Schlagwort: Zensursula

Unser Bundesinnenminister Thomas de Maiziere war heute im Tagesschau.de-Chat und hat u.a. auf Fragen zur Netzpolitik geantwortet. Eine Zusammenfassung wird mit „De Maizière will neue Netz-Politik“ überschrieben. Ohne jetzt die Zeit gehabt zu haben, mir die Stunde Video anzuschauen, bin ich doch verwundert, was diese „neue Netzpolitik“ sein soll. Denn es werden konkret zwei netzpolitische […]

Einen sehr guten Überblicksartikel zu den aktuellen Netzzensur-Plänen der EU-Kommission hat Holger Bleich für die ct geschrieben: Déjà vu – EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. Das Kriminalwissenschaftliche Institut der Uni Hannover erstellt derzeit die erste diesbezügliche Studie. Arnd Hüneke, der die Studie leitet, ist sich nach ersten Zwischenergebnissen sicher: „Einen Markt für kinderpornografische Inhalte gibt […]

Keine Frage, Netzpolitik.org ist ein Nischenblog. Die Themen und Debatten hier sind oft doch reichlich speziell. Aussenstehende und fachfremde Politiker sind da schnell überfordert. Und dann neige speziell ich mitunter noch zur Erklärbärigkeit und furchtbar langen Sätzen, die niemand lesen will – Das muss nicht sein! Denn zum Glück gibt Christian Stöcker und Spiegel Online. […]

Joe McNamee, der European Policy Affairs Coordinator von European Digital Rights (EDRi), hat für die britische Plattform Index on Censorship die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Netzsperren kommentiert: Out of sight, out of mind. Dazu hab ich ihm ein paar Fragen gestellt, um Licht in die Sache zu bringen, die er mir rasch […]

Seit knapp zwei Tagen läuft die Ad-Hoc-Vernetzung zu den Netzsperren-Plänen der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Allerdings besteht noch etwas Konfussion, auf welchem Hashtag sich alle einigen. Im vergangenen Jahr hatten wir #zensursula, das war irgendwann unbestritten. Nun haben wir erneut einen Politiker-Vornamen, den man praktisch mit dem englischen Wort censorship kombinieren kann. (Glück im Unglück, die […]

Hier findet sich der heute von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorgestellte „Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates“ (PDF). Mein persönliches Highlight findet sich auf Seite 5: Einholung und Nutzung von […]

Für die ZDF-Journalistin Patricia Wiedemeyer ist es „ein Skandal“, dass in Deutschland die Netzsperren gegen Kinderpornographie abgelehnt wurden. Dies kommentiert sie in einem Beitrag für das ZDF-Blog „Kennzeichen Digital“ und lobt dabei die neue EU-Initiative: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos. Wir haben lange genug gewartet. Auch Deutschland konnte sich bei dem „Kinderpornografie-Gesetz“, das letztes […]

Das ist eine lustige Idee: In Schweden gibt es einen viralen Werbe-Film (anscheinend eines ÖR-Senders), den man mit einer eigenen Grafik versehen kann, die dann in dem Film auftaucht. Und jemand hat schon das Cencilia-Bild dort eingebaut und das Ergebnis kann man sich hier anschauen. [Danke an Dillemuth]

Der AK Zensur hat in einer Pressemitteilung auf die Netzsparren-Ankündigung von Cecilia Malmström geantwortet: „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zum Vorschlag von EU-Kommissarin von Cecilia Malmström zu Access-Blocking „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Bürgerrechtler sprechen sich gegen den Vorschlag von EU-Kommissarin Malmström aus Nach […]

Ein erster Vorschlag für eine Cencilia – Schäublone wurde schon gebastelt. Aber vielleicht geht das auch noch anders mit einem anderen Bild? Praktisch wären auch SVG-Vorlagen für T-Shirts. [Danke an Stefan B. für die Vorlage] Und schon ist der zweite Vorschlag da, den jemand ins Piraten-Wiki gepackt hat. Finde ich schon besser gelungen:

Über die kommende PR-Offensive der schwedischen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für EU-weite Netzsperren hatten wir schon berichtet. Diese ist nun pünktlich gestartet, u.a. durch einen Gastbeitrag von Cecilia Malmström in der FAZ: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. Und das klingt dann doch wie die Zensursula-Pläne: Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo […]

Das geht ja schnell mit der europäischen Vernetzung gegen die Netzzensur-Pläne der liberalen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Das schwedische Projekt Telecomix hat ein MashUp gebastelt, in dem die Pläne thematisiert werden. Ganz schön cool geworden für die kurze Produktionszeit: Back off from the Internet, commissioner Malmström. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video […]

Der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) kommentiert im CDU-Fraktionsblog den Vorschlag des EU-Ministerrates zur Cyberkriminalität. Es verwundert aber angesichts der Diskussion um Netzsperren in Deutschland schon, dass in diesem Vorschlag des Rates als kurzfristige Maßnahme die “Entwicklung eines Filtersystems gegen Inhalte” vorgeschlagen wird. Ich bin der Auffassung, das Sperren oder Filtern von Internetseiten das Problem nicht […]

Hachja, während Markus beim „Oskar der deutschen Medienbranche“ darauf wartet, ob dieses bescheidene kleine Blog einen eben solchen verliehen bekommt, darf ich kurz auf die deutschsprachige Fassung eines Dokuments hinweisen, das der AK Zensur gestern bereits im englischen Original veröffentlicht hat. Bitte sehr, hier ist der ehemals geheime „Entwurf von Schlussfolgerungen […] zur Bekämpfung der […]

Gestern war ich bei der zweiten Runde der vom Bundesinnenministerium organisierten Veranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Thema war diesmal „Internet als Mehrwert“. Im Gegensatz zur ersten Veranstaltung rund um Datenschutz war die Runde diesmal breiter aufgestellt, was mehr Diskussion und Debatte brachte. Wann hat man mal in einer Runde das BKA, den AK-Vorratsdatenspeicherung, den CCC, die […]

Während Markus auf dem von ECO Forum und der „juristischen Zeitschrift MMR unter der Schirmherrschaft des Justizministeriums veranstaltetem Kongress Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?” war ist, war gibt es zur Parallelveranstaltung „Perspektiven Deutscher Netzpolitik – Das Internet als Mehrwert erhalten“ des Innenministeriums am heutigen Nachmittag bereits am Vormittag eine Pressemitteilung des AK Zensur. Wie jetzt, […]

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

Bei Maybritt Illner ging es gestern um „Wer stoppt die Scheinheiligen?“. Mit dabei waren u.a. Alice Schwarzer, die Ehegattin unseres Verteidigungsministers zu Guttenberg (Innocence in danger) und unsere Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger. Während es eigentlich um die zahlreichen Missbrauchs-Skandale innerhalb der katholischen Kirche ging, gab es auch einen Abstecher zu den Netzsperren. Alice Schwarzer forderte diese vehement […]

Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen. Ein paar Zahlen: 60 Staaten haben Netzzensur-Infrastrukturen, 120 Blogger und Internet-Dissidenten sitzen im […]

Die FDP-Fraktion lädt am 17. März zur Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ in Berlin ein. Zur Anhörung kann man sich anmelden, sie findet von 14-17 Uhr statt. Aus der Ankündigung: Durch die aktuellen Fälle von Kindesmissbrauch ist eine bereits lang überfällige Diskussion wieder ans Tageslicht gekommen. Zur öffentlichen Anhörung der FDP-Fraktion […]

Zensursula

Innenminister stellt „löschen statt sperren“ in Frage

Censilia: Ausweitung der Kampfzone

Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist

Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen

Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia?

Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch

Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos?

Cencilia als Filmstar

AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström

Die Cencilia – Schäublone

EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen

Back off from the Internet, commissioner Malmström

Michael Kretschmer (CDU) gegen Netzsperren auf EU-Ebene

Service: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch

Kurzbericht: Internet als Mehrwert

AK Zensur: EU-Ministerrat spielt #Zensursula und fordert Stopp-Schilder im Internet [Korrektur!]

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur

Welttag gegen Internetzensur 2010

Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie