Deutschland
-
: „Keinen Bock, auf den Link zu drücken“
: „Keinen Bock, auf den Link zu drücken“ Bei AMY&PINK hat Marcel Winatschek heute ein kleines Sittenbild der real existierenden Internetgewohnheiten entworfen: „Wie Facebook den Rest des Internets langsam ausbluten lässt“. Er bezieht sich auf einen Artikel von ihm selbst, der sich mit dem Selbstbewusstsein von Mädchen und der Zeitschrift BRAVO auseinandersetzt. Winatschek beobachtet in diesem Zusammenhang ein paar schleichende, aber grundsätzliche Änderungen […]
-
Informationsfreiheits-Ablehnung: Selektoren beeinträchtigen „vertrauensvolle Zusammenarbeit mit USA“
Wo der V-Mann die Selektoren lesen darf: BND-Neubau in Berlin. Bild: Simon - Pierre Krautkrämer. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de/">BY-SA 3.0</a>. Informationsfreiheits-Ablehnung: Selektoren beeinträchtigen „vertrauensvolle Zusammenarbeit mit USA“ Wenn bekannt wird, welche Ziele die USA in Deutschland und Europa überwachen, würde das „die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den USA beeinträchtigen“. Mit dieser Begründung verweigert das Kanzleramt die Herausgabe der 40.000 aussortierten Spähziele. Der einzige, der die Liste lesen darf, ist Sonderermittler Graulich – der vertraut dabei dem BND.
-
: Die #brauneKarte: Zur Kartierung von 2770 (geplanten) Unterkünften für Geflüchtete von rechts
: Die #brauneKarte: Zur Kartierung von 2770 (geplanten) Unterkünften für Geflüchtete von rechts Ein Kommentar Ja, mein erster Impuls zur interaktiven Karte „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“ war auch: Oh je, jetzt wissen die Nazis, wo sie ihren Brandstiftungen, ihrer Hetze und ihren Übergriffen nachgehen können. Allerdings dachte ich auch, warum sollte nicht gezeigt werden, wo Geflüchtete untergebracht werden und werden sollen. Da gibt es nichts zu verbergen. Jetzt […]
-
: Informationsfreiheitsablehnung des Tages: Was BND, Kanzleramt und DE-CIX besprechen, bleibt geheim
Saal vor der Sitzung. : Informationsfreiheitsablehnung des Tages: Was BND, Kanzleramt und DE-CIX besprechen, bleibt geheim Im März stellten wir eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), die sich auf Aussagen von Klaus Landefeld im NSA-BND-Untersuchungsausschuss bezog. Es ging um zwei Treffen im Bundeskanzleramt, in das Landefeld zitiert wurde. Nach der Ablehnung haben wir eine zweite IFG-Anfrage gestellt, die das Datum der Treffen nach den Angaben von Landefeld im Ausschuss präzisiert: Bitte […]
-
: Netzpolitik-Podcast: Anhörung beim Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz
: Netzpolitik-Podcast: Anhörung beim Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz Heute vor einer Woche verhandelte das Bundesverfassungsgericht über das BKA-Gesetz und den Staatstrojaner. Wir haben diese Anhörung zum Anlass genommen, einen Netzpolitik-Podcast mit Ulf, Constanze und Markus aufzunehmen, um darüber zu berichten. Staatstrojaner in Karlsruhe gesichtet. Seit mehreren Jahren wird über technische und rechtliche Probleme beim Einsatz von Staatstrojanern in Bund und Ländern diskutiert. Vor […]
-
: Strafanzeige wegen NSA-Spionage: Die Antwort des Generalbundesanwalts
: Strafanzeige wegen NSA-Spionage: Die Antwort des Generalbundesanwalts Nach den kaum mehr zählbaren Veröffentlichungen zur NSA-Spionage und der anhaltenden Kritik an der Untätigkeit des Generalbundesanwalts Harald Range und seiner Behörde, gibt es nun erstmalig eine Antwort auf die Strafanzeige mehrerer NGOs aus seinem Haus. Der CCC veröffentlicht das Schreiben, zusammen mit einer Pressemitteilung: Generalbundesanwalt verschleppt Ermittlungen wegen NSA-Massenüberwachung. Um den Geheimdienst-Schattenwelten juristisch beizukommen […]
-
: Neues Überwachungsprotokoll geleakt: NSA hörte Gespräche des Kanzleramtes ab
