Öffentlichkeit

Lovink & Riemens: 10 Thesen zu Wikileaks (inkl. Zusammenfassung!) (Update!)

Update, 16.09.: Im FAZ.net findet sich ein lesenswerter Kommentar der Thesen von Detlef Borchers. Ich fühle mich schuldig. Obwohl ich an guten Tagen durchaus in der Lage bin, mehr als 140 Zeichen am Stück zu erfassen, konnte ich mich noch nicht dazu aufraffen, die „zehn Thesen zu Wikileaks“ von Geert Lovink und Patrice Riemens zu […]

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Öffentlichkeit

Beta-Test für Tool zur Umgehung iranischer Zensur abgebrochen

Haystack war vor etwas über einem Jahr von Austin Heap stolz als die ultimative Waffe gegen iranische Zensur- und Überwachungsmethoden beworben worden. Angespornt durch die „Twitter-Revolution“ zur iranischen Wahl entwickelte er ein neues Programm, das dem iranischen Volk ungefilterten Zugang zum Internet verschafft. […] Es nutzt eine ausgeklügelte mathematische Formel, um die tatsächlichen Internet-Zugriffe einer […]

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Netzpolitik

Frankreich bekommt Netzsperren ohne richterliche Kontrolle

In Frankreich wurde gestern Abend der Artikel 4 des Gesetzespakets Loppsi2 angenommen. Nun können die Behörden die Internetanbieter anweisen, Seiten zu sperren – und zwar ohne richterliche Kontrolle. Internetsperren, Verlängerung der Online-Durchsuchung, Erweiterung der Datenbanken der Polizei (u.a. durch genetische Informationen), Einführung von Ganzkörperscannern, verstärkte Kameraüberwachung (Ende 2011 soll eine Zahl von 60.000 Kameras erreicht […]

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Öffentlichkeit

Debatte reloaded: Europa vs. Kinderpornographie

RA Thomas Stadler verweist in seinem Blog auf ein Interview mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel (SPD) und kommt zu einem leicht resigniertem Schluss: Wer eingangs eines Interviews die Platitüde “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” wiederholt, gibt eigentlich Anlass dazu, nicht weiter zu lesen. Wer es dennoch macht, stellt fest, dass Sippel zwar der “Sperrung”, […]

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Öffentlichkeit

EDRi-Broschüre zu Netzsperren – „Verbrechen bestrafen, nicht verstecken“

European Digital Rights hat vor kurzem eine englischsprachige Broschüre zum Thema Netzsperren veröffentlicht, die vor allem EU-Politikern die Debatte erklärt und aus Bürgerrechtssicht kommentiert. Davon gibt es nun eine deutschsprachige Übersetzung von unwatched.org. Die Broschüre steht unter der CC-BY-NC-Lizenz und kann gerne genutzt werden, um diese an Politiker zu verschicken oder sich nochmal mit den […]

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Deutscher Jugend Internetpass (Symbolbild)
Demokratie

NRW: Medienkompetenzland dank JMStV und Schwimmausweis

Am Mittwoch haben wir erfahren, warum die Grünen in NRW die umstrittene Novellierung des JMStV (PDF) mittragen müssen wollen. Interessant, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Düsseldorfer Landtag aber eher ein Beitrag für die diplomatische Galerie. Persönlich deutlich spannender finde ich ja die Frage, wie die SPD ihre absehbare Zustimmung zum Staatsvertrag begründet. Genau das wollten auch […]

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Öffentlichkeit

Noch ein Tag, um die EURO 2012 Qualifikationsspiele zu beeinflussen

Interesiert ihr euch eigentlich für Fußball? Müsst ihr auch gar nicht, um bei der EURO 2012 mitzumachen. Guido Arnold hat ein parallel stattfindentes Turnier zur Fußball Europameisterschaft 2012 ausgerufen. Die Disziplin dabei: Freie Software Nutzung in der öffentlichen Verwaltung. Die Regeln sind ziemlich einfach und können in Guidos Blog nachgelesen werden. Morgen Abend sind 22 […]

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Demokratie

Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update)

Update, 01.09.: Auch beim Freitag gibt es aktuell eine Zusammenfassung zum Thema: „Erfolgloser Kampf gegen Kinderpornografie“: Internes BKA-Papier enthüllt: Bislang wurde unzureichend mit Jugendschutzpartnern kooperiert. Die wollen jetzt sogar ohne das Bundeskriminalamt auskommen) Der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Während der Branchenverband eco heute Morgen in einem Pressegespräch noch einmal versuchte deutlich zu machen, dass sich […]

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Generell

Eco: Löschen funktioniert zu 98%

Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, hat heute in einem Pressegespräch in Berlin aktuelle Zahlen zur Bekämpfung von Kinderpornographie verkündet. Demnach funktioniert das „Löschen statt Sperren“-Prinzip. 98% der gemeldeten Inhalte mit kinderpornographischen Inhalten seien nach einer Woche abgeschaltet. „Von den 197 Websites, die im ersten Halbjahr 2010 an die eco Internet-Beschwerdestelle gemeldet wurden, konnten 194 […]

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Kultur

Flattr-Einnahmen für August

Der August ist rum und hier gibt es wieder einen kleinen Überblick über unsere Flattr-Einnahmen. Im August wurden unsere Beiträge insgesamt 2977x geflattert. Das ist wieder ein Zuwachs und auch das Endergebnis ist mit 738,78 Euro wieder mehr als in den Vormonaten (Wobei ich intern 19% MwSt. abziehe – man muss das ja versteuern, da […]

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Öffentlichkeit

Geschäftsmodell Blog-Abmahnung: Ausblick auf Leistungsschutzrecht?

Einen möglichen Ausblick auf die Zeit nach der Einführung eines Leistungsschutzrechts in Deutschland zeichnet Spiegel-Online in dem Artikel „Abmahnungen gegen Blogs – Notwehr als Geschäftsmodell“. In den USA gibt es eine Firma namens Righthaven LLC, die als Copyright-Troll agiert. Righthaven LLC kauft entweder die Urheberrechte von Anderen ein oder vertritt sie gegen Blogs, die manchmal […]

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Öffentlichkeit

Wikileaks: Mit Selbsterkenntnis auf den Weg der Besserung?

Wo wir gerade bei Leseempfehlungen sind: Bei news.de gibt es – nachdem die Debatte zwischenzeitlich verschwörungstheoretische Höchstwerte erreicht hatte – ein erfrischend nüchternes Interview mit dem deutschen Sprecher von Wikileaks, der unter dem Pseudonym „Daniel Schmitt“ auftritt: Wikileaks veröffentlicht geheime Unterlagen und erregt damit sogar den Zorn des Pentagons. Im Interview gesteht Sprecher Daniel Schmitt Fehler […]

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Öffentlichkeit

BKA: Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern?

Verdammtes Kopfkino! Kennt ihr das, wenn im Oberstübchen immer und immer wieder derselbe Film abläuft? So wie eine Ohrwurm, nur mit Bildern? In meinem Kopfkino läuft gerade ein Film, wie sich Alvar Freude in einen Dampfkessel verwandelt, langsam hochkocht und schließlich explodiert. Kein Wunder, aber lest selbst, drüben, beim AK Zensur: In der Diskussion um […]

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Datenschutz

Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo

Wie immer am letzten Mittwoch im Monat gibt es heute um 22:00 das Chaosradio auf Radio Fritz. Der Live-Stream ist hier. Heute geht es um die anstehende Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin. Weil derzeit die klassischen Feindbilder wie Otto „Biometrie-Ausweis“ Schily, Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble und Ursula „Zensursula“ von der Leyen […]

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Öffentlichkeit

NRW kippt: JMStV auf der Zielgraden?

Eher weniger erfreuliche Neuigkeiten gibt es heute Morgen aus NRW. Wie Jens Matheuszik im Pottblog schreibt, will die Landesregierung im Parlament wohl für die Ratifizierung des Entwurfs zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV-E) werben. Und das, obwohl sich beide Regierungsparteien vor der Wahl gegen das umstrittene Regelwerk ausgesprochen hatten. Danke liebe SPD, danke liebe Grünen, da […]

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Öffentlichkeit

Internet-Meldestellen: Kleiner Fehler, große Wirkung

Killian Laurenz hat sich für einen Kommentar beim AK Zensur noch einmal das Stück von Stefan Tomik aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorgenommen. Tomik hatte in der FAS vom 15. August die These aufgestellt, die Erfolge der Providerhotline INHOPE beim Löschen kinderpornographischer Inhalte im Netz seien „meist nur vorgegaukelt“. Abgesehen davon, dass Tomik bei seiner […]

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Bisherige Evaluationsergebnisse 2010
Öffentlichkeit

Da schau an: Das BKA kann doch löschen!

Dem geschätzten Kollegen Stefan Tomik ist bei seinem Stück über die Defizite bei der Löschung kinderpornographischer Angebote in Internet (netzpolitik.org berichtete) ein unschöner Flüchtigkeitsfehler unterlaufen. Tomik schrieb am Sonntag in der FAS: Seit Anfang Juni leitet das BKA seine Hinweise auf Kinderpornos im Ausland auch an Inhope weiter. Trotzdem zeigt eine interne Statistik, dass im […]

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Öffentlichkeit

Loveparade: Stadt Duisburg untersagt Blog Veröffentlichung von Dokumenten (Update)

Update: Die Dokumente sind unten verlinkt. Dem Blog Xtranews aus Duisburg ist mit einer Einstweiligen Verfügung verboten worden, interne Dokumente zur Loveparade zu veröffentlichen, weil diese das Urheberrecht der Stadt Duisburg verletzen würden: Loveparade-Gutachten: Die Sache mit den Fluchtwegen. Leider ist uns heute 17.8. per einstweiligen Verfügung des Landgerichtes Köln untersagt worden, die Dokumente zu […]

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