt wird. Der ist hoch und bedeutet Unsicherheit und daraus resultierend unsichere IT-Infrastrukturen. Wo doch das Ziel des Staates sein sollte, sichere IT-Infrastrukturen zu schaffen. Es […]

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Datenschutz

Hallo, hier spricht die Kamera

Telepolis berichtet über Pläne der britischen Regierung, bald landesweit sprechende Überwachungskameras einzusetzen. Die britische Regierung plant nach einem offenbar gelungenen Testversuch, in vielen Städten Kameras mit Lautsprechern zur verbalen Disziplinierung von Missetätern zu installieren […] Das britische Innenministerium plant nun, wie die britische Times berichtet die Einführung solcher „sprechender Überwachungskameras“ im ganzen Land, beispielsweise in […]

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Erik Josefsson von EFF-Europe im Interview

Technology Review hat ein Interview mit Erik Josefsson, der seit wenigen Wochen zusammen mit Gwen Hinze für die EFF in Brüssel Lobbying macht: „Big Media lässt sich seine Geschäftsmodelle vom Gesetzgeber schützen“. TR: Wäre es möglich, dass die EU-Länder künftig Bürgerrechtetraditionen untereinander „importieren“? Ließe sich etwa von liberaleren Ländern wie den Niederlanden lernen? Josefsson: Es […]

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Generell

Tim Berners-Lee für Netzneutralität und gegen DRM

WWW-Erfinder Sir Tim Berners-Lee war auf einer Anhörung über die „Zukunft des World Wide Web“ im Unterausschuss für Telekommunikation und Internet im US-Repräsentantenhaus als Experte eingeladen. IT-World.com: Berners-Lee: Congress should consider net neutrality. Berners-Lee didn’t endorse specific net neutrality proposals largely supported by congressional Democrats, but he said the Web as a communications medium deserves […]

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Demokratie

Geld spenden gegen Wahlcomputer

Der Chaos Computer Club sammelt Geld, um die Kampagne gegen Wahlcomputer auf eine neue Ebene stellen zu können: Der Chaos Computer Club führt deshalb in Zusammenarbeit mit der Wau-Holland-Stiftung eine Kampagne zur Abschaffung der gesetzlichen Grundlage des Einsatzes von Wahlcomputern in Deutschland. Im Rahmen der Kampagne werden u. a. Untersuchungen zur Manipulierbarkeit von Wahlcomputern vorgenommen, […]

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Datenschutz

Neue Gesetze sind in Kraft getreten

Heute ist der 1. März und mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger sind die Anti-Terror-Datei, der Rundfunkstaatsvertrag und das Telemediengesetz offiziell erneuert, bzw. eingeführt worden. c´ t Hintergrund: Die Anti-Terror-Datei geht in Betrieb. Am 1. März 2007 startet peu a peu die Benutzung der Anti-Terror-Datei, die nach dem „Gemeinsame-Dateien-Gesetz“ errichtet wird, das Bund und Länder im […]

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Generell

Die Propaganda der Firma Pan Amp

Über die Verbindungen der Filter-Firma Pan Amp mit der Panorama-Redaktion berichtet Telepolis ausführlich: Panorama, „Killerspiele“ und die Filter-Firma. Demnach gab es bereits zum vierten Mal innerhalb der letzten zwei Jahren für die Firma Promotion-Beiträge bei Panorama. Was für ein „investigatives Magazin“ in der öffentlich-rechtlichen ARD ein paar Mal zuviel sein dürfte. Deutlich wird, dass wesentliche […]

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