: Neues Überwachungsprotokoll geleakt: NSA hörte Gespräche des Kanzleramtes ab Die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht weiter Dokumente, die zeigen, wie europäische Politiker von US-Diensten abgehört werden. Am heutigen Freitag wurde das Protokoll eines abgefangenen Telefonates veröffentlicht, das zwischen dem Abteilungsleiter für EU-Angelegenheiten im Kanzleramt, Nikolaus Meyer-Landrut und einem Berater des damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy stattfand. Im Gespräch ging es um einen geplanten EU-Vertrag zur Bekämpfung […]
-
: Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln
: Interview Roland Jahn: Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln Am 17. März wurde der 12. Tätigkeitsbericht der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, vorgestellt. Wir haben Ronald Jahn, der DDR-Bürgerrechtler und vor seinem Amtsantritt Journalist war, um ein Gespräch gebeten, das wir auch als Podcast (mp3, wahlweise als ogg) veröffentlichen. Wir sprechen über den Auftrag […]
-
: Vizekanzler Gabriel hat ironisches Verhältnis zur Überwachung und findet NSA-Skandal absurdes Theater
: Vizekanzler Gabriel hat ironisches Verhältnis zur Überwachung und findet NSA-Skandal absurdes Theater Unser Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) war heute Morgen zu Gast im ARD-Morgenmagazin und hat sich dort auch zu den neuen Überwachungsvorwürfen gegen NSA & Co. geäußert. Gestern kam raus, dass NSA & Co. die Kommunikation unserer Ministerien auch detailliert überwachen. Christiane Mayer: Guten Morgen. Tatsächlich fragt man sich: Was wollen die eigentlich vom Wirtschaftsminister wissen, […]
-
: Anwaltspost von der Schufa: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab
: Anwaltspost von der Schufa: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab Wir haben diese Woche mal wieder Anwaltspost bekommen. Die Anwälte aus der Kanzlei Höcker, spezialisiert auf Marken- und Medienrecht, fordern uns im Namen der Schufa am 23. Juni auf, einen unserer Blogposts zu löschen: Schufa-Scoring: Regierung stellt Geschäftsinteressen über Datenschutz. Es geht darin um Selbstauskünfte potentieller Mieter, aber auch allgemein um Bonitätsauskünfte und Scoring sowie […]
-
: „Open! 2015“: Konferenz für digitale Innovation in Stuttgart
: „Open! 2015“: Konferenz für digitale Innovation in Stuttgart Dieses Jahr findet am 2. Dezember in Stuttgart zum ersten Mal die Konferenz „Open! 2015: Konferenz für digitale Innovation“ statt. Thema sind „Potenziale und Innovationsimpulse verschiedener Open-Bewegungen, insbesondere von Open Source, Open Data und Open Educational Resources sowie deren Geschäftsmodelle“. Aus der Pressemeldung zur Konferenzankündigung: Im Dezember steht Stuttgart ganz im Zeichen der Offenheit. Die […]
-
: Freies E‑Book „Open Source und Schule: Warum Bildung Offenheit braucht“
Cover "Open Source und Schule" : Freies E‑Book „Open Source und Schule: Warum Bildung Offenheit braucht“ Sebastian Seitz, Projektmanager für Open Educational Resources bei der Technologiestiftung Berlin, hat heute ein von ihm herausgegebenes E‑Book zum Thema „Open Source und Schule – Warum Bildung Offenheit braucht“ vorgestellt. Das Buch lässt sich zum Preis von 99 Cent bei Amazon oder iTunes kaufen, steht dem Thema entsprechend aber auch unter einer Creative-Commons-Lizenz (CC-BY-SA) im […]
-
: Durch die Vordertür: Potentielles Einfallstor in das Intranet des Bundestags [Update: SZ korrigiert]
IT im Bundestag. Noch zu retten? Quelle: anonym : Durch die Vordertür: Potentielles Einfallstor in das Intranet des Bundestags [Update: SZ korrigiert] Durch die anhaltenden Diskussionen um den Bundestagshack ist das Vertrauen in die Infrastruktur der Institution – freundlich ausgedrückt – erschüttert worden. Nun wird ihr ein weiterer Stoß versetzt. Eine Analyse der Webseite bundestag.de zeige, dass man von der Webseite aus das Intranet des Bundestags nach Schwachstellen scannen könne, da Rechner im Bundestag sowohl auf das […]
-
: Krankenkassen übermitteln ohne Identitätsprüfung Gesundheitsdaten
: Krankenkassen übermitteln ohne Identitätsprüfung Gesundheitsdaten Das ZDF heute-journal hat es im Rahmen eines Selbsttests mit einfachsten Mittel geschafft, an die gesamten von der Krankenkasse erfassten Daten eines Versicherten zu gelangen. Lediglich ein Anruf bei der Versicherung, ein kleiner Schwindel über einen Wohnortwechsel, die Vorgabe der fremden Identität und die ersten paar Ziffern der Versichertennummer waren nötig, um eine neue elektronische […]
-
: SPD-Innenminister Gall erklärt das mit den „vermeintlichen Freiheitsrechten“
: SPD-Innenminister Gall erklärt das mit den „vermeintlichen Freiheitsrechten“ Es gibt Politiker, für die Soziale Medien nicht so gut geeignet sind. Einer davon scheint Reinhold Gall zu sein. Der SPD-Innenminister aus Baden-Württemberg schaffte es zu trauriger Bekanntheit im deutschsprachigen Sozialen Netz, als er Samstag im Anschluß an den SPD-Parteikonvent seine mangelhaften Kenntnisse des deutschen Rechtsstaates in unter 140 Zeichen offenbarte. Das hatten wir schon […]
-
: Roboteroper „My Square Lady“ oder: It ain’t over till the small robot sings
: Roboteroper „My Square Lady“ oder: It ain’t over till the small robot sings Das frischgegründete dreiköpfige Feuilleton von netzpolitik.org, bestehend aus Andre, Constanze und Elisabeth, hat sich gestern in die heiligen Hallen der Hochkultur gewagt und sich die Oper „My Square Lady“ zu Gemüte geführt. Die Vorstellung trug den verheißungsvollen Untertitel „Von Menschen und Maschinen – Eine Opernerkundung“. Die Quote der Nerds war in der Berliner Komischen Oper […]
-
: Die vermeintlichen Argumente der SPD zur Vorratsdatenspeicherung
: Die vermeintlichen Argumente der SPD zur Vorratsdatenspeicherung Am Wochenende hat die SPD auf ihrem Parteikonvent mehrheitlich beschlossen, sich für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung der Kommunikationsdaten auszusprechen. Man betont nun, das sei keine Vorratsdatenspeicherung „in der bisherigen Form“, sondern eben nur eine „Mindestspeicherung“. Warum die Sozialdemokraten der Meinung sind, dass die Vorgaben aus den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs mit dem vorliegenden […]
-
: Stigmatisierung in Polizeidatenbanken durch „personengebundene Hinweise“
: Stigmatisierung in Polizeidatenbanken durch „personengebundene Hinweise“ „Personengebundene Hinweise“ (PHW) in Datenbanken stellen einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Sie dienen offiziell dem Schutz der einschreitenden Polizeikräfte im Arbeitsalltag. Sie erscheinen im Zuge jeder personenbezogenen Datenabfrage im bundesländerübergreifenden Informationssystem der Polizeien (INPOL) oder in den entsprechenden Datenbanken der Länderpolizeien als „Warnhinweis“ für die Einsatzkräfte. Jede Polizistin und jeder Polizist […]
-
: BDK beklagt „hysterisch geführte Diskussion“ und fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
: BDK beklagt „hysterisch geführte Diskussion“ und fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fiel schon in der Vergangenheit durch besonders wahnwitzige Argumentationen auf, wenn es um die Überwachung und Kontrolle der Netze geht. Die Gefahren dort könnten sich nämlich „ähnlich verheerend auswirken wie atomare Angriffe“, meinte der BDK, daher wäre ein „Notausschalter fürs Internet“ eine sinnvolle Maßnahme gegen diese ganzen Webangebote mit suspektem […]
-
: Gewinner der Grimme Online Awards 2015
: Gewinner der Grimme Online Awards 2015 Am Donnerstag wurden in Köln die Grimme Online Awards 2015 vergeben. In der Kategorie „Information“ gab es drei Gewinner. Dazu gehören der lesenswerte Berlin-Newsletter Checkpoint vom Tagesspiegel, dazu die große Recherche-Geschichte „MH17 – Die Suche nach der Wahrheit“ von correctiv.org sowie das Berliner Lokalblog neukoellner.net. In der Kategorie „Wissen und Bildung“ gewann die Netz-Serie „netwars […